Samstag, 26. Juni 2021

Ein Hoch dem Unrechtsstaat-wenn Unrecht zum Recht wird?

wäre natürlich Dummheit, denn wer lobt schon den Gauner, er habe seine Untat toll erledigt und wie es ihnen, den Gaunern, immer wieder aufs Neue gelänge, andere aufs Kreuz zu legen, das sei ja bewundernswert. 

Mal im Ernst kann das noch jemand verstehen was da plötzlich zusammen geleiert wurde einige Jahre nach dem Mauerfall, der Wiedervereinigung, die ja angestrebt war schon und so formuliert im Grundgesetz zu lesen war? Und ob, wie feststellbar ist, scheinen das viele ganz begeistert anders zu sehen und natürlich zu verstehen, dass das doch ganz anders war als im "Dritten Reich". 

Und Kaderschmieden, das haben wir doch noch keine, oder doch? Die mit dem Corona. Glaub mal niemand, dass solches nicht vor Jahren schon zu vernehmen war, ob das hier die Kaderschmiden sind (um 1995 Frauen und Altenpflegeausbildung; so wie das zugeht....).

Von Rechtsbeugung war ja zuletzt noch die Rede, weil ein Hohes Gericht anderes entschieden hatte als ein paar Politiker zu den "Gesichtswindeln", den Atemschutzmasken, gewollt haben. Da sind ohnehin ebenso die Vorschriften hin und her ver- und zurecht gebogen worden.

Wie sinnvoll jedoch ist es, die Toten zu beklagen, anderes und wie es dazu kam, wird ausgespart, wobei natürlich immenser Unterschied besteht, da ist kein Zweifel. Nur heißt NS ja nichts weniger als Nationalsozialismus. 

Wie sagte doch Jesus, was Ihr dem geringsten meiner Brüder getan hat, das habt ihr mir getan. Und das ist nicht als Pro zu den Ausführungen zu sehen und entschuldigt nicht die Untaten. Und selbstredend deutet dies nicht eine jede und ein jeder auf die gleiche Weise, was ja wiederum Probleme bereiten kann, aber ich zitiere das dennoch. Ein bisschen ist es ja erlaubt, für sich und subjektiv zurecht zu biegen statt nur die Theologenweisheit gelten zu lassen. Manchmal ist es ein wenig erlaubt und soviel der Erläuterung. Und ist mein Gott auch dein Gott?

In der „DDR“ galt die Todesstrafe bis 1987 

ist hier der Artikel überschriftet über die Hinrichtung des Werner Teske, von dem in der Jungen Freiheit berichtet wird.

Der Tod kam auf leisen Sohlen 

der als letzter in der DDR zum Tod verurteilt wurde und am  26. Juni 1981 durch Genickschuß hingerichtet wurde. 

Und was er getan hat? Er wollte aussteigen aus der DDR, nicht mehr mitmachen bei der Unterdrückung des Sozialismus und den Spitzeldiensten. Stehen nicht die Nackenhaare zu Berge?


Der Henker war eigentlich bereits im Ruhestand. Doch am 26. Juni 1981 mußte Hermann Lorenz in Leipzig noch einmal ran. Der Scharfrichter im Rang eines Hauptmanns des Strafvollzugs führt die Mündung seiner 7,62iger Pistole vorsichtig in Richtung Hinterkopf des zum Tode Verurteilten…

Das Opfer, das auf diese Weise vor 40 Jahren starb, hieß Werner Teske und war Hauptamtlicher Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS).

Zehn Tage zuvor hatte der 1. Militärstrafsenat des Obersten Gerichts entschieden: „Der Angeklagte wird wegen vorbereiteter und vollendeter Spionage im besonders schweren Fall in Tateinheit mit vorbereiteter Fahnenflucht im schweren Fall zum Tode verurteilt.“

Teske habe trotz „anfänglichen Erfolgen in seiner verantwortungsvollen Tätigkeit“ schließlich „in seiner politischen Haltung keine innere Bindung zum Staat der Arbeiter und Bauern“ aufgebaut...

Im Laufe der Jahre frustrierte ihn die Arbeit bei der Stasi. Der Doktor der Ökonomie vermißte das wissenschaftliche Arbeiten… Weil ihm klar ist, daß er als Hauptamtlicher nicht einfach „aussteigen“ kann aus dem Geheimdienst (…), trug er sich mit Fluchtgedanken...

