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Donnerstag, 16. Februar 2023

Sie sind überall

 so lautet vielleicht der Titel eines Films über Außerirdische. Reißerisch, plakativ und angstbeladene Mittelungen werden mit transportiert. Im Film darf es ja so sein, doch ist der Film nicht die Realität, wohl ist es manchen längst zur Wirklichkeit geworden. Der Politik kann nicht mehr geglaubt werden. 

Und Filme mit entsprechend dystopischem Einschlag gibt es längst und forcieren nur die Paranoia. Die wirklichen Gefahren gilt es zu sehen und zu verstehen. Hingegen ist all das bereits Teil daraus.


Aktualisierungen, 28.2.. Das russische Fernsehen hat berichtet. „Wenn es den Ballon nicht gegeben hätte, hätten die USA ihn erfinden müssen“- .. in chinesischen sozialen Netzwerken wurde scherzhaft vermutet, dass es sich um einen Glückwunsch an die Amerikaner zum Laternenfest handelte, bei dem es üblich ist, die Laternen in den Himmel steigen zu lassen. Das ist ja schließlich heute.- zu finden bei Roepers Antispiegel

Ab 1990 betrachteten sich die USA als alleinige Weltmacht, die anderen Ländern Vorschriften machen konnten. In Afghanistan oder dem Irak ist es den USA aber trotzdem nicht gelungen, die Länder dauerhaft unter ihre Kontrolle zu bringen. Es kann aber kein gerechter Zustand sein, wenn „der Westen“ mit 15 % der Weltbevölkerung die übrigen 85 % dominieren will. von Professor Dr. Müller, https://www.guck-hin.net/weltordnung/

 "Unser Schicksal wird von Fanatikern bestimmt, die nicht nur den Bezug zur Realität verloren haben – sie empfinden sie als Unannehmlichkeit. "

Die "Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine im Frühjahr 2022 wurden nach den Worten des damaligen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett auf Initiative des Westens abgebrochen. Er nahm an den Gesprächen als Vermittler teil." (Weltwoche)

John "Pilger kam 2014 zu dem Schluss, dass "das Pentagon derzeit in 124 Ländern 'Spezialoperationen' – geheime Kriege – durchführt". Lifesitenews.

Das beliebte Schein-Argument in den USA, wie der Autor betont, ist die "nationale Sicherheit", mit der alles weitere gerechtfertigt werden soll. aus Theguardian.

Jedes Jahr veröffentlicht der amerikanische Historiker William Blum seine "aktualisierte Zusammenfassung der Bilanz der US-Außenpolitik", die zeigt, dass die USA seit 1945 versucht haben, mehr als 50 Regierungen zu stürzen, von denen viele demokratisch gewählt wurden; grob in Wahlen in 30 Ländern eingegriffen; bombardierte die Zivilbevölkerung von 30 Ländern; chemische und biologische Waffen einsetzte und versuchte, ausländische Führer zu ermorden.
In vielen Fällen war Großbritannien ein Kollaborateur.
(ebd).

Ex-General Kujat: Waffenlieferungen verlängern den Krieg, führen aber nicht zum Sieg der Ukraine. (...) Der Sprecher des russischen Präsidenten hat er gerade vor einer Woche noch betont, dass es eben erfolgreiche Verhandlungen gab und dass Putin bereit sei, diese Verhandlungen fortzusetzen. 

Wir sind es -das muss man ganz deutlich sagen- wir sind es, die diesen Krieg weiterführen wollen .... aus SWR aktuell vom 20.2.

Upd. Ende_______________


         Die Amis sinds. Sie sind überall und beschießen Luftballone.

Die Jahre, als die grünen Männchen Marsmännchen noch bei manchem Faschingstreiben gesichtet wurden, sind ja vorbei. Und den Indianern wird nun mit Cancel Culture der Garaus gemacht und das ist ebenso nicht mehr ehrenrührig. Das Virus ist überall, nur heißt es nicht Covid.

Aus World beyond War habe ich einige Passagen geholt die verdeutlichen, wie enorm sich die USA überall eingenistet haben. Darf man das so sagen? 

Ich sehe schon, den Postillion lesen ist mitunter erheiternd.

867 US-Militärbasen sind vermerkt. Sind das nicht gewaltig viele? Die Welt ist doch spinnefeind. Ist das somit nicht vertretbar, oder sind wir alle weichgeknetet worden?

Update 18.2: Maryland, and Every Other State Should Stop Sending Guard Troops to Distant Wars - Der Kongress hat seit 1941 keine offizielle Kriegserklärung verabschiedet, es sei denn, die Definition dafür wird sehr weit ausgelegt. Die losen und wohl verfassungswidrigen Befugnisse, die sie erteilt hat, dienten nicht dazu, Gesetze umzusetzen, Aufstände zu unterdrücken oder Invasionen abzuwehren. - aus warisacrime

In HB0220 heißt es: „UNGEACHTET ANDERER GESETZLICHER BESTIMMUNGEN DARF DER GOUVERNEUR DIE MILIZ ODER EIN MITGLIED DER MILIZ NICHT IN DEN AKTIVEN KAMPF BEFEHLEN, ES SEI DENN DER US-KONGRESS HAT EINE OFFIZIELLE KRIEGSERKLÄRUNG VERABSCHIEDET ODER EINE OFFIZIELLE MASSNAHME GEMÄSS ARTIKEL I, § ERGANGEN. 8, PARAGRAPH 15 DER US-Verfassung,...


Es gibt ja bereits verbotene Faschingskostüme wie zu lesen war. Bis zu 10.000 Euro Strafe: Diese Kostüme sind an Karneval verboten. Grundsätzlich gibt es keine Gesetze heißt es, doch als problematisch sind laut Zeitung Polizist, Soldat
Pirat, Ritter, Terrorist zu sehen. Handreichung: nicht zu echt auftreten. Wozu Extrahinweise zu NS-Symbolen sind, ist mir ehrlich gesagt etwas zu kurios. Muss das heute denn noch betont werden? Indianerkostüme oder das vom Neger, was nicht mehr gesagt werden soll sondern Schwarze, sind ebenso nicht erwähnt. Farbige ist ebenso manchem unbehaglich obwohl es doch heißt People of Color.

Narretei ist halt nun das ganze Jahr.

Ist daran noch etwas legitim, dass die US-Armee nahe weltweit Stützpunkte hat? Sie sollen doch endlich auch einmal nach Hause gehen. Hat ihnen das jemand gestattet, sich auf der ganzen Welt breit zu machen? Meist sind es ja die Militaristen und wer der Machtgier anheim fällt. Der 2. Weltkrieg war mit verursachend doch war das vor 75-80 Jahren. Aber sie wollen dennoch nicht aufhören und es gibt längst Beschwerden, dass "der Westen", vorwiegend die USA und die NATO kein Interesse haben, den Ukrainekrieg zu beenden.

