und was die Sanktionen wohl bewirken? Ist es nicht lächerlich über Gebühr, was oft so erzählt wird und natürlich was in der Bundesrepublik - und so? - so berichtet wird? Schöne Bilder der Weihnachtsstimmung in Moskau. Die Sanktionen haben eindeutig große Wirkung gezeigt schreibt der Autor.
An sich wollte ich beim Frohe Weihnachten wünschen bleiben. Doch es fällt einem fast schwerer als noch vor Jahren. Hiobsbotschaften werden dargeboten, die kaum zur Hälfte welche sind und was die Leute plagt und beschäftigt, kümmert Politik nicht und hat es bis heute nicht gekümmert. Bestenfalls zaghaft vereinzelte, was all das Maßnahmengehabe und Coronaimpfen für Folgen haben kann.
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Was ist aus all dem nur geworden. Es sind mehr als bloße Rückschritte. Der Zynismus sollte erkennbar sein. Die Bundesrepublik Deutschland bis 1989, Westdeutschland auch gesagt, der Westen wird´s heute verallgemeinert, vor dem Mauerfall.
Oskar Lafontaine am14. Dezember 2022·
Vom Kniefall in Warschau zur Lüge von Minsk
Der Kniefall von Warschau ist das Symbol der Ostpolitik Willy Brandts, die zu Jahrzehnten des Friedens in Europa geführt hat. Der Gegner des Naziregimes und spätere
Nobelpreisträger bat für die Verbrechen der Deutschen um Vergebung. Die osteuropäischen Nachbarn und die Sowjetunion schöpften wieder Vertrauen und reichten Deutschland die Hand.Seit die Entspannungspolitik beerdigt wurde, ist alles anders. Der Bruch des Versprechens, die NATO nicht nach Osten auszuweiten, hat zu zunehmenden Spannungen nicht nur zwischen Washington und Moskau, sondern auch zwischen Berlin und Moskau geführt. Hatten nach Brandt und Schmidt auch die Kanzler Kohl und Schröder noch gutnachbarschaftliche Beziehungen zu Russland gesucht, so muss man die Rolle Merkels mittlerweile in Frage stellen. Ihrer eigenen Aussage zufolge hat sie die Minsker Abkommen 2014 und 2015 nicht deshalb mitgetragen, weil sie zu Frieden in der Ukraine und dem Abbau von Spannungen beitragen wollte. Wie der ehemalige ukrainische Präsident und Oligarch Poroschenko hat sie jetzt erklärt, Minsk sei der Versuch gewesen, „der Ukraine Zeit zu geben“. Sie habe diese Zeit „auch genutzt, um stärker zu werden, wie man heute sieht. (…) Und ich bezweifle sehr, dass die Nato-Staaten damals so viel hätten tun können wie heute, um der Ukraine zu helfen.“
Die Russen konnten vielleicht das gedankenlose Gerede der Außenministerin, man wolle Russland ruinieren, noch nicht zum Anlass nehmen, ihre Bereitschaft infrage zu stellen, mit Deutschland zu verhandeln.
Nach Merkels Interview aber sagte Putin: „Ja, natürlich waren sie auf der Seite der Ukraine. Sie haben sie unterstützt. Aber ich hatte den Eindruck, dass die Führung der BRD immer aufrichtig eine Einigung auf der Grundlage der vereinbarten Prinzipien angestrebt hat, die auch im Rahmen des Minks-Prozesses erreicht wurden.“
Nach Merkels Äußerungen frage er sich, mit wem man es in Berlin überhaupt zu tun habe.
Das ist verheerend. Wäre es doch gerade jetzt Aufgabe der deutschen Politik, auf einen Waffenstillstand mit anschließenden Friedensverhandlungen zu drängen. Stattdessen triumphiert Scholz heute im Bundestag: „Kein einziger von Putins Plänen ist aufgegangen.“ Blackrock-Merz fordert Panzer für die Ukraine und Merkel, von der ich mit anderen bisher glaubte, sie könne zwischen Russland und den Europäern vermitteln, verspielt in Moskau jeden Kredit.
Wohin soll das noch führen?
Und zur Doppelmoral im Westen. Was bis heute offenbar niemand sehen will oder nicht kann betont Lafontaine im November. Wie könne Putin nur die Infrastruktur lahmlegen ...... wurde doch Empörung laut. Was war zur Nato und Serbien? Nichts.
Allerdings muss ich zugestehen, dass ich damals nicht bei der Sache dazu war, denn haben wir denn Einwirkungsmöglichkeiten gehabt? Kaum. Und wie sehen sie prinzipiell aus in der repräsentativen Demokratie? Schließlich hat man ja auch sein Privatleben nebst der Arbeit. Was Protest und Demos für Wirkungen zeitigten hat sich ja in den 3 Coronajahren deutlich gezeigt, dass das Establishement nicht zum Besten gediehen war. Es war einfach nicht einverstanden und will den mündigen Bürger nicht mehr haben. Das Volk, das es laut Habeck nicht gibt - Es gibt kein Volk, ergo auch keinen Volksverrat , ist falsch gewickelt, heißt es seither.
