Prof. Ulrich Battis, Verfassungsrechtler an der HU Berlin, ordnet die Möglichkeiten dafür ein. Allerdings hege ich keine Sympathie für seinen Vorschlag, das GG den heutigen Bedingungen anzupassen, also wie Familie heute definiert wird. Bei Entstehung des GG, sagt er, sei ja Familie noch anders verstanden worden als heute. Natürlich, was denn sonst?
30.10.23. Deutliche Zunahme der Vergewaltigungen in Berlin und Hamburg. Eine Grünen-Sprecherin für Frauenpolitik fragte nach der Berliner Statistik zu Sexualstraftaten. Die Ergebnisse gelten ihr und anderen als Schlag gegen das Patriarchat. Aber viel eher sprechen sie gegen die zügellose Zuwanderung nach Berlin und Deutschland. Tichy
AfD Sachsen fordert Abschaffung von Asylrecht
Mit der steigenden Zahl von Migranten in Deutschland nimmt auch die Diskussion um Asyl und Migration zu. Im Mittelpunkt steht dabei unter anderem das Grundrecht auf Asyl. Dessen Abschaffung sei aber keineswegs „verfassungsfeindlich“, so Jörg Urban, Landesvorsitzender der AfD Sachsen. FreilichMagazin
Schily bei Maischberger. "Verfassungsgeber hatte keine Massenzuwanderung im Kopf", n-tv, Unser Asylrecht ist Unsinn Bild
Oder aber auch mit hinzu die Frage, ist es denn erlaubt, sinnvoll oder möglich, das GG aus dem historischen Entstehungshintergrund herauszulösen, auf eine sozusagen neutrale Basis empor zu heben oder zu stellen oder was schwebt ihm damit denn vor? Was spuckt nur in den Köpfen der Menschen alles rum.
Ist nicht anzunehmen, dass für die Mehrzahl der Menschen Familie und Ehe die Lebensgemeinschaft Mann und Frau und Kinder ist? Ehe durch Heirat und Eheschließung als mindestens gegenseitiges Ja und Übereinkunft oder je nach Kulturkreis oder Religion mit bestimmten Ritualen, Festlichkeiten verbunden sind, und Kinder die leiblichen, aus der Ehe hervorgegangenen Kinder zu verstehen sind und verstanden werden? Mit Sicherheit doch.
Politik, oder sind es nur die Lobbyisten, arbeiten doch an diesen Entgrenzungen. Dass Menschen Zweckgemeinschaften bilden können, gut, das kann es ja geben oder wie eine Familie zusammen leben, sofern es die öffentlichen Moral erträgt und duldet. Nun gut, ist ja nicht unmöglich, doch es mit Familie im eigentlich Sinn gleichstellen müssen, was soll hier nun der Unfug.
Übrigens bin ich nicht der Meinung, ich habe nicht den Standpunkt, das es für jeden Käse und sonstigen Nonsens erst oder immer wieder Studien braucht. Manches erweckt den Eindruck, dass in der Politik die SiFi-Verrücktheit sich breit gemacht hat und in in dem sich das sogenannte alte Rollenbild der Geschlechter haufenweise finden läßt. Anmachendes wie bin ich nicht hübsch, wieso willst du mich nicht, oder weil eine andere
RasseEthnie wird meist von Frauen auch da geäußert. Echsenfrau liebt Spock, den Vulkanier? Das allerdings ist für ihn nur unlogisch.
Die Videos sollen den Klärungen zur Rechtslage verdeutlichen, den mit allerhand Moralapellen ist nicht gedient und Fakt ist aber auch, dass Deutschland nicht über Jahre hinweg Zuwanderung verkraften kann, geschweige denn nicht muss.
Kritisiert wurde ja längt schon, dass Deutschland die Lockangebote Sicherheit, Arbeitsmarkt und Geld unterlassen muss.
Aufwendige Asylverfahren für Menschen, die offenkundig kein Recht auf Schutz haben, sorgen für eine Überlastung des Systems. Ex-Verfassungsrichter Papier schlägt vor, dass Migranten vor dem Grenzübertritt eine Vorprüfung durchlaufen müssen.Papier forderte mit Blick auf die geplante europäische Asylreform, dass das Recht, einen Asylantrag stellen zu dürfen, "nicht länger zweckentfremdet werden kann als Türöffner und Rechtfertigung einer an sich illegalen Einwanderung".
... es geht nicht um einen Mangel an Wissen, sondern um einen Mangel an Willen. Die Bundesregierung hat viele gute Berater, und sie weiß sehr wohl, was sie tun müsste,...
Man muss einfach nur ganz rational nach der Rechtslage handeln. Die Zuwanderung nach Deutschland kann man innerhalb von ein paar Minuten stoppen. Man muss nur einen Erlass an die Bundespolizei rausgeben, dass an den Grenzen zu unseren Nachbarstaaten Asylsuchende zurückgewiesen werden. Man kann durch einen einfachen Erlass die deutschen Botschaften anweisen, den massenhaften Missbrauch des Familiennachzugs zu beenden.Man kann durch eine einzige Verfügung anordnen, dass die Gendersprache in der Bundesverwaltung verboten wird. (...)
'Eine 4-köpfige Familie aus der Ukraine bekommt bei uns in Tübingen 3.200€ bis 3.500€, da ist natürlich kein Anreiz da, arbeiten zu gehen. Das ist ein Nettogehalt weit über dem Durchschnitt.'
— TheRealTom™ 🌞 (@tomdabassman) October 2, 2023
'Von knapp 1.300 erwerbsfähigen Ukrainern arbeiten 30. Wir legen die Leute in eine… pic.twitter.com/j3qPcgVErj
Sicher ist das zu kritisieren, wenn Politiker Entscheidungen treffen ohne den Bürger je gefragt zu haben oder wie weit der öffentliche Diskurs dazu überhaupt stattfindet. Hinzu vor allem, was unsere Medien dazu berichten, denn das ist dem Bürger die Orientierung und der Rahmen der Meinungsbildung. Kommunen können ebenso nicht mit blindem Vertrauen leben.
Kriegsflüchtlinge, Armutsflüchtlinge, Klimaflüchtlinge
oder was wird vorgegaukelt, was ist die Wahrheit?
Zuwanderung heißt das.
Menschen vor Ort sollen damit klar kommen, Geld, Wohnungen und Arbeit sollen oder dürfen keine Rolle spielen ? Das ist doch Unsinn. Wo kommt das Geld denn her, als vom Steuerzahler? Ohnehin ist die Staatsverschuldung gestiegen wie noch nie zuvor: 2015 bereits durch die Flüchtlingswelle, dann mit den Coronajahren, dann kam der eigenartige Rüstungsfont mit 100 Milliarden Euro, Ukrainehilfen und nun erneut Asylhilfen?
Italien machte kürzlich den Vorwurf an die deutsche Politik, wieso sie Italien in den Rücken fällt.
Seenotrettung: Italien kritisiert Deutschland scharf - WELT. Obendrein sind Zweifel, ob es denn Seenotrettung ist. Es seien Schleuserbanden zu Werk und ist keine Seenotrettung. Wer von Küste zu Küste gebracht wird, befindet sich nicht in Seenot.
2015: Im letzten Jahr haben 173.000 Menschen in Deutschland Asyl beantragt – dieses Jahr werden es wohl noch mehr. 100 Flüchtlinge sollen im thüringischen Dorf Wenigenlupnitz untergebracht werden, wo 600 Einwohner leben. Ängste und Hilfsbereitschaft prallen aufeinander. DLF
2023: Flüchtlingsunterbringung saugen Kassen der Kommunen leer - Youtube
So verhinderten Bürger ein geplantes Flüchtlingsheim in Arnsberg-Oeventrop - Youtube
120 Einwohner, 150 Geflüchtete? Warum Hirschfelde kein Flüchtlingsheim will - Youtube
Islamisten bedrohen Christen in Flüchtlingsheimen. Dies wurde vor Jahren noch etwas thematisiert wie hier in der Zeitung, inzwischen aber nicht mehr. Aktuell durch den Überfall auf Israel wird wohl manchem Politiker die Lage auch in Deutschland klarer und sollte es längst schon sein.
Christliche Flüchtlinge sind in deutschen Asylbewerberheimen Übergriffen durch fanatische Muslime ausgesetzt, die nach der Scharia leben. Die Fundamentalisten drohen ihnen sogar mit Mord.
Said aus dem Iran sitzt unter einem Bild von Jesus am Kreuz, darüber persische Schriftzeichen. Es sind Bibelzitate. Johannes 8, Vers 12: „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis.“
SIE SCHREIEN KORANVERSE. DAS SIND WÖRTER, DIE DER IS SCHREIT, BEVOR SIE DEN MENSCHEN DIE KÖPFE ABSCHNEIDEN
EIN SYRISCHER FLÜCHTLING IN GIESSEN
über Fanatiker in seiner Unterkunft
Mangelnder Schutz religiöser Minderheiten in Deutschland. Religiös motivierte Übergriffe auf 743 christliche Flüchtlinge in deutschen Asylunterkünften meldete OpenDoors mit einer Untersuchung 2017. Der Thüringer Landrat lehnte Schutz für christliche Flüchtlingen ab.
Mir ist dazu jedoch komisch, denn wozu die Abstrahierung religiöse Minderheit und Deutschland? Oder ist es wie eine Neutralisierung? Vor Jahren wurde eifrig noch über Jeziden in Deutschland erzählt und berichtet, wer dem zuhörend war und war auch begleitet von noch handsamere Berichte zu den Herkunftsländern, als sie heute zu vernehmen sind. Dass der radikal Islam oder Islamisten in der Rege verursachend sind, wurde immer wieder betont.
Hier finde ich gerade einen guten Artikel, Wer sind die Jesiden?, der die Religion der Jesiden beschreibt. Mir war sie eher nicht bekannt.
Längst aber ist dazu Schweigen. Jesiden betonen mitunter, dass ihre Religion Jahrtausende zurückreicht, ganz im Gegensatz dazu der mohammedanische Islam, der gerade mal um 1500 Jahre besteht und heute deutlich machen will, der wahre Islam zu sein und sie sich nur aufführen würden. Ich hatte dazu vor Jahren kurz nur gepostet, dann wieder entfernt, da es mir zu kritisch erschien. Vielleicht finde ich aber noch die Quellen von damals und nenne sie dann hier.
Der Screenshot ist vom April 2018. Das Arge daran ist die perverse Auseinandersetzung in Deutschland, die vor Jahren damals entstanden ist und ein Novum ohne Zweifel darstellt, das Internet und die sozialen Medien führten diesbezüglich zu enormem Missbrauch, was an den für uns an sich unüblichen Tönen deutlich wurde. Der Titel im Link zeigt dies ja auf. Diese Töne entsprechen nicht dem öffentlichen Diskurs. Was andes bliebe es zu bewerten als vom Teufel gerittene oder von allen guten Geistern wohl verlassen, denn da reihte sich ein Shitsorm an den anderen, immer noch mehr dick aufgetragen.
Gerade fällt mir ein Artikel vom Februar auf, insgesamt war mir die Sache allerdings befremdlich, was da urplötzlich in das Zentrum der ÖRR-Debatten rückte. Es ist halt ebenso mit der konstruierte Mainstream der Medien und der Politik(er).
Jesiden aus dem Irak erhalten seltener Asyl, auch Abschiebungen drohen - die Welt. 2015 hatte der Spiegel noch berichtet, warum der radikale Islam die Versklavung der Jesiden rechtfertigt.
Und ebd. Frühere IS-Sklavin will ihren Peiniger in Deutschland getroffen haben
Sie wurde verschleppt und für 100 Dollar an einen IS-Kämpfer verkauft: In Deutschland ist eine junge Jesidin nach eigenen Worten dem Mann wiederbegegnet, der sie im Irak als Sklavin gehalten hat.
RTL Spiegel TV - 14 Jährige Kurdische Braut Verkauft für 15.500 Euro
Sie hat sich benommen wie eine Deutsche Teil 1
Über Großbritannien war noch 2018 von einer Diskriminierung christlicher Flüchtlinge zu lesen. "Die UNO empfahl im ersten Quartal 2018 1.358 syrische Flüchtlinge zur Wiederansiedlung in Großbritannien, von denen nur vier Christen waren. Großbritannien stimmte zu, 1.112 dieser Flüchtlinge, die alle Muslime waren, umzusiedeln, und weigerte sich, die Christen aufzunehmen."
Aber wie ist doch so schön dann zu lesen, was ja Teile unserer Politiker ebenso mit der feministischen Außenpolitik betreiben möchten, nicht so schnell anderen etwas predigen.
"Vielleicht sollte Großbritannien nicht so schnell anderen predigen, wenn es zu Hause nicht viel zu tun scheint, um syrischen Christen zu helfen, die seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien vor sieben Jahren zu den am meisten Verfolgten ihres Glaubens gehören."
Na ja, wenn Britannien nicht die halbe Welt in Beschlag gehabt hätte und in teilen noch hat und haben will. Ist nicht auch das allerhand und sollte das nicht irgendwann einmal ein Ende nehmen? Und hierzulande machen sich noch welche aufmüpfig wichtig ob vergangenem Kolonialismus, wollen Menschen in die Knie zwingen und Moral betreiben, wo doch verglichen mit Obigem das eher Peanuts sind, was Deutschland insgesamt dabei angestellt hat.
Zuletzt sind ja die Untaten, Experimente und Zwangsbehandlungen von Robert Koch in Afrika noch ausgegraben worden, die natürlich nicht belanglos gewesen sind. Oder der Spiegel, der von skrupellosem Vorgehen Dr. Kochs schreibt.
Dasselbe skrupellose Vorgehen, nebst undemokratischen Vorgehen, Missachtung der Menschenwürde und der Selbstbestimmung und Geiselhaft der gesunden Teile der Bevölkerungen, bescheinigen ja Kritiker den Coronapolitikern.
Ist Spanien reuig wegen Kolumbus und den Folgen oder die USA wegen der Massaker und Vertragsbrüchen gegenüber den Indianerstämmen noch bis Ende 19.Jhd? Und wie steht es um Frankreich? Sind Franzosen reumütig wegen Napoleon oder der Guillotine, mit der eine entehrende Tötung abgeschafft (Wikipedia) werden sollte?
Liegt nicht die Verantwortung der Politik anderer Staaten wie der hier genannten, da sind Spanien, Portugiesen, Frankreich, Großbritannien auch darin, sich an der eigenen Nase zu nehmen und nicht Deutschland oder mit dem Verwirrspiel Europa, EU oder was ist nur wessen Interesse, sich schadlos zu halten und Nabelschau zu betreiben, je nach Bedarf in Wespennester zu stochern und die "duckmäuserischen Deutschen" bei Laune zu haben? Als ob dieser Schulkult nicht längst genug ist.
Dazu jedenfalls ist Putin kein Vorwurf zu machen.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen