Da es immer mal wieder zahlreiche Videos, auch Kurzvideo zu sehen gibt, soll eine kleine Auswahl den Überblick ermöglichen, auch zu denen, die gerne dazu posten. Dass die Leitmedien kaum dazu berichten, ist den meisten, die kritische Position haben, ja inzwischen bekannt und wenn, sind es ohnehin Negativbewertungen.
1.1.2025. Es reicht. Demonstrationen in Augsburg im Dezember
20.April 2024. Landkreise wollen keine Ukraine-Flüchtlinge mehr aufnehmen.
„Die Integration all der Menschen ist nicht mehr möglich“: Die Landkreise fordern weitere Maßnahmen von Bundesregierung und EU gegen die hohe Migration. Dazu gehören: Keine weiteren Flüchtlinge aus der Ukraine, konsequente Grenzkontrollen und eine Debatte über eine „Leistungsgrenze“. - Welt
Wie kann das nur sein. Gute Güte. Das sind schon ganz besondere "Najas", die da Ärger machen. Und hier, "Wir" wissen ja inzwischen, dass "wir" nicht insolvent sind, auch wenn pleite. Wer sind denn "wir" ?
"Unternehmen sind nicht insolvent, sie hören nur auf, zu verkaufen". Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck sorgte mit Äußerungen in einer Talkshow für Stirnrunzeln. Er fürchte keine Insolvenzwelle durch die Teuerung, aber manche Betriebe würden einfach "aufhören, zu verkaufen".
Solche Aussagen sind doch nur ein schlechter Witz, sind Nonsens, denn pleite ist pleite. Wer nicht verkauft, hat auch kein Einkommen mehr, kann daher Rechnungen nicht mehr bezahlen und die Gehälter der Angestellten. Eine Möglichkeit über Wasser zu bleiben ist nur dann vorhanden, wenn Vermögen da ist, wenn jemand Rücklagen hat. Im Lande jedoch scheint die Logik und Erkenntnis zur Realität ziemlich im Eimer zu sein. Worin liegt denn der der Sinn dessen, was Herr Habeck sagt? Das ergibt keinen Sinn.
Und das ist das Ergebnis des Copiloten: Insolvenz ist ein Begriff, der die Situation eines Schuldners beschreibt, der seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Gläubiger nicht erfüllen kann. - In der Umgangssprache wird auch der Begriff Pleite verwendet, der stark negativ besetzt ist.- Zusammenfassung: Insolvenz bezieht sich auf die Unfähigkeit eines Schuldners, seine Schulden zu begleichen, und kann zu einem gerichtlichen Verfahren führen, um die finanzielle Situation zu regeln.
Aktuelle Nachrichten zu Insolvenzen: Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist auch im Februar deutlich gestiegen. Sie legte um 18,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Im Januar 2024 hatte sie um 26,2 Prozent gegenüber Januar 2023 zugenommen. Seit Juni 2023 sind damit durchgängig zweistellige Zuwachsraten im Vorjahresvergleich zu beobachten, wobei die Regelinsolvenzen für diesen Zeitraum insgesamt noch leicht unter dem Niveau des Vor-Corona-Zeitraums Juni 2019 bis Januar 2020 lagen. Bei den Ergebnissen ist zu berücksichtigen, dass die Anträge erst nach der ersten Entscheidung des Insolvenzgerichts in die Statistik einfließen. MMNews 15.3.2024
Agrar Heute Zeitung vom Januar: "Rzehak findet, dass die Subventionen aus Brüssel mehr zu Gunsten kleinerer Höfe umverteilt werden sollten. „Vor allem fände ich es sinnvoll, wenn man eine Deckelung einführt, sodass ab einer bestimmten Größe keine Förderungen mehr bezahlt würden“, so Rzehak. Das wäre ein wichtiger Schritt, um das Höfe-Sterben aufzuhalten.“(Ergänzen muss man allerdings, dass konventionelle Betriebe im Wirtschaftsjahr 2021/22 rund 43 % ihres Einkommens aus Direktzahlungen und Subventionen bekamen – bei Biobetrieben waren es 68 %, zeigen die Daten des Testbetriebsnetz des BMEL und damit bereits deutlich mehr) - mit hervorhebungen von mir.
Gustav Heinemann: Die Politiker sind dem Bürger verantwortlich. "Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet.“
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Asylgesetz (AsylG)Unterabschnitt 2. Einleitung des Asylverfahrens, § 18 Aufgaben der Grenzbehörde
(2) Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn
1. er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist,
2. Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein anderer Staat auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist und ein Auf- oder Wiederaufnahmeverfahren eingeleitet wird, oder
3. er eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet, weil er in der Bundesrepublik Deutschland wegen einer besonders schweren Straftat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren rechtskräftig verurteilt worden ist, und seine Ausreise nicht länger als drei Jahre zurückliegt.
Welt, Tichy,News
5.3.2024. Proteste der Bauern diesmal aus Brüssel. Video der Scotish Sun mit Text. Die Aufreger in Deutschland sind ob dem ohnehin nur eigenartig und seltsam engstirnig, oder ist es kleinkariert, weil zu rasch und von wem von rechts geredet wird? Mindestens.
Anders ausgedrückt kann gesagt werden, ob Journalisten, die so verfahren, denn eine Mattscheibe nur haben, zu Duckmäusern mutiert sind oder immer schon diese Meinung hatten? Gewiss nicht alle. Aber es ist bequem, scheint bequem zu sein.
Tractors destroy police barricades with streets covered in manure by protesting farmers
Am Montag, dem 26. Februar, kam es in Brüssel zu Zusammenstößen zwischen Landwirten in Traktoren und der Polizei, am selben Tag, an dem sich die Agrarminister der Europäischen Union zu einem Treffen in der belgischen Stadt versammelten.
Von Pieter Clepp aufgenommenes Filmmaterial zeigt einen Traktor beim Abbau einer Polizeibarrikade. Andere Aufnahmen zeigten, wie die Polizei Wasserwerfer auf Traktoren abfeuerte und Heu auf mit Mist und Gülle bedeckten Straßen abgeladen wurde.
Landwirte in ganz Europa protestieren gegen die ihrer Meinung nach belastenden EU-Reformen und unfairen Preise sowie gegen Importe aus Nicht-EU-Ländern.
Landwirtschaft und Proteste
26.2.24. Landwirte bleiben auf Getreide sitzen.
Der europäische Markt wird mit Weizen aus der Ukraine überschwemm. Dieser wird zu rund 90 Euro die Tonne gehandelt, was den Preis enorm drückt.
Noch im vorigen Jahr lag der Getreidepreis in Deutschland bei 240 bis 250 Euro je Tonne. Viele Landwirte hätten mit dem Verkauf der Ernte aus 2023 noch gezögert in der Erwartung, dass der Preis weiter steige. Doch das Gegenteil ist passiert.
Die Ernte 2023 war eine besonders teure, da der Preis für Düngemittel von 25 Euro je Tonne auf 80 Euro explodierte, und wegen des vielen regens musste das Getreide nach der Ernte technisch getrocknet werden, was zu hohen Energiekosten geführt hat. „Durch den Regen haben wir im vorigen Jahr kaum backfähigen Weizen produzieren können“, sagt Christian Menthe von der Menthe/Strauß GbR aus Grebendorf.
Die EU hat die ukrainischen Agrarimporte 2022 von allen Einfuhrbeschränkungen befreit. Der freie Agrarhandel soll die wirtschaftlichen Folgen des Krieges für die Ukraine lindern.
Werra-Meißner: Landwirte bleiben auf Getreide sitzen (hna.de)Asylanten, Flüchtlinge, Zuwanderung.
Jetzt hat Michael Stolze also die Reißleine gezogen, auch mit Rücksicht auf seine Familie und Gesundheit, wie zwischen den Zeilen herauszuhören ist. Uwe Brandl weiß als Präsident des Bayerischen Gemeindetags, dass die Entwicklungen der vergangenen Jahre viele Kommunalpolitiker „an den Rand der Belastbarkeit“ gebracht haben. Insbesondere Bürgermeister fühlten sich immer öfter im Stich gelassen.
Auf Anfrage der Ebersberger Zeitung machte das Landratsamt am Montag, 22. Januar, unmissverständlich deutlich: „Die Flüchtlingsunterkunft ist von der Planungshoheit der Gemeinde unerfreulicherweise ausgenommen, wenn dringender Unterbringungsbedarf besteht, was angesichts der Flüchtlingszahlen nicht von der Hand zu weisen ist.“ Der Landrat bedauere diese rechtliche Regelung des Bundes sehr, wieder einmal werde „den Bürgern und der Demokratie vor Ort von oben etwas aufoktroyiert“, hieß es.
Landrat Robert Niedergesäß ...Der Gemeinderat stehe demokratisch mehrheitlich hinter dem Bürgerbegehren „Burgerfeld wird Bürgerfeld“
> Wir halten es für unverantwortlich, eine derart weitreichende Standortentscheidung mit einem Mietvertrag über sieben Jahre auf eine unzureichende Informationslage zu stützen.“ >
... und unterstütze dieses. ... Die allgemein kritische bzw. schlechte Stimmung in der Bevölkerung „gegenüber der verfehlten Flüchtlingspolitik der Bundesregierung“ komme hier repräsentativ zum Tragen, der ungeordnete Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland werde nicht mehr akzeptiert, auch für den Landrat sei diese Entwicklung nicht mehr zumutbar. Rechtlich sei die Situation „leider anders zu bewerten“.
Die entscheidenden Passagen habe ich eigens hervorgehoben und machen die Konflikte deutlich, zumal die Verantwortung beim Bund dazu liegt und das kann und darf den abstimmenden Abgeordneten nicht unbekannt und fremd sein.
„Ich habe diesen Schritt sehr sorgfältig abgewogen und meine Situation aus allen denkbaren Perspektiven mehrfach beleuchtet. Abschließend komme ich zu dem Urteil, dass ich nicht mehr befähigt bin, dieses verantwortungsvolle Amt auszuüben. Meine Stellenbeschreibung enthält einen ganz klaren Handlungsauftrag, nämlich meine ganze Kraft zum Wohle der Marktgemeinde einzusetzen. In den vergangenen Wochen habe ich nun zunehmend festgestellt, dass ich meiner Rolle nicht mehr gerecht werde.
21.2.2024. Ärger in der Eifel: 60 Flüchtlinge für ein 90 Seelen-Dorf
Das Dorf und die Flüchtlinge: Licht und Schatten in Marmagen
Stand: 25.01.2024, 06:00 Uhr
1.600 Einheimische und 700 Geflüchtete - kann das gutgehen? Die Frage stellt sich seit einem Jahr in dem Eifeldorf Marmagen. Die Antwort fällt noch zwiespältig aus - eine Zwischenbilanz. WDR
Gemeinden wehren sich gegen Zuweisung von Flüchtlingen von oben.
Es ist ein Eingriff in das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden: Art. 28 Abs. 2 GG Verfassungsrang. Sie umfasst das Recht der Kommunen, einen Großteil ihrer öffentlichen Aufgaben selbständig zu erledigen, ohne dass sich der Staat einmischt.
Die Sendung hier nehme ich mit Vorbehalt mal, denn vor Jahren war sie wenigstens ab und zu noch zum Schmunzeln oder mal Kopfschütteln, als es um den Amtsschimmel ging, der mal hops genommen wurde und vieles war nachvollziehbar und hatte noch Logik. Nun aber wird der Protest der Bevölkerung in Zweifel gezogen, als Dummheit, Hass oder Rechts hingestellt und da sind bereits die groben Fehler. Was mit Rechts damit gemeint ist, bedarf der dringenden Klärung und ist doch auch mit Medienaufgabe!
Komischerweise erinnert mich das an das Video der Frau Wernli vor Tagen, warum Frauen sich nicht entschuldigen. Nur betrifft es dort das Eheleben und Familie: das eigentliche Problem wird nicht akzeptiert, eines zu sein: der Partner kritisiert die Frau, sie ist verärgert und mokiert sich darüber, das er sich ärgert, worauf Streit folgt. Sie konstruiert einen Schattenkampf, er sei das Problem. Politik und Medien haben diese Strategie (Masche, teure Propagandatour) ja bei den Corona- und den Klimademos deutlich gemacht, soll heißen es ähnelt dem seltsam: das was der Wähler stört, worauf er antworten haben will, wird nicht akzeptiert, nicht toleriert, wird weggewischt als nicht akzeptabler Einwand. Warum? Diese Strategie ist eindeutig falsch, denn das Problem wird dadrurch nicht gelöst. Wohlgemerkt ist es nicht einfach nur übertragbar!
Bei Quer ist nicht der leiseste Hauch von Kritik an der Politik oder wenigstens darauf hinzuweisen, dass es ein Konfliktfeld dadurch erst ist, das Politkern, gerade doch Bundespolitikern und dem Parlament aber klar sein muß, dass sie über den Kopf der Kommunalpolitik weg und somit auch gegen gegen Art 28 Abs2 GG Entscheidungen treffen.
15.2.2024. OBERBAYERN: Diese Gemeinde reißt Flüchtlingsunterkünfte nieder! Enttäuschung über Migranten! Gachenbach wehrt sich nach Übergriffen. Schwarzafrikaner stürmen eine Trauerfeier in der Kirche und belästigen Trauergäste. Die Flüchtlingswelle muss aufhören, sagt der Bürgermeister. Das Land kann das nicht bewältigen.
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12.2.2024. vom 20.9.2023: Augsburger Bischof Meier zum Zustand der Demokratie: "Es gibt Kipppunkte" (AZ)
9.2.24. Berliner Feuerwehrmann muss keine Konsequenzen mehr fürchten.
War es grobe Pflichtverletzung?
Nachdem bekannt wurde, dass dem Mann Ärger drohte, solidarisierten sich zunächst Berliner Kollegen mit dem Beamten. Unter dem Hashtag #laolaistkeinverbrechen machen unter anderem bei X (vormals Twitter) Solidaritätsbekundungen für den Feuerwehrmann die Runde. Bei der
Beschwerdestelle gingen Zuschriften und Anrufe ein. Später erhielt der Feuerwehrmann auch große Solidarität von Kollegen aus dem gesamten Bundesgebiet.
Warngau – Lautstarker Widerstand machte sich bei der Bürgerversammlung zur Asylunterkunft am Vivo-Gelände in Warngau breit. Rund 800 Menschen nahmen teil. - Die laute Wut der Zuhörerschaft bekam Landrat Olaf von Löwis zu spüren, als er am Montag – von Security-Kräften begleitet – bei der Bürgerversammlung im Gasthaus Post in Warngau die Hintergründe der geplante Asyl-Unterkunft für bis zu 500 Flüchtlinge auf dem örtlichen Vivo-Gelände erklärte und verteidigte.-
Laut Polizei haben an der Bürgerversammlung insgesamt 800 Bürger teilgenommen. Die Straße vor dem Gasthaus wurde beidseitig mit hupenden Traktoren und orangen Warnleuchten blockiert. Während Polizeikräfte unaufgeregt für Ordnung sorgten, leitete die Feuerwehr den Verkehr um.
Miesbach
7.1.2024. Bemerkenswert, seltsam, komisch. Komisch?
Freie Wählerin erklärt Nichtteilnahme an Demo In Weilheim und ist im Merkur zu erfahren.
Während sich alle demokratischen Parteien an der Demo beteiligten, fehlten die Freien Wähler. Wir haben bei der Weilheimer FW-Landtagsabgeordneten Susann Enders nachgehakt. - Die Ortsvorsitzende der Freien Wähler Weilheim hat keine Einladung zur Demo bekommen. Ob bei mir als Kreisvorsitzende oder Landtagsabgeordnete in meinen mehreren hundert E-Mails pro Tag eine Einladung eingegangen ist, konnte ich aufgrund meines extremen Arbeitsaufkommens noch gar nicht eruieren. Eine der Veranstalterinnen ... stand .. zwei Tage vor der Demo, im Weilheimer Stadtrat direkt neben mir und hat kein einziges Wort über diese wichtige Aktion oder die fehlende Freie Wähler-Rückmeldung verloren.
" Nur weil man wegen fehlender Information oder aus terminlichen Gründen nicht an einer Demonstration teilnehmen kann, heißt das noch lang nicht, dass man dagegen ist!"
MdL Freie Wähler Susann Enders
Aber nicht vom Thema ablenken lassen. Auch in Spanien demonstrieren die Landwirte gegen die EU-Politik.
In vielen europäischen Ländern finden Bauernproteste statt. Die Hauptgründe für die Proteste sind: die ideologische Politik des Green Deals, die von der Europäischen Kommission durchgesetzt wird, und die Überschwemmung der europäischen Märkte mit Agrarprodukten aus internationalen Agroholdings in der Ukraine. Das diesbezügliche Abkommen der EU mit Kiew wurde gerade verlängert. Daraufhin protestieren die Landwirte, m.in in Brüssel.
aus TKP
5.1.2024.
BAUERN PROTESTE NUN WELWEIT - DEMOS IN INDIEN, ITALIEN und SCHWEIZ
4.1.2024.
Auch in Spanien hat der Protest der Landwirte begonnen, auch wenn sie "spät dran" sind, berichtet die FAZ. "In Léon, Zamora, Valladolid und Huelva warteten sie nicht auf die großen Verbände, sondern organisierten per Whatsapp die ersten Aktionen. Gleichzeitig setzten sich auf der anderen Seite der Grenze portugiesische Bauern in Marsch und blockierten zeitweise die Zufahrten zu den Grenzübergängen."
Landwirtschaftsminister Luis Planas ... gestand ein, dass die nationalen und europäischen Vorschriften für viele einen „unerträglichen Verwaltungsaufwand“ bedeuteten, und versprach, sich für einen Bürokratieabbau einzusetzen.
Spanischen Bauern .. klagen über den Preisverfall und die unfaire Konkurrenz durch Billigimporte aus außereuropäischen Staaten, deren Produktion nicht den strengeren EU-Vorschriften genügen müsse."
Spät dran? Hier ist ein kurzer Bericht aus dem Jahr 2020 zu finden. Wohl kommt bei den meisten mit Sicherheit die übliche Vergessenskurve zum tragen und das liegt nun einmal an der hohen Informationsflut nebst der Tatsache, ob es für einen auch Relevanz besitzt. Jeder Mensch filtert, was er an Informationen (= "Input": beruflich, Freizeit, Familie, Gesundheit, Sport etc. =Interessen) für sich für brauchbar hält, was einem nützlich ist.
2020:Die Demonstranten sprechen von einer existenzbedrohenden Krise des Agrarsektors.
Die Landwirte fürchten um ihre Existenz und warnen vor einer Gefährdung der Ernährungssicherheit berichtet aktuell die Zeitung CostaNachrichten
Madrid - Die Bauernproteste in Deutschland bleiben in anderen europäischen Ländern nicht unbemerkt, weil auch Landwirte in Rumänien, Frankreich, Bulgarien, Griechenland und Spanien mit ähnlichen Problemen wie einem Strukturwandel, billiger Konkurrenz aus dem Ausland und hohen Auflagen vonseiten der EU zu kämpfen haben.
Das Land sei Dumpingpreisen ausgesetzt. „Für Zitronen, die Schrammen von Ästen aufgrund von Wind oder was auch immer haben, werden ein bis zwei Cent pro Kilogramm bezahlt“, prangert Landwirt Juanvi Palleter ... an.- die Herstellungskosten bei Zitronen, so der Landwirt, liegen bei 32 bis 33 Cent das Kilo. „Die Händler nehmen die Bauern aus“, kritisiert Palleter.3.1.2024.
Milliarden für die Welt, aber für uns kein Geld.
BAUERN UND BÜRGERPROTESTE IN HOMBURG/SAAR GEGEN DIE AMPELREGIERUNG AM 03.02.2024
Das schreibt die Berliner Zeitung: "Proteste der Bauern: Es geht um viel mehr. Die Bauernaufstände sind Vorboten eines massiven Verteilungskampfs in Europa. Ein Schlüsselereignis ist der geplante EU-Beitritt der Ukraine."
Dazu sind 130-190 Milliarden Euro veranschlagt, die notwendig werden. Die Auslandsimporte, auch die Billigimporte aus der Ukraine, drücken die Preise in der EU und das sei unlauterer Wettbewerb.
Aber es gibt aktuell 50 Milliarden für die Ukraine zum Kriege führen?
Andrei Melnyk, der skandalträchtigen ukrainischen (Ex-)Botschafter in Berlin, schreibt RT-De ... Er ist wieder da, ließ sich in der Berliner U-Bahn mit listigem Grinsen ablichten und meldet gleich die nächste Forderung der Ukraine an Deutschland und Europa an.
"Man bräuchte dringend ein höheres Ziel: ein Prozent der Wirtschaftsleistung der EU, das wären etwa 160 Milliarden Euro pro Jahr." wird Melnyk bei NTV zitiert.
Und er fordert Bundeskanzler Scholz zum Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin auf. Er wünscht zudem "dass man jetzt die diplomatischen Knüppel rausholt". NTV
Sonneborn zu den Protesten: "Es ist jedenfalls eine seltsame Koinzidenz, dass in den Brüsseler Palästen neue Milliardenzahlungen an die Ukraine auf den Weg gebracht werden, während draußen Bauern aus ganz Europa klarmachen, dass es so nicht weitergehen könne." - "Sie müssen gezahlt werden, um die Ukraine vor dem finanziellen Zusammenbruch zu bewahren."
"Die EU hat den Bezug zur wirklichen Welt verloren, meint Martin Sonneborn. Der Protest der Bauern trägt Züge einer Revolution. Das könnte gefährlich werden. "
Mit keinem Punkt, sagt der EU-Parlamentarier, sei der Bauernprotest auf der Tagesordnung der EU gestanden!
Das sagen Leser:
- Meine Hochachtung gilt allen Bauern für ihren Mut,wir stehen hinter Euch mit ganzer Kraft! Herzliche Grüße aus Thüringen!
- Top 👍 Die Bauern sind unsere Helden
- Mein Herz schlägt für die Landwirte💙💙💙
- Natürlich sind wir auf der seite der Bauern! Wir stehen hinter euch!!!❤🥰👍
- Ein großes Dankeschön an alle Demonstranten.Wir halten zusammen!!!LG aus Mecklenburg Vorpommern ❤❤❤
Nach EU-Gipfel: Belgische und niederländische Bauern protestieren weiter
The globalist criminal plan wants to destroy traditional agriculture, animal husbandry, and fishing in order to force people to eat artificial food produced by multinational corporations. And it is the big investment funds and the Word Economic Forum that are lobbying parliaments… pic.twitter.com/YCcqBWSstW
— Arcivescovo Carlo Maria Viganò (@CarloMVigano) January 31, 2024
30.1.2024. Paris (kath.net/KAP) Etliche französische Bischöfe haben angesichts großer Bauern-Proteste auch in ihrem Land Solidarität mit den Landwirten und ihren Forderungen bekundet. Die Kirchenvertreter wiesen in Erklärungen auf die schwierige Situation der Demonstrierenden hin, warben um Verständnis für deren "Wut" und forderten, man möge ihnen zuhören. Einige Bischöfe wie etwa jener des Marienwallfahrtsortes Lourdes, Jean-Marc Micas, besuchten persönlich die von Traktoren blockierten Straßen, wie das Portal ouest-france.fr am Montag berichtete.
Angesichts steigender Kosten würden "immer restriktivere Normen, ständige Kontrollen, übermäßige Verwaltungsverfahren" den Leidensdruck so erhöhen, dass den Bauern nur noch ein verzweifeltes Aufschreien übrig bleibe. Einige Landwirte hätten aufgrund der "Spirale der Überschuldung" sogar Selbstmord begangen. Die Forderung nach angemessenem Einkommen sei daher nur gerecht.
kath.net
https://vk.com/video-134310637_45627409127.1.2024. Flüchtlingskrise, Asylkrise. Zähes Ringen um Asyl-Unterkünfte: Auch Dietramszell zieht wegen Zwangszuweisungen vor Gericht - Greiling hat gegen die Zwangszuweisungen von Asylbewerbern geklagt und im Eilverfahren Recht bekommen. Das wird wohl kein Einzelfall bleiben, auch Dietramszell geht nun diesen Weg. Die Landratsämter hoffen weiterhin auf Solidarität. - Der Landkreis Weilheim-Schongau bekommt aktuell 50 Geflüchtete pro Monat von der Regierung von Oberbayern zugewiesen – die Zahlen sind in allen Regionen ähnlich.-Weil es inzwischen sechs große Thermohallen gibt, dort sind noch 400 Plätze frei. Aber die Zahlen werden in ein bis zwei Monaten wieder steigen, davon gehen alle aus.
Wir klagen auf Einhaltung bestehenden Rechts.
Das Urteil im Hauptverfahren steht noch aus. Doch das Gericht argumentierte bereits, die Zuweisungen seien ein Eingriff ins Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden.
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Aus dem Juraforum: Die kommunale Selbstverwaltung ist eines der
Grundprinzipien der Demokratie und besitzt durch die >> Selbstverwaltungsgarantie des
Art. 28 Abs. 2 GG Verfassungsrang. Sie umfasst das Recht der Kommunen, einen
Großteil ihrer öffentlichen Aufgaben selbständig zu erledigen, ohne dass
sich der Staat einmischt. |
26.1.2024.
1968 bis zur Gegenwart. EWG, Manshold-Plan, Flurbereinigungen, Autobahnbau, autofreie Sonntage. Der Weg zu fremdgesteuerten Bauernhöfen und Landwirtschaft?
Leibeigene als Befehlsempfänger. Landwirtschaft in der BRD – ein Landwirt erinnert sichMan muß sich bewusst sein, dass das Ziel der Agrarpolitik immer war, dezentrale Strukturen zu zerstören und Landwirte zu Leibeigenen zu machen.
Dies ohne Widerstand seitens der sogenannten Verbraucher und Landwirte.Den sichtbaren Startschuss gab Mansholt, der in den Sechzigern das Mansholt-Dekret in der EU herausgab. Dies besagte kurzgesagt, dass nur Betriebe größer als 100 Hektar gefördert werden dürfen und überleben sollten.
Es gab damals keine Hungersnot!
Die Landwirtschaft war autark und versorgte die Menschen mit gesunden Lebensmitteln.
Industrieverband agrarIVA.de. vom 11. Jan. 2024 · Der geplante Ausbau Erneuerbarer Energien, insbesondere der Freiflächen-Photovoltaik, wird bis 2030 mehr als 100 000 Hektar Freifläche beanspruchen. Gleichzeitig werden für Biodiversität und Klimaschutz immer größere Flächen für naturnahe.
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es geht nicht nur um die Bauern, sondern hier steht eine buntgemischte Gruppe von Bürgern auf den Straßen Deutschlands, die der Zerstörung unseres Landes durch die Ampelregierung nicht länger tatenlos zusehen will. (PPBerger)
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22.1.2024. Naturschutzbund-Chef Mergner: Bauernproteste werden schamlos ausgenutzt."Es ist unanständig, wenn sich ausgerechnet die CSU an die Spitze der Bauernproteste stellt."
"Mit 6 Prozent lag die AfD beim bäuerlichen Klientel weit unter dem Durchschnitt."
20.1.2024. SIGNAL „NACH OBEN“ GEGEN ASYLPOLITIK
Zwangszuweisung von Asylbewerbern: Gemeinde Greiling wehrt sich und bekommt Recht. Tichy
Zur Begründung des Eilbeschlusses heißt es: Die Zwangszuweisung sei ein rechtswidriger Eingriff in das kommunale Selbstverwaltungsrecht.
Realistisch betrachtet, erhalten die Bauern schon jetzt überhaupt keine Subventionen, was den Kraftstoff betrifft. Sie müssen nur nicht ganz so viel Steuern bezahlen, wie normale Straßenbenutzer und das ist richtig, denn sie benutzen kaum Straßen.
Auf der Internetseite der Deutschen Polizeigewerkschaft heißt es wörtlich unter dem Titel „Proteste der Landwirte sind legitim“:
„Schon vor Beginn der Bauernproteste wurde immer wieder vor einer Unterwanderung durch rechte Bewegungen gewarnt.Wendt fügt in dem WELT-Interview vom 9. Januar 2024 hinzu, es gäbe keine „Unterwanderung“ der Bauerndemonstrationen von „rechts“: „Es ist eine Frechheit, so mit anständigen Landwirten umzugehen.“
Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sieht darin eine bewusste Diskreditierung der Landwirte.
Bei WELT-TV sagt er: „Ich fand dieses frühzeitige Framing bösartig.“
Nicht nur Corona bewegt das Gemüt und die Menschen. Alles was recht ist.
24.9.2022: "Die Sanktionen gegen Russland sind für uns ein Eigentor" – Dutzende Italiener protestieren in Genua. Ein Demonstrant erklärte, er plane für einen "harten Winter", weil die italienischen Behörden "eine völlig falsche Linie gewählt haben, nämlich die, sich am Krieg gegen Russland und an den Sanktionen gegen Russland zu beteiligen".
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Vor einiger Zeit ging eine Gruppe italienischer Patrioten zum EU-Hauptquartier in Rom, entfernte die EU-Flagge und ersetzte sie durch die italienische. Die schäbigen Drohungen von Ursula von der Leyen machen den Italienern keine Angst und können nicht unbemerkt bleiben. Italien gehört dem italienischen Volk. Aufstehen Italien.
Some time ago, a group of Italian patriots went to EU headquarters in Rome, removed EU flag and replaced it with the Italian one. The squalid threats of Ursula von der Leyen do not scare the Italians and cannot go unnoticed. Italy belongs to the Italian people. Get up Italy 🇮🇹! pic.twitter.com/y9uCueYDod
— RadioGenova (@RadioGenova) September 24, 2022
Nachtrag vom 23.1.2024. Der Videoklip ist offenbar nicht mehr vorhanden, auch u.a. bei Medford, der es auch gepostet hatte, ist es so ablesbar. Hier "Leadstories" Faktencheck und alternativer Hinweis, dass es eine Begebenheit war aus dem Jahr 2013.
" Dieses Video ist vom 13. Dezember 2013..Die Behauptung erschien in einem Facebook-Post (hier archiviert), wo sie am 26. September 2022 veröffentlicht wurde. Die Bildunterschrift auf Italienisch lautet ....
Selbstauskunft und zur Zuverlässigkeit/Validität von Lst kann ich also nichts sagen: Lead Stories is an award-winning innovative fact checking and debunking website at the intersection of big data and journalism that launched in 2015. auf deutsch: Lead Stories ist eine preisgekrönte, innovative Faktencheck- und Entlarvungs-Website an der Schnittstelle von Big Data und Journalismus. .... aber unser Mantra war immer: "Nur weil es im Trend liegt, heißt das nicht, dass es wahr ist."
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22.September. Demonstrationen und Protest finden immer wieder auf ein Neues statt und es sieht nicht danach aus, dass die Politik darauf reagiert. Die Leitmedien sind dazu ohnehin nur spärlich mit den Berichterstattungen.
Das Impf-Experiment forderte unzählige Opfer. Alleine in Österreich wurden über 50.000 Impfschäden offiziell gemeldet – bei einer Melderate von mutmaßlich unter 10 Prozent dürfte es eine halbe Million Österreicher betreffen. Manche müssen mit den schrecklichen Folgen der experimentellen Gen-Behandlung leben, andere verstarben viel zu früh in zeitlichem Zusammenhang mit den “Impfungen”. Um auf dieses zigtausendfache Leid hinzuweisen und endlich Gerechtigkeit für die Betroffenen und deren Angehörigen einzufordern, findet am Samstag, den 24. September um 17:00 am Hauptplatz in Graz ein “Impfopfer-Trauerzug” statt. wochenblick Österreich
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Das ist schon mehr als seltsam und eines muss doch festgehalten werden: so viel vermeintlich politisch Rechts kann es nicht geben, wie gerade die Leitmedien vor Monaten zum Corona- und Impf-Protest begonnen haben zu behaupten.
Wovon ist überhaupt die Rede bei den Schnellschüssen zu Rechts? Gemeint sind wohl nur die Nazis? Ist es nicht längst enorm anmaßend gewesen, dass sich Journalismus so stark eingereiht hat und zum hysterischen Mitläufer geworden ist, ganz zu schweigen von den dazu überzeugt sein wollenden Politikern, wenn es nicht zu mehr gereicht als zur Propagandahetze?
Hier ein paar Daten aus Statista zu NPD: Im Jahr 2019 betrug die Mitgliederzahl der rechtsextremen Partei NPD 3.600. Noch 2015 glaubte Fokus melden zu müssen, dass ein sprunghafter Anstieg sei: Die Mitgliederzahl der rechtsextremen NPD wird durch die Fusion mit der Deutschen Volksunion (DVU) nach Einschätzung von Verfassungsschützern auf voraussichtlich 9000 ...
Die Überschrift machts schon!
Ein weiteres Beispiel gerade aktuell auf Conservo und bediene mich des einleitenden Textes: Neben der für die Bürger tragischen realen Inflation sehen wir seit geraumer Zeit in der öffentlichen Debatte eine Inflation bei Nazivergleichen. Jeder der nicht links ist, ist ein Nazi! Jeder der die Energie- oder Migrationspolitik kritisiert, ist ein Nazi. Jeder, der die Regenbogenflagge neben Schwarz-Rot-Gold an öffentlichen Gebäuden kritisiert, ist sogar ein SS- oder Gestapo-Nazi. Daran haben sich viele von uns leider schon gewöhnt.- Karl Lauterbach wegen Verharmlosung des Holocaust angezeigt
Wofür so ein paar Hampelmänner, wenn ich sie mal so nennen darf, nicht alles gut sind im System? Ist das nicht erstaunlich genug! Politiker und Presse sind offenbar dumm und boshaft genug dafür. Die Mitgliederzahl der SPD wird um 400.000 angegeben, ebenso zur CDU, die CSU mit eher wenig um 140.000 Mitgleidern, FDP 120.000, die AfD um 33.600, die Piraten 3265 stimmberechtigte Mitglieder. Die Linke kommt auf 60.862 und die Kommunistische Partei DKP erreicht ca. 3000 (laut BPB). Und das halten so demokratisch gefestigte Menschen in Presse und Politik nicht aus und wissen kein anderes Gegenargument und Mittel als hysterisches Kreischen?
Gewiss soll Rechtsextrem nicht unterschätzt werden, jedoch wird längst dazu Inhaltlosigkeit veranstaltet und das Fernsehen hatte noch ein paar reuige Ehemalige dem Zuschauer präsentiert. Jahrelang hatte er als Rapper "Mr. Bond" Lieder aufgenommen, in denen er zum Mord an Juden und Homosexuellen aufrief, Gewaltphantasien zelebrierte und den Holocaust leugnete. Zuletzt hatte er das rassistische Manifest des Christchurch-Attentäters übersetzt und im Internet verbreitet. -Standard Österreich
Unfertig und nur als Beispiel die Definition aus Wikipedia. Der erste Fehler ist sogleich ablesbar, denn da wird das Merkmal Hierarchie in einem Satz mit Verschiedenheit verknüpft. Daher dann > daher <. Ich sehe darin keine Logik, dass das eine zwangsläufig mit dem andern zu tun haben soll.
Als politische Rechte wird ein Teil des politischen Spektrums bezeichnet. Sie geht von einer Verschiedenheit der Menschen aus und befürwortet oder akzeptiert daher eine gesellschaftliche Hierarchie. Ungleichheit wird deshalb von der politischen Rechten als unausweichlich, natürlich, normal und wünschenswert betrachtet (siehe auch: Egalitarismus )
Den ganzen W-Artikel habe ich hier nicht durchgesehen sondern mich auf die ersten Zeilen beschränkt aufgrund der Annahme, dass sie den meisten Lesern zuvörderst ins Auge springen und sich so einprägen. Ohne schlüssige Herleitung ist es nicht verständlich, was politisch Rechts mit Hierarchie zu tun hat, lediglich weil sie sagen, Menschen sind nicht gleich sondern verschieden. Ohnehin ist näher zu bestimmen und zu definieren, worin Gleichheit besteht und was Verschiedenheit ist oder eben was nicht. Es wird ja von Ethnie gesprochen, doch was besagen die Hautfarben der Menschen, die Körpergrößen, das Aussehen, Haarfarben, Augen usw.? Oder wozu zählen Charaktereigenschaften der Menschen und seine Persönlichkeitsstruktur?
Und Gendern? Nebst dem sozialen Geschlecht, was ja umschrieben wird als Erziehung, Sozialisation, Enkulturation dann die Biologie des Menschen. Wem heute schon das nicht mehr Wirklichkeit ist, dass es zwei Geschlechter gibt und das eindeutig biologisch nachgewiesen ist durch die zwei Geschlechtschromosomen x- und y-Chromosom, dem ist doch da nicht mehr zu helfen. Deutschland verblödet: 62 % halten drei oder mehr Geschlechter für möglich!
Frage: was ist dann selbiges wie die seltsame Forderung von PETA? Sex- und Fortpflanzungsverbot für fleischessende Männer gefordert – Linksgrüner Wahn! Alternativ hier Ist das bzw. sind die bei Peta verrückt, euthanasisch, nazihaft, teuflisch, dämonisch oder wie ist die eigene Einschätzung? Was ist mit fleischessenden Frauen und Müttern? Ist das nicht ohnehin nur tendenziös und zweifelsfrei nur boshaft und von Verrückten, von Geistesgestörten? Üblicherweise benutze ich diese Sprache nur wenig.
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