Montag, 4. Januar 2021

CoronaDemo Nürnberg: hoher Stellenwert des Versammlungsrechtes!

 Es ist traurig, was da an Aufreger und Empörungen sich breit machen immer mal wieder, weil ein paar Menschen und es werden wieder mehr sein, demonstrieren und sich auflehnen gegen die unsäglichen Maßnahmen, denn das sind sie. Keinerlei Kritik wird geduldet und das offenbar bis hinein in den Bundestag? Aus der Bevölkerung, vom Staatsbürger bis hin zu anderen Fachärzten wird nur mehr denunziert? Und die Presse schreibt eine von der anderen wohl nur ab. Na ja, fast kann manchmal auch gesagt werden. Die Überschriften sind allemal vielsagend genug: 

a) Hat die Polizei richtig gehandelt?

oder b) Unfassbare Szenen bei Corona-Demos in Nürnberg

auf zum blinden Gehorsam?

Oder was ist angesagt! 

Pfui kann man da nur sagen 

... finden Sie denn nicht 

und sage fast, das ist Mädchensprache

Hinweis zum Schrifttyp unten

Und es gibt so viele gute Bücher und Fachliteratur in der man nachlesen und nachblättern kann. Warum nur tut das keiner? Es wird nur mehr losgedroschen, das Maul aufgemacht  ohne nachzudenken. Obwohl, Fachleuten wird ja der Mund inzwischen verboten und natürlich ist es so viel wie der Maulkorb bis hin zum Rufmord 

... volle Empörung

Nach Art. 8 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Dieses Grundrecht ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, sich aktiv am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess zu beteiligen.

Für die Durchführung der Versammlungsgesetze sind die Länder zuständig.

Die Länder Bayern, Berlin (teilweise), Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben eigene Landesversammlungsgesetze erlassen. Quelle.BMI.bund.de

Warum möchte manche Politiker all das (neben Selbstbestimmung,Demokratie,Freiheit, Gegenargumente,Kritik) nicht mehr als das höhere Gut sehen und entsprechend handeln? Postfaktisch ist es das nicht für sie?

Stopp liebe Presse,

das genügt aber mal.

von im Vorfeld verbotenen Aufmärschen wird sogar geschrieben. Wieso wissen Journalisten nicht mehr, was Aufmärsche sind! Das liegt wohl auch an der Brille, am Fokus und der Absicht des Konditionierens, nebst ideologischer Brille, die ohnehin längst nicht mehr zu übersehen ist.
Mehrere angemeldete Großdemonstrationen von Corona-Maßnahmengegnern wurden seitens der Versammlungsbehörde im Vorfeld verboten, ..... Sie sei bereits im Vorfeld gegenüber der Stadt Nürnberg angezeigt worden. Veranstalter sei eine Person, die bereits im Vorfeld vergleichbare Proteste in Nürnberg organisiert habe. Damit widerspricht der Stadtrechtsdirektor dem Vorwurf von "NoNügida", dass es sich bei der Demo auf dem Hauptmarkt um eine Ersatzveranstaltung der im Vorfeld verbotenen Aufmärsche handelte.(inFranken.de)

Da wird angenommen, dass und folglich wird im Vorfeld untersagt

Sind da Hellseher am Werk? Wo ist es denn ernstlich zu Ausfallerscheinungen gekommen bei den Demos außer eben evtl. Maskenverweigerungen oder die Abstandsregel nicht einzuhalten? Aber das genügt. Nur hat all das nichts mit Coronaleugnung zu tun oder gar Aggression, nichts mit antisemitisch oder mit Verschwörung. Worin soll all das denn bestehen, denn es werden ja keinerlei Beweise zu den Pauschalierungen angeführt. Die sucht man längst vergeblich.

Und in keinem der Zeitungsbeiträgen ist eine Zeile zu finden, die für Verständnis für die Hausarrestverweigerer wirbt oder aufruft oder wenigstens erwähnt? Nein, der Knüppel wird geschwungen. Das ist nur mehr armselig. Und dass Politiker gar Unrecht tuen, kommt ihnen nicht mal mehr in den Sinn? Auch sie verwenden längst nur mehr die Keule und sind vorverurteilend gewesen.

"Polizeisprecherin Elke Schönwald am Montag. Dies sei nur bei schweren Straftaten und erheblichen Sicherheitsstörungen möglich. "Die Versammlungsfreiheit hat Verfassungsrang." SPD und Grüne sehen das allerdings anders."

Ist es nicht an der Zeit, dass die Politik da sich mäßigt!

3./4.Januar 2021, https://www.welt.de/vermischtes/live221095606/Corona-live-Nuernberger-Polizei-verteidigt-Einsatz-bei-Demo.html#Comments

"Die Nürnberger Polizei hat die Kritik an ihren Vorgehen bei einer Demonstrationen von Corona-Gegnern zurückgewiesen. Es habe zwar Ordnungswidrigkeiten gegeben, eine Auflösung der Versammlung sei dennoch nicht gerechtfertigt gewesen,..."

Die Stadt Nürnberg hatte zuvor drei Demonstrationen aus der "Querdenker"-Szene verboten, die für Donnerstag, Freitag und Sonntag angemeldet worden waren. Zu letzterer sollten 8000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Deutschland anreisen. Eine andere ebenfalls für Sonntag angemeldete viel kleinere Anti-Corona-Demo ließ sie dagegen unter Auflagen zu.

"Die kann man nicht einfach verbieten", begründete Stadtrechtsdirektor Olaf Kuch. Die anderen drei Demonstrationen seien dagegen spontan angemeldet gewesen. Ob eine Versammlung aufgelöst werde, müsse der Polizeiführer vor Ort entscheiden. Der Handlungsspielraum sei dabei aber gering: "Die Hürden, die das Bundesverfassungsgericht für die Auflösung setzt, sind sehr hoch." aus: https://www.allgaeuer-zeitung.de/bayern/kritik-nach-corona-demo-in-n%C3%BCrnberg-polizei-verteidigt-einsatz_arid-259411 

 Laut dem Stadtrechtsdirektor müssten "schwerwiegende, dauerhafte Verstöße" vorliegen, um eine Veranstaltung auflösen zu dürfen. Maskenverstöße dürften dafür nicht ausreichen. Zu der gleichen Bewertung kommt die Polizei: Wegen des "hohen Stellenwertes des Versammlungsrechtes" seien die Veranstaltungen nicht beendet worden.

Lob für die Polizei gab es indes von den Demonstranten. aus: https://www.infranken.de/lk/nuernberg/corona-demos-in-nuernberg-unfassbare-szene-wieso-schritt-polizei-nicht-ein-art-5142364

Und sie hätten es dort getrieben wie auf einem Fasching. O weh und war nicht gerad Silvester vorbei und das neue Jahr hat begonnen? Gerade mal zwei Tage sind es.

"Die Bilder aus Nürnberg sind ein Schlag ins Gesicht für alle Menschen, die sich seit Wochen an die Corona-Maßnahmen halten", teilte Fraktionschefin Katharina Schulze mit." (mit jeweils meinen Hervorhebungen im Pressetext)

Kritik und Verständnis ist kaum zu heraus zu lesen. Mal im Ernst, ist denn die Lage in der Tat deutlich nicht nur die engstirnige und blinde Gier zum Coronavirus, den Verboten, der Impfung, die nur mehr durchgenötigt wird?

Warum tut sich die Presse denn so schwer und mit ihr das Fernsehen ARD,ZDF, konkret Daten und Fakten zu nennen. Danach sucht man doch vergebens seit Monaten. Statt dessen wird Scharade veranstalten mit allerlei unbekannten Größen für den Normalverbraucher.

Vermutlich haben noch eher viele Menschen nebst eventueller Informationssuche im Netz die Nachrichten bis April und Mai noch im Gedächtnis, als Dr.Püschel oder die Heinsbergstudie und Dr.Streeck erwähnt wurde. Aber das war es dann wohl. Und deren Einwand hat doch im wesentlichen gelautet, das sei zu viel an Schnellschüssen und überreagiert. Das schien nicht in das Konzept zum Mainstream mehr zu passen.

Zöpfe im Haar, alte oder neue



Anmerkung:

Gewisse Schriften lösen bei manchen Menschen offenbar die Hilfe Nazi-Reaktion aus, die lautet, "ich brauch gleich die Keule", und es wird getriggert auf Keufel komm nicht raus. 
Schrifttyp ist OldEnglischText Letter und nicht die Nazischrift. Wenn es mir nicht oft schon aufgefallen wäre. In England und USA findet man dies häufig und ist nur normal, nur In D.ist normal nicht mehr normal.Diese Auffassung besteht natürlich nicht erst seit der Kita-Schnüffelbroschüre, wiewohl diese auch nur ein Irrweg ist. Warum nimmt die Blödheit nur kein Ende! War doch so vielen von der Ex-Stasi-Kahane die Rede. Nur kümmern will es
niemanden, gerade als ob es so manchen Bürgern und Politiker nur mehr gefällt? Wieso nur.

Sind denn da so viele stille und leise Mitläufer, Sympathisantentum hieß es zu RAF-Jahren, als ich mal so um 13 war, die der irrwitzigen Meinung sind, es sei wohl recht getan was geschieht? Es habe bestimmt einen tieferen Sinn, denn sonst wäre es doch nicht so und der Zirkelschluss ist fertig.

Fraktur ist keine Nazi-Schrift.

"Wir Experten müssen Nachsicht üben, wenn Laien die gebrochenen Schriften mit dem Dritten Reich in Verbindung bringen. Dieser Bezug ist nicht mehr aus der Welt zu schaffen. Und er ist absolut richtig: die Nazis haben die Fraktur-Schriften überhöht und als die einzig »wahre deutsche Schrift« propagiert. Nur weil Martin Bormann 1941 ein Rundschreiben verfasste (»Normschrifterlass«), das die »sogenannte gotische Schrift« als »Schwabacher Judenletter« brandmarkte und verbot, können wir die Jahre davor nicht totschweigen.



Falsch ist jedoch, eine Schrift, die seit dem 16. Jahrhundert die vorherrschende Druckschrift im deutschsprachigen Raum war, aufgrund ihrer Popularität in den Jahren 1933 bis 1941 als Nazi-Schrift zu bezeichnen."

https://www.fontblog.de/fraktur-ist-auch-eine-nazi-schrift/ 

https://www.1001fonts.com/fraktur-fonts.html




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