Politiker amüsieren sich doch nicht über "die Wutbürger"?
Man muss deutlich doch seine Welt, in der jeder lebt, in Ordnung halten können. Gehört das nicht mit zum Naturrecht des Menschen und der Ehe und Familie? Politik ist da nicht so ganz mein Ding wobei ohnehin Differenzen sind, was unter politisch zu verstehen sein soll oder wann der Staat ein Staat ist oder eine Gesellschaft, Gemeinschaft und Gesellungsform mit sozialen - nicht a-soziale (Verhaltensweisen) - Bindegliedern. Naturrecht lediglich funktional zu verstehen ist jedoch zu wenig und reduziert auf unethische Weise. (Update 2.1.23; Benedikt XVI, Ein positivistischer Naturbegriff, der die Natur rein funktional versteht, so wie die Naturwissenschaft sie erkennt, kann keine Brücke zu Ethos und Recht herstellen, sondern wiederum nur funktionale Antworten hervorrufen.
Der Bannstrahl der Standardlmedien hat wohl zu lange seine Wirkung gezeigt. Und überhaupt, es muss doch recht sein, was da geschieht so lauten die Annahmen. Nicht? Sonst wäre es doch nicht so, oder wie lautete die Philosophie? Ist es der blinde Fleck nebst Gewohnheit?
Wie sagte es Oskar Lafontaine?
Und dann lesen wir im Tagesspiegel, „NATO-Angriffe lähmen die Versorgung Serbiens mit Strom und Wasser“ (3. Mai 1999): „Nach der landesweiten Lahmlegung der Strom- und Wasserversorgung in Serbien hat die NATO dem Belgrader Regime mit weiteren Angriffen auf zentrale Energie-Anlagen gedroht.
NATO-Sprecher Shea sagte am Montag in Brüssel, die NATO habe ihre Fähigkeit bewiesen, das serbische Versorgungssystem ‚abschalten zu können, wann immer sie wolle‘.“
Fordern Selenski, Macron oder das Europaparlament, dass die an diesen terroristischen Angriffen beteiligten Staaten im Nachhinein auch auf die Terrorliste kommen, darunter die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland? In Belgrad war es damals so dunkel wie es in Kiew heute ist.
Statt Doppelmoral und hohler Phrasen braucht es endlich kluge Diplomatie für einen Waffenstillstand und eine Verhandlungslösung.
Oskar Lafontaine | Facebook
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https://juergenfritz.com/2018/05/05/kein-volk/#:~:text=Robert%20Habeck%3A%20Es%20gibt%20kein%20Volk%2C%20ergo%20auch,von%20Volk%20rede%2C%20wolle%20nur%20andere%20Menschen%20
Correctiv gab sich erdenkliche Mühe, das klarzustellen, wobei ich nicht auf dem laufenden bin, was es ansonsten an Kritik zu den Faktenfindern gibt. Nur wenn das nicht zum Lachen ist, was dann. Es ist ein typisches Beispiel zu Gaslighting: was die Leser, der Bürger, das Volk liest und versteht, das ist falsch, sagen die Faktenfinder. Er habe es zwar gesagt aber das sei nicht so gemeint sondern ganz etwas anderes. Das sagen die Faktenfinder. Und wie sie es noch betonten, doch er habe den Satz tatsächlich gesagt, aber...... Jeder kann das Video doch anschauen, es ist allgemein zugänglich und ist im Original. Es ist schon dreist, wie die Medien und manche Politiker den Leuten erzählen, dass sie alles falsch wahrnehmen.
"Auf Facebook kursiert ein Bild von Robert Habeck mit dem Zitat „Es gibt kein Volk, und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk“. Den Satz hat der Grünen-Politiker tatsächlich gesagt, allerdings als Antwort auf die Frage, was er mit dem Begriff „Volksverräter“ verbinde. Der Facebook-Beitrag lässt diesen Kontext weg und führt so in die Irre."
Und ebenso ist das eine dreiste Lüge zu sagen, Volk sei ein Nazibegriff. «Ist ein Nazibegriff. Es gibt kein Volk, und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk. Sondern das ist ein böser Satz, um Menschen auszugrenzen und zu stigmatisieren.»
«Es gibt kein Volk»: Habeck wehrt sich gegen Angriffe - WELT
Dem Bürger vorwerfen, er würde die Welt nur falsch interpretieren? Da definiert ja das Wikipedia noch besser: "Mit dem Wort Volk werden allgemein (große) Gruppen von Menschen bezeichnet, die durch kulturelle Gemeinsamkeiten, reale oder fiktive gemeinsame Abstammung oder einen politisch und rechtlich organisierten Personenverband zu einer unterscheidbaren Einheit zusammengefasst sind.