Bereits im Januar 1980 hatte Stasi-Chef Erich Mielke anläßlich der Flucht des MfS-Offiziers Werner Stiller in den Westen in einem Schreiben an seine Untergebenen klargemacht: „Verrat ist das schwerste Verbrechen, welches ein Angehöriger des MfS begehen kann… Wer dieses große Vertrauen durch schmählichen Verrat hintergeht, den muß die härteste Strafe treffen.“

In der DDR wurden mindestens 170 Menschen zum Tode verurteilt und hingerichtet. Zunächst durch das Fallbeil, später durch den unerwarteten Nahschuß von hinten.

Werner Teskes Frau erreichte 1993 die nachträgliche Rehabilitierung ihres Mannes. Das rechtswidrige Urteil wurde annulliert (für ungültig erklärt).

Die Todesstrafe hatte der Staatsrat in Ost-Berlin erst im Juli 1987 abgeschafft. An ihrer Grenze freilich wurde noch weiter geschossen – und gestorben.


Unrechtsstaat DDR

und die bemerkenswerten Definitionen und Begründungen

 ....  werde von vielen Ostdeutschen als Herabsetzung ihrer Lebensleistungen empfunden.

..... wird von vielen Deutschen aus den alten Bundesländern der BRD diskriminierend empfunden ist eine 
Herabsetzung der Lebensleistung im Dritten Reich, ganz zu schweigen der Dauerbetitelung "alte Nazis","die Deutschen"  nach 1945 ..

Wehe das wagt jemand zu sagen?Ist es so?

Und ich gebe in die Suchmaske mal Unrechtsstaat DDR ein und bediene mich dem ausgespuckten Ergebnis. Und siehe da, was nicht alles zu finden ist. Und ich kann kaum verhehlen, das klingt sehr nach zurecht gebogen, nach Beschönigung und Verharmlosung. Denn werden diese herausredenden Kriterien bei Rechts an den Tag gelegt, insbesondere eben zu den NS-Jahren, dem Dritten Reich? Wer das wohl wagen möchte, wird wohl ebenso lieber an die Wand gestellt heute, denn überhaupt Argumenten oder der Erzählung schon zuhören zu wollen. Oder können es manche schon nicht mehr?

Mitdenken ist erlaubt: sind alle Deutschen Nazis gewesen? Sind Russen Kommunisten, sind alle Chinesen Maoisten gewesen und heute Kommunisten? Alle? Ist rechtspolitisch verboten und nur politisch links erlaubt? Sind alle Republikaner der USA Rechte? Haben Sie das Kapitol gestürmt? Wen dies an den Deutschunterricht erinnert, liegt nicht gänzlich falsch.

Unrechtsstaat ist eine abwertend gebrauchte Bezeichnung für einen Staat, der kein Rechtsstaat ist. Es handelt sich um ein politisches Schlagwort, mit dem die Regime sowohl Deutschlands zur Zeit des Nationalsozialismus als auch der DDR gekennzeichnet werden. Die Gleichsetzung beider Systeme durch den Begriff des Unrechtsstaats ist sowohl unter Politikern als auch Juristen umstritten. Die Debatte hat Eingang in den rechtswissenschaftlichen Diskurs gefunden, der sich insbesondere um ...

Tja und was sagt man, und mit weniger akzeptabler Generik was sagt Frau, was sagen Sie dazu?

Manuela Schwesig (SPD) und Bodo Ramelow (Die Linke) halten den Begriff für herabsetzend und sprechen sich gegen eine Verwendung aus. Die Ministerpräsidenten Schwesig und Ramelow finden nicht, dass man den Begriff „Unrechtsstaat“ für die DDR verwenden sollte.

Die DDR war kein „Rechtsstaat“ in dem Sinne, wie sich dieses Wort seit 1800 in Deutschland und in den kontinentalen westeuropäischen Ländern ausgebildet hat. In diesem Sinn nennt man einen Staat „Rechtsstaat“, wenn er seine Funktionen an die geltende Rechtsordnung bindet.

