Montag, 27. Juni 2022

Keine Minderjährigen in der Bundeswehr!

 „Unter 18 nie!“

Unter 18 nie! ist ein Aktionskreis der sich gegen die Rekrutierung von Jugendlichen, von unter 18-jährigen zur Bundeswehr stark macht. Auf eine Anfrage war die Mitteilung, dass 7,4% aller Rekrutierten in Deutschland Minderjährige sind. In Deutschland wird einiges zu sehr als Idylle genommen. Gewiss ist ein Übermaß an verweichlichender Erziehung nicht angebracht - jedoch was ist das! 

Etwa das hier? Völkerballverbot.Studie: Ist Völkerball „legales Mobbing"? (aus Familie.de). Der Sportpsychologe kann die Kritik jedoch nicht verstehen. Was stellt dem gegenüber dann die Bundeswehr für Minderjährige dar! Schießen üben-auf wen? Sportlich sein? Abenteuer erleben oder ein Feindbild aufbauen?

Und was sind nur wieder Memmen?

Bonn/Stuttgart, 10.02.2022 Trotz Kritik aus dem In- und Ausland hat die Bundeswehr auch weiterhin unter 18-Jährige als Soldat*innen rekrutiert.

1.239 Minderjährige haben im vergangenen Jahr ihren Dienst bei der Bundeswehr angetreten, was einem Anteil von 7,4 Prozent aller Rekrutierungen entspricht. Dies geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine schriftliche Frage des Linken-Abgeordneten Ali Al-Dailami hervor.

Terre des Homme mit Fragen an CDU und CSU schreibt dazu: Diese Praxis verstößt trotz geringerer Rekrutierungszahlen nach wie vor eklatant gegen die UN-Kinderrechtskonvention. Deutschland gehört zu den Mitunterzeichnern der Konvention, die die Rekrutierung von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren generell verbietet. Es ist ein nicht hinzunehmender Widerspruch, wenn sich die Bundesrepublik zur Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet, gleichzeitig mit der Rekrutierungspraxis gegen Geist und Inhalt des Dokuments verstößt.   

die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) monierte die Praxis der Rekrutierung Minderjähriger. „Es ist skandalös, dass die deutsche Armee seit 2011 11.500 Minderjährige an der Waffe ausgebildet hat“,

 

Die Begeisterung (nebst Gegenkritiken) um die antiautoritäre Erziehung war ebenso bereits abgeklungen wie die Jahre der RAF, der Roten Armee Fraktion und des linksextremistischen Terrorismus. Über Stuttgart Stammheim redet kaum noch jemand wie ebenso wenig die Empörung über Schily noch Thema war, der ja einige der Terroristen rechtsanwaltlich vertreten hat.

Über den STAMMHEIM-PROZESS: Die große Inszenierung war noch im Mai diesen Jahres in der FAZ (mit Bezahlschranke) zu lesen. 

Dass auch Propaganda mit an der Tagesordnung war, ist kaum zu bestreiten, doch der Rechtsstaat schien noch in Ordnung. Und die Vorzeichen in der Politik waren ebenso deutlich von Mal zu Mal weniger Plus, soll heißen waren mehr den eigenen Selbstdarstellungen gewidmet und dem Outing als Homosexueller denn für die Politik. Das Ego will halt gepflegt sein. Die einen zeigten sich bestückt mit falschen Doktortiteln und die anderen waren stolz auf ihre 4. und 5. Ehe. Joschka Fischer 5 Mal, Altkanzler Schröder 4 Mal, Willi Brandt war 3 Mal verheiratet, nur er machte wenigstens noch anständige Politik. Hier Gescheiterte Politikerehen - derwesten.de sind einige erwähnt.

Dann gab es die große Flüchtlingswelle, den vorwiegend durch die (AfD oder den) freien Medien kritisierten Alleingang Deutschlands durch Frau Merkel und bis heute weiß keiner so recht mehr, war sich in Europa und Deutschland aufhält: ob mit oder ohne Ausweis, illegal eingewandert, ob es Asylanten sind oder nicht, Klimaflüchtlinge oder nicht, Kriegsflüchtlinge oder nicht. Tut ja nichts zur Sache, sagt die Politik heute. 

Nichts ist grenzenlos. Spanien, Italien, Griechenland sind ja im Stich gelassen worden gemäß wohl der Auffassung vom Rest Europas, die werden schon damit zurande kommen. Österreich hat mitunter eher aufgemuckt, doch Kritik sollte nicht sein. S üdländisches Aussehen oder Nafris? Nur nichts in der Presse schreiben. Nur lapidar und feige wird von "Männern" oder "jungen Männern" geschrieben und nicht, ob oder dass es Zuwanderer waren, Flüchtlinge oder wie immer sie mal so mal so beschönigend beschrieben werden. 

Der Rechtsstaat läßt zu wünschen übrig und das ist der Skandal. Politiker muss das interessieren, denn es ist eine Politik, auf die sie nicht mehr stolz sein können.

Es war nämlich ein Angriffskrieg der Nato auf ein souveränes Land, der im Widerspruch zur eigenen Charta stand. Es war der erste Kriegsein­satz der deutschen Bundeswehr nach dem Zweiten Weltkrieg und widersprach dem deutschen Grundgesetz – 14 deutsche Tornados wurden für die Luftaufklärung eingesetzt und bekämpften serbische Flugabwehrstellungen. Eine Verhöhnung der Vereinten Nationen und des Völkerrechts. 

Der „Kosovokrieg“ öffnete die Tür für die Kriegseinsätze im Irak, in Libyen, Syrien, Jemen.

aus: TAZ, 20 Jahre Nato-Angriff auf Serbien

 "Die NATO ist ein Angriffsbündnis". Der Schweizer Historiker Daniele Ganser im Gespräch zu illegalen Kriegen, doppelten Standards in den Medien und Diffamierungen seiner Person. 

.... sie alle (hatten) kein Mandat des UNO-Sicherheitsrates ... und (waren) auch keine Verteidigungskriege .... Es sind alles illegale Angriffskriege, welche nur stattfinden konnten, weil die Bevölkerung in den NATO-Ländern durch Lügen und Feindbilder getäuscht und verwirrt wurde. (Heise)

Sie, die Politiker, wollen nicht wissen, was da Sache ist. Und zu Covid und der Gen-Impfung, auch das interessiert sie nicht im Geringsten, was sie für Blödsinn veranstaltet haben und noch tun. Nebenwirkungen, die ja nicht harmloser Natur nur sind, kümmern sie nicht. Gar 100 Milliarden Euro haben sie locker gemacht für mehr Rüstung und dazu ist ebenso das Grundgesetz geändert worden, ist zu lesen. 

Es ist mit "Sondervermögen der Bundeswehr" bezeichnet.

Dieses Vorgehen ist ein einziger Affront von SPD und Grünen gegen die Bevölkerung. Der Vorgang, bei dem jahrelang auf „leere Kassen“ verwiesen wird, wenn es um Bildung, Soziales oder Infrastruktur geht, dann aber urplötzlich 100 Milliarden für Waffen zur Verfügung stehen – allein dieser inakzeptable Vorgang müsste die Bürger massenhaft und friedlich auf die Straße treiben (Nachdenkseiten)

Die Mehrheit der bundesdeutschen Politiker kann wohl nicht begreifen, dass ihre Klimapolitik nur großer Unsinn ist. Was sind schon 2% des weltweiten CO2-Ausstoßes, den Deutschland verursacht! Sie ist Wahnsinn und es ist kaum zu glauben, dass aus Deutschland reihenweise grandiose Entdecker, Erfinder und Erfindungen sind. 

Um Einstein ist längst Ruhe eingekehrt. Mit ihm wurde vor 20 Jahren noch rege geworben. Nur war hierbei nicht die Aufklärung Atomphysik und die Relativitätstheorie Gegenstand, sondern galt der Persönlichkeitsbildung von mir unbekannten Initiativen. 