General Erich Vad, der sieben Jahre lang der ranghöchste Militärberater von Bundeskanzlerin Angela Merkel war, sprach kürzlich mit Emma (an mehreren Stellen ist davon berichtet worden)

„Es gibt keine realistische Endzustandsdefinition. Und ohne politisches und strategisches Gesamtkonzept sind Waffenlieferungen reiner Militarismus. Wir haben einen militärisch operativen Stillstand, den wir militärisch nicht lösen können. Dieser Meinung ist übrigens auch der amerikanische Stabschef Mark Milley. 

Er sagte, dass ein militärischer Sieg der Ukraine nicht zu erwarten sei und dass Verhandlungen der einzig mögliche Weg seien. 

Alles andere ist eine sinnlose Verschwendung von Menschenleben.“ (Worldbeyondwar)





Aber ich rede nicht von Außerirdischen, den Aliens, auch wenn die USA, abwertend gesagt, die Amis, einige Luftballons abgeschossen haben. Sind das nicht grandiose Leistungen? Ballone abschießen. Das ist schon allerhand. Die müssen furchtbar gefährlich wohl gewesen sein. Natürlich sie waren aus China und das ist immer gefährlich. Die USA wittern ja überall den Feind. Na gut, richtig gesagt war es ein Wetterballon laut chinesischer Nachricht und weitere Meldungen haben von noch unbekannten Flugobjekten berichtet. 

19.2.2023 ad: Immer wieder, ja, immer wieder stößt einem Neues auf und hat doch damit zu tun, worüber man so Kenntnis hat, auch Vorkenntnisse zu Geschichte und was wichtig ist. Und eben schon wieder bin ich auf einen Artikel gestoßen, der einem andere Blickwinkel eröffnet, wobei meist angenommen wird, spekuliere ich mal, dass das heute keine Relevanz mehr hat. Und auch das ist Spekulation, die immer wieder auftaucht und in den vergangenen Jahren der Cvid-Machenschaften betont wurde, da vorwiegend ja die Größen Gates, Soros, das WEF und gewisser Schwab darin eine Rolle einnehmen. Von den Leitmedien wird das hingegen in Frage gestellt, diese Querdenker und Kritiker sollen mal nicht so verschwörerischen Zeug reden. Die hätten damit doch nie nichts zu tun.

Eine schrecklich mächtige Familie und es dreht sich um den Bush-Clan der USA. Der Bildungsschicht ist das Thema ja nicht vorbehalten, doch meist wird es dort behandelt. Die zahlreichen Verlinkungen dort können sich sehen lassen und man sollte sich einen Tag durchaus Zeit nehmen und sich den Kaffee oder das Bier nicht vergraulen lassen. Ich empfehle dazu das Klosterbräu. Es ist lesenswert und nur ein kurzer Auszug daraus: "Yale ist im Übrigen jene Ivy-League-Bildungsstätte, ohne die Mao Zedong nie zum „überragenden Führer“ und Massenmörder geworden wäre. Yale ist ein Inkubator für neofeudale Geopolitiker, Geheimdienstler und Deep-State-Akteure, für die politischen Eliten des Landes. Siehe Fotos im Yale-Archiv, die unter anderem Mao in vertrauter Runde mit Henry Kissinger ..."

Diese Aktualisierung am 19.02.2023. von schrecklich mächtige Familien ist auch mir selber dienlich, was die Leser nachsehen möchten, denn es sind immer wieder ergänzende Infobausteine, Informationsmodule zu Themen.

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Auch hier gibt es bereits Experten die das erklären können. Und in Kiew ist auch ein Ballon gesichtet worden, der abgeschossen wurde. den hat gewiss Putin geschickt. Es kommt ja wie gerufen. Es wurde doch nur inszeniert, hat da jemand Zweifel? 

Die Drohgebärde der USA zu North Stream 2 wird ja mit großem und dröhnendem Schweigen beantwortet.  Wie das nur? Ist da höhere Gewalt im Spiel, dass kein Aufschrei war? 

Totenstille fühlt sich anders. Die Deutsche Regierung und Eurokraten schweigen war im Dezember bei Report24 (u.a.) zu lesen. Zuletzt war die Frage von der AfD erneut gestellt worden. Warum schweigt die Regierung? 

Der Schock ist wohl zu groß geworden? Es ist kaum mehr zu glauben, dass es sein kann? 

Auf Antrag der AfD debattierte am Freitag (10.Februar) der Deutsche Bundestag im Rahmen einer Aktuellen Stunde über die Enthüllungen des US-amerikanischen Investigativjournalisten Seymour Hersh im Zusammenhang mit der Sabotage an den Nord Stream-Gasleitungen. AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla forderte erneut Aufklärung seitens der Bundesregierung und fragte mit Blick auf die – laut Hersh – Urheberschaft der USA und Norwegens sowie unter Hinweis auf die dubiose Haltung Polens und Schwedens: „Welche Rolle spielen unsere guten Freunde?“

Fatal ist hingegen, dass es evtl. erneut Blockaden zeitigt, weil die AfD im Spiel ist. Das war öfters deutlich, dass dann der Sache keine Relevanz mehr zuerkannt wird. Daneben sind noch die demokratischen Spielregeln die Missachtung erfahren, was keine Lösung sein kann, der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen, so sie denn eine zu (?) "rechte Partei" ist und daher ebenso eine nicht vernachlässigbare Wählerschaft hat. 

Nicht nur Joe Biden wollte Nord Stream 2 «ein Ende setzen» (Weltwoche)

Victoria Nuland: “If Russia invades Ukraine, one way or another, Nord Stream 2 will not move forward.”

Victoria Nuland: „Wenn Russland auf die eine oder andere Weise in die Ukraine einmarschiert, wird Nord Stream 2 nicht vorankommen.“ - Twitter

@POTUS ( US-Präsident Biden) machte deutlich, dass wir im Falle eines Einmarsches Russlands in die Ukraine mit Deutschland zusammenarbeiten würden, um sicherzustellen, dass Nord Stream 2 nicht vorankommt. Wir haben uns über Nacht eng mit Deutschland beraten und begrüßen ihre Ankündigung. Wir werden heute mit eigenen Maßnahmen nachziehen > Quelle Twitter

USA, Moldau und die Ukraine: Ballons werden inzwischen überall gesichtet. (NTV).

Vor allem hat der Coronaskandal noch mehr Unheil angerichtet und seit Corona wird wieder von Massenpsychose geredet (Rubikon, Uncutnews). Wohl nehme ich das mit Distanz so es mir längst widerstrebte, Le Bon einfach so hinzunehmen. Immer auch ist zu bedenken, dass es oft schwer nachprüfbare "Theorien" und Vorstellungen sind, vielleicht erheblich auch nur Wunschvorstellungen. Wie weit haben sie Erklärungswert für die Geschehen der Gegenwart, vor allem auch wenn den Menschen gesagt wird, sie seien nur dumm und manipuliert und wissen es nur nicht?

