Verfassungsrechtler Rupert Scholz über die Ausgrenzung von AfD-Wählern
und sind sehr interessante Hinweise und Aufklärung zur Sache, die der Verfassungsrechtler macht. Es geht nicht um upulismus, was immer wieder Begründung ist, sondern um sachliche Fragen und Antworten und die gibt es da.
Nachtrag: a) die demokratischen Regeln, Vernunft und b) Inhalte, um die es geht.
„Wenn die Migrationsentwicklung so weitergeht, fürchte ich, dass das innerhalb unserer Gesellschaft zu weiteren Spaltungsprozessen führen wird“, bekennt der ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz im Interview mit Ralf Schuler. Auch um die Stabilität unserer Demokratie mache er sich Sorgen. Deutschland erlebe eine zunehmende Radikalisierung.
Aus dem Interview: Konrad Adenauer hat mit Argumenten gekämpft und damals, 1960, die Deutsche Partei DP besiegt (Minute 16-20). Heute die AfD mit Brandmauer ausgrenzen ohne Argumente, wie das geschieht, ist keine Lösung und keine gute Strategie und parlamentarisch auf Dauer nicht haltbar.
Ja oder Nein sagen alleine ist nicht ausreichend, ist zu wenig. Nein heißt erst einmal stopp, halt. Begründungen können sachliche sein, Geldfragen betreffen oder emotionale, Werte und Normen betreffend. Bemängelt wurde bereits, dass die parlamentarischen Regeln neuerdings gegen die AfD verletzt worden sind, was es bisher noch nicht gegeben hat, was die Altparteien so nicht sehen. Sie auszugrenzen ist undemokratisch.
Ein Beispiel hat auch der BR im November dazu berichtet:Neue Regeln im Landtag: Aus für Debatten über AfD-Kandidaten
Ein weiterer Punkt ist das Wahlrecht zu den Direktmandaten und den Zweitstimmen. Richtiger oder besser wäre es, von Kandidatenstimme zu reden oder von Parteienstimme. Der Bürger sollte das Wahlsystem verstehen können und was mit den Stimmen geschieht.
Die Flüchtlingspolitik überfordert den Staat und die Gesellschaft schon längst und ist nicht mehr tragbar.
Frau Merkel hat das Dublinabkommen und Asylrecht schwer missachtet, was heute anscheinend keiner mehr sehen will. Der Satz (2) des Asylgetzes, dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist, entspricht dem aus dem Dublinabkommen.
Das heißt nur, dass die Rechte bereits verletzt wurden!
Das ist also problemfrei möglich, an der Grenze zurückzuweisen und stellt keinen Gesetzesbruch dar.
Was Herr Scholz sagte, das sei europarechtswidrig, ist schlichtweg falsch und Deutschland dürfte diese Problem gar nicht haben, wäre das Dublinabkommen auch angewendet worden.
Wenn ich so den Reden im Fernsehen oder Youtube zuhöre, dünkt etwas komisch. Haben die denn keine Bildung mehr?
Die große Empörung ist ja bei denen, daß die erinnern und ermahnen, umenschlich wären. Wer sagt, illegale Abschieben, Remigration und an das Recht erinnert, wird als undemokratisch betitelt. Wie bescheuert ist das denn!
Und Grenzen dicht machen bedeutet nicht, eine Mauer bauen und Stachledrahtzaun, sondern diese Migration stoppen.
Für jeden Bürger aus anderen Ländern wie Österreich, der Schweiz, Italien, Frankreich, Spanien, Benelux-Staaten, Portugal, war schon zuvor und bisher trotzdem problemfrei der Grenzübertritt doch möglich, oder war das nicht bekannt?
Mit Reisepass oder Personalausweis war all das längst schon möglich: 1960, 1970,1980 bis heute. Das haben doch alle längst gewußt. Ausnahme war der Osten, die sozialistischen und kommunistischen Staaten.
Mal im Ernst, haben die das nicht gewußt oder leiden manche an Gedächtnisverlust, der Amnesie?
Die einen machen große Empörung, andere hingegen sind unterstützend und reden auch von der Sache. In den USA unterstützen immer mehr Bischöfe die Entscheidung Tumps. An der Entscheidung sei nichts "zutiefst beunruhigend".
Die Offenheit für Fremde muss mit dem Wohl der Nation in Einklang zu bringen sein, betonen mehrere Bischöfe in den USA.“Das Evangelium so zu charakterisieren, dass es eine Nation dazu aufruft, Chaos zuzulassen, ist wirklich absurd, schrieb Strickland.(Lifesite)
Dies gilt für Deutschland nicht minder, denn es ist Aufgabe der Politik, den Nutzen zu mehren, Schaden abzuwenden,
wie es im GG Art 56 im zu leistenden Amtseid heißt, "Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, den Nutzen zu mehren, Schaden abzuwenden (...usw. , die Formel so wahr mir Gott helfe wird von mehrern Politikern ja inzwischen weggelassen), so ist es längst mehrfach widerlegt worden, dass der Islam mit der Demokratie und Kultur im Westen vereinbar ist, anders gesagt, er ist nicht kompatibel.
Was auch kritisiert wird ist, dass Islamstaaten nicht demokratisch, sondern rückständig sind und archaisch sowie kein einträgliches Wirtschaftssystem aufweisen.
Das „Christliche Forum“ berichtet: Der katholische Oberhirte des Bistums Arlington (US-Bundesstaat Virginia) gab eine pastorale Erklärung heraus, über die Lifesitenews am 3.2.2025 berichtet. Michael Burbidge (siehe Titelbild) betont darin, dass die „katholische Lehre keine Politik der offenen Grenzen unterstützt“. Die Stellungnahme signalisiert Zustimmung für Trump und Vance bei deren Einwanderungspolitik. (Berger)
Sechs Menschen verloren bei der Amokfahrt des Attentäters über den Weihnachtsmarkt in Magdeburg am 20. Dezember ihr Leben. Mehr als 300 Menschen wurden zum Teil schwerst verletzt. Dass es nicht noch mehr Tote gab, war auch den sofortigen Rettungsmaßnahmen zu verdanken. Allein an der Uniklinik waren binnen weniger Stunden mehr als 500 Ärzte, Anästhesisten, Schwestern, Pfleger, Medizinstudenten und Helfer vor Ort. So ist es im Januar beim MDR berichtet worden. Der Text ist alternativ zum ursprünglichen Text1)aus Achgut, der von mir wieder entfernt wurde.
Vizepräsident Vance hat daran erinnert, daß geöffnete Grenzen den Sex- und Drogenhandel sowie Gewalttaten samt Mord und Totschlag begünstigen und damit Gesundheit und Leben der US-Bürger gefährden.
Bischof Burbidge forderte in diesem Sinne eine Politik des „gesunden Menschenverstands“, der in der katholischen Lehre wurzelt, wonach die Offenheit für Fremde mit dem Wohl der Nation in Einklang zu bringen sei: „Wir sind eine Kirche, die für Recht und Gerechtigkeit eintritt“, bekräftigte er.
Aufmerksamkeit verdient auch die Kritik des Bischofs Joseph Strickland, daß das Evangelium für die Flüchtingspolitik missbraucht wird.
Er kritisierte eine falsche Vereinnahmung des Evangeliums, wenn man den Staat dazu aufrufe, „Chaos zuzulassen“. Strickland sagte weiter: „Ja, wir heißen den Einwanderer willkommen, aber es ist das Recht und die Pflicht einer Nation, die Migration zu regulieren.“
Hier die antwort an einen Leser: der Regensburger Bischof Rudolf Voderholzer hat der Kritik des katholischen Büros am Merz-Entwurf widersprochen, macht also den linken Zirkus nicht mit.
Freundlichen Gruß
Felizitas Küble
Die Kirche lehre ebenso wie die Verfassung, dass die politische Gemeinschaft dazu da sei, die Familie und die Würde des Menschen zu schützen. Die Prinzipien der katholischen Soziallehre, die menschliche Würde und das Gemeinwohl, dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden, fährt der Bischof fort. Das Gemeinwohl schließe das Wohl des Individuums ein. Aufgabe der Gesetze sei es, das Gemeinwohl zu schützen und zu verteidigen - zitiert nach Kath.net., ursprünglicher Beitrag Lifesitenews, Bischof von Virginia: "Katholische Lehre unterstützt keine Politik der offenen Grenzen"
Alles kein Problem. Die Doppelmoral der deutschen Medien
1) Ursprünglicher Text: Ein Mann aus Saudi-Arabien, der sage und schreibe 105-mal bei Behörden und Polizei bekannt wurde – unter anderem durch die Ankündigung, Deutsche zu töten – rast mit einem SUV in einen Magdeburger Weihnachtsmarkt. Fünf Menschen sterben, darunter der neunjährige André, dessen Eltern ein Leben lang von der Trauer um ihren Jungen gepeinigt sein werden. Über 300 Menschen werden zum Teil schwer verletzt und sind voraussichtlich für lange Zeit körperlich und seelisch gezeichnet: Albträume, Flashbacks, Schmerzen. So ist es auf Achse des Guten - natürlich nicht nur dort- heute zu lesen.
Das ist doch längst keine Frage mehr, sagt der Flüchtlingsmilliardär.
Asylum housing tycoon is among the UK’s wealthiest. King’s business empire includes Clearsprings Ready Homes, which has provided asylum accommodation to the Home Office since 2000. Clearsprings currently receives a whopping £3.5 million a day for asylum housing and transportation, even though the company has long been accused of providing substandard and unsafe accommodation.
Addendum, kleiner Nachtrag zur Einschätzung von The Conversation, aus dem der Beitrag ist:Überschwemmungen in Valencia: Unser sich erwärmendes Klima macht einst seltenes Wetter häufiger und zerstörerischer,ist das üblich kritiklose Klimanarrativ. Immerhin jedoch macht der Autor kluge Tipps: Anpassung an den Klimawandel ist entscheidend. Was uns bleibt, ist die Anpassung, die viel leichter zu bewältigen ist, da sie keine internationalen Abkommen erfordert. Ist das nicht in der Tat ein naheliegender und selbstverständlicher Lösungsansatz? M..E. mindestens.
Adendum2.Zudem sind Berichte zu lesen, die das Unglück auf menschliches Fehlverhalten in der Gegenwart zurückführen, nötige Präventivmaßnahmen unterlassen, diese sogar wieder entfernt und dadurch sogar bewußt herbeigeführt zu haben. Positiv klingend seien es sog. Renaturierungsmaßnahmen, die dies verursacht haben, also die Natur wieder heil zu bekommen und in Schwung. Danish berichtet davon: " Nun gibt es aber sowohl in den Social Media, als auch in meiner Mailbox eine Reihe von Hinweisen, dass es zwar sehr geregnet habe, die katastrophalen Auswirkungen aber eine Folge dessen wären, dass man nach EU-Vorschriften und EU-Politik „Renaturierungsmaßnahmen“ vorgenommen und etliche Dämme, Stauseen und so weiter entfernt habe, und die Folge sei, dass das Wasser aus dem Land jetzt ungebremst in die Städte schieße." und ebenso Sciencefiles vom 1.11., dass Vorwarnungen nicht ernst genommen wurden.
Ansonsten kann ich nur sagen, dass ich von nichts dazu weiß, es sei denn, ich lese wieder, oder eben nicht. Die drei Affen her suchen?
Übersetzt: Zu Kings Geschäftsimperium gehört Clearsprings Ready Homes, das dem Innenministerium seit dem Jahr 2000 Asylunterkünfte zur Verfügung stellt. Clearsprings erhält derzeit satte 3,5 Millionen Pfund pro Tag für die Unterbringung und den Transport von Asylbewerbern, obwohl das Unternehmen seit langem beschuldigt wird, minderwertige und unsichere Unterkünfte bereitzustellen.
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In Großbritannien macht ein Mann mit dem Flüchtlingsgeschäft Millionen - Graham King wird als „König der Migrantenhotels“ bezeichnet. In Großbritannien könnte es bald den ersten Mann geben, der durch die Vermittlung und den Betrieb von Flüchtlingsunterkünften zum Milliardär wird. Wie die Daily Mail online berichtet, hat Graham Kings Unternehmen im vergangenen Jahr 1,74 Milliarden Pfund (2,07 Milliarden Euro) erwirtschaftet. „Clearsprings Ready Homes“ bringt Migranten in Hotels, ungenutzten Kasernen und Wohnungen unter.
Graham King behauptet, dass diese Einnahmen auf die Zunahme von Flüchtlingen zurückzuführen seien. Sein Privatvermögen wird auf 750 Millionen Pfund (892 Millionen Euro) geschätzt. Da er bis 2029 einen Vertrag mit dem britischen Innenministerium über die Unterbringung von Migranten hat, könnte er bald Milliardär werden. Seine Firma soll pro Tag 4,8 Millionen Pfund einnehmen.
zum Beitrag https://apollo-news.net/knig-der-migrantenhotels-wie-ein-brite-mit-flchtlingsunterknften-millionen-macht/
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Hier jedoch handelt es sich um anderes, wobei es nachdenkenswert auch sein muss. Die Definition ist durchaus interessant und was für Merkmale genannt sind. Kritiker sagen doch längst bereits, wie lächerlich das nur ist.
Unter Menschenhandel versteht man die Rekrutierung, Beförderung, Verbringung, Beherbergung oder Aufnahme von Menschen durch Gewalt, Betrug oder Täuschung mit dem Ziel, sie gewinnbringend auszubeuten.
Na ja, über Gewalt, Betrug und Täuschung läßt sich manchmal trefflich streiten, doch dass Zuwanderer, Asylanten etc.. gewinnbringend zu verwenden seien, ist ja allseitiger Wunsch: die sollen was tun für ihr Geld, Ärger: die nehmen uns die Arbeitsplätze weg, ruinieren den Arbeitsmarktund unsere Rentner müssen an die Tafeln gehen, oder Vorstellung: gut für das Bruttosozialprodukt und die Bevölkerungspyramide wird ausgeglichen.
So diskriminierend haßvoll das sich liest, ist es doch schon und gilt es ohnehin noch zu differenzieren noch materialistischen Gesichtspunkte, ethisches oder z.Bs.p der (sic) Verschwörungshypothese zum Bevölkerungsaustausch.
Die Vielfalt durch Zuwanderer ist unsere Stärke - https://www.staatsanzeiger.de/nachrichten/politik-und-verwaltung/die-vielfalt-durch-zuwanderer-ist-unsere-staerke/. Bemerkenswert ist, wie hierzu im Artikel geframt wird. Schon im 18. Jahrhundert kamen polnische „Gastarbeiter“ ins Kohlerevier. Das ist aber Legitimationswunsch und Instrumentalisierung der Gegenwartspolitik und ohne den historischen Kontext von damals zu beachten, ist insofern bereits auch missbräuchlich. Ich halte das nicht mehr für seriös, denn die Bevölkerung wird damit breitgeklopft - und wer kritisch ist, hat die falsche Moral?
Und in den USA war es doch auch normal geworden, aus Afrika Schwarze zu holen für die Plantagenarbeit. Das klingt wie Kreide auf der Schiefertafel.
Mehrheit sieht Flüchtlinge als kulturelle Bereicherung. ...Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), sagte, die repräsentative Studie zeige, dass das Zusammenleben vor allem da als harmonisch empfunden werde, wo es direkte Kontakte gebe. So noch 2018 inhttps://www.zeit.de/gesellschaft/2018-09/migration-deutschland-fluechtlinge-umfrage-kultur-bereicherung-zusammenleben.Von zunehmender Kriminalität ist nicht die Rede.
Multikulti hat die Clans erst mächtig gemacht war gerade vor fünf Tagen in der BZ zu lesen. Die Bilanz. Der Politologe kritisiert, dass die Verbreitung der Multikulti-Ideologie quer durch alle Parteien die Auseinandersetzung mit dem kulturellen Hintergrund der Zuwanderer nicht nur verhindert, sondern sogar verboten hat. Man durfte Kulturen, Ethnien und Religionen nicht in Verbindung mit Straftaten bringen, weil das „diskriminierend“ oder „rassistisch“ sei.
“Der Lehrplan ist nicht zu schaffen”: Wenn Schüler kaum Deutsch sprechen. An der Schule (von Tanja R.) liegt der Anteil von Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache, wie es im Verwaltungsdeutsch heißt, bei 80 Prozent. «Schon zu Beginn eines jeden Schuljahres ist klar, dass der Lehrplan nicht zu schaffen ist», sagt sie. in News4teacher
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Im Bad Saarower Ortsteil Petersdorf sollen die Kapazitäten zur Unterbringung von Flüchtlingen erweitert werden. Aktuell leben 300 Flüchtlinge in einer alten NVA-Kaserne. Wie die BZ berichtet, sollen nun Wohncontainer dazukommen, die die Aufnahme von zusätzlichen 200 Flüchtlingen ermöglichen sollen. Dann könnten in dem Ort 500 Flüchtlinge auf 596 Einwohner kommen.
Die Bewohner von Petersdorf sind über die Pläne schockiert – man wurde nicht vorab informiert. Der Ortsvorsteher sagte der Märkischen Allgemeinen Zeitung: „Wir wurden total hintergangen.“ Tatsächlich war die Zustimmung der Gemeinde zur Erweiterung der Flüchtlingsunterkunft nicht notwendig, weil der Beschluss nach Paragraf 246 des Baugesetzbuches gefasst wurde.
Der Paragraf sieht im Notfall die Genehmigung solcher Unterkünfte ohne Bebauungsplanänderung vor. Formal lief das Verfahren also richtig. Der Bad Saarower Bürgermeister Christian Schroeder (CDU) räumt ein: „Das Veto der Gemeindevertreter hatte nur symbolischen Charakter. Es ging darum zu sagen, wir möchten mitreden.“
Seine Predigt zum 1. November, an dem die Liturgie die Kirche des Himmels feiert, missbrauchte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, um Propaganda für die Migrationspolitik der Bundesregierung zu machen.
Die Fragen weltweiter Migration und ihrer Folgen seien für uns und unser Land „nicht so einfach zu beantworten, wie manche Populisten vorgeben“. Schließlich gebe es auch Heilige mit Migrationshintergrund. Um daraus zu schließen, dass Migration vor allem Chancen in sich berge. Um dann sofort Politiker anzugreifen, die aus christlichem Impetus handeln.
Migration als Waffe zur Islamisierung Europas
Erzbischof Marfi, einer der wichtigsten kirchlichen Würdenträger Ungarns, hingegen sei da weitsichtiger.
Er erklärte auf einer Konferenz, dass der konservative Islam längst die eindeutige und unverhohlene Absicht hat, seine Zielvorstellungen, die totale Kontrolle über Europa, zu exportieren und dass die heutigen Migrationsströme als Vehikel (der spanische Bischof von Sevilla nannte es das größte trojanische Pferd) zu diesem Ziel der endgültigen Machtübernahme dienen.
Noch deutlicher wird Kardinal Müller, mit den Ausführungen, was hinter der Globalisierungsagenda steckt.
„In Wirklichkeit sind sie gegen die Nation“
„Bei der Masseneinwanderung geht es nicht darum, Menschen zu helfen, sondern darum, die nationale Identität zu zerstören“, sagte Müller. „Sie sagen, dass nationale Identität Nationalismus ist, der alle Kriege verursacht hat, also sagen sie, dass sie gegen Nationalismus sind, aber in Wirklichkeit sind sie gegen die Nation.“
„Wenn Nationalismus der Grund für Kriege ist, müssen wir fragen, wer die Kriege finanziert und welche Interessen dahinter stehen.“
„Sie wollen, dass jeder völlig isoliert ist und nicht durch Sprache, Kultur, Familienbande oder eine Heimat, in der man sich zu Hause fühlt, verbunden ist“, so Müller weiter.
„Das wollen sie alles zerstören. Sie wollen, dass alle atomisiert werden, ohne kulturelle und religiöse Wurzeln und Identität“, so der Kardinal in einem Fazit.
Müller glaubt auch, dass die Eliten einen „Genozid“ begehen, indem sie Abtreibung und Euthanasie fördern. Der deutsche Kardinal sagte, dass viele Globalisten glauben, dass es „zu viele“ Menschen auf der Erde gibt, die „Klimaschäden“ verursachen.
Um diese angebliche „Überbevölkerung“ zu bekämpfen, nutzen diese mächtigen Eliten Abtreibung und Euthanasie als Teil eines „Ausrottungsprogramms“, so Müller gegenüber LifeSiteNews. Bereits 2019 hatte der von Papst Franziskus als oberster Hüter des Glaubens 2017 von seinem Amt entbundene Kardinal vor Massenmigration und Islamisierung Europas gewarnt.
Politik sollte die Gegenwart mehr ernst nehmen, das was ist.
„Die pfeifen auf unseren Rechtsstaat!"
Sie wollen Staatsgeld? Dann sagen Sie einfach, Sie kämpfen gegen Rechts, war vor gut einem Jahr im Fokus zu lesen.
200 Millionen Euro zur Stärkung der Demokratie? Der Kampf gegen Rechts ist ein Geschäftsmodell, das den Beteiligten nicht nur Podiumsplätze und Professorentitel, sondern auch beträchtliche Subventionen sichert.
Bin ich ein Rassist? Ich habe vor zwei Wochen über die Probleme mit Ausländern geschrieben. Beziehungsweise darüber, warum ich glaube, dass wir gar kein großes Integrationsproblem haben. Mit den allermeisten Leuten, die zu uns kommen, gibt es null Scherereien. „Wir haben kein Problem mit Chilenen. Oder Koreanern. Oder Vietnamesen“, schrieb ich. „Wir haben ein Problem mit Zuwanderern aus türkischen, afghanischen und arabischen Familien.“
Das kann wohl nicht oft genug hervorgehoben werden.
„Wir haben ein Problem mit Zuwanderern aus türkischen, afghanischen und arabischen Familien.“
So ist es und das ist oft schon betont worden, daß vor der Flüchtlingswelle, die ein Auslöser dazu war, diese Form und Ausuferung der Kriminalität, Gewalt, Messerstechereien, sogenannte (nach deren Verständnis) "Ehrenmorde", nicht stattgefunden hat. Längst ist da europaweit vorhanden.
Ebenso wenig hat es je Sonderleistungen für Nichtdeutsche etwa aus dem asiatischen Raum gegeben, auch das sind Tatsachen. Mir zumindest war nichts dazu geläufig. Warum aber das immerwährende Lamento heute um die Asylanten, von denen erheblich welche illegal im Land sind.
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist
Vor Längerem hab ich mich an eine Studienarbeit von Mitkommilitonen aus dem Jahre 1985 erinnert, die einige Statistiken über Gesundheitsvorsorge und Psychotherapien referierten und in der Sparte Nichtdeutsche, damals noch Ausländer bezeichnet, war lediglich Vietnam, Korea, asiatischer Raum also, auffallend, nichts jedoch zu italienischen Mitbürgern oder eben den damals noch typischen türkischen Gastarbeiterfamilien.
Warum? Gab es das nicht? War es damals bereits das brisante Politikum und heiße Kartoffeln? Von Schönreden hat aber keiner etwas und annehmen, daß jene gesünder sind und dem erhaben, ist schlichtweg Unfug.
Auch heute nun in der neuen Krise, die nicht nur eine politische ist, jedoch politisch hausgemacht, kommen Betroffene selber ebenso so gut wie nicht zu Wort, sondern andere erklären, was das alles auf sich habe, und was "wir" oder "man" folglich müssen.
Ich sehe in weiten Teilen Begründune heute gerade bei den Grünen, aber nicht nur dort, als Schnee von gestern, als das ewig gestrige Phrasendreschen, das sich um die Verhältnisse damals, 1980ff ist da zu nennen, gedreht haben.
Jugendbildungsthema war das in jenen Jahren 1970/1980 in Verbänden und einige Kritiker gibt es doch, die nicht nur den Tunnelblick dazu haben. Die Industriestaaten laugen - plündern - die Länder aus, es müsse dort etwas entstehen können, und nicht deren Eigenleistungen zunichte gemacht. Die Autarkie sollte gestärkt werden und nicht zerstört. Ebenso die staatliche Souveränität. Das aber auch hierzulande. Auch würde doch nur das westliche Weltbild aufgezwängt. Dieselbe Kritik auch zur sog.(!) Emanzipation der Frau, warum sich dazu hier ( ≠ uns/wir ! ) manche wichtig machen. Heute aber ist nicht damals und selbstredend hate ich ich dem Fokus verband längst entledigt gehabt, bei dem unklar war, inwiefern der sog. Club of Rome und andere mit ihrer Weltuntergangsprophetie vorhanden war und schreibe das mehr schon mit Widerwillen. Angst ist doch kein Lebenselixier und als Mensch an der Basis und von dort bewegen einen meist andere Dinge des Lebens, als all die Büroheinis mit ihren Büchern, die niemand sonst kennt.
Da ist mir der aktuelle Beitrag des Botschafters a.D Volker Seitz, erschienen auf Achgut, gerade wertvoller Hinweis.
Tabus: Warum in Afrika wirklich gehungert wird. Importe aus Europa, China oder den USA keine Lösung- Die Produktivität der Kleinbauern ist in Afrika sehr niedrig - Alle Afrikaner, die ich kenne, nervt es, wenn alle sie retten wollen.
Es ist bald wieder Weihnachten. Es wird zahlreiche Spendenaufrufe geben. „Spende“ – das ist immer noch synonym mit „Afrika“. Dabei wird dann der Eindruck erweckt, ohne Hilfe würde der Kontinent untergehen. Es wird das Image Afrikas verfestigt, dass Afrikaner unfähig seien, sich selbst zu helfen.
Dasselbe auch denen, die sich Kritik am Kolonialismus auf die Fahne schreiben und heute damit argumentieren, um die immerwährenden Reue und Bußakte zu vollführen und abzuverlangen. Menschen aus Länder in Afrika finden ebenso doch kaum Gehör im Westen, das sind Deutschland, resp. Europa und die USA, und wenn, ist es das Geschwäsch westlicher Eliten, das manchmal begleitet wird von Buchweisheiten einiger ebenfalls nicht deutschstämmiger Autoren, die vor Ort, in Afrika also, ohnehin keiner - womöglich auch keine - kennt.
Viel Kauderwelsch ist dann, stimmt. Natürlich, denn was ist zum Image zu sagen? Welches Vorstellungsbild besteht denn in Deutschland? Zu bedenken sind dazu die Familie, dann Schule und Bildung und eben beispielsweise Jugendarbeiter oder auch Erwachsenenbildung.
Auch mit hübschen Frauen wird geworben und das ist natürlich keine gebückt arbeitende Bäuerin auf dem Feld wie im ersten Bild.
Oder in Italien Frankreich, England usw., was ist dort für ein Bild über Afrika vorhanden, zu den Menschen und der Politik und welches wird von den Medien verbreitet?
Die Debatten um Geld und Förderungen und vor allem der Vorurteile und Fremdenangst wegen, die vermeintlich hierzulande sind wir Deutscheangeblich hätten, dreht sich Rundweg doch um Menschen aus dem nahen Osten.
Tacheles reden heißt das auch und sagen, es ist Zeit, ist ja nichts Neues. Vor Jahren war, zumindest laut Medien, die Empörung groß, als von den Mädchengangs berichtet wurde, deren Brutalität schockiert hat.
Mit der Jugendtheorie wurde sehr hervorgehoben, dass Mädchen immer mehr auf eigenen Beinen stehen, Girlpower war wichtig und wurde herumgeunkt, der Girly-Faktor war definitorisch entstanden und natürlich war das im Sinne des Kampfes gegen das Patriarchat, das mehr eingeredet ist als es tatsächlich noch existiert. Gewalt aber bedeutet noch nicht, auf eigenen Beinen stehen und die Jungs, die Buben und Männer nicht zu brauchen! Nein, eher war da ja die Rede, daß sich Mädchen heute zu verteidigen wissen. Sie werden zum Opfer stilisiert, das sie so doch nicht sind, nur weil es Jungs auch gibt und weil Kooperation, soziales Lernen sinnvoller ist, als Front gegeneinander einnehmen.
Bis heute ist es üblich geworden, von Männern zu reden, von einem Mann, einem jungen Mann, der hat oder jungen Männer oder von Jugendlichen bei den berichteten Untaten und es wird unzulässig verallgemeinert, denn es gibt längst die Parallelgesellschaft der Zuwanderer, oder wie immer sie bezeichnet werden und die parallel eben hinzu tritt.
Daß es Jugendliche sind, stimmt nach der Definition der 14-18 Jährigen, doch es sind Schüler und manchmal noch Kinder, doch Strafe, Sozialstunden, Sanktionen müssen und müssen dennoch sein. Das, was stattfindet, sind ja nicht lediglich nur kleine Ringkämpfe unter Freunden. Statt dessen war mehrmals bereits zu lesen, daß Täter wieder freigelassen wurden und gegen die Polizei ermittelt wird.
Da läuft gehörig viel falsch im Staat.
Flüchtlinge sind die meisten ohnehin nicht und können oder dürfen so nicht anerkannt werden, da sie ja bis Deutschland andere sichere Drittländer bereits durchwandert haben. Wie kann das sein, dass es zu viele der Politik nicht kümmert, dass sie Fakten nicht sehen wollen?
(2) Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn
1. er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist,.. (...)
3. er eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet, weil er in der Bundesrepublik Deutschland wegen einer besonders schweren Straftat ...
Die Messerangriffe haben doch eine Häufigkeit erreicht, wie es sie bisher in Deutschland und Europa noch nie geben hat.
beim Täter handelt es sich um einen Iraner.
Da gibt es längst einen langen Merkmalskatalog, der von Kritikern beschrieben wurde. Der in den Medien bekannt gewordene Mobbingcoach sagt es deutlich genug.
Es tut sich was im Land, wäre eine hoffnungsvolle Schlagzeile in der Presse und dem Fernsehen, aber so ist es leider noch nicht ganz. Die Widerstände scheinen hoch zu sein trotz einiger durchgesickerter Punkte wie zum RKI.
Ein wenig scheint in Gang gekommen zu sein. Wie Corona-Kritiker beseitigt wurden. Aktuell bei Tichys Einblick, Multipolar veröffentlicht freigeklagte RKI-Protokolle im Original, RKI-Protokolle: ZDF und SPIEGEL verfälschen nachträglich Ihre Berichte.".... warum Öffentlichkeit das nicht sehen soll" fragt der zu Beginn der Plandemie noch bekannt gewordene Virologe Streeck. Die Ergebnisse der „Heinsberg-Studie“ sind im Mai 2020 veröffentlicht worden, hier Universität Bonn, Neues im Originaltext nachlesbar.
„Die Schwärzungen befeuern Verschwörungstheorien“, wird Herr Streeck vom Tagesspiegel bezüglich des Berichtes des RKI zitiert. Auf Multipolar ist mehr und umfangreiches zu erfahren. Der Bericht des RKI ist ja in weiten Teilen geschwärzt, wie den informierten Lesern bestimmt geläufig wurde.
Hier das Welt-Interview mit Dr.Streeck: https://youtu.be/XFAgSXug7zs
Zu den RKI-Files: Diktatur der Bürokraten ist bei Tichy mehr zu erfahren. Stimmt das etwa nicht? Wer hat denen denn diesen Floh in das Ohr gesetzt?
Die meist ja als rechts eingestuften Onlineportale wie PP, Reitschuster oder Broder publizieren ja eifrig und sind für mich sehr wohl sachbezogen. Wer natürlich extremer Schubladendenker ist, dem ist das nur undifferenzierter Eintopf. Warum die Weigerungen zur Diskussion in der Gesellschaft so hoch sind, ist mir längst ein Rätsel. Und ohne die Leitmedien, deren Aufgabe es doch sein muss, wird es auch kaum zu bewerkstelligen sein.
Eine mögliche Antwort gibt das Milgram-Experiment, gegenwärtig zählt Prof. Mattias Desmet, klinischer Psychologe an der Universität Gent und Psychotherapeut, zu den Kritikern, die während der Coronapolitik mit "Die entstehende totalitäre Dystopie" publik wurden. Quelle Barucker. Hier ist eine Leseprobe.
Dieses Video hier von Meinungsfreiheit nimmt Bezug zur Psychologie von Carl Gustav Jung, ein Schweizer Psychiater und 1913 Begründer der analytischen Psychologie. Er lebte von 1875 bis 1961.
Allerdings denke ich schon, dass von der ausschließlichen Auffassung, dass der Mensch des Menschen Feind nur sei, homo homini lupus, abgerückt werden sollte.
Einfacher ausgedrückt, geht das so. Übrigens ist es nicht die Norm, dass Männer und Menschen der Technik so reden, aber es kommt vor.
„Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf“, lateinisch „Homo homini lupus est“.
Hoffnungslos ist der Mensch und sein Wirken? Und all sein Tun führt zu nichts als ins Verderben?
Derartig Extremes gibt es vieles. Glaube ist nicht Wissenschaft, schon. Was aber ist Vernunft?
Sagt nicht der Katholik mit Jesus Christi Worten, dass es bei uns nicht so sein soll und im Johannes-Evangelium ist zu lesen, dass der Teufel doch der Vater der Lüge ist.
Ihr wisst, dass die, die als Herrscher gelten, ihre Völker unterdrücken und die Mächtigen ihre Macht über die Menschen missbrauchen. Bei euch aber soll es nicht so sein, sondern wer bei euch groß sein will, der soll euer Diener sein,... Matthäus
Ihr habt den Teufel zum Vater und ihr wollt das tun, wonach es euren Vater verlangt. Er war ein Mörder von Anfang an. Und er steht nicht in der Wahrheit; denn es ist keine Wahrheit in ihm. Wenn er lügt, sagt er das, was aus ihm selbst kommt; denn er ist ein Lügner und ist der Vater der Lüge. (1Joh 3,8)
Warum also von Hoffnungslosigkeit reden? Was hat denn keinen Wert mehr? Manchem ist natürlich der Einwand nahe, dass das doch vor 2000 Jahren war und nicht heute mehr so ist. Stimmt das?
Rechts ist ja leider zum unsäglichen Problem der Gegenkritiker geworden, wohl das, was meist mitschwingt und assoziiert werden soll, auf die Vergangenheit um 1933-1945 Bezug nehmen soll. Das aber ist nur irreal und wer meint, das gleichstellen zu dürfen, ist, na ja, was wohl?
Geschichtsklitterer, Verschwörungstheoretiker, Verharmloser des Holocaust und anderes mehr wurde geläufig.
Historische Vergleiche sollten obendrein den Historikern überlassen werden. Allerdings sei daran erinnert, wie Sarah Bosetti Ungeimpfte als Blinddarm der Gesellschaft brandmarkte, auch hier. Ebenso wie der rumäniendeutsch KZ-Arzt Fritz Klein die Juden als „Blinddarm“ beschimpft hatte.
Gute Demos, schlechte Demos
war in der Vergangenheit mehrfach bereits Gegenstand von Kritikern. Wesentlich ist, Demokratie heißt auch, zu demonstrieren. Hier im Deutschlandfunk 2022, dann bei Tichy zu den Bauernprotesten, oder hier, wobei ja Peter Hahne dies auf ServusTV, hier das Video Youtube, schon heftig kritisiert hat, was der Irrsinn soll, die Bauerndemos als rechts zu betiteln und den Bauern nicht mehr zuzuhören. Das sei zuvörderst schon Versagen der Presse mit den Berichterstattungen.
Auch dazu war 2018 sogar noch im Fokus noch gänzlich anderes zu lesen: Hugo Müller-Vogg: Das muss doch mal gesagt werden. Warum der „Kampf gegen rechts“ eine verlogene Strategie ist.
Dabei kann eigentlich niemand bestreiten, dass „rechts“ und „demokratisch“ kein Gegensatz sein müssen.
Wer gegen die EU oder für die Abschaffung des individuellen Rechts auf Asyl ist, steht politisch zweifellos rechts der Mitte; ist aber nicht per se ein Rechtsradikaler oder Neonazi.
(...)
Das links-grüne Lager weiß, was es tut; schließlich sehen die meisten Medien ihr diesen demagogischen Trick wohlwollend nach. Es ist ja auch kein Zufall, dass die Kämpfer „gegen rechts“ keinerlei Berührungsängste gegenüber linksextremistischen Gruppen, gegenüber der jederzeit gewaltbereiten „Antifa“ oder gegenüber Bands haben, die wegen ihrer staatsverachtenden, gewalttätigen Liedertexte vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Schulter an Schulter mit Linksextremen die Rechtsextremen zu bekämpfen, ist zweifellos auch eine Strategie – nur eben keine glaubwürdige.
Rechts oder links? Ist das die Frage?
Zunächst ist es nur Opposition, ist Kritik am Mainstream, an politischen Entscheidungen und dem Vorgehen der Politik und das ist nicht nur erlaubt und sondern ist auch gewollt, ist nichts, was dem Grundgesetz nicht entsprochen hätte und auch derzeit nicht entsprechen sollte.
Das entspricht dem GG sehr wohl.
Die Ideologie, um die es an sich doch geht bzw. die gemeint sein soll, ist wohl manchen schon nicht mehr geläufig oder sie in groben Züge auch beschreiben zu wollen, ist denn so manche(r) dazu noch in der Lage?
Und das war vergangenes Jahr ebenso im Fokus zu lesen und bedeute ja Kritik: "Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer. Sie wollen Staatsgeld? Dann sagen Sie einfach, Sie kämpfen gegen Rechts. 200 Millionen Euro zur Stärkung der Demokratie? Der Kampf gegen Rechts ist ein Geschäftsmodell, das den Beteiligten nicht nur Podiumsplätze und Professorentitel, sondern auch beträchtliche Subventionen sichert.
Weltweit sind viele sehr wohl renommierte Experten etwa zur Pandemie kritisch geworden, haben ad hoc alternative Behandlungsmodelle angeboten und auch die relative Harmlosigkeit des Virus bestätigt, wurden aber erschreckend häufig kaltgestellt. Es sollte halt nicht sein?
Als Beispiel seien Prof.Bhakdi und Karina Reiss genannt. Ebenso sind in den Sendungen ServusTV mit Professor Dr. Dr. Martin Haditsch, Corona – Auf der Suche nach der Wahrheit und bereits in Teil 1 und 2, mehrfach Hinweise auf Ärzte mit alternativen Behandlungsmethoden, denen oft noch übel mitgespielt wurde und die ebenso von keiner besonderen Gefahr bezüglich des Corona-Virus sagen.
»Bhakdi: Covid-19 ist keine ungewöhnlich gefährliche Infektionskrankheit. Es gibt keine aussergewöhnlich hohe Sterblichkeit. Bei Menschen unter 70 Jahren liegt sie sogar eher tiefer als bei der Grippe.
Gerade ist zu lesen, dass Ein russischer Politiker ... scharfe Kritik an der WHO (übt). Diese müsse man „fürchten“, auch aufgrund ihrer Verbindungen zu den aktivsten Befürwortern einer Bevölkerungsreduktion wird gerade auf TKP berichtet. Ebenso bei Report24, Putin-Vertrauter zitiert Artikel aus Report24.
Das Beispiel Asyl soll ebenfalls der Verdeutlichung dienen.
Asylgesetz (AsylG) Unterabschnitt 2. Einleitung des Asylverfahrens, § 18 Aufgaben der Grenzbehörde
(2) Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn
1. er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist,
2. Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein anderer Staat auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist und ein Auf- oder Wiederaufnahmeverfahren eingeleitet wird, oder
3. er eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet, weil er in der Bundesrepublik Deutschland wegen einer besonders schweren Straftat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren rechtskräftig verurteilt worden ist, und seine Ausreise nicht länger als drei Jahre zurückliegt.
Die Karte zeigt deutlich, dass Deutschland in der Mitte liegt und von sehr wohl sicheren Drittstaaten umgeben ist.
Unsere Politik, die Ausnahmen müssten inzwischen hinlänglich bekannt sein, scheint damit aber Probleme zu haben, das alleine schon formulieren zu wollen und zu können, ungeachtet der Praktikabilität.
Wem also ist stattdessen die große Empörung denn dienlich, wenn kritische Geister darauf hinweisen und benennen und auf Antworten drängen, die lauten, Grenzen schützen, abschieben und zurückführen? Ist doch Remigration in der BRD seit Jahrzehnten ein Thema.
„Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.“ (Persönlichkeitsrecht, Art. 2 GG)
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern“ (Recht auf Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 GG)
„Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ (Versammlungsrecht, Art. 8 GG)
Und auch folgendes darf nicht übergangen werden wie es im Grundgesetz heißt. Im Grundgesetz (GG) werden Verbände nicht explizit erwähnt. Sie sind jedoch Sonderfälle der Vereine und Gesellschaften des Art. 9 Abs. 1 GG. Der Wortlaut von Art. 9 Abs. 1 ist:
„Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden“ 1. Das Recht, Vereine zu bilden, ist im Grundgesetz festgeschrieben ...
(3) 1 Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet.
2. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig ... (juraforum; dejure.org mit Links verschiedener Urteile zur Sache)
Eine Demonatur war ich nur geringfügig und war vor Jahrzehnten, zumal ja das Geld, Zeit und Familie mein und unser Leben mit bestimmten, nicht bedeutet das, dass ich die Sache ablehne, wohl ich manchmal den Eindruck bekommen habe, dass es so manchen Naturen in der Tat nicht behagt, dass Menschen protestieren und demonstrieren.
Kritisch sein, nein sagen, dem RKI Fragen stellen, daran ist doch nichts Verwerfliches.
Hier noch etwas zum Nachdenken im Glauben.
Warum machen die deutschen Bischöfe gemeinsame Sache mit linken Systemveränderern und Demagogen, Herr Bischof Neymeyr?
Exzellenz, sehr geehrter Herr Bischof Dr. Neymeyr! Kürzlich veröffentlichten die deutschen Bischöfe die Erklärung „Völkischer Nationalismus und Christentum sind unvereinbar“.1 Sie wurde einstimmig beschlossen2, also auch mit Ihrer Stimme. Mit dieser Erklärung stellen sich die Bischöfe ein Armutszeugnis aus. Theologisch wie auch geschichtswissenschaftlich ist das Pamphlet unhaltbar. Ferner ist es beschämend, ...
Jesus Bethaus wurde zu linker Propagandahöhle. „Mein Haus soll ein Bethaus sein, aber ihr habt es zu einer Räuberhöhle gemacht“, geißelte der Sohn Gottes die Händler im Tempel mit seinen Worten,
ist bei Medford im Artikel Kirche und politische Säuberungen der Hinweis, wobei dieser Deutung gewiss die Befürworter nicht zustimmen würden.