Wie weit allgemein Kenntnis besteht zum Grundgesetz und einzelnen Bereichen dazu, vermag ich nur bedingt zu beurteilen, doch so gut wie nie nahm jemand Bezug darauf. Vereinzelt für die Feuerwehr ist es ja Thema, um Kenntnis zu haben für die Zuständigkeit der Länder und Kommunen. In der Pflege erregte es Anstoß, wenn von Rekrutierung die Rede war. Wir sind nicht bloße Befehlsempfänger.
Nachtrag, Ergänzungen 22.7.2023 und sollen Punktesammlungen verschiedener Lager oder Positionen sein, annehmend, es handle sich um kompetente Personen und Vereinigungen, die eine Sachebene ermöglichen. Für den Durchschnittsleser ist manches jedoch aus dem Verfassungblog oder "mehr Demokratie" kaum mehr bewältigbar und zu verstehen. Man muss schon Spezialist sein. Elitegeschwafel will ich nicht anleiern und die Dinge, um die es geht, sollen dem Staatsbürger schlichtweg verstehbar sein. Wer sagt, die Leute sind halt dumm, macht es sich zu einfach. Firm bin ich letztlich auch nur mit meiner Materie.
Bundestag setzt Bürgerrat „Ernährung im Wandel“ ein.Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Mittwoch, 10. Mai 2023, die Einsetzung eines Bürgerrates zum Schwerpunkt „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“ beschlossen. Einem gemeinsamen Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke stimmten in namentlicher Abstimmung 402 Abgeordnete zu. 251 Parlamentarier votierten gegen die Vorlage, 12 enthielten sich.
Keine Mehrheit fand hingegen ein Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Mehr Demokratie wagen – Echte Bürgerbeteiligung durch bundesweite Volksentscheide statt deliberative Bürgerräte“. Die Vorlage wurde mit 592 Nein-Stimmen bei 69 Ja-Stimmen zurückgewiesen.
https://www.youtube.com/watch?v=qfF2A44FfsE
Chritina Stumpp, CDU/CSU übt Kritik, was dem Bürger damit denn vorgegaukelt werden soll. Für sie sei der Bürger vor Ort wichtig, die Wahlkreise sind für sie die Bürgerräte. Das sei keine echte Partizipation sondern sei scheinheilig.Artur Auerhammer CDU/CSU sagt, die Diskussion gehört nicht nur in einen Bürgerrat sondern in alle politischen Gremien und auch in den Bundestag. Mit Kritik von Frömming der AfD hier direkt. mit Hinweisen zu einem Verein mehr Demokratie, hier konkreter das undemokratische Nein zu AfD. Wir wollen den bundesweiten Volksentscheid, aber die AfD-Vorschläge lehnen wir ab. Rätsel über Rätsel ist das doch.
Es ist wenig verwunderlich, dass sich eine sozialistische Regierung mit Tendenz in den Kommunismus und einer starken Fraktion aus Klima-Hysterikern, die Forderungen von z.B. Extinction Rebellion zueigen macht und nun, über die Mehrheit der Regierungsfraktionen im Bundestag einen “Bürgerrat” ausgeschrieben hat.-https://sciencefiles.org/2023/05/07/bundestag-will-buergerraete-augenwischerei-mit-sozialistischen-konzepten-von-extinction-rebellion/?highlight=B%C3%BCrgerr%C3%A4te
Die WebsiteGewaltenteilung, ist kein Diskussionsforum. Sie dient der Information über den Echoraum der erlernten juristischen und journalistischen Betrachtung hinaus.Sie will auf Unstimmigkeiten zwischen Sollen und Sein (= Verfassungstext und Wirklichkeit der Staatsorganisation) in Deutschland aufmerksam machen und zu Fragen anregen.- aus dem Impressum und ist zur Unvollständigkeit der Gewaltenteilung in Deutschland. Bei der Wahl der Besetzung des BVerfG geht es in erster Linie um eines: um Politik. Da die Wahl durch Bundestag und Bundesrat erfolgt, spielen politische Interessen eine ausschlaggebende Rolle. -JuraonlineC.S.Q.N.