Der Staat sei zwar eine Diktatur gewesen, die DDR aber als Unrechtsstaat zu bezeichnen, werde von vielen Ostdeutschen als Herabsetzung ihrer Lebensleistungen empfunden. Unterstützung bekommt sie von dem Historiker Jens Hüttmann.
www.ndr.de/geschichte/Der-Begriff-SED-Diktatur-trifft-es-…

 Bei Unrecht denkt man an Stasi, die Mauer, Stacheldraht. Die DDR-Forschung wusste aber schon vor 1990, dass man zum Verstehen der DDR auch andere Faktoren einbeziehen muss: das Alltagsleben vor allem. Wie brachte man Menschen damals dazu, mitzumachen im Herrschaftssystem?

www.ndr.de/geschichte/Der-Begriff-SED-Diktatur-trifft-es-…

Symbole 

Und ich mache weiter mit den Symbolen, und hinzu dürfen die Methoden nicht übergangen werden, mit denen Propaganda betrieben wird.

.. ist ganz anders, kann man nicht vergleichen, das war nicht so, weil ...

Jahre 2013 ff

Politiker prüfen ein Verbot von DDR-Symbolen. Das ist ein Eingriff in die Freiheit – aber ein notwendiger: Die Verniedlichung des SED-Staats nimmt immer beängstigendere Formen an. D er Aufmarsch von DDR-Ewiggestrigen in Uniformen des Stasi-Wachregiments und der NVA am sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow am 9.
Alle Kennzeichen mit NS-Bezug sind laut deutschem Strafgesetzbuch als Propagandamittel verfassungswidriger Organisation verboten. Sie dürfen weder hergestellt noch verkauft oder getragen werden. Dazu gehören das Hakenkreuz in allen Varianten sowie historische Abzeichen von NS-Organisationen, auch wenn diese keine Hakenkreuze enthalten.
In den Reihen von CDU und FDP mehren sich Stimmen, die ein Verbot von DDR-Symbolen fordern. Dazu gehört auch dieses Wappen der Stasi. Ebenso im Fokus: Das FDJ-Symbol, hier zu sehen im DDR-Museum in Friedrichsbrunn (Harz).

SED-Regime: Warum wir die Symbole der DDR verbieten ...


Nur im Saarland und Sachsen-Anhalt kann „NS“ (steht für Nationalsozialismus) auf dem Nummernschild stehen – im Rest der Republik ist es verboten. In Hamburg sind alle „Kennzeichen in Bezug auf den Nationalsozialismus oder rassistisches- oder fremdenfeindliches Gedankengut“ verboten, erklärt eine Sprecherin des Landesbetriebs Verkehr.

Von einem Verbot wäre natürlich auch die DDR-Fahne betroffen. Politiker prüfen ein Verbot von DDR-Symbolen. Das ist ein Eingriff in die Freiheit – aber ein notwendiger: Die Verniedlichung des SED-Staats nimmt immer beängstigendere Formen an.

SED-Regime: Warum wir die Symbole der DDR verbieten ...


  1. Homepage-Titel - Verbot von DDR-Symbolen

    www.ddr-kabinett-bochum.de/verbot-von-ddr-symbolen

    Durch die aktuell geführte Diskussion um ein Verbot von DDR-Symbolen, soll die Geschichte der DDR komplett umgeschrieben werden. Das aber stellt die Lebensleistungen von Millionen von DDR-Bürgern in Frage. Diese Hetzkampagne gegen Symbole der DDR 


Welcher Wahn ist da mitunter am Werk und wann bzw. oder ist es keiner?


Die Kornblume war im Mittelalter als Marienblume  bekannt und auf manchen gotischen Altarbildern zu finden.Sie ist Sinnbild für Treue und Beständigkeit (Engelsdorfer Verlag, Dieter Krempp: Christliche Pflanzennamen, der lieben Frau) 

Kurzsichtig, weitsichtig, Weltsicht


In Estland ist sie Nationalblume.

In New York findet alljährlich die Steubenparade, Germanparadenycstatt, deren Symbol ebenso die Kornblume ist.

Vor 1938 galt die Kornblume als Erkennungszeichen illegaler Nazis in Österreich. Und sie ist bei weitem nicht das einzige umstrittene Symbol. Wir schauen nach.




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