Hier ist eines der Beispiele (soll aber keine inhaltliche Wertung sein, sondern dass es auf Anhieb aAuffindbares gibt) und mich wunderte es daher oft nicht, wieso manche bei Esoterik an die Decke gehen. Einstein: Wir nutzen 5% unseres Gehirns - Blogs - Das Esoterikforum. https://www.esoterikforum.de › entries › 2056-einstein-wir-nutzen-5... Einstein: Wir nutzen 5% unseres Gehirns Bewerten. Hervorragend Gut Durchschnittlich Schlecht Schrecklich 1 Kommentar. von odysseus05 am 17.05.2010 um 12:38 (918 Hits) Albert Einstein soll es .....

Dass er, Albert Einstein, Pazifist war und sich gegen die Atombombe ausgesprochen hatte, wurde kaum mehr erwähnt. Vielleicht ist manchen doch die Relativitätstheorie zu kompliziert gewesen, einfach zu schwierig und das wirkte abschreckend.


was der große Physiker und Nobelpreisträger zur Weltpolitik zu sagen hätte beschrieb er damit, dass er den Journalisten  Paparazzi  die Zunge rausstreckte. Seiner Sekretärin und damaligen Geliebten, Johanna Fantova, verriet er wenig später: "Die ausgestreckte Zunge gibt meine politischen Anschauungen wieder." (Quelle:Planet Wissen). Der letzte Satz, der im Video zu hören ist, bedarf eigentlich einer näheren Interpretation. Er sagte damit, dass durch die Kernforschung indirekt Beitrag geleistet wurde, nur war das vorab so nicht abzusehen und auch nicht intendiert. Politik und das Militär können immer Missbrauch zum Schaden der Menschheit ausüben und sollte in solch einem Ausmaß nicht mehr sein. Heute ist das längst absehbar, dass der Einsatz von Kernwaffen nicht zu rechtfertigen ist.

Absurd ist in dem Zusammenhang, dass Geschichtsbücher wie auch die Presse eher Framing betreibt mit Fragen, ob Hitler die Bombe hatte oder nicht, statt auf die USA zu verweisen, die ja mit Wohlwollen diese Forschung aufgenommen haben und somit den Weg zur H-Bombe eingeschlagen.

Die Kollektivschuld der Deutschen muss halt immer wieder aufgewärmt werden.

In der Psychologie ist Borderline mit selbstschädigendem Verhalten beschrieben. Inzwischen ist die Politik zu hohem Anteil damit durchsetzt. Politik sabotiert Staat und Volk und gibt andere in dem Falle ja Putin, die schuld an allem. Ist Ungarn doch um einiges klüger? Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó bleibt in Luxemburg hart: Die ungarische Regierung sei nicht einmal bereit, über ein mögliches russisches Gasembargo zu verhandeln, da die Sicherheit der ungarischen Energieversorgung keinen Kompromiss erlaube. (PhilosophiaPerennis

Was sie betreiben mit ihrer Politik, die Mehrzahl der Politiker, ist dem eigenen Land und der Bevölkerung schädigend, ist das Wasser abdrehen. Dass Wirtschaft und Industrie hart davon betroffen sind, ist ebenso Tatsache. Es geht nicht nur um Arbeitspltze und dass ein jeder Einkommen hat. Vor Wochen war einiges zu lesen und dass es offensichtlich schwer mangelt, all die Zusammenhänge zu sehen. Dass die Ressourcen des Humanen dabei mit beschädigt werden, ist auch nicht vermeidbar und dem wird politisch ohnehin leider keine Beachtung geschenkt.

Deutschland, die Bundesrepublik, hat doch sehr abgebaut. Inzwischen jedoch geht es nicht mehr nur um die Bundesrepublik, beachtet man die Klimapolitik, die Coronapolitik und nun das Dilemma um die Ukraine und Putin. Was die Nato sich geleistet hat nicht nur Jugoslawien betreffend, da redet ja keiner. Friedenschaffen mit Waffen ist derzeit offenkundig Devise und klug ist das nicht. Und Diplomatie? 

Der Westen, die alten Länder Europas haben ja die Nato größer hin gewerkelt obwohl anderes versprochen war, nämlich das nicht zu tun. Das liegt wohl auch in den oberen Etagen und der Kriegsgeilheit.

Da werden doch nicht versteckte Aversionen gegen Pazifisten hervorlugen? Nun, bei so viel Unterdrückung dieser Jahre sucht mancher dann ein Ventil und Kriegsgeilheit ist dort ebenso nicht auszuschließen.

"Das Bündnis „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“ kritisiert diese hohe Zahl. „Nach wie vor bewegen wir uns auf einem skandalös hohen Niveau, und es ist sehr bedauerlich, dass 2021 sogar noch mehr unter 18-Jährige eingestellt wurden als im Vorjahr“, sagt Sarah Fontanarosa, Sprecherin des Bündnisses.

Das Bündnis verweist auf immer wieder vorkommende schwere Kinderrechtsverletzungen in der Bundeswehr, die UN-Kinderrechtskonvention sowie auf den UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes und die Kinderkommission des Bundestags, die Deutschland wiederholt empfohlen haben, das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre anzuheben.

„Wir fordern die neue Bundesregierung auf, die Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag schnell umzusetzen und das Mindestalter für die Rekrutierung als Soldat*in im Soldatengesetz und im Wehrpflichtgesetz auf 18 Jahre anzuheben“, sagt Ralf Willinger von der Kinderrechtsorganisation terre des hommes, Sprecher von „Unter 18 Nie“. „Anschließend sollte Deutschland eine schriftliche Erklärung an die Vereinten Nationen senden, in der es als Vertragsstaat des Zusatzprotokolls Kinder in bewaffneten Konflikten der UN-Kinderrechtskonvention erklärt, dass für die Rekrutierung als Soldat*in in Deutschland künftig die 18-Jahresgrenze gilt. Erst dann wird endlich auch Deutschland zu den weltweit über 150 Ländern gehören, die den internationalen Straight 18-Standard einhalten.“

Das Bündnis „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen bei der Bundeswehr“ wird getragen von verschiedenen Organisationen und Zusammenschlüsse aus den Bereichen Frieden, Menschenrechte, Kirche und der Gewerkschaften. Es fordert die Anhebung des Rekrutierungsalters für den Militärdienst auf 18 Jahre sowie ein Verbot jeglicher Bundeswehrwerbung bei Minderjährigen."

Im April waren noch Kritik zu lesen: Muss das Grundgesetz geändert werden?

Ohne die größte Oppositionspartei kann der 100-Milliarden-Plan nicht umgesetzt werden, denn die Ausgaben sind so gewaltig, dass dazu das Grundgesetz geändert und eine entsprechende Zweidrittelmehrheit im Parlament hergestellt werden muss. Es geht um Artikel 87a des Grundgesetzes. Er lautet bisher: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.“ Ein neuer Absatz soll nun „den Bund zur Errichtung eines Sondervermögens mit eigener Kreditermächtigung in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit und Ertüchtigung der Streitkräfte“ ermächtigen. Weiter heißt es im Regierungsentwurf: „Diese Kreditermächtigung wird von den Kreditobergrenzen der Schuldenregel ausgenommen.“

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____________________ aktualisiert 30.6.: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Gesetzestexte/Gesetze_Gesetzesvorhaben/Abteilungen/Abteilung_V/20_Legislaturperiode/2022-06-16-AendGG-87a/0-Gesetz.html - https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Gesetzestexte/Gesetze_Gesetzesvorhaben/Abteilungen/Abteilung_V/20_Legislaturperiode/2022-06-16-AendGG-87a/1-Gesetzentwurf.pdf?__blob=publicationFile&v=3 - https://www.justizjournalismus.de/blog/2022/04/15/gesetzentwurf-grundgesetzaenderung-fuer-sondervermoegen-bundeswehr/

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