Was bleibt einem da noch zu sagen übrig angesichts dieser Willkür beim Vorgehen von Politiker, Behörde und Polizei.
Rechtsbeugungen? Deutliche Worte gibt es längst von Juristen und ehemaligen Verfassungsrichtern. Das Lust und Launeprinzip will regieren.
Update Tag der Freiheit oder der Diktatur? Berlin verbietet „Querdenken“-Großdemo und elf weitere Versammlungen. Rechtsanwalt Ludwig-„Es gibt viele nicht verbotene Versammlungen, kommt alle nach Berlin. (…) Denn dieses Mal geht es um die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit an sich. Bleibt die Versammlung verboten, ist in Deutschland das Grundgesetz quasi abgeschafft. (…) Jetzt gilt es abzuwarten, ob der 1. August der Tag der Freiheit oder der Tag der Diktatur wird.“
Christopher Street Day: weit und breit keine Gesichtsmasken, na ja, fast. Weit und breit keine Polizei und Maßnahmenkotrollen. Aber über Nena regen sich Leute auf, weil sie ihr Konzert beendet hat und ein paar deutliche Worte dazu gesagt? Und gegen Antimaßnahmendemos, da natürlich sind Hundertschaften auf dem Weg? Oder dies hier wie vor Wochen: Praxisdurchsuchungen wegen Maskenattests (in aller Regel rechtswidrig),Aufsatzhinweis: Rechtmäßigkeit von Durchsuchungen bei Ärzten wegen... (vom Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte,upd. 2.8., hier ) ist eine nur mehr hanebüchene Angelegenheit. Und abgesehen davon ist Kriminalität als solches nicht abgeschafft, nur weil jeder sich auf diese Belange nur stürzen möchte. Die Diebe und Gauner machen weiter, sie suchen nur nach anderen Wegen und Gelegenheiten! Trotz Flüchtlingsthemen, trotz Ausländerkriminalität, trotz Klimawandelphobie, trotz Hochwasser, trotz sonstigem Sturm.
Was CSD-Demonstranten dürfen und Nenas Fans nicht. Massives Framing und zweierlei Maß in vielen Medien. Wenn Doppelmoral zum Himmel schreien würde, könnte man diverse Teile Berlins in diesen Tagen wohl nur noch mit exzessivem Ohrenschutz betreten. Beim Christopher Street Day (CSD), dem Hohefest der Schwulen, Lesben und Diversen, zogen laut Polizei am Samstag in der Hauptstadt 65.000 Menschen durch die Stadt. Die Hygieneregeln wurden dabei teilweise massiv gebrochen. Viele Teilnehmer waren ohne Masken unterwegs. Die Berliner Polizei, die bei sogenannten „Corona-Demos“ selbst Teilnehmer mit Maskenbefreiungs-Attest regelmäßig mit hartem physischen Einsatz abführt, zeigte sich beim CSD von ihrer milden Seite. Während gleichzeitig in Kassel eine Querdenken-Demo schon vorab verboten wurde.
Das ist zum schämen, wie sich Menschen heute benehmen. Sind denn so viel nur mehr betriebsblind in der Gesellschaft und benehmen sich wie Herdenvieh? Angst muss sich doch bei manchen längst gelegt haben. Na ja, die Impfung und der Impfdruck der nun gemacht wird, hat natürlich erneut Unheil hervorgerufen und Angst. Corona ist keine Pandemie, die Maßnahmen sind nur Wahnsinn, sie sind n weiten teilen völliger Blödsinn, sind nicht verhältnismäßig und die Impfung ebenso. Sie ist ein Verbrechen. Da rennt die fast ganze Welt hinter ein paar Blödmännern her die sich Virologen nennen beim RKI, Dr. W. oder Dr.D. oder "Minister" sind?
1. Mini-Inzidenzen im Hochsommer rechtfertigen kein Demoverbot.
— Stefan Homburg (@SHomburg) July 30, 2021
2. Die Behauptung der Berliner Polizei, sie habe ihre Schikanen auf dem CSD durchgesetzt, ist eine Lüge.
3. Wehret den Anfängen - es geht um unseren Rechtsstaat!https://t.co/3CudCJTTsv
Natürlich liegt es auch Kameraschwenk der Videoaufnahmen. Wer in den Vordergrund die Polizei filmt mit schwerer Montur suggeriert natürlich zugleich viel Unheil mit, das stattfinden muss so wie bei den Coronademos .... denn sonst wäre sie ja nicht da.... Unterstellungen sind das, mit denen gearbeitet wird. Und was nun Nazis betrifft, die sind doch anderswo zu finden. Natürlich ist da mein Toleranzniveau nicht vorhanden, warum sollte es das und auch Akzeptanzforderungen sind da bei mir völlig unnütz.
Beispiel zur Erläuterung: der Arzt behandelt den Verletzten, mehr ist zunächst nicht.
Auf dieser Aufnahme (21 Minuten CSD) sind deutlich Menschen mit wie auch ohne Mundschutz zu sehen und nicht lediglich Einzelfälle.
Tag der Freiheit oder der Diktatur? Berlin verbietet „Querdenken“-Großdemo und elf weitere Versammlungen
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