Die vielen Demonstrationen oder der Fall um Ina Z. zeigte doch mit, dass sich die Menschen durchaus der destruktive Politik bewusst sind. Deutlich doch, dass sehr wohl die Presse einen hohen Anteil der Manipulation an den Tag legte. Wie jedoch soll sich der Bürger all dem entziehen können? Die 85-jährige Ukrainerin Inna Z. soll in eine geschlossene psychiatrische Anstalt eingeliefert und vorher zwangsweise geimpft werden. So hat es das Amtsgericht in Stuttgart-Bad Cannstatt entschieden. - unter anderem bei T-Online.

Um es kurz zu sagen, so etwas darf nicht einfach so stattfinden.

Die Sozial- und Wirtschaftspsychologin Katy Pracher-Hilander aus, wie die Bevölkerung derzeit Opfer eines massenpsychologischen Experiments wird und wie hypnotisiert jeden Befehl ausführt.

Eine Frage, die sich im Kontext der Coronakrise stellt, ist die nach den Wirkmechanismen der Massenpsychologie und den damit zusammenhängenden Kontrollfunktionen des Staates gegenüber seinen Bürgen. Hierbei lässt sich feststellen, dass die gegenwärtige Politik der Angst und Einschüchterung kein Phänomen der Moderne ist, sondern vielmehr ein über die Jahrhunderte bewährtes Mittel darstellt, um die eigene Herrschaft zu zementieren.

Dabei sind die Gefolgschaft der Masse sowie das Ausführen bestimmter Handlungen unabdingbar. Während es bis März 2020 breiter Konsens war, dass ein derartiges Verhalten ausschließlich in rückständigen Regimen möglich ist, muss nun nach anderthalb Jahren „Pandemie“ konstatiert werden, dass auch moderne, sich als offen-liberal verstehende Gesellschaften rückfällig und alte, bereits vergessene Muster wieder reaktiviert werden können.


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 https://www.rubikon.news/artikel/die-massenpsychose
https://uncutnews.ch/massenpsychose-wie-man-eine-epidemie-psychischer-erkrankungen-ausloest/
https://worldbeyondwar.org/how-spin-and-lies-fuel-a-bloody-war-of-attrition-in-ukraine/ 
https://weltwoche.ch/daily/nicht-nur-joe-biden-wollte-nordstream-2-ein-ende-setzen-mehrere-us-vertreter-waehlten-klare-worte-falls-russland-in-die-ukraine-einfalle/
https://report24.news/wer-zerstoerte-die-nord-stream-pipelines-deutsche-regierung-und-eurokraten-schweigen/


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Freitag, 27. Januar 2023

Friedensdemonstrationen 1960 bis 1990

1959 wurde erstmals mit Sitzblockaden gegen das Aufstellen britischer Atomraketen in Dortmund protestiert. Sitzstreiks gelten als Form gewaltfreier Aktionen zum zivilen Ungehorsam. Noch bis 1984 war sie für manche Gerichte Nötigung und es kam zu entsprechenden Verurteilungen.

Das Landgericht Memmingen begründete dies am 20. November 1984 wie folgt:„Wer sich mit Sitzblockaden politisch betätigt, verletzt demokratische Spielregeln und gefährdet ein geordnetes Zusammenleben. Das gewinnt auch nicht dadurch eine tolerierbare Qualität, daß das Anliegen der Blockierer ernst zu nehmen ist.“

Der Bundesgerichtshof meinte in einem Urteil vom 5. Mai 1988: „Die Anerkennung von (Fern)zielen, für die mit Mitteln des § 240 Abs. 1 StGB geworben werden dürfe, ließe die Gefahr einer Radikalisierung der politischen Auseinandersetzung entstehen, die einem demokratischen Rechtsstaat nicht hinnehmbar ist.“

Das Bundesverfassungsgericht sah jedoch darin eine Überdehnung des Gewaltbegriffes. Verfassungsgerichtsurteil von 1995 dazu: „Zwangseinwirkungen, die nicht auf dem Einsatz körperlicher Kraft, sondern auf geistig-seelischem Einfluß beruhen, erfüllen […] nicht [… das Tatbestandsmerkmal …] der Gewaltanwendung. Strafen sind auf Antrag zurückerstattet worden. (Wikipedia)

Genaueres ist dem Juraforum zu entnehmen. Recht auf Versammlungsfreiheit .. Dieser Schutz endet grundsätzlich, wenn es bei der Versammlung zu kollektiver Unfriedlichkeit kommt, ... https://www.juraforum.de/lexikon/sitzblockade

Vorwürfe sind ja generell oft zu vernehmen gewesen, ob man es mit Weichlinge nur zu tun habe, es sei doch nur Einfluss der Linken oder der Kommunisten, Friedensfuzzis seien Naivlinge. Aber gut, meine Überzeugung gebe ich hier nicht mehr preis als ohnehin zu sehen ist und ansonsten darf jeder seine Meinung haben, aber auch anderen ihre lassen. Die "Fotosammlung" ist lediglich aus dem Netz und aus den Jahren bis zur WV Deutschlands.

Bewegungen, die lange als ehrsam gesehen wurden, gerieten ins Gerede und galten manchen nur mehr als zweifelhaft. "Greenpeace-Mitgründer stellt CO2-These in Frage" und: "Der Kanadier Patrick Moore hatte dereinst die Umweltorganisation Greenpeace mitbegründet und war bis 1986 Präsident von Greenpeace-Kanada. Er verließ „sein Kind“, weil „in den 1980ern Extremisten die Organisation übernommen hätten“. Seither ist Moore als Berater und viel gehörter Beobachter unterwegs. (DeWiki.de-Greenpeace-PatrickMoore). Jedoch stört ihn weder Gen-Food noch Glyphosat. Lobbyist claims Monsanto weed killer is safe to drink, then bolts when TV host offers him a glass. Auch die Grünen galten rasch nicht mehr als friedensbewegt. So zumindest Sicht aus der Jugend 1980-1985. Da seien doch viele weder friedlich noch so christlich (katholisch) wie sie tun. Selbst von tyrannischem Benimm war vereinzelt gesagt.