Herzlose Demokratie,Overtonmagazin zu Politik und Cum-Ex.Skandal:Mutwilliger Umgang der Regierungsmehrheit mit den festgelegten parlamentarischen Regeln ... Eigentlich ist dieser Untersuchungsausschuss mit der Abstimmung auch beschlossen worden. Denn in Artikel 44 des Grundgesetzes heißt es, dass der Bundestag die Pflicht hat, einen Untersuchungsausschuss (PUA) einzusetzen, wenn ein Viertel seiner Mitglieder das möchte. Und zwar bedingungslos und ohne Einschränkungen, und wieso der Bundestag sich selbst entmachten konnte.Nun sind die Corona-Ermächtigungen wieder abgeschafft und der Bundestag tut so, als sei alles wie davor.
16.7.23;Volksbegehren gegen CETA nicht zugelassen, Mittwoch, 15.02.2017 > s.unten
Aus dem Jurablog hier die Aufstellung zu den Veränderungen seit der Wiedervereinigung und mit Hinweisen zu wunden Punkten.
Die Präambeln zur Fassung von 1949 und 1990 haben politische und rechtliche Relevanz, sind ihrer Wirkung nach als Gesetz zu handhaben.
Im
Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem
Willen beseelt, seine nationale
und staatliche Einheitzu wahren
und als gleichberechtigtes Glied
in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat
das Deutsche Volk
Im
Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem
Willen beseelt, als gleichberechtigtes
Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich
das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz
gegeben.
Nennung der Länder,
in denen die Verfassung
/ das Grundgesetz
Gültigkeit hat
in den
Ländern Baden, Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen,
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden
und Württemberg-Hohenzollern,
Die
Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg,
Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen,
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt,
Schleswig-Holstein und Thüringen
Klares Bekenntnis von 1949, dass es nur für
eine Übergangszeit sein kann, bis die Einheit wieder
hergestellt ist
um dem
staatlichen Leben für eine
Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben, kraft seiner
verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz der Bundesrepublik
Deutschland beschlossen.
haben
in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands
vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz
für das gesamte Deutsche Volk.
Der Schlusssatz, in der Form scheint nur 1949 auf, und ist der Hinweis, dass alle Organe die Wiedervereinigung
anzustreben haben (Rechtspflicht).
Es hat
auch für jene Deutschen gehandelt, denen mitzuwirken versagt war.
Das gesamte Deutsche Volk bleibt
aufgefordert, in
freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu
vollenden.
Die Präambel des Grundgesetzes wurde im 20. Jahrhundert 2-mal geändert, während sich auf das Gesetz selbst 63 Änderungsgesetze (235 Artikel) auswirkten.
Erst nach der Wiedervereinigung ist das Grundgesetz zur Verfassung des gesamten Deutschlands erklärt worden. Das hat sich in der Präambel niedergeschlagen: „Damit gilt das Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.“ (1990).
-----------------------------------------
Dann gingen 3 Jahrzehnte ins Land
--------------------------------------------
Die Einheit hätte eine neue deutsche Verfassung gebraucht, Welt September 2019
Zwar sagt das Grundgesetz, dass alle Macht vom Volk ausgeht, doch hält sich der Witz, dass niemand weiß, wie sie dahin zurückkommt. Die Parteien, die eigentlich nur an der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken sollen, zeigten bisher kein Interesse daran, ihre Dominanz aufzugeben.
An Wahlen mangelt es bekanntlich nicht. Aber eine Volksabstimmung auf nationaler Ebene hat es noch nie gegeben. Dabei bot sich mit der deutschen Vereinigung die ideale Gelegenheit dazu. Eine solche Abstimmung hätte mehr über die demokratische Reife der Deutschen und ihre Zusammengehörigkeit ausgesagt als alle Beteuerungen der Unumkehrbarkeit ihres nach 1945 eingeschlagenen Weges.
