Mit Thüringen tut sich ja ein großer Konflikt auf und wenn ich ehrlich bin, kann ich dem nur zustimmen, was die Kritiker sagen, dass da doch die Altparteien regelbrüchig werden, aber nicht die AfD. Zumindest wird das aus dem Dargelegten deutlich. Wer Mr.Niceguy ist, weiß ich nicht, aber hier das Interview mit dem Alterspräsidenten https://youtu.be/Iceiwl-Cx28
Wer in die Tiefe gehen will, benötigt Hilfsmittel wie der Taucher, ansonsten erstickt man, was nicht dienlich ist.
Ich nehme hier ein Interview gleich mit herein und was mir daran auffällt ist, dass das Narrativ und Frame gegen AfD und was andere sagen , mit "nur das ist richtig" behauptet wird. Dazu sagen muss ich an sich nichts, jeder kann sich seinen eigenen Reim auf alles machen, soll das auch und muss es auch - und wenn nicht, dann halt nicht.
Die Passage mit Professorin Frau Römmele ab Minute 15 und was sie erzählt bzw. interpretiert, erstaunt mich schon. Stutzig werden ist mindestens erlaubt und dazu auch Fragen zu haben, wieso Jahrzehntegepflogenheiten ohne Vorabinformationen nicht mehr gelten sollen, sondern abgewichen wird?
Was mich ebenso doch erstaunt ist, dass in der Tat das seit jeher übliche Vorgehen Stein des Anstoßes ist.
Aufschlußreich ist es auf AchsedesGuten zu lesen und ist doch genau das, was Licht ins Dunkel bringt , was unsere lieben Leitmedien doch völligst übersehen und übergehen. Warum aber tun sie das? Jeder muss doch von den Leitmedien, die Qualitätsmedien sind, verlangen können, dass sie Klartext reden und das Wesentliche und dazu Wichtige nicht weglassen. Mit ein bis zwei Sätzen ist das machbar.
Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland vor 75 Jahren haben sich parlamentarische Regeln etabliert, die wie selbstverständlich von allen Parteien anerkannt wurden.
und: Trickreiche Umgehung der Gepflogenheiten?
Aber was sagt eigentlich die Thüringer Verfassung dazu?
Zur Rolle des Alterspräsidenten sagt sie gar nichts. Das Wort kommt in der Verfassung nicht vor. Was den Landtagspräsidenten angeht, wird man in Artikel 57 fündig. Der erste Absatz lautet: „Der Landtag wählt aus seiner Mitte den Präsidenten, die Vizepräsidenten und die Schriftführer.“ Der Artikel endet mit Absatz fünf: „Der Landtag gibt sich eine Geschäftsordnung.“
Ein Punkt der Professorin ist, dass sie sagt, die AfD wolle die Briefwahl verbieten. Soweit ich die Reden angehört habe, stimmt das nicht, dass die AfD die Briefwahl generell verbieten will, sondern dass sie nicht zur Regel wird. Mir ist es lange schon seltsam, wie enorm hierzu abgewimmelt wird, sobald das Thema durch die AfD angesprochen war.
Oder wo sollten Politiker der AfD sich konkret gegen das Grundgesetz ausgesprochen haben? Ich wüßte nicht wo, denn das hat sie m.W. nicht. Sie kritisiert ja die Änderungen des GG aus den vergangenen Jahren, wie leichtfertig das geschehen ist. Auch ist die AfD für ein direktes Wahlrecht und verweist auf das Vorbild Schweiz. Daran ist doch nichts un- oder antidemokratisch. Extreme Sichtweise aus Sicht der anderen Parteien, die pro sind, ist es dann schon, nicht aber anderes.
Dann zur Jugend bzw.. den jungen und vorwiegend offenbar männlichen Wählern in Thüringen, wie es sein kann, dass die AfD dort so viel Zulauf hat.
Was Wunder? Auf jeden Fall ist es Tatsache, dass bislang demokratisch gewählt wurde. Nur die Ergebnisse passen den anderen nicht, die mit Altparteien beschreiben sind.
Mehrmals war zu lesen, dass das nicht erstaunen darf, wenn es Politiker gibt, die über Jahre hinweg die Männer und die Väter nur schlecht gemacht und dämonisiert haben. Was sollen junge Menschen bzw. Männer davon halten, wenn ein Partei von der Überwindung der Männlichkeit gesprochen hat und als ihr politisches Programm nahm?
SPD: „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden“ war auf Manndat schon 2022 Kritisches dazu zu lesen.
Das Wählerverhalten im Osten sei volatil, und heißt also sprunghaft, flüchtig, unbeständig, sagt die Professorin. Schuld seien die sozialen Medien, weil dort die jungen Wähler viel unterwegs sind.
Na ja, und wenn schon. Psychische bis psychiatrische Gründe für weniger Onlinetätigkeiten und weniger Fernsehkonsum, der ja nicht rundumdieuhr sein muss, nebst den mehr Schmuddel denn Kindersendungen, sind ja das eine, aber das hat ja Mode, dem Osten die Mündigkeit dadurch absprechen zu wollen, sich aus den Zwängen der (Ex)DDR emanzipiert zu haben und in Abrede stellen, sie seien an sich noch nicht demokratiefähig oder würden sich die strenge Hand des Sozialismus herbeiwünschen.
Wei kann das sein, daß?
Wie demokratiefeindlich ist der Osten? war beim Deutschlandfunk zu lesen. Das untergegangene Land scheint als „ehemalige DDR“, wahlweise „Ex-DDR“ weiterzuleben. Und dort scheint es ein Problem zu geben. Eine gängige Diagnose dafür lautet: mangelnde Demokratietauglichkeit. Wirklich? Dort wo in demokratiefeindlicher Umgebung jede Woche Menschen für ein freies Land demonstrierten und dafür ins Gefängnis gingen?
Das alleine ist aber eine Anmaßung an Behauptung nach 25 Jahren Wiedervereinigung. Der Satz oben ist natürlich nicht der gesamte Beitrag des DF, die Richtung aber ist etwas zu deutlich, denn geframt wird es nach wie vor und kann doch getrost ideologisch geframt bezeichent werden.
Ist denn der ganze Osten nur noch ein brauner Sumpf? Ein Widerspruch! Leider nur ein Bezahlartikel in der Reinpfalz.
Oder die Tagesschau, die 2023 eine Studie für Ostdeutschland vorstellt. Sehnsucht nach "autoritärem Staat. Eine Studie zu politischen Einstellungen zeigt das geringe Vertrauen in die Demokratie bei vielen Menschen in Ostdeutschland.
Nun muss man Studien durchaus manchmal kritisch betrachten, denn es sind Unterschiede, ob jemand die Demokratie verneint oder nur die herrschende Politik und ob aus der Nähe auch betrachtet wird, womit die Unzufriedenheit zu tun hat. Der politische Fokus ist nur einer, wobei er doch vorherrschend zu sein scheint.
Demnach zeigte sich nicht einmal die Hälfte der Befragten zufrieden mit dem Zustand des politischen Systems. Zwei Drittel hielten es gar für sinnlos, sich politisch zu engagieren.
Der ideologische Frame wird an diesem Ergebnis eben deutlich, daher pingelig und hervorgehoben.
Die Forscherinnen und Forscher haben zudem die Einstellungen zu Diktaturbefürwortung, Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit und Chauvinismus - also einer extremen Form des Patriotismus oder Nationalismus - untersucht. Diese sind ebenfalls vergleichsweise hoch. Fast 70 Prozent stimmten der Aussage "Die Ausländer kommen nur hierher, um unseren Sozialstaat auszunutzen" ganz oder teilweise zu.
Sind Fragen offen gestellt, so dass jeder Tln. frei Antworten kann, wie eng sind die Fragen an die Tln. ausgelegt und gestellt oder wie ausdifferenziert waren Fragen an die Teilnehmer der Studie, zeigen sie etwa umfassend Lebenswelt auf oder sind sie nur das enge Feld der politischen Sicht?
Einstellungsmessung heißt es da? Ich will den Rahmen hier nicht sprengen und habe keinen Zugriff zu mehr, als der Zeitung und an sich ist es meine Zeit und ich muss mich dazu ja nicht plagen.
Erkenntnis ist ja nicht nur aus den Medien zu haben.
Die Konjunktion "also eine extreme Form des Patriotismus oder Nationalismus" zeigt bereits auf, wie deren Definition lautet und sie hat zudem negative, nicht gewünschte Eigenschaften, die zugeschrieben werden. Die allgemeine Auffassung war doch immer die, dass man an den Ismen sich stören darf, aber an anderem nicht.
Es gibt doch auch Nationalmannschaften im Sport.
Chauvinismus gehört ja auch dazu, nur sind das keine im wissenschafltichen und diagnostischen Sinne gültigen Kriterien der Pädagogik bzw. Psychiatrie, die mit Neurose, Psychose, seelisch gesund oder krank umschrieben werden dürfen. Manche tun das vielleicht, kann schon sein, nur das weiß ich hingegen nicht. So gibt es ein Merkmal im Leben und das lautete, bei der Arbeit wird gearbeitet.
Und damit es nicht gar zu einfach wird, hier ein Fundstück und die Buchbeschreibung spricht bereits Bände. Ich denke aber weniger, dass ich das Buch kaufe und lese. Das Leben sagt manchmal genug.
Das ursprüngliche BGB war vom Leitbild des mündigen Bürgers geprägt, der eigenverantwortliche Entscheidungen trifft und deren Konsequenzen trägt. Die Abhandlung zeigt unter anderem am Beispiel des Verbraucherprivatrechts und des Wohnraummietrechts, wie jahrzehntelange rechtspolitisch motivierte Einflussnahme diese Mündigkeitsvermutung sukzessive relativiert hat. Das zeitgenössische Privatrecht basiert auf der Annahme eines schutzbedürftigen und als Verbraucher, Mieter oder Arbeitnehmer strukturell unterlegenen Bürgers. An die Stelle von dispositivem Gesetzesrecht sind zunehmend unabdingbare und durch Umgehungsverbote flankierte zwingende Inhaltsvorgaben getreten. Diese Abkehr vom Leitbild des mündigen Bürgers gerät nicht nur in Konflikt mit der politischen Projektion eines souveränen und autonomen Wahlbürgers, sondern begegnet auch gravierenden verfassungsrechtlichen und ökonomischen Bedenken.
Rüping, Matthias, Der mündige Bürger
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