Und zur Gegenwart? Frau Wagenknecht hält sich sehr gut mit ihren Äußerungen und sie ist eine der wenigen, der man noch gerne zuhört und auch zuhören kann. Sie bringt Argumente , bleibt sachlich und ist konkret. Gewiss haben nicht alle diese Auffassung. Aber was solls. Kritik und alleine schon die Dialogbereitschaft in der Politik sind längst auf dem Tiefpunkt angekommen. Umfragen kamen vor Monaten zu dem Ergebnis, dass Menschen sich bedrängt fühlen und Angst haben ihre Meinung zu sagen. Eine aktuelle Allensbach-Umfrage kommt zu dem Ergebnis, dass die Mehrheit der Deutschen die Meinungsfreiheit in Gefahr sieht. Nur 45 Prozent der Befragten haben noch das Gefühl, die politische Meinung in Deutschland könne frei geäußert werden. 

Der Deutschlandfunk schreibt bereits in der Überschrift„Heute gibt es teilweise Sprechverbote“.

Sprechverbote in der Queer-Szene.In der queeren Szene läuft etwas falsch, findet die Berliner Polittunte Patsy l’Amour laLove. Es gebe eine Form von Aktivismus, die sich zu einer autoritären Politik der Verbote und Bußen entwickelt habe hat 2017 der Tagesspiegel berichtet und 2020 von angebliche(n) Sprechverbote(n) an Hochschulen: Das Gespenst der Cancel Culture. Inzwischen ist Deutschland ja beim Indianerverbot angelangt und redet nicht mehr von Mohren

Aus aktuellem Anlass. Ein Verzicht auf die Sammel- und Fremdbezeichnung "Indianer" bringt uns nicht weiter... sagt "Native American Association of Germany e.V."

Nun betonte ich dazu jedoch, dass ich das mit Vorbehalt nehme, denn auch Aktionsgruppen sind nicht frei von Voreingenommenheit und Mainstream. 

Wer hat denn nicht Cowboy und Indianer gespielt, überlegt, wie man Pfeil und Bogen bastelt, Kopfschmuck und auch mal darauf kommt, ob es denn stimmt, Mädchen nur zu umschwärmen, wie Apanatschi im Film. War so die Wirklichkeit? Wohl kaum. Wer geht auf die Jagd und gerbt die Tierhäute?

Kleiner Nachtrag 31.1. zum Indianerlied:

Florian Silbereisen hat ein Lied gesungen und dabei auf das Wort "Indianer" verzichtet. Dem Autor des Songs "1000 und 1 Nacht (Zoom!)", Linken-Politiker Diether Dehm, gefällt das gar nicht., berichtet die Presse (Stern). Er hat Strafanzeige gestellt

Dieter Dehm ist Autor des Textes. Dem Stern dagegen ist wohl eher wichtig zu berichten, dass er Linken-Politiker ist. Das ist gefährliches Framing! Der Merkur macht es besser und schreibt vom Song-Autor Dehm, doch widmet er sich durchaus der Sache Linker Politiker, er sei doch gar ein strammer Linker. Er werde noch gar auch von rechter Seite gelobt, ist zu lesen. Die Büchse der Pandora übt wohl großen Einfluss aus. Verführung ist bestimmt treffender gesagt. Da juckt es doch gleich in den Journalistenfäusten.

Als Autor und Verleger von „Tausendmal berührt (1001 Nacht)“ habe ich Strafanzeige erstattet und werde auch privatrechtlich gegen alle sogenannten Heimat-Sänger*innen vorgehen, die – wie Silbereisen gestern Abend – meine Lied-Zeilen „erinnerst du dich, wir ham INDIANER gespielt“ aus dem Lied eigenmächtig meinen, streichen zu dürfen. aus report24 via Cancelcuture.de 

Vom eigentlichen Thema der möglichen Urheberrechtsverletzung ist natürlich bereits abgelenkt. Ist das nicht längst sooo seeehr langweilig? So geht Manipulation. Führen denn sie sich nicht auf wie Rumpelstilzchen im Walde, die gegen all die vermeintlichen Leugner kreischen?

Nachtrag Ende.

Ebenso sind vorfindliche Texte kein Beleg dahingehen, dass Betroffen so denken und selber Meinung sind. Das mindeste wäre eine Befragung unter betroffenen. aber gut, was soll´s. Lobbyismus oder die Funktion übernehmen wollen, ist heikle Sache.

Nur sind das keine Fortschritte mehr. Hingegen hätte ich eindeutig nicht "Polittun ..." geschrieben. Hat nicht jeder auch seine Tabus? Und wie viele Märchen, Fabeln, Geschichten und Gedichte müssten umgeschrieben werden? Hat denn nicht mal Blödheit mehr Grenzen?

Ein Lied: Wer will fleißige Handwerker seh'n, der muß zu uns Kindern geh'n. |: O wie fein, :| der Glaser setzt die Scheiben ein.

Und noch ein Lied: Zeigt her eure Füße, zeigt her eure Schuh´, und sehet den fleißigen Waschfrauen zu: Sie ruhen, sie ruhen, sie ruhen den ganzen Tag. 

Zustimmend bin ich durchaus dazu, dass man sich ja nicht jegliches Schimpwort bieten zu lassen braucht.

Ich aber sage euch: Jeder, der seinem Bruder auch nur zürnt, soll dem Gericht verfallen sein; und wer zu seinem Bruder sagt: Du Dummkopf!, soll dem Spruch des Hohen Rates verfallen sein; wer aber zu ihm sagt: Du Narr!, soll dem Feuer der Hölle verfallen sein.

sagte Jesus und ist bei Matthäus 5  zu lesen, Einheitsübersetzung














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https://www.focus.de/politik/deutschland/allensbach-umfrage-mehrheit-der-deutschen-ueberzeugt-die-meinungsfreiheit-ist-in-gefahr_id_13403028.html
https://www.deutschlandfunkkultur.de/allensbach-umfrage-zur-meinungsfreiheit-heute-gibt-es-100.html
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/sprechverbote-in-der-queer-szene-8519668.html
https://www.tagesspiegel.de/wissen/das-gespenst-der-cancel-culture-5067679.html
https://medforth.org/greenpeace-mitgrunder-stellt-co2-these-in-frage/
https://naaog.de/Deutsch-German/Indianer-Politische-Korrektheit/

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Donnerstag, 1. September 2022

Propaganda, eine der drei US-Kriegsstrategien

Propaganda

Die drei Säulen der US-Kriegsstrategie

vom 23.03.2003

Neben Bomben und Bodentruppen gehört auch die Propaganda als dritte Säule zur erfolgreichen US-Strategie für den Irak-Krieg. Jüngstes Erfolgsbeispiel: Die Aufgabe der 51. irakischen Division.

Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sieht keinen Grund für Bescheidenheit. Das irakische Regime verliere bereits die Kontrolle über das Land und alles laufe nach Plan, verkündete der Minister am Freitagabend mit einem grimmigen Lächeln. Die berichteten schnellen Vorstöße der amerikanischen und britischen Truppen haben in den USA auch die meisten Experten überrascht, zumal eine ganz andere Strategie erwartet worden war.

Überraschende Taktik

Dass die amerikanischen Bodentruppen in den Irak einmarschieren könnten, noch bevor das irakische Militär mit intensiven Bombenangriffen «mürbe» gemacht wurde, hatte kaum jemand erwartet. Doch die kurzfristig veränderte Strategie schien sich am Samstag auszuzahlen. Die Panzerverbände rückten im Südirak mit überraschender Geschwindigkeit vor, drangen - nach offiziell nicht bestätigten Fernsehberichten - in die wichtige Hafenstadt Basra ein und sicherten demnach die Ölquellen, ohne auf nennenswerten Widerstand zu stoßen. Der Militärexperte Robert Killebrew staunte: «Das ist entweder eine äußerst riskante oder eine äußerst brillante Strategie.»

Verheerende Schäden durch Bombardierung

Nur wenige Stunden nach Beginn der Bodenoffensive begann dann die massive Bombardierung Bagdads. Während die ersten begrenzten Attacken am frühen Donnerstag nur einem Bunkerkomplex galten, in dem Präsident Saddam Hussein vermutet wurde, sollten die später folgenden eigentlichen Luftangriffe das irakische Regime in seinen Grundfesten erschüttern. Über 1.300 Marschflugkörper und Bomben richteten in Bagdad und im übrigen Irak verheerende Schäden an. In Bagdad gingen Regierungspaläste, Ministerien und wichtige Kommunikationseinrichtungen in Flammen auf.

Kommunikation mit Truppen erschwert

Nach amerikanischer Einschätzung wurde vor allem ein wichtiges Ziel erreicht: Die Konfusion der irakischen Militärs werde größer, da sie immer weniger erkennen könnten, was an den Fronten geschehe und sie immer weniger mit ihren Truppen kommunizieren könnten, erklärte Rumsfeld. Die massive Bombardierung Bagdads erreichte aber auch ein anderes Ziel. Die irakische Luftabwehr wurde so geschwächt, dass sich die US-Luftwaffe am Samstag erstmals sicher genug fühlte, die Hauptstadt nicht nur im Schutz der Dunkelheit sondern auch bei Tageslicht zu bombardieren.

Anleitung zur Kapitulation

Parallel zur breit angelegten Bodenoffensive und der «Angst und Schrecken»-Bombenkampagne setzt das amerikanische Militär zusätzlich auf eine massive multimediale Überzeugungskampagne, um das irakische Militär zur Aufgabe zu bewegen. Allein von Freitag auf Samstag wurden zwei Millionen Flugblätter mit Anleitungen zur Kapitulation abgeworfen. Zugleich überflogen als fliegende Radiostationen umgebaute Hercules-Maschinen die irakischen Truppenverbände und strahlten Sendungen über die Verschwendungssucht der Saddam-Söhne Udai und Kusai aus.

Militärs am Handy angerufen

Ganz gezielt wurden einflußreiche Kommandeure sowie Führungsmitglieder der Regierungspartei mit einer Handy-Kampagne zur Aufgabe gedrängt. Immer wieder erhielten Sie auf ihren Telefonen Anrufe sowohl von Mitarbeitern des US-Militärs als auch von im Ausland lebenden Verwandten, die sie aufforderten, ihr Leben nicht für ein sterbendes Regime zu opfern. Die - von Bagdad allerdings bestrittene - Kapitulation der 51. irakischen Infanteriedivision mit 8.000 Mann wurde von den so genannten «Psy-ops», die für die Propaganda zuständig sind, als ihr Werk gefeiert.

Vorfreude wäre verfrüht

Doch auch wenn das amerikanische Militär seine Zufriedenheit angesichts des Kriegsgeschehens nicht verbergen kann, rät Generalstabschef Richard Myers zur Vorsicht. Zwar marschierten die Bodentruppen auf Bagdad zu, aber es gebe noch viele Unwägbarkeiten vor einem Einmarsch in die irakische Hauptstadt.

aus dem Stern 2003, Die drei Säulen der US-Kriegsstrategie

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Jugend und junge Erwachsene gegen Anti-Russland-Propaganda.

 Die Universität Leipzig hat dazu 3240 junge Menschen befragt.

Wer verantwortet den Krieg? Sollte Deutschland mehr ins Militär investieren, den Wehrdienst wieder einführen oder sich raushalten? Eine Umfrage unter 16- bis 29-Jährigen.

Viele junge Deutsche haben Mitleid mit Wladimir Putin. Er sei der "Sündenbock" des Westens, sagt jede und jeder Vierte. Die Nato habe ihn so lange provoziert, bis er die Ukraine angreifen musste, findet ein Fünftel. Und rund ein Zehntel glaubt, Russland sei einmarschiert, um in Kiew ein faschistisches Regime zu stürzen. 

Dies ist das Resultat einer repräsentativen Studie der Universität Leipzig unter 3.240 Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 16 und 29 Jahren, deren erste Ergebnisse der ZEIT exklusiv vorliegen.

 Demnach wird zwar Russland von einer großen Mehrheit der jungen Deutschen (76 Prozent) als Aggressor gesehen, rund die Hälfte der Befragten aber halten die Ukraine – ebenso wie die Nato oder die USA – zumindest für mitverantwortlich am Krieg. Eine Mehrheit befürwortet höhere Militärausgaben in Deutschland (46 Prozent), möchte aber keine Rückkehr des Wehrdienstes (51 Prozent). 

Was die deutsche Rolle im Krieg angeht, finden 55 Prozent der Befragten, Deutschland solle sich darauf fokussieren, die eigenen Grenzen zu schützen; 30 Prozent sagen sogar, Deutschland solle sich komplett aus dem Konflikt heraushalten. (Zeit )

Der Umfrage zufolge wird zwar Russland von einer großen Mehrheit der jungen Deutschen (76 Prozent) als Aggressor gesehen, rund die Hälfte der Befragten aber halten die Ukraine – ebenso wie die NATO oder die USA – zumindest für mitverantwortlich am Krieg. Innerhalb der Daten zeigen sich Unterschiede im Detail, zwischen Stadt und Land, Parteipräferenzen, Konfessionen oder Schulabschlüssen. „Verschwörungserzählungen über den Krieg finden insbesondere bei Menschen mit niedriger Bildung oder Wählern der AfD Anklang“, sagte Nina Kolleck, Professorin an der Universität Leipzig und Leiterin der Studie, klar, was soll sie als Propaganda-Girl auch anderes sagen. (JWatch


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Dienstag, 2. August 2022

Und wieder eine Lüge mehr: der Energiepreis

 Warum nicht eine EU-Parlamentarierin zu Wort kommen lassen? Längst ist doch deutlich geworden, dass wer kritisiert, als Rechts eingeordnet wird-selbst dann, wenn es nicht zutrifft. Dummheiten kennen heute keine Grenzen mehr. Wem jedoch erweisen sie damit denn Dienste.

Beweise zählen nicht mehr, Fakten sind doch nicht irrelevant. Die Politikerin betont die immensen Gewinne der Ölkonzerne. Vor Monaten hatte Putin erstaunt gesagt, wieso der Westen jammert, wenn sie Gas nach Polen leiten (Valdaikonferenz, Anti-spiegel). Wieso behält es Deutschland nicht selber?


Uns wird der #UkraineRusslandKrieg und #Corona als angeblicher Grund für extrem steigende #Benzin-, Benzin- und Verbraucherpreise verkauft. Seltsam, dass Weltkonzerne gleichzeitig Rekordgewinne machen.

Eines der wesentlichen Probleme sind natürlich die mangelhaften Nachrichtensendungen, die dazu nicht, falsch oder mit Weglassungen nur berichten.

Größte Gewinne seit Jahren, Aktien schießen nach oben berichten die Wirtschaftsnachrichten. ExxonMobil und Chevron meldeten in der vergangenen Woche für das Jahr 2021 einen gemeinsamen Nettojahresgewinn von fast 38,6 Milliarden Dollar. Dies ist ein gewaltiger Sprung gegenüber den gemeinsamen Verlusten von 27,6 Milliarden Dollar im vorhergehenden Jahr 2020.

Die Gewinne waren die höchsten seit 2014, als die Rohölpreise noch über 100 Dollar pro Barrel notierten. Sie folgen den Forderungen der Investoren und Schütten die Dividenden laut Financial Times Sam Margolin, Analyst bei Wolfe Research an die Aktionäre aus.



Die Coronamaßnahmenpolitik überschattet allemal immer noch das Geschehen, wirkt unterschwellig weiter und hat die Grundrechte gekappt, denn sie ist doch noch nicht aufgehoben worden. 

Die Politik hat dazu abzustimmen und zu entscheiden und das sollte längst stattfinden: weg damit. Vereinzelt wurde zwar Wolfgang Kubicki genannt, doch das war es dann. Es ist wohl nicht ernst zu nehmen? Es ist tragisch in der Tat, doch ab und zu Menschen mit Maske beim Einkaufen zu sehen und es sind meist nur Midlife-Jahrgänge, nur vereinzelt Ältere. Das tosende Schweigen ist nicht zu überhören. Manche Ärzte haben ihr Wartezelt vor der Praxis und Manche Apotheke oder Discounter einen Impfwagen aufgebaut.

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, fordert eine komplette Einstellung der Corona-Bürgertests. "Diese unsinnigen Tests müssen abgeschafft werden. Sie sind viel zu teuer, der bürokratische Aufwand ist riesig und die epidemiologische Aussagekraft ist null", sagte Gassen der Bild-Zeitung. zitiert die Süddeutsche am 1.Juli. 

Kassenärzte-Chef Gassen wirft Lauterbach falsche Impfstrategie vor hier, und will hier die Aufhebung aller Quarantänevorgaben

Und schon wird auf ihn losgedroschen, er solle gefälligst zurücktreten. Ein Hausarzt will ihn per Petition zum Rücktritt zwingen.

Was wird alles nicht zur Kenntnis genommen?

Die geflissentliche Aufmerksamkeit sollte von den Corona-politikern aber längst energischer auf die Impfnebenwirkungen gelegt werden und welche Strategie nun verfolgt wurde, als so ganz eilig vor Wochen nun doch von einem Laborvirus berichtet wurde. Es ist doch lediglich Hinhaltetaktik mit Finte der Leitmedien und erneute Angststrategie, die kleinbürgerliche Welt am Stammtisch in Bewegung zu halten.

Alternativmedien (Reitschuster, natürlich Dr.Wodarg, ProfBhakdi, Wiesendangerstudie mit ServusTV um nur einige zu nennen) hatten das ja längst mit formuliert und dass es sich einzig darum schon gar nicht dreht.

Über die massiven Bauernproteste in den Niederlande ist ebenso nur am Rande zu lesen und dauern bereits seit Wochen an. Vielen Landwirten dürfte es den Hof kosten, wird befürchtet.

Bauernproteste: „Die Politik in Den Haag ist total durchgedreht“ zitiert agrarheute.com




Der Globus ist nun einmal keine Halbkugel. Und Kühe machen Mist. Das haben manche bestimmt noch nicht gewußt.



Tichy https://www.tichyseinblick.de/video/kommentar/niederlande-landwirte-proteste/ hat schon Anfang Juli dazu berichtet.

Hier gibt es dann sehr deutliche Fotos und Videos, die an der Ernsthaftigkeit der Proteste keinen Zweifel lassen.





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Montag, 27. Juni 2022

Keine Minderjährigen in der Bundeswehr!

 „Unter 18 nie!“

Unter 18 nie! ist ein Aktionskreis der sich gegen die Rekrutierung von Jugendlichen, von unter 18-jährigen zur Bundeswehr stark macht. Auf eine Anfrage war die Mitteilung, dass 7,4% aller Rekrutierten in Deutschland Minderjährige sind. In Deutschland wird einiges zu sehr als Idylle genommen. Gewiss ist ein Übermaß an verweichlichender Erziehung nicht angebracht - jedoch was ist das! 

Etwa das hier? Völkerballverbot.Studie: Ist Völkerball „legales Mobbing"? (aus Familie.de). Der Sportpsychologe kann die Kritik jedoch nicht verstehen. Was stellt dem gegenüber dann die Bundeswehr für Minderjährige dar! Schießen üben-auf wen? Sportlich sein? Abenteuer erleben oder ein Feindbild aufbauen?

Und was sind nur wieder Memmen?

Bonn/Stuttgart, 10.02.2022 Trotz Kritik aus dem In- und Ausland hat die Bundeswehr auch weiterhin unter 18-Jährige als Soldat*innen rekrutiert.

1.239 Minderjährige haben im vergangenen Jahr ihren Dienst bei der Bundeswehr angetreten, was einem Anteil von 7,4 Prozent aller Rekrutierungen entspricht. Dies geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine schriftliche Frage des Linken-Abgeordneten Ali Al-Dailami hervor.

Terre des Homme mit Fragen an CDU und CSU schreibt dazu: Diese Praxis verstößt trotz geringerer Rekrutierungszahlen nach wie vor eklatant gegen die UN-Kinderrechtskonvention. Deutschland gehört zu den Mitunterzeichnern der Konvention, die die Rekrutierung von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren generell verbietet. Es ist ein nicht hinzunehmender Widerspruch, wenn sich die Bundesrepublik zur Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet, gleichzeitig mit der Rekrutierungspraxis gegen Geist und Inhalt des Dokuments verstößt.   

die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) monierte die Praxis der Rekrutierung Minderjähriger. „Es ist skandalös, dass die deutsche Armee seit 2011 11.500 Minderjährige an der Waffe ausgebildet hat“,

 

Die Begeisterung (nebst Gegenkritiken) um die antiautoritäre Erziehung war ebenso bereits abgeklungen wie die Jahre der RAF, der Roten Armee Fraktion und des linksextremistischen Terrorismus. Über Stuttgart Stammheim redet kaum noch jemand wie ebenso wenig die Empörung über Schily noch Thema war, der ja einige der Terroristen rechtsanwaltlich vertreten hat.

Über den STAMMHEIM-PROZESS: Die große Inszenierung war noch im Mai diesen Jahres in der FAZ (mit Bezahlschranke) zu lesen. 

Dass auch Propaganda mit an der Tagesordnung war, ist kaum zu bestreiten, doch der Rechtsstaat schien noch in Ordnung. Und die Vorzeichen in der Politik waren ebenso deutlich von Mal zu Mal weniger Plus, soll heißen waren mehr den eigenen Selbstdarstellungen gewidmet und dem Outing als Homosexueller denn für die Politik. Das Ego will halt gepflegt sein. Die einen zeigten sich bestückt mit falschen Doktortiteln und die anderen waren stolz auf ihre 4. und 5. Ehe. Joschka Fischer 5 Mal, Altkanzler Schröder 4 Mal, Willi Brandt war 3 Mal verheiratet, nur er machte wenigstens noch anständige Politik. Hier Gescheiterte Politikerehen - derwesten.de sind einige erwähnt.

Dann gab es die große Flüchtlingswelle, den vorwiegend durch die (AfD oder den) freien Medien kritisierten Alleingang Deutschlands durch Frau Merkel und bis heute weiß keiner so recht mehr, war sich in Europa und Deutschland aufhält: ob mit oder ohne Ausweis, illegal eingewandert, ob es Asylanten sind oder nicht, Klimaflüchtlinge oder nicht, Kriegsflüchtlinge oder nicht. Tut ja nichts zur Sache, sagt die Politik heute. 

Nichts ist grenzenlos. Spanien, Italien, Griechenland sind ja im Stich gelassen worden gemäß wohl der Auffassung vom Rest Europas, die werden schon damit zurande kommen. Österreich hat mitunter eher aufgemuckt, doch Kritik sollte nicht sein. S üdländisches Aussehen oder Nafris? Nur nichts in der Presse schreiben. Nur lapidar und feige wird von "Männern" oder "jungen Männern" geschrieben und nicht, ob oder dass es Zuwanderer waren, Flüchtlinge oder wie immer sie mal so mal so beschönigend beschrieben werden. 

Der Rechtsstaat läßt zu wünschen übrig und das ist der Skandal. Politiker muss das interessieren, denn es ist eine Politik, auf die sie nicht mehr stolz sein können.

Es war nämlich ein Angriffskrieg der Nato auf ein souveränes Land, der im Widerspruch zur eigenen Charta stand. Es war der erste Kriegsein­satz der deutschen Bundeswehr nach dem Zweiten Weltkrieg und widersprach dem deutschen Grundgesetz – 14 deutsche Tornados wurden für die Luftaufklärung eingesetzt und bekämpften serbische Flugabwehrstellungen. Eine Verhöhnung der Vereinten Nationen und des Völkerrechts. 

Der „Kosovokrieg“ öffnete die Tür für die Kriegseinsätze im Irak, in Libyen, Syrien, Jemen.

aus: TAZ, 20 Jahre Nato-Angriff auf Serbien

 "Die NATO ist ein Angriffsbündnis". Der Schweizer Historiker Daniele Ganser im Gespräch zu illegalen Kriegen, doppelten Standards in den Medien und Diffamierungen seiner Person. 

.... sie alle (hatten) kein Mandat des UNO-Sicherheitsrates ... und (waren) auch keine Verteidigungskriege .... Es sind alles illegale Angriffskriege, welche nur stattfinden konnten, weil die Bevölkerung in den NATO-Ländern durch Lügen und Feindbilder getäuscht und verwirrt wurde. (Heise)

Sie, die Politiker, wollen nicht wissen, was da Sache ist. Und zu Covid und der Gen-Impfung, auch das interessiert sie nicht im Geringsten, was sie für Blödsinn veranstaltet haben und noch tun. Nebenwirkungen, die ja nicht harmloser Natur nur sind, kümmern sie nicht. Gar 100 Milliarden Euro haben sie locker gemacht für mehr Rüstung und dazu ist ebenso das Grundgesetz geändert worden, ist zu lesen. 

Es ist mit "Sondervermögen der Bundeswehr" bezeichnet.

Dieses Vorgehen ist ein einziger Affront von SPD und Grünen gegen die Bevölkerung. Der Vorgang, bei dem jahrelang auf „leere Kassen“ verwiesen wird, wenn es um Bildung, Soziales oder Infrastruktur geht, dann aber urplötzlich 100 Milliarden für Waffen zur Verfügung stehen – allein dieser inakzeptable Vorgang müsste die Bürger massenhaft und friedlich auf die Straße treiben (Nachdenkseiten)

Die Mehrheit der bundesdeutschen Politiker kann wohl nicht begreifen, dass ihre Klimapolitik nur großer Unsinn ist. Was sind schon 2% des weltweiten CO2-Ausstoßes, den Deutschland verursacht! Sie ist Wahnsinn und es ist kaum zu glauben, dass aus Deutschland reihenweise grandiose Entdecker, Erfinder und Erfindungen sind. 

Um Einstein ist längst Ruhe eingekehrt. Mit ihm wurde vor 20 Jahren noch rege geworben. Nur war hierbei nicht die Aufklärung Atomphysik und die Relativitätstheorie Gegenstand, sondern galt der Persönlichkeitsbildung von mir unbekannten Initiativen. 

Hier ist eines der Beispiele (soll aber keine inhaltliche Wertung sein, sondern dass es auf Anhieb aAuffindbares gibt) und mich wunderte es daher oft nicht, wieso manche bei Esoterik an die Decke gehen. Einstein: Wir nutzen 5% unseres Gehirns - Blogs - Das Esoterikforum. https://www.esoterikforum.de › entries › 2056-einstein-wir-nutzen-5... Einstein: Wir nutzen 5% unseres Gehirns Bewerten. Hervorragend Gut Durchschnittlich Schlecht Schrecklich 1 Kommentar. von odysseus05 am 17.05.2010 um 12:38 (918 Hits) Albert Einstein soll es .....

Dass er, Albert Einstein, Pazifist war und sich gegen die Atombombe ausgesprochen hatte, wurde kaum mehr erwähnt. Vielleicht ist manchen doch die Relativitätstheorie zu kompliziert gewesen, einfach zu schwierig und das wirkte abschreckend.


was der große Physiker und Nobelpreisträger zur Weltpolitik zu sagen hätte beschrieb er damit, dass er den Journalisten  Paparazzi  die Zunge rausstreckte. Seiner Sekretärin und damaligen Geliebten, Johanna Fantova, verriet er wenig später: "Die ausgestreckte Zunge gibt meine politischen Anschauungen wieder." (Quelle:Planet Wissen). Der letzte Satz, der im Video zu hören ist, bedarf eigentlich einer näheren Interpretation. Er sagte damit, dass durch die Kernforschung indirekt Beitrag geleistet wurde, nur war das vorab so nicht abzusehen und auch nicht intendiert. Politik und das Militär können immer Missbrauch zum Schaden der Menschheit ausüben und sollte in solch einem Ausmaß nicht mehr sein. Heute ist das längst absehbar, dass der Einsatz von Kernwaffen nicht zu rechtfertigen ist.

Absurd ist in dem Zusammenhang, dass Geschichtsbücher wie auch die Presse eher Framing betreibt mit Fragen, ob Hitler die Bombe hatte oder nicht, statt auf die USA zu verweisen, die ja mit Wohlwollen diese Forschung aufgenommen haben und somit den Weg zur H-Bombe eingeschlagen.

Die Kollektivschuld der Deutschen muss halt immer wieder aufgewärmt werden.

In der Psychologie ist Borderline mit selbstschädigendem Verhalten beschrieben. Inzwischen ist die Politik zu hohem Anteil damit durchsetzt. Politik sabotiert Staat und Volk und gibt andere in dem Falle ja Putin, die schuld an allem. Ist Ungarn doch um einiges klüger? Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó bleibt in Luxemburg hart: Die ungarische Regierung sei nicht einmal bereit, über ein mögliches russisches Gasembargo zu verhandeln, da die Sicherheit der ungarischen Energieversorgung keinen Kompromiss erlaube. (PhilosophiaPerennis

Was sie betreiben mit ihrer Politik, die Mehrzahl der Politiker, ist dem eigenen Land und der Bevölkerung schädigend, ist das Wasser abdrehen. Dass Wirtschaft und Industrie hart davon betroffen sind, ist ebenso Tatsache. Es geht nicht nur um Arbeitspltze und dass ein jeder Einkommen hat. Vor Wochen war einiges zu lesen und dass es offensichtlich schwer mangelt, all die Zusammenhänge zu sehen. Dass die Ressourcen des Humanen dabei mit beschädigt werden, ist auch nicht vermeidbar und dem wird politisch ohnehin leider keine Beachtung geschenkt.

Deutschland, die Bundesrepublik, hat doch sehr abgebaut. Inzwischen jedoch geht es nicht mehr nur um die Bundesrepublik, beachtet man die Klimapolitik, die Coronapolitik und nun das Dilemma um die Ukraine und Putin. Was die Nato sich geleistet hat nicht nur Jugoslawien betreffend, da redet ja keiner. Friedenschaffen mit Waffen ist derzeit offenkundig Devise und klug ist das nicht. Und Diplomatie? 

Der Westen, die alten Länder Europas haben ja die Nato größer hin gewerkelt obwohl anderes versprochen war, nämlich das nicht zu tun. Das liegt wohl auch in den oberen Etagen und der Kriegsgeilheit.

Da werden doch nicht versteckte Aversionen gegen Pazifisten hervorlugen? Nun, bei so viel Unterdrückung dieser Jahre sucht mancher dann ein Ventil und Kriegsgeilheit ist dort ebenso nicht auszuschließen.

"Das Bündnis „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“ kritisiert diese hohe Zahl. „Nach wie vor bewegen wir uns auf einem skandalös hohen Niveau, und es ist sehr bedauerlich, dass 2021 sogar noch mehr unter 18-Jährige eingestellt wurden als im Vorjahr“, sagt Sarah Fontanarosa, Sprecherin des Bündnisses.

Das Bündnis verweist auf immer wieder vorkommende schwere Kinderrechtsverletzungen in der Bundeswehr, die UN-Kinderrechtskonvention sowie auf den UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes und die Kinderkommission des Bundestags, die Deutschland wiederholt empfohlen haben, das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre anzuheben.

„Wir fordern die neue Bundesregierung auf, die Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag schnell umzusetzen und das Mindestalter für die Rekrutierung als Soldat*in im Soldatengesetz und im Wehrpflichtgesetz auf 18 Jahre anzuheben“, sagt Ralf Willinger von der Kinderrechtsorganisation terre des hommes, Sprecher von „Unter 18 Nie“. „Anschließend sollte Deutschland eine schriftliche Erklärung an die Vereinten Nationen senden, in der es als Vertragsstaat des Zusatzprotokolls Kinder in bewaffneten Konflikten der UN-Kinderrechtskonvention erklärt, dass für die Rekrutierung als Soldat*in in Deutschland künftig die 18-Jahresgrenze gilt. Erst dann wird endlich auch Deutschland zu den weltweit über 150 Ländern gehören, die den internationalen Straight 18-Standard einhalten.“

Das Bündnis „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen bei der Bundeswehr“ wird getragen von verschiedenen Organisationen und Zusammenschlüsse aus den Bereichen Frieden, Menschenrechte, Kirche und der Gewerkschaften. Es fordert die Anhebung des Rekrutierungsalters für den Militärdienst auf 18 Jahre sowie ein Verbot jeglicher Bundeswehrwerbung bei Minderjährigen."

Im April waren noch Kritik zu lesen: Muss das Grundgesetz geändert werden?

Ohne die größte Oppositionspartei kann der 100-Milliarden-Plan nicht umgesetzt werden, denn die Ausgaben sind so gewaltig, dass dazu das Grundgesetz geändert und eine entsprechende Zweidrittelmehrheit im Parlament hergestellt werden muss. Es geht um Artikel 87a des Grundgesetzes. Er lautet bisher: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.“ Ein neuer Absatz soll nun „den Bund zur Errichtung eines Sondervermögens mit eigener Kreditermächtigung in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit und Ertüchtigung der Streitkräfte“ ermächtigen. Weiter heißt es im Regierungsentwurf: „Diese Kreditermächtigung wird von den Kreditobergrenzen der Schuldenregel ausgenommen.“

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____________________ aktualisiert 30.6.: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Gesetzestexte/Gesetze_Gesetzesvorhaben/Abteilungen/Abteilung_V/20_Legislaturperiode/2022-06-16-AendGG-87a/0-Gesetz.html - https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Gesetzestexte/Gesetze_Gesetzesvorhaben/Abteilungen/Abteilung_V/20_Legislaturperiode/2022-06-16-AendGG-87a/1-Gesetzentwurf.pdf?__blob=publicationFile&v=3 - https://www.justizjournalismus.de/blog/2022/04/15/gesetzentwurf-grundgesetzaenderung-fuer-sondervermoegen-bundeswehr/

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