---------------------------
Artikel 20, (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
ad Juni 1968 im Zuge der Notstands-Gesetzgebung eingefügt (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Die Staatsgewalt .... wird vom Volke in Wahlenund Abstimmungen .. das wars dann wohl. Wer weiß um Abstimmungen?
Hier wäre doch eine deutliche Demokratisierung möglich oder auch vonnöten. Wo der Bürger vielleicht Angst hat oder verunsichert ist ob der Folgen und Pflichten dazu, haben Politiker im Parlament mehr wohl Angst, ihre Macht aufzugeben oder etwas von ihr herzugeben. Herr Aiwanger der FreienWähler betont das häufiger, das sie mehr Basisdemokratie wollen. Derzeit können in der Bundesrepublik Deutschland Volksentscheide ausschließlich durch ein Volksbegehren zur Neugliederung des Bundesgebietes angestoßen werden. Sie unterliegen damit einem äußerst weitgehenden Themenausschluss.
Muss und darf nicht sogar gesagt werden, dass es damit nach inzwischen 74 Jahre Grundgesetz etwas kläglich bestellt ist? Am 8.Mai 1949 war die Verabschiedung. Und haben nicht ebenso die (Re)Aktionen auf die Demonstrationen zu den Covid-Maßnahmen ebenso deutlich gemacht, dass die Handlungen der Politik kläglich, ärmlich und erbärmlich nur waren, was ja leider nicht nur auf Deutschland beschränkt war? Wo ist denn der Beweggrund, immer wieder den Diskurs abzuwürgen zu bald jeglichem Thema und Sache? Die eventuell gespaltene Gesellschaft ist das eine, doch was ist im Parlament und in der Politik, die doch den Laden schmeisst und das noch ohne Rückfragen in die Bevölkerung. Na ja, den Menschen ist doch das alles viel zu komplex und zu schwierig-sagt wer?
Natürlich gibt es leider auch Kritiker. Sie haben eher etwas gegen Volksentscheide, weil. Hier sind mehrere gesammelte Texte zu Pro und Contra zu finden.
Mehr Demokratie, spricht sich aber konkret gegen die AfD per se aus. Siehe das Video Bundestag setzt Bürgerrat „Ernährung im Wandel“ ein, Dr.Götz Frömming ab Minute 17.https://youtu.be/qfF2A44FfsE?t=1021. Es sei der einzige Verein, der sich auf die umfangreiche Stellenausschreibung mehr Demokratie gemeldet habe. Das sei nicht geheuer
Volksbegehren gegen CETA nicht zugelassen
Mittwoch, 15.02.2017. München (jur). Das bayerische Volksbegehren „Nein zu CETA!“ ist gescheitert. Die Voraussetzungen hierfür sind jedenfalls bislang nicht gegeben, wie am Mittwoch, 15. Februar 2017, der Bayerische Verfassungsgerichtshof in München entschied (Az.: Vf. 60-IX-16). (jurablog)
Mit dem Volksbegehren sollten die Vertreter Bayerns im Bundesrat verpflichtet werden, gegen CETA zu stimmen. Der Landtag sollte ein entsprechendes Gesetz beschließen. 30.002 gültige Unterschriften hatten die Initiatoren gesammelt, 25.000 sind für ein Volksbegehren erforderlich.
Stuttgart 21: Parlament lehnt Volksentscheid endgültig ab,https://www.stern.de/politik/deutschland/stuttgart-21-parlament-lehnt-volksentscheid-endgueltig-ab-3526044.html
Limmattalbahn: Auch das Parlament will die Bevölkerung nicht abstimmen lassen,
SPD-Fraktion lehnt Volksabstimmung zur EU-Verfassung ab - https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klausurtreffen-spd-fraktion-lehnt-volksabstimmung-zur-eu-verfassung-ab-a-336771.html
Ach, aber Lettland hat und kann? Und die Deutsche Politik hält sich für besser?
Klare Mehrheit in Volksabstimmung Letten lösen ihr Parlament auf -https://www.n-tv.de/politik/Letten-loesen-ihr-Parlament-auf-article3884446.html
Und natürlich die Schweiz hat und kann, was ja bekannt sein muss.
Schweizer lehnen umstrittenes Gesetz zur Medienförderung ab -
Außerdem wurde – bereits seit Ende der 1950er Jahre[5] – eine ganze Reihe von sog. „einfachen“ (nicht-verfassungsändernden) Notstandsgesetzen verabschiedet.[6] Die Beratungen über diese Gesetzespakete wurden von massiven Protesten der sogenannten Außerparlamentarischen Opposition (APO) begleitet. (Wikipedia)
Wenn dagegen eine Diktatur etabliert ist, läuft das Widerstandsrecht mit einiger Sicherheit leer. Entweder wird es ganz abgeschafft oder es findet sich jedenfalls kein Gericht mehr, das in der Weise gegen den Staat stellt, dass es den Bürgern die Anwendung von Art. 20 Abs. 4 GG erlaubt. (anwalt.de/rechtstipps)
-----------------------
Beispiel das sogenannte Heizungsgesetz: Wovor der Zweite Senat die überstimmte Minderheit im Bundestag bewahren will, ist eine „rechtsmissbräuchliche Beschleunigung des Gesetzgebungsverfahrens“. Missbräuchlich: ich bin sehr gespannt, was der Senat aus diesem Begriff noch machen wird. Zu den Kennzeichen autoritär-populistischer Verfassungspolitik gehört etwas, das ich in Anlehnung an Roman Guski den Missbrauch einer demokratiebeherrschenden Stellung nennen würde: Man macht von seinem demokratisch legitimierten Recht, politische Macht auszuüben, auf eine selbstwidersprüchliche Weise Gebrauch, indem man sie einsetzt, sich gegen rechtsstaatliche Kontrolle und demokratischen Wettbewerb zu immunisieren und so die Legitimationsgrundlage der eigenen Macht durchzustreichen.aus dem Verfassungblog Pause machen. Hervorhebungen sind von mir.
Dazu gibt es hingegen so manches Für und Wider, ob es an der Reife liegt, die durchaus manche der Kritiker dem Volk, den Menschen, in Abrede stellen wollen, oder aber auch an der Möglichkeit, demokratisches Handeln zu ermöglichen und das zuzulassen. Durchaus sind bei den Maßnahmenkritker welche zu finden, die den Deutschen ja ein typisches Duckmäusertum nachsagen. Ein Denkfehler dazu vermittelt ja das Milgram-Experiment, das psychologische Experiment mit den fiktiven Stromstößen, desweiteren ist es demotivierend und manchmal schon niedertächtige Meinung, ist auch diskriminiernd.
Wenn ich nicht ganz fasch liege, ist KenFM ein Beispiel, wie aus einem seiner Videos aus 2021/2022 im Coronaausschuss noch mit Rechtsanwalt Fuellmich, deutlich wird. Schlimmer seien lediglich noch die Japaner, meint er. Er sagt durchaus viele Wahres und Fakten zur verzerrenden Nachrichtenwelt bei den Leitmedien. Manches ist mir zu sehr abgedriftet, auch wenn philosophische Bezüge und Betrachtungen mal nicht schaden, sie ermöglichen die Metaebene und Reflexion, aber es hat noch mit logischem Denken zu tun und die wunden Punkte werden auch angesprochen, so banal sie manchmal sind oder erscheinen. Ein Beispiel, das er erwähnt war, ob er sein Gesagtes auch beweisen könne. Solche Kritiker sind nur dumm in der Tat, denn sie wissen nichts vom Schlüsse ziehen und logisches Denken alleine schon scheint ihnen fremd zu sein.
Nicht einträglich ist aber m.E. in dem Zusammenhang auch das immerwährende Aufwärmen, das Tradieren der NS-Jahre und erlebte Infiltrierung, welche die Deutschen wohl immer plagen würde und nicht überwunden werden könne. Dem pflichte ich an sich in dieser Aussage und Perspektive nicht bei, denn geht es um die Mentalität der Deutschen oder um die NS-Politik und Ideologie und die Geschichte Deutschlands mit diesem Tiefstand zu sehen. Das sind zweierlei Sachverhalte und ist ebenso bereits Framing! Nur bedienen sich eben diesem Framing meist Politiker und die Medienwelt, die das schlechte Gewissen damit schüren und ebenso für Unterdrückung sorgen.
Deutlich machte es längst Tilman Moser, er ist Psychologe und Psychotherapeut, mit seiner Kritik schon Mitte 1980, es muss Schluss sein mit der Dauerbetitelung der Deutschen. Mit den Corondemos ist ja mehr noch entstanden, dass nur willkürlich und wahllos dazu herumgedroschen wird. Zu keiner Zeit hatte ich solches je zuvor in der Arbeitswelt und anderswo erlebt.
Auch solches ist bereits Framing!
Zum Vergleich: Die Koronademos und Montagsspaziergänge waren erheblich friedvoll, wie die zahlreichen Videos längst bewiesen haben, die Klimakleber hingegen agieren deutlich mit Gewalt, mit Sachbeschädigungen, sie blockieren den Straßenverkehr oder Flugplätze und beschneiden die Freiheit und Persönlichkeitsrechte der anderen. Sie nehmen bewußt (?) Fremdgefährdung in Kauf.
Der Direktor der Hamburger Kunsthalle verharmlost den Angriff der Letzten Generation auf das Gemälde „Wanderer über dem Nebelmeer“ und erklärt, seine Sympathie sei mit den Aktivisten.
Museumsdirektor wusste womöglich von Klebe-Aktion und nennt sie „Würdigung“ war bei Tichy im März zu lesen.
--------------------------------------
Haben Politik und der Staat etwas zu tun mit Familie und dem Privatleben? Tja. Die Übergriffigkeit des Staates wird zu anderen Punkten ebenso längst kritisiert und angemahnt. Statt förderliche Rahmenbedingungen zu schaffen werden Eingriffe in die Familie verzeichnet und die individuelle Freiheit und Entscheidungen beschnitten.
Die Gendertheorie ist eine Bedrohung für die Familie, sagt Kardinal Eijk. Die Genderideologie wurzelt in einem Cocktail des Hyperindividualismus, einer autonomen Ethik und einer materiellen Reduzierung des menschlichen Körpers, sodass der Körper zu etwas Unwesentlichem wird und zur zum Mittel des Selbstausdrucks wird. Freiewelt.
Covid, Maßnahmen und die Impfung. Es wird keine Aufarbeitung geben.
Video von Dr.Bonelli,
Auf eine Aufarbeitung hinarbeiten, wäre doch wünschenswertes Ziel. Nur sieht es danach in der Tat nicht aus.
Der Grund, warum ich ihn hier mit einige anderen Videos nenne, ist, dass er mit der Coronaimpfung von Betroffenen regen Zulauf bekommen hat, und die mit gravierende Folgen zu kämpfen haben. Das Gespräch online hatte er dazu angeboten. Seine Videos sind auf Youtube nur einige zu sehen, da er auch zensiert werden sollte.
5.8.2021; Video entsperrt: Dr. Bonelli und RA Beneder siegen über BigTech-Zensur, report24
Dr. Raphael Bonelli
23.8.2021; Nach Aufruf, Todesfälle nach Impfung zu melden: 7.500 Kommentare, Wochenblick
Das insgesamt doch erschreckende ist, was die sogenannten Pandemie, die PLANDEMIE, mit folgender mRNA-Impfung, die eine Gen-Behandlung ist, sagen die Kritiker, da Gene verabreicht werden, wohlgemerkt in erster Linie im Westen, in Europa, USA, Kanada, aber auch afrikanische Länder, für Dimension erreicht gehabt.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen