Verfassungsrechtler Rupert Scholz über die Ausgrenzung von AfD-Wählern
und sind sehr interessante Hinweise und Aufklärung zur Sache, die der Verfassungsrechtler macht. Es geht nicht um upulismus, was immer wieder Begründung ist, sondern um sachliche Fragen und Antworten und die gibt es da.
Nachtrag: a) die demokratischen Regeln, Vernunft und b) Inhalte, um die es geht.
„Wenn die Migrationsentwicklung so weitergeht, fürchte ich, dass das innerhalb unserer Gesellschaft zu weiteren Spaltungsprozessen führen wird“, bekennt der ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz im Interview mit Ralf Schuler. Auch um die Stabilität unserer Demokratie mache er sich Sorgen. Deutschland erlebe eine zunehmende Radikalisierung.
Aus dem Interview: Konrad Adenauer hat mit Argumenten gekämpft und damals, 1960, die Deutsche Partei DP besiegt (Minute 16-20). Heute die AfD mit Brandmauer ausgrenzen ohne Argumente, wie das geschieht, ist keine Lösung und keine gute Strategie und parlamentarisch auf Dauer nicht haltbar.
Ja oder Nein sagen alleine ist nicht ausreichend, ist zu wenig. Nein heißt erst einmal stopp, halt. Begründungen können sachliche sein, Geldfragen betreffen oder emotionale, Werte und Normen betreffend. Bemängelt wurde bereits, dass die parlamentarischen Regeln neuerdings gegen die AfD verletzt worden sind, was es bisher noch nicht gegeben hat, was die Altparteien so nicht sehen. Sie auszugrenzen ist undemokratisch.
Ein Beispiel hat auch der BR im November dazu berichtet:Neue Regeln im Landtag: Aus für Debatten über AfD-Kandidaten
Ein weiterer Punkt ist das Wahlrecht zu den Direktmandaten und den Zweitstimmen. Richtiger oder besser wäre es, von Kandidatenstimme zu reden oder von Parteienstimme. Der Bürger sollte das Wahlsystem verstehen können und was mit den Stimmen geschieht.
Die Flüchtlingspolitik überfordert den Staat und die Gesellschaft schon längst und ist nicht mehr tragbar.
Frau Merkel hat das Dublinabkommen und Asylrecht schwer missachtet, was heute anscheinend keiner mehr sehen will. Der Satz (2) des Asylgetzes, dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist, entspricht dem aus dem Dublinabkommen.
Das heißt nur, dass die Rechte bereits verletzt wurden!
Das ist also problemfrei möglich, an der Grenze zurückzuweisen und stellt keinen Gesetzesbruch dar.
Was Herr Scholz sagte, das sei europarechtswidrig, ist schlichtweg falsch und Deutschland dürfte diese Problem gar nicht haben, wäre das Dublinabkommen auch angewendet worden.
Wenn ich so den Reden im Fernsehen oder Youtube zuhöre, dünkt etwas komisch. Haben die denn keine Bildung mehr?
Die große Empörung ist ja bei denen, daß die erinnern und ermahnen, umenschlich wären. Wer sagt, illegale Abschieben, Remigration und an das Recht erinnert, wird als undemokratisch betitelt. Wie bescheuert ist das denn!
Und Grenzen dicht machen bedeutet nicht, eine Mauer bauen und Stachledrahtzaun, sondern diese Migration stoppen.
Für jeden Bürger aus anderen Ländern wie Österreich, der Schweiz, Italien, Frankreich, Spanien, Benelux-Staaten, Portugal, war schon zuvor und bisher trotzdem problemfrei der Grenzübertritt doch möglich, oder war das nicht bekannt?
Mit Reisepass oder Personalausweis war all das längst schon möglich: 1960, 1970,1980 bis heute. Das haben doch alle längst gewußt. Ausnahme war der Osten, die sozialistischen und kommunistischen Staaten.
Mal im Ernst, haben die das nicht gewußt oder leiden manche an Gedächtnisverlust, der Amnesie?
So wird unsere Heimat ruiniert, schildert die ex-CDU Politikerin.
Unternehmerin Sylvia Pantel sagt, daß die CDU sich nicht an das hält, was sie versprochen hat. Positiv ist, dass sie konkrete Punkte nennt, was ohnehin selten stattfindet.
"Die Werteunion entstand aus einem gleichnamigen CDU-nahen Verein heraus. Politisch ordnet sie sich rechts der CDU ein." ZDF
Politische Bildung ist sehr heikel, ist auch heikel geworden, Jungendinteresse war es kaum je, Ausnahmen waren Gott sei es gedankt, eher handsam, wohl aber wie so manches andere nach unten getragen und darum aber geht es mir gerade nicht, sondern um handsame und sachliche Informationen und diese kann sie bieten. Bei der AfD sei ihr zu viel Ellbogenmentalität.
Politisch will ich eher neutral bleiben, um das Gespräch zu bewahren und gedanklich flexibel zu bleiben. Leser können natürlich eigene Meinungen und Standpunkte haben, das ist keine Frage. Ein wenig ist es vergleichbar mit Unterricht in Schulen und Aufgabe ist ja, verschiedene Positionen und Inhalte objektiv und sachlich aufzuzeigen. Auf dem Blog hingegen fühle ich mich dazu nicht gebunden, ist ja klar, denn ich verbreite hier kein Bildungskonzepte.
Die entsprechende Stelle im Video ist bei 2:24 und sie macht der CDU Vorwürfe, daß die ihre Versprechen nicht einhält und all die Jahre an den Entscheidungen nicht nur beteiligt war, sondern von der CDU ausgingen und von ihr initiiert waren. Dazu gehören der Atomausstieg, gehört Ehe für alle, gehört der Kohleausstieg, die Verteuerungen, gehört der Geschlechterunsinn, das Verbrenner-Aus, die Grenzen hätten gesichert werden können, gehören Werbung für mehr Zuwanderung wegen Facharbeiter.
Brennerverbot bedeutet übrigens nicht ein generelles aus aller Diesel und Benziner. Näheres wäre Sache der Zeitungen, außer heftigen Schlagzeilen und plakativen Bildern ab und zu nähere Angaben zu machen, wie es die ADAC Zeitschrift noch im Januar gemacht hat.
In der EU dürfen ab 2035 keine neuen mit fossilem Diesel oder Benzin betankten Pkw mehr neu zugelassen werden.
Gebrauchte Diesel und Benziner und der Bestand sind nicht betroffen - Ersatzteile für Verbrenner bleiben verfügbar .
Das Tagesschau hat am 28.10.2022 berichtet: Ab 2035 sollen nur nochemissionsfreie Fahrzeuge in der EU zugelassen werden. - Neue Benzin- und Diesel-Autos, die Klimagase ausstoßen, dürfen dann also nicht mehr verkauft werden - die Null-Emissionsvorgabe würde aber nur für Verkäufer von neuen Autos gelten. - Bereits zugelassene Fahrzeuge sind von dem Vorhaben nicht betroffen. Auch ein generelles Verkaufsverbot für gebrauchte Autos mit Verbrennungsmotor ist nicht vorgesehen.
Die CDU ist keine konservative und verlässliche Partei mehr. An Tragödien wie derzeit kann sie sich nicht erinnern, dass es die vor Merkel und der Flüchtlingswelle gegeben hat. Familien wollen und brauchen Wahlfreiheit, doch statt dessen tragen sie die Hauptlast der verfehlten Politik.
Die Macht, die von der Presse ausgeht, sei bedenklich hoch und sie berichtet nicht mehr sachlich und informativ. Die Presse in in der Lage, Existenzen zu ruinieren, alleine mit den Überschriften (2:15). Die Presse macht oft völlig aus der Luft gegriffene Behautungen.
Oder das Beispiel der Kindersendung mit der Maus, wieso wird da von einem dritten Geschlecht gesagt? Gleiches dann mit Ehe in Deutschland, wird bei Muslimen und Türken nicht beachtet. Das kann nicht sein, daß es in Deutschland zwei oder mehr Ehefrauen bei Muslimen gibt.
Addendum: Wir brauchten nicht solche Verrücktheiten!
Das Verständnis von Polygamie der Deutschen scheint durch Tausendundeine-Nacht-Geschichten geprägt. Die Wahrheit sieht anders aus. So ein Leserinnenartikel 2019 im Tagesspiegel. Ich kann mich jedoch nicht daran erinnern, dass diese Auffassung enorm vorhanden war, wenn ich meine Tätigkeitsfelder betrachte.
Einbürgerung bleibt trotz Mehrehe möglich, hat die Welt ebenso 2019 berichtet. Das Bundesinnenministerium wollte verbieten, dass Ausländer, die mehrfach verheiratet sind, in Deutschland eingebürgert werden. Nach der Ressortabstimmung mit dem Justizministerium ist die Regelung im Gesetzentwurf gestrichen.
Dieser Beitrag hat 2047 Leserbeträge und gleich zu Beginn sei einer genannt: Es gibt nicht viele Länder, die das erlauben - in diese Reihe sollte Deutschland sich nicht stellen
Polygamie im Islam. „Heiratet, was euch an Frauen gut scheint, zwei, drei oder vier“. Nach deutschem Recht ist die Polygamie verboten, trotzdem finden sich Imame, die solche Verbindungen besiegeln. Deutschlandfunk 2017
Kinder- und Vielehen werden bei Hartz IV nicht mehr anerkannt war 2018 dann in der Zeitungt Welt zu lesen.
Eher wurden diese Debatten auf anderem Bereich bekannt und kommt sowieso meist aus dem linken Spektrum, beginnend, so ich mich erinnere, um 1985 mit den Frauen- und Männerkalendern und abgebildeten Nackedeihintern als der letzte Brüller, wir sind keine Modeschönheiten, erwidernd, na und, wissen "wir" längst, nämlich ob der Mensch denn überhaupt zur Monogamie geeignet sei, die Ehe sei eine Erfindung des weissen Mannes und weitere, längst hinlänglich bekannte Verrücktheiten wie das Konzept der offenen Ehe.
Dumm, dümmer,am dümmsten.
Bei mehreren dieser seltsamen Indeen ist die Frage, wen das beschäftigt und beschäftigt hat?
Letzlich ist es Unbewiesenes und entbehrt der Vernunft.
Nicht wenig findet man auf Beiträgen dann Leser, die im selben Atemzug die Abschaffung der Religion(en) fordern, daran liege das ganze Übel etceterapepe.
Irrigere Debatten kann es kaum mehr geben, sofern es welche sind, Debatten. Da erinnere ich mich gerade an Tiersendungen vor Jahren, als das Fernsehen so ganz eifrig und wie naiv betonte, dass es in der Tierwelt ja auch so ist. Als ob das in der Tierwelt denn die Regel ist.
Abgesehen davon, ist der Mensch denn wie ein Tier?
💙💔💙💔💙
Ein anderes Beispiel zum Standort der Parteien ist auf Manndat zur Väterfeindlichkeit zu lesen, konkreter gesagt, die FDP als väterpolitischer Reinfall.
... die FDP hat im neuen Wahlprogramm, in dem das Wort „Frauen“ 25-mal vorkommt, das Wort „Männer“ dagegen nur 6-mal, sogar eine eigene Rubrik „Liberale Politik für selbstbestimmte Frauen“. Eine Rubrik zu liberaler Politik für selbstbestimmte Männer gibt es nicht. Die Botschaft ist klar: „Frauen, wählt uns. Wer sich für die Anliegen und Belange von Jungen, Vätern und Männern interessiert, soll andere Parteien wählen.“
Ansichtssache nur, oder was ist das?
Im Wahlprogramm der FDP heißt es, man setze sich weltweit für den Schutz und die Stärkung von „Frauenrechten“ ein. Welche Rechte die FDP ausschließlich als exklusive Rechte von Frauen sieht, erfährt man nicht.
So sollen zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt gegen Frauen Frauenhausplätze bedarfsgerecht ausfinanziert werden. Häusliche Gewalt gegen Männer wird nicht thematisiert. Im Gegenteil, die Ampelregierung hat unter Mitverantwortung der FDP die ohnehin schon spärlichen Mittel dazu ja deutlich gekürzt.
Auch das Recht auf Schutz vor Zwangsheirat, Genitalverstümmelung und eine bessere Ahndung von sexualisierter Gewalt in Kriegen wird bei der FDP offenbar als reines Recht von Frauen gesehen. Das verwundert nicht, war die FDP doch eine der stärksten Befürworter bei der Legalisierung von Körperverletzung an Jungen durch Beschneidung im Jahr 2012.
Gerade Letzt genanntes war doch sehr verwunderlich, warum das wichtig sein sollte oder für wen denn, in einem katholischen Land bzw. Land, das christlich katholisch Grundlagen hat und alleine schon aus christlichen Glaubensgründen heraus keinerlei Relevanz haben kann, an sich kaum darf. Es wäre eine Abkehr von Jesus Worten.
Warum?
Hapert es gar da der nötigen Information und an sich selbstverständlichen Wissens zum Christlichen? Meinungen kann jeder haben, das ist ja in Ordnung, doch dreht es sich hierbei um den rechtlichen Rahmen und die politische Bühne.
Aber schon im Alten Testament finden wir Hinweise darauf, dass Gott mehr als nur diesen physischen Akt wollte. Die Propheten sprachen von einer "Beschneidung des Herzens" und wiesen damit auf eine tiefere, geistliche Realität hin (Ólafsson, 2005, S. 10). Dieses Konzept der geistlichen Beschneidung bezieht sich auf eine innere Umwandlung, eine Abschaffung von Sünde und Egoismus in unserem Herzen, die es uns ermöglicht, Gott voll und ganz zu lieben und zu gehorchen.
Diese geistliche Beschneidung wird nicht von Menschenhand durchgeführt, sondern vom Heiligen Geist. Sie bedeutet eine radikale Veränderung unseres inneren Wesens, die unseren Willen mit Gottes Willen in Einklang bringt.
Dazu nehme ich die Züricher Bibelübersetzung, wer das nicht glauben will:
Ich werde mich ihnen widersetzen und sie in das Land ihrer Feinde bringen, bis sich ihr unbeschnittenes Herz demütigt und sie ihre Schuld abtragen. (5Mo 10,16; Jer 9,25; Apg 7,51)
Thematisiert wurde das aber kaum. Hitzig ohnehin diese Debatten, die doch keine waren, sondern Pressewirbel zunächst, wie sie mir vorher, vor dem Mauerfall etwa, noch nie geläufig waren. Erst im Rahmen angeblicher Freundlichkeit und Rücksicht den Muslimen war es politisches Thema. Warum aber war es nicht im Zusammenhang des jüdischen Lebens in Deutschland thematisiert oder diskutiert? Mir ist dazu speziell nichts in Erinnerung, außer dem römisch-katholischen Glaubensleben.
Galater 5,6 schreibt der Apostel Paulus: "Denn in Christus Jesus hat weder die Beschneidung noch die Unbeschnittensein einen Wert. Das Einzige, was zählt, ist der Glaube, der sich in der Liebe ausdrückt."
Grundgesetzlich wird die körperliche Unversehrtheit betont und als Gesundheitsfrage ist es ebenso völlig unwesentlich, wie die Ärzteschaft längst kritisiert hat.
Weiter mit Kritik an der FDP.
Dabei wäre durchaus angebracht, männliche Opfer sexueller Gewalt bei der FDP mitzumeinen. Insbesondere wenn man bedenkt, dass nach Spiegel-Recherchen auch die Liberalen in der Vergangenheit in Zeiten, als der Pädagoge Helmut Kentler mehr als 30 Jahre lang Jungen ungestört an zum Teil vorbestrafte Pädokriminelle vermittelte, pädophile Positionen in ihren Reihen geduldet und unterstützt haben.
III. Die behauptete Folgenlosigkeit der Beschneidung
Bei der an dieser Grundposition vorgetragenen Kritik hoben die Protagonisten einer gegenteiligen Auffassung besonders die Folgen- und Harmlosigkeit der Beschneidung hervor. Dafür stehen etwa folgende Aussagen: Der Kommunikationswissenschaftler Maximilian Gottschlich sprach von einem „kleinen chirurgischen Eingriff“ als Teil eines Gesamtkontextes der Religion, woraus man somit auch „nicht eine Körperverletzung … ableiten“[4] könne. Für den „Spiegel“-Autor Matthias Matussek ist der Eingriff „kaum schmerzhafter … als eine Impfung”, bei der das Kind ja auch nicht vorher von den Eltern konsultiert werde. Eine Gleichsetzung mit der Klitoris -Beschneidung bei jungen Mädchen sei „haarsträubender Unfug”. Ihnen raube man das Lustempfinden, „den Jungen dagegen nicht” .[5] Und der Philosoph Robert Spaemann setzte die Beschneidung als Akt einer Körperverletzung hinsichtlich der Folgen ebenfalls mit einer Impfung gleich: „Die Verletzung ist … geringfügig. Sie entspricht in ihrer Schwere zum Beispiel einer Maserimpfung …“.[6]
Soweit ein paar Nichtmediziner, folgend dann Fachärzte und mich erschrecken immer wieder die unsensiblen Auffassungen gegenüber Kindern und den Babys, die zutage treten. Empathie ist da für manche wohl nur fremd.
Mahnungen der Ärzteschaft sind da sehr wohl angebracht. Immer wieder erinnerte ich mich gerne an einige Freunde und Klassenkamerade in Jugendjahren, die sagten, wir sind nicht bei den Eunuchen, ob die nicht in die Kirche gehen und bei der Lesung und Evangelium auch zuhören oder ob die dumm sind. Damit gemeint waren eher übergriffige Naturen, die offenkundig emotionale Probleme und der Triebhaftigkeit hatten wie Neid, Eifersucht oder auch Wut.
Ob der Hafer sticht oder was das für Anwandlungen seien. Das folgt auch dem bekannten Motto, wen Person A glücklich und mit sich zufrieden ist, soll das nicht sein, denn der oder den anderen, also Person B, stört diese Zufriedenheit und B will sie kaputt machen.
Der Leiter des Deutschen Kinderschmerzzentrums an der Vestischen Kinderklinik Datteln, Boris Zernikow, geht von dauerhaften und heftigen Schmerzen nach der Entzündung von Operationsschnitten aus. Entgegen einer weit verbreiteten Auffassung seien sehr wohl auch Neugeborene und Säuglinge schmerzempfindlich, erstere sogar in einer besonders ausgeprägten Art und Weise. Außerdem konstatierte Zernikow: „Der Schmerz bei der Beschneidung verändert das Gehirn.“[7] Es könne sich ein Schmerzgedächtnis bilden.
Mehrere Studien aus verschiedenen Ländern belegen darüber hinaus, dass die Beschneidung von Jungen zu Komplikationen, Schmerzen und Traumata führen kann. Auch spätere seelische und sexuelle Langzeitfolgen seien nicht selten.
https://www.domradio.de/artikel/die-usa-blicken-teils-verwundert-auf-die-deutsche-debatte-um-beschneidungen - Symbol der Sexualitätsfeindlichkeit. Es sei einRückschritt der freiheit, wird in den USA kritisiert.
Das viktorianische Erbe der USA.
Dass in den USA seit vielen Jahren neugeborene Jungen jenseits der jüdischen und muslimischen Gemeinden fast routinemäßig beschnitten wurden, hat weniger religiöse Gründe, sondern steht in der Tradition des einstigen Mutterlandes Großbritannien. Dort wurde im 19. Jahrhundert die Beschneidung vor allem zur Prävention der Onanie eingeführt und war das im wahrsten Sinne einschneidenste Symbol der Sexualitätsfeindlichkeit der viktorianischen Epoche.
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einkopierte Texte Dritter sind in der Regel von mir nicht korrigiert.
Mit Thüringen tut sich ja ein großer Konflikt auf und wenn ich ehrlich bin, kann ich dem nur zustimmen, was die Kritiker sagen, dass da doch die Altparteien regelbrüchig werden, aber nicht die AfD. Zumindest wird das aus dem Dargelegten deutlich. Wer Mr.Niceguy ist, weiß ich nicht, aber hier das Interview mit dem Alterspräsidenten https://youtu.be/Iceiwl-Cx28
Aktualisierung mit der Tagesschau vom 25.9.24. und "Korrekturpunkten". Wer hat recht, wer recht hat und interpretiert a mit b und x=u? Ist der Himmel noch blau? "Wenn der neue Thüringer Landtag am 26. September zum ersten Mal zusammentritt, ist es seine wichtigste Aufgabe, eine Landtagspräsidentin oder einen Landtagspräsidenten zu wählen. Doch ob das an diesem Tag geschieht, ist ungewiss. Denn die AfD legt die Geschäftsordnung des Landtags, in der das Verfahren geregelt ist, anders aus als die übrigen Fraktionen."
Wer in die Tiefe gehen will, benötigt Hilfsmittel wie der Taucher, ansonsten erstickt man, was nicht dienlich ist.
Bei den vielen Verdrehungen derzeit kann nicht unbedingt von ertrinken gesagt werden, obwohl das zutreffend ist und da doch Wasser keine Balken hat.
Ich nehme hier ein Interview gleich mit herein und was mir daran auffällt ist, dass das Narrativ und Frame gegen AfD und was andere sagen , mit "nur das ist richtig" behauptet wird. Dazu sagen muss ich an sich nichts, jeder kann sich seinen eigenen Reim auf alles machen, soll das auch und muss es auch - und wenn nicht, dann halt nicht.
Die Passage mit Professorin Frau Römmele ab Minute 15 und was sie erzählt bzw. interpretiert, erstaunt mich schon. Stutzig werden ist mindestens erlaubt und dazu auch Fragen zu haben, wieso Jahrzehntegepflogenheiten ohne Vorabinformationen nicht mehr gelten sollen, sondern abgewichen wird?
Nachtrag mit Konkretisierung, 29.9.
Es ist eine Tradition, die 150 Jahre alt ist, seit der Nationalversammlung in der Paulskirche in Frankfurt und ist hier (Sekunde 50) im Video und Interview
https://youtu.be/StZ0Gk6Xx8M zu erfahren.
Aus dem Lexikon zur Geschichte: Am 17. Mai trafen sich bereits über dreihundert Abgeordnete im Frankfurter Römer; sie entschieden, dass die Nationalversammlungdurch einen Alterspräsidenten eröffnet werden sollte, nicht durch den Vorstand des Fünfzigerausschusses, wie Robert Mohl vorgeschlagen hatte. Tags darauf kamen sie erneut im Römer zusammen, ernannten den siebzigjährigen Friedrich Lang zum Alterspräsidenten (obgleich dieser nicht der Älteste aller Abgeordneten war) und die acht jüngsten Anwesenden zu „Alterssekretären“.
Dass das für diese Schritte ebenso wie für die Wahl des eigentlichen Bundestagspräsidenten notwendige Amt eines vorläufigen Präsidenten bis dahin durch das lebensälteste Mitglied des Bundestages wahrgenommen wurde, folgte aus parlamentarischer Tradition (ibid.)
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Daß abgewichen wird, ist das eine, doch die Art und Weise, die Machart ist das andere. Wer Zeit hat, Herrn Brander zuzuhören, hier 20 Minuten: https://youtu.be/IbAxgVysTQA
Was mich ebenso doch erstaunt ist, dass in der Tat das seit jeher übliche Vorgehen Stein des Anstoßes ist.
Aufschlußreich ist es auf AchsedesGuten zu lesen und ist doch genau das, was Licht ins Dunkel bringt , was unsere lieben Leitmedien doch völligst übersehen und übergehen. Warum aber tun sie das? Jeder muss doch von den Leitmedien, die Qualitätsmedien sind, verlangen können, dass sie Klartext reden und das Wesentliche und dazu Wichtige nicht weglassen. Mit ein bis zwei Sätzen ist das machbar.
Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland vor 75 Jahren haben sich parlamentarische Regeln etabliert, die wie selbstverständlich von allen Parteien anerkannt wurden.
und: Trickreiche Umgehung der Gepflogenheiten?
Aber was sagt eigentlich die Thüringer Verfassung dazu?
Zur Rolle des Alterspräsidenten sagt sie gar nichts. Das Wort kommt in der Verfassung nicht vor. Was den Landtagspräsidenten angeht, wird man in Artikel 57 fündig. Der erste Absatz lautet: „Der Landtag wählt aus seiner Mitte den Präsidenten, die Vizepräsidenten und die Schriftführer.“ Der Artikel endet mit Absatz fünf: „Der Landtag gibt sich eine Geschäftsordnung.“
Ein Punkt der Professorin ist, dass sie sagt, die AfD wolle die Briefwahl verbieten. Soweit ich die Reden angehört habe, stimmt das nicht, dass die AfD die Briefwahl generell verbieten will, sondern dass sie nicht zur Regel wird. Mir ist es lange schon seltsam, wie enorm hierzu abgewimmelt wird, sobald das Thema durch die AfD angesprochen war.
Ergänzender Hinweis 9.10. .... Aus diesem Grund wurde eine postalische Stimmabgabe in Frankreich bereits 1975 flächendeckend verboten und ist nur in sehr eng begrenzten Ausnahmefällen überhaupt möglich. ist gerade hier zu erfahren.
Oder wo sollten Politiker der AfD sich konkret gegen das Grundgesetz ausgesprochen haben? Ich wüßte nicht wo, denn das hat sie m.W. nicht. Sie kritisiert ja die Änderungen des GG aus den vergangenen Jahren, wie leichtfertig das geschehen ist. Auch ist die AfD für ein direktes Wahlrecht und verweist auf das Vorbild Schweiz. Daran ist doch nichts un- oder antidemokratisch. Extreme Sichtweise aus Sicht der anderen Parteien, die pro sind, ist es dann schon, nicht aber anderes.
Dann zur Jugend bzw.. den jungen und vorwiegend offenbar männlichen Wählern in Thüringen, wie es sein kann, dass die AfD dort so viel Zulauf hat.
Was Wunder? Auf jeden Fall ist es Tatsache, dass bislang demokratisch gewählt wurde. Nur die Ergebnisse passen den anderen nicht, die mit Altparteien beschreiben sind.
Mehrmals war zu lesen, dass das nicht erstaunen darf, wenn es Politiker gibt, die über Jahre hinweg die Männer und die Väter nur schlecht gemacht und dämonisiert haben. Was sollen junge Menschen bzw. Männer davon halten, wenn ein Partei von der Überwindung der Männlichkeit gesprochen hat und als ihr politisches Programm nahm?
SPD: „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden“ war auf Manndat schon 2022 Kritisches dazu zu lesen.
Das Wählerverhalten im Osten sei volatil, und heißt also sprunghaft, flüchtig, unbeständig, sagt die Professorin. Schuld seien die sozialen Medien, weil dort die jungen Wähler viel unterwegs sind.
Na ja, und wenn schon. Psychische bis psychiatrische Gründe für weniger Onlinetätigkeiten und weniger Fernsehkonsum, der ja nicht rundumdieuhr sein muss, nebst den mehr Schmuddel denn Kindersendungen, sind ja das eine, aber das hat ja Mode, dem Osten die Mündigkeit dadurch absprechen zu wollen, sich aus den Zwängen der (Ex)DDR emanzipiert zu haben und in Abrede stellen, sie seien an sich noch nicht demokratiefähig oder würden sich die strenge Hand des Sozialismus herbeiwünschen.
Wei kann das sein, daß?
Wie demokratiefeindlich ist der Osten? war beim Deutschlandfunk zu lesen.Das untergegangene Land scheint als „ehemalige DDR“, wahlweise „Ex-DDR“ weiterzuleben. Und dort scheint es ein Problem zu geben. Eine gängige Diagnose dafür lautet: mangelnde Demokratietauglichkeit. Wirklich? Dort wo in demokratiefeindlicher Umgebung jede Woche Menschen für ein freies Land demonstrierten und dafür ins Gefängnis gingen?
Das alleine ist aber eine Anmaßung an Behauptung nach 25 Jahren Wiedervereinigung. Der Satz oben ist natürlich nicht der gesamte Beitrag des DF, die Richtung aber ist etwas zu deutlich, denn geframt wird es nach wie vor und kann doch getrost ideologisch geframt bezeichent werden.
Ist denn der ganze Osten nur noch ein brauner Sumpf? Ein Widerspruch! Leider nur ein Bezahlartikel in der Reinpfalz.
Oder die Tagesschau, die 2023 eine Studie für Ostdeutschland vorstellt. Sehnsucht nach "autoritärem Staat. Eine Studie zu politischen Einstellungen zeigt das geringe Vertrauen in die Demokratie bei vielen Menschen in Ostdeutschland.
Nun muss man Studien durchaus manchmal kritisch betrachten, denn es sind Unterschiede, ob jemand die Demokratie verneint oder nur die herrschende Politik und ob aus der Nähe auch betrachtet wird, womit die Unzufriedenheit zu tun hat. Der politische Fokus ist nur einer, wobei er doch vorherrschend zu sein scheint.
Demnach zeigte sich nicht einmal die Hälfte der Befragten zufrieden mit dem Zustand des politischen Systems. Zwei Drittel hielten es gar für sinnlos, sich politisch zu engagieren.
Der ideologische Frame wird an diesem Ergebnis eben deutlich, daher pingelig und hervorgehoben.
Die Forscherinnen und Forscher haben zudem die Einstellungen zu Diktaturbefürwortung, Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit und Chauvinismus - also einer extremen Form des Patriotismus oder Nationalismus - untersucht. Diese sind ebenfalls vergleichsweise hoch. Fast 70 Prozent stimmten der Aussage "Die Ausländer kommen nur hierher, um unseren Sozialstaat auszunutzen" ganz oder teilweise zu.
Sind Fragen offen gestellt, so dass jeder Tln. frei Antworten kann, wie eng sind die Fragen an die Tln. ausgelegt und gestellt oder wie ausdifferenziert waren Fragen an die Teilnehmer der Studie, zeigen sie etwa umfassend Lebenswelt auf oder sind sie nur das enge Feld der politischen Sicht?
Einstellungsmessung heißt es da? Ich will den Rahmen hier nicht sprengen und habe keinen Zugriff zu mehr, als der Zeitung und an sich ist es meine Zeit und ich muss mich dazu ja nicht plagen.
Erkenntnis ist ja nicht nur aus den Medien zu haben.
Die Konjunktion "also eine extreme Form des Patriotismus oder Nationalismus" zeigt bereits auf, wie deren Definition lautet und sie hat zudem negative, nicht gewünschte Eigenschaften, die zugeschrieben werden. Die allgemeine Auffassung war doch immer die, dass man an den Ismen sich stören darf, aber an anderem nicht.
Es gibt doch auch Nationalmannschaften im Sport.
Chauvinismus gehört ja auch dazu, nur sind das keine im wissenschafltichen und diagnostischen Sinne gültigen Kriterien der Pädagogik bzw. Psychiatrie, die mit Neurose, Psychose, seelisch gesund oder krank umschrieben werden dürfen. Manche tun das vielleicht, kann schon sein, nur das weiß ich hingegen nicht. So gibt es ein Merkmal im Leben und das lautete, bei der Arbeit wird gearbeitet.
Und damit es nicht gar zu einfach wird, hier ein Fundstück und die Buchbeschreibung spricht bereits Bände. Ich denke aber weniger, dass ich das Buch kaufe und lese. Das Leben sagt manchmal genug.
Das ursprüngliche BGB war vom Leitbild des mündigen Bürgers geprägt, der eigenverantwortliche Entscheidungen trifft und deren Konsequenzen trägt. Die Abhandlung zeigt unter anderem am Beispiel des Verbraucherprivatrechts und des Wohnraummietrechts, wie jahrzehntelange rechtspolitisch motivierte Einflussnahme diese Mündigkeitsvermutung sukzessive relativiert hat. Das zeitgenössische Privatrecht basiert auf der Annahme eines schutzbedürftigen und als Verbraucher, Mieter oder Arbeitnehmer strukturell unterlegenen Bürgers. An die Stelle von dispositivem Gesetzesrecht sind zunehmend unabdingbare und durch Umgehungsverbote flankierte zwingende Inhaltsvorgaben getreten. Diese Abkehr vom Leitbild des mündigen Bürgers gerät nicht nur in Konflikt mit der politischen Projektion eines souveränen und autonomen Wahlbürgers, sondern begegnet auch gravierenden verfassungsrechtlichen und ökonomischen Bedenken.
Es tut sich was im Land, wäre eine hoffnungsvolle Schlagzeile in der Presse und dem Fernsehen, aber so ist es leider noch nicht ganz. Die Widerstände scheinen hoch zu sein trotz einiger durchgesickerter Punkte wie zum RKI.
Ein wenig scheint in Gang gekommen zu sein. Wie Corona-Kritiker beseitigt wurden. Aktuell bei Tichys Einblick, Multipolar veröffentlicht freigeklagte RKI-Protokolle im Original, RKI-Protokolle: ZDF und SPIEGEL verfälschen nachträglich Ihre Berichte.".... warum Öffentlichkeit das nicht sehen soll" fragt der zu Beginn der Plandemie noch bekannt gewordene Virologe Streeck. Die Ergebnisse der „Heinsberg-Studie“ sind im Mai 2020 veröffentlicht worden, hier Universität Bonn, Neues im Originaltext nachlesbar.
„Die Schwärzungen befeuern Verschwörungstheorien“, wird Herr Streeck vom Tagesspiegel bezüglich des Berichtes des RKI zitiert. Auf Multipolar ist mehr und umfangreiches zu erfahren. Der Bericht des RKI ist ja in weiten Teilen geschwärzt, wie den informierten Lesern bestimmt geläufig wurde.
Hier das Welt-Interview mit Dr.Streeck: https://youtu.be/XFAgSXug7zs
Zu den RKI-Files: Diktatur der Bürokraten ist bei Tichy mehr zu erfahren. Stimmt das etwa nicht? Wer hat denen denn diesen Floh in das Ohr gesetzt?
Die meist ja als rechts eingestuften Onlineportale wie PP, Reitschuster oder Broder publizieren ja eifrig und sind für mich sehr wohl sachbezogen. Wer natürlich extremer Schubladendenker ist, dem ist das nur undifferenzierter Eintopf. Warum die Weigerungen zur Diskussion in der Gesellschaft so hoch sind, ist mir längst ein Rätsel. Und ohne die Leitmedien, deren Aufgabe es doch sein muss, wird es auch kaum zu bewerkstelligen sein.
Eine mögliche Antwort gibt das Milgram-Experiment, gegenwärtig zählt Prof. Mattias Desmet, klinischer Psychologe an der Universität Gent und Psychotherapeut, zu den Kritikern, die während der Coronapolitik mit "Die entstehende totalitäre Dystopie" publik wurden. Quelle Barucker. Hier ist eine Leseprobe.
Dieses Video hier von Meinungsfreiheit nimmt Bezug zur Psychologie von Carl Gustav Jung, ein Schweizer Psychiater und 1913 Begründer der analytischen Psychologie. Er lebte von 1875 bis 1961.
Allerdings denke ich schon, dass von der ausschließlichen Auffassung, dass der Mensch des Menschen Feind nur sei, homo homini lupus, abgerückt werden sollte.
Einfacher ausgedrückt, geht das so. Übrigens ist es nicht die Norm, dass Männer und Menschen der Technik so reden, aber es kommt vor.
„Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf“, lateinisch „Homo homini lupus est“.
Hoffnungslos ist der Mensch und sein Wirken? Und all sein Tun führt zu nichts als ins Verderben?
Derartig Extremes gibt es vieles. Glaube ist nicht Wissenschaft, schon. Was aber ist Vernunft?
Sagt nicht der Katholik mit Jesus Christi Worten, dass es bei uns nicht so sein soll und im Johannes-Evangelium ist zu lesen, dass der Teufel doch der Vater der Lüge ist.
Ihr wisst, dass die, die als Herrscher gelten, ihre Völker unterdrücken und die Mächtigen ihre Macht über die Menschen missbrauchen. Bei euch aber soll es nicht so sein, sondern wer bei euch groß sein will, der soll euer Diener sein,... Matthäus
Ihr habt den Teufel zum Vater und ihr wollt das tun, wonach es euren Vater verlangt. Er war ein Mörder von Anfang an. Und er steht nicht in der Wahrheit; denn es ist keine Wahrheit in ihm. Wenn er lügt, sagt er das, was aus ihm selbst kommt; denn er ist ein Lügner und ist der Vater der Lüge. (1Joh 3,8)
Warum also von Hoffnungslosigkeit reden? Was hat denn keinen Wert mehr? Manchem ist natürlich der Einwand nahe, dass das doch vor 2000 Jahren war und nicht heute mehr so ist. Stimmt das?
Rechts ist ja leider zum unsäglichen Problem der Gegenkritiker geworden, wohl das, was meist mitschwingt und assoziiert werden soll, auf die Vergangenheit um 1933-1945 Bezug nehmen soll. Das aber ist nur irreal und wer meint, das gleichstellen zu dürfen, ist, na ja, was wohl?
Geschichtsklitterer, Verschwörungstheoretiker, Verharmloser des Holocaust und anderes mehr wurde geläufig.
Historische Vergleiche sollten obendrein den Historikern überlassen werden. Allerdings sei daran erinnert, wie Sarah Bosetti Ungeimpfte als Blinddarm der Gesellschaft brandmarkte, auch hier. Ebenso wie der rumäniendeutsch KZ-Arzt Fritz Klein die Juden als „Blinddarm“ beschimpft hatte.
Gute Demos, schlechte Demos
war in der Vergangenheit mehrfach bereits Gegenstand von Kritikern. Wesentlich ist, Demokratie heißt auch, zu demonstrieren. Hier im Deutschlandfunk 2022, dann bei Tichy zu den Bauernprotesten, oder hier, wobei ja Peter Hahne dies auf ServusTV, hier das Video Youtube, schon heftig kritisiert hat, was der Irrsinn soll, die Bauerndemos als rechts zu betiteln und den Bauern nicht mehr zuzuhören. Das sei zuvörderst schon Versagen der Presse mit den Berichterstattungen.
Auch dazu war 2018 sogar noch im Fokus noch gänzlich anderes zu lesen: Hugo Müller-Vogg: Das muss doch mal gesagt werden. Warum der „Kampf gegen rechts“ eine verlogene Strategie ist.
Dabei kann eigentlich niemand bestreiten, dass „rechts“ und „demokratisch“ kein Gegensatz sein müssen.
Wer gegen die EU oder für die Abschaffung des individuellen Rechts auf Asyl ist, steht politisch zweifellos rechts der Mitte; ist aber nicht per se ein Rechtsradikaler oder Neonazi.
(...)
Das links-grüne Lager weiß, was es tut; schließlich sehen die meisten Medien ihr diesen demagogischen Trick wohlwollend nach. Es ist ja auch kein Zufall, dass die Kämpfer „gegen rechts“ keinerlei Berührungsängste gegenüber linksextremistischen Gruppen, gegenüber der jederzeit gewaltbereiten „Antifa“ oder gegenüber Bands haben, die wegen ihrer staatsverachtenden, gewalttätigen Liedertexte vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Schulter an Schulter mit Linksextremen die Rechtsextremen zu bekämpfen, ist zweifellos auch eine Strategie – nur eben keine glaubwürdige.
Rechts oder links? Ist das die Frage?
Zunächst ist es nur Opposition, ist Kritik am Mainstream, an politischen Entscheidungen und dem Vorgehen der Politik und das ist nicht nur erlaubt und sondern ist auch gewollt, ist nichts, was dem Grundgesetz nicht entsprochen hätte und auch derzeit nicht entsprechen sollte.
Das entspricht dem GG sehr wohl.
Die Ideologie, um die es an sich doch geht bzw. die gemeint sein soll, ist wohl manchen schon nicht mehr geläufig oder sie in groben Züge auch beschreiben zu wollen, ist denn so manche(r) dazu noch in der Lage?
Und das war vergangenes Jahr ebenso im Fokus zu lesen und bedeute ja Kritik: "Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer. Sie wollen Staatsgeld? Dann sagen Sie einfach, Sie kämpfen gegen Rechts. 200 Millionen Euro zur Stärkung der Demokratie? Der Kampf gegen Rechts ist ein Geschäftsmodell, das den Beteiligten nicht nur Podiumsplätze und Professorentitel, sondern auch beträchtliche Subventionen sichert.
Weltweit sind viele sehr wohl renommierte Experten etwa zur Pandemie kritisch geworden, haben ad hoc alternative Behandlungsmodelle angeboten und auch die relative Harmlosigkeit des Virus bestätigt, wurden aber erschreckend häufig kaltgestellt. Es sollte halt nicht sein?
Als Beispiel seien Prof.Bhakdi und Karina Reiss genannt. Ebenso sind in den Sendungen ServusTV mit Professor Dr. Dr. Martin Haditsch, Corona – Auf der Suche nach der Wahrheit und bereits in Teil 1 und 2, mehrfach Hinweise auf Ärzte mit alternativen Behandlungsmethoden, denen oft noch übel mitgespielt wurde und die ebenso von keiner besonderen Gefahr bezüglich des Corona-Virus sagen.
»Bhakdi: Covid-19 ist keine ungewöhnlich gefährliche Infektionskrankheit. Es gibt keine aussergewöhnlich hohe Sterblichkeit. Bei Menschen unter 70 Jahren liegt sie sogar eher tiefer als bei der Grippe.
Gerade ist zu lesen, dass Ein russischer Politiker ... scharfe Kritik an der WHO (übt). Diese müsse man „fürchten“, auch aufgrund ihrer Verbindungen zu den aktivsten Befürwortern einer Bevölkerungsreduktion wird gerade auf TKP berichtet. Ebenso bei Report24, Putin-Vertrauter zitiert Artikel aus Report24.
Das Beispiel Asyl soll ebenfalls der Verdeutlichung dienen.
Asylgesetz (AsylG) Unterabschnitt 2. Einleitung des Asylverfahrens, § 18 Aufgaben der Grenzbehörde
(2) Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn
1. er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist,
2. Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein anderer Staat auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist und ein Auf- oder Wiederaufnahmeverfahren eingeleitet wird, oder
3. er eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet, weil er in der Bundesrepublik Deutschland wegen einer besonders schweren Straftat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren rechtskräftig verurteilt worden ist, und seine Ausreise nicht länger als drei Jahre zurückliegt.
Die Karte zeigt deutlich, dass Deutschland in der Mitte liegt und von sehr wohl sicheren Drittstaaten umgeben ist.
Unsere Politik, die Ausnahmen müssten inzwischen hinlänglich bekannt sein, scheint damit aber Probleme zu haben, das alleine schon formulieren zu wollen und zu können, ungeachtet der Praktikabilität.
Wem also ist stattdessen die große Empörung denn dienlich, wenn kritische Geister darauf hinweisen und benennen und auf Antworten drängen, die lauten, Grenzen schützen, abschieben und zurückführen? Ist doch Remigration in der BRD seit Jahrzehnten ein Thema.
„Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.“ (Persönlichkeitsrecht, Art. 2 GG)
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern“ (Recht auf Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 GG)
„Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ (Versammlungsrecht, Art. 8 GG)
Und auch folgendes darf nicht übergangen werden wie es im Grundgesetz heißt. Im Grundgesetz (GG) werden Verbände nicht explizit erwähnt. Sie sind jedoch Sonderfälle der Vereine und Gesellschaften des Art. 9 Abs. 1 GG. Der Wortlaut von Art. 9 Abs. 1 ist:
„Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden“ 1. Das Recht, Vereine zu bilden, ist im Grundgesetz festgeschrieben ...
(3) 1 Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet.
2. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig ... (juraforum; dejure.org mit Links verschiedener Urteile zur Sache)
Eine Demonatur war ich nur geringfügig und war vor Jahrzehnten, zumal ja das Geld, Zeit und Familie mein und unser Leben mit bestimmten, nicht bedeutet das, dass ich die Sache ablehne, wohl ich manchmal den Eindruck bekommen habe, dass es so manchen Naturen in der Tat nicht behagt, dass Menschen protestieren und demonstrieren.
Kritisch sein, nein sagen, dem RKI Fragen stellen, daran ist doch nichts Verwerfliches.
Hier noch etwas zum Nachdenken im Glauben.
Warum machen die deutschen Bischöfe gemeinsame Sache mit linken Systemveränderern und Demagogen, Herr Bischof Neymeyr?
Exzellenz, sehr geehrter Herr Bischof Dr. Neymeyr! Kürzlich veröffentlichten die deutschen Bischöfe die Erklärung „Völkischer Nationalismus und Christentum sind unvereinbar“.1 Sie wurde einstimmig beschlossen2, also auch mit Ihrer Stimme. Mit dieser Erklärung stellen sich die Bischöfe ein Armutszeugnis aus. Theologisch wie auch geschichtswissenschaftlich ist das Pamphlet unhaltbar. Ferner ist es beschämend, ...
Jesus Bethaus wurde zu linker Propagandahöhle. „Mein Haus soll ein Bethaus sein, aber ihr habt es zu einer Räuberhöhle gemacht“, geißelte der Sohn Gottes die Händler im Tempel mit seinen Worten,
ist bei Medford im Artikel Kirche und politische Säuberungen der Hinweis, wobei dieser Deutung gewiss die Befürworter nicht zustimmen würden.
Durch die Demos gegen Rechts wurde der Protest leider auf unsaubere Form beiseite geschoben. Das ist nur unanständig und einige Kritiken habe ich hier, Demonstrationen zu Corona, Klima, Landwirtschaft, bereits gepinnt. Was im Lande, im Staate Deutschland also, läuft, ist doch nicht mehr in Ordnung, ist längst nicht mehr o.k. Hingegen, es ist europaweit. Niederlande bereits 2022 und Frankreich aktuell, die längst nicht so zaghaft sind mit dem Vorgehen.
Update zu Interviews mit "Zufallspassanten", die Mitarbeiter der Medien und Politik sind, sind bei Tichy zusammengefaßt zu sehen unter Tarnen und Täuschen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Alleine im Januar sind 90 Fälle bekannt geworden.
und
Polizei: Wendt kritisiert Stimmungsmache gegen den Bauernprotest als „bösartig“. „Keine Bedrohung für Habeck in Schüttsiel“- „Ich fand dieses frühzeitige Framing bösartig.-Wendt fügt in dem WELT-Interview vom 9. Januar 2024 hinzu, es gäbe keine „Unterwanderung“ der Bauerndemonstrationen von „rechts“: „Es ist eine Frechheit, so mit anständigen Landwirten umzugehen.“
Einer der Ersten, der sich entblödet, die Nazikarte zu spielen, ist der grüne Landwirtschaftsminister. (Zitat Die Bauernfänger)Wollen der Herr Minister denn nicht besser zurücktreten, der doch den Bauernstand damit diskreditiert hat?
Das Video hier scheint doch noch einiges objektiv und sachlich gehalten zu sein. Vor allem sind sicher keine Zufallspassanten im Interview zugegen.
Aus dem Leserbrief eines Landwirtes.Man muß sich bewusst sein, dass das Ziel der Agrarpolitik immer war, dezentrale Strukturen zu zerstören und Landwirte zu Leibeigenen zu machen. aus dem Fassadenkratzer oder hier linkeding
Wir leben in einem Land, in dem welche Minister werden, die keine Ahnung haben von der Landwirtschaft.
Auf wunderbare Zeilen "Die Bauernfänger", bin ich auf Hinter den Schlagzeilen gestoßen und kann die Lektüre nur empfehlen.
Es ist eine Binse, dass das Leben auf dem Land einen vollkommen anderen Menschenschlag formt als jenen Typus, der sich im Prenzlauer Berg zu Hause fühlt. Allein beim Thema Mobilität treffen Welten aufeinander. Wer auf dem Land wohnt, lernt schnell: Ohne ein eigenes Verbrenner-Fahrzeug geht nichts. E-Roller, Lastenfahrräder oder Carsharing-Systeme ringen der Landbevölkerung allenfalls ein müdes Lächeln ab. Dasselbe gilt für E-Autos, die wegen ihrer schlechten Rentabilität, lächerlichen Reichweite und Winteruntauglichkeit auf dem Lande bestenfalls als Spielerei angesehen werden.
Die starke Eingebundenheit auf dem eigenen Grund und Boden und den Wechsel der Jahreszeiten ebenso hautnah zu erleben wie Geburt und Tod ist im wahrsten Sinne des Wortes erdend. Hier liegen vermutlich die Wurzeln eines natürlichen Konservatismus der Landbevölkerung — bis hin zu einem unverkrampften Patriotismus. Linksgrüne, urbane Journalisten und Politiker mögen weder das eine noch das andere. Dass das Landvolk zudem Diesel verbrennt, Fleisch konsumiert und Sojamilch verachtet, macht die Sache nicht besser.
Wer die Legitimität menschlichen Verhaltens nur noch über CO2-Einsparungen definiert, wird die Landbevölkerung nicht unbedingt lieben. So kommt auch der ARD-Chefredakteur Rainald Becker zu dem Schluss: „Traktor fahren macht offenbar dumm“ (1), und der Spiegel sieht in demonstrierenden Bauern gar einen „motorisierten Mistgabelmob“ (2). Die Bauernschaft in die rechte Ecke zu rücken ist aus linksgrün-urbaner Perspektive derart naheliegend, dass es kaum einem Berliner Journalisten oder Politiker gelingen will, diesem ausgesprochen dummen Reflex zu widerstehen.
Einer der Ersten, der sich entblödet, die Nazikarte zu spielen, ist der grüne Landwirtschaftsminister Cem Özdemir. Er unterstellt allen Bauern kurzerhand Rassismus, als er wie nebenbei feststellt: „Ich bin für die Landwirte eine Zumutung: Ich habe ein Ö im Namen, also türkische Wurzeln …“ (3). Als Bauern am Fähranleger Schlüttsiel gegen seinen Kollegen Robert Habeck demonstrieren, weiß Özdemir auch sofort, was sich tatsächlich abgespielt hat. Ungeachtet Hunderter Trecker vor Ort sieht er die Aktion von „Fanatikern“ und „Radikalinskis“ orchestriert und stellt fest:
„Das sind Leute, denen geht es nicht um die deutsche Landwirtschaft, die haben feuchte Träume von Umstürzen, und das wird es nicht geben“ (4).
Von wem redet der Herr Minister denn?
Freche Äußerungen eines Landwirtschaftsministers, der mit Drogen für seine Partei und seine Politik geworben hat? Die Ermittlungen wurden wegen Geringfügigkeit eingestellt. Unverfrorene Politik ist das nur!
Und dies ist ohnehin ein längst schon alter Hut: Dienstag, 2. November 2021. Ärzteschaft warnt vor Legalisierung von Cannabis. Ärzteblatt.
Es gebe aus mehreren Ländern Hinweise, dass es im Zuge einer Legalisierung von Cannabis zu einem Anstieg des Konsums sowie zu einer Zunahme cannabisbedingter Notaufnahmen komme. Auch zeige sich in diesen Ländern ein erhöhter psychiatrischer Behandlungsbedarf, heißt es in einem heute mehrheitlich beschlossenen Antrag.
Zu bedenken sei zudem ein zu erwartender Anstieg cannabisbedingter tödlicher Verkehrsunfälle und Suizide. „Die Legalisierung verharmlost auch die gesundheitlichen Gefahren, negativen Folgen und Langzeiteffekte des Cannabiskonsums für Kinder und Jugendliche“, betonte der DÄT.
Ist das Provokation einiger Politiker, wohlwissend, dass ihnen nicht viel passieren kann? Lockmittel ist es doch ebenso zum Stimmenfang. Und der Kampf gegen Rechts? Wie sind die Tatsachen die Fakten?
Naturschutzbund-Chef Mergner: Bauernproteste werden schamlos ausgenutzt. Konkret kritisierte Mergner CSU und Freie Wähler. Zu lesen im evang Sonntagsblatt.
Dennoch stößt man immer wieder auf das Ergebnis, dass das linke Spektrum mit den unsauberen Angehensweisen unverschont bleibt. Wieso? Entweder ist Schweigen oder das Wolfsrudel heult auf. Haben nicht weit mehr jene die Bauernproteste gekapert denn die Rechten das haben?
Warum denn nicht den Bauernprotest ernst nehmen? Sie sind halt wohl nicht in der Lage dazu.
Das Leben aus der Negation. Wo Glaube nicht mehr Grund des Lebensgehaltes ist, da bleibt nur die Leerheit der Negation. Wo man mit sich unzufrieden ist, da soll ein
Anderer schuld haben. Ist man nichts, so ist man wenigstens Anti.
Man häuft alle Übel auf ein Phantom, das seinen Namen entlehnt entweder aus geschichtlichen Bildungen, wie sie einmal der theoretischen Erkenntnis sich zeigten: an allem ist schuld: der Kapitalismus, der Liberalismus, der Marxismus, das Christentum usw.
