„Hier war die tschetschenische Familie nach ihrer Flucht aus dem Krisenstaat im Grandhotel Cosmopolis, einem preisgekrönten Flüchtlingsprojekt, untergekommen." „Das ist Vergangenheit. Am Dienstag wurde die Familie von der Polizei in die sächsische Grenzstadt Görlitz gebracht. Dort wurde die 38-Jährige mit ihren Kindern den polnischen Behörden übergeben." Die Frau war einige Tage zuvor per Brief informiert worden, dass sie Deutschland verlassen muss, heißt es in der Zeitung und in besagtem Grandhotel leben auch Künstler sowie Hotelgäste mit und ohne Asyl.
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| Und schon wieder mit Aufschrei? Die Presse hat sich ja dem einschlägigen Vokabular rasch angenommen gehabt. Vielleicht sollten da auch welche die Bluse mal wieder mehr zuknöpfen. „Als sie die Polizei abholte, ging ein Aufschrei durch Deutschland. Von einem „Tabubruch" war die Rede, weil die Behörden das Kirchenasyl gebrochen hätten." Aber zugleich dann auch folgendes:" Weil sie in der Regel in Polen erstmals den Boden der Europäischen Union (EU) betreten, müssen sie nach den EU-Regeln dort Asyl beantragen. „Ich habe große Angst vor Polen", sagt die Mutter." Sie sei dort rassistischen Übergriffen ausgesetzt gewesen. |
Und ebenso in Kurzform aus den Beiträgen:" Auch eine Petition an den Landtag brachte keinen Erfolg, da für das Asylrecht der Bund zuständig sei. Darauf hatte im Februar auch die Stadt verwiesen. Sie werde vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aufgefordert, Flüchtlinge zum Beispiel nach Polen zurückzubringen. Komme sie dem nicht nach, drohten Regressforderungen (…) dass ein Kirchenasyl rechtlich nicht bindend sei und er (der Pfarrer) sich selbst strafbar mache. Der Pfarrer soll daraufhin noch einmal mit dem Ausländeramt telefoniert haben – und gab den Widerstand auf."
Erneut Flüchtlinge im Kirchenasyl
Vor drei Monaten wurde eine Familie aus Tschetschenien trotz Kirchenasyls abgeschoben. Nun haben wieder Flüchtlinge Zuflucht in St. Peter und Paul in Oberhausen gesucht.
In Augsburg ist vor drei Monaten eine alleinerziehende Mutter mit vier Kindern aus dem Kirchenasyl geholt worden. Jetzt wurde bekannt, dass wieder Flüchtlinge Zuflucht in der Pfarrei St. Peter und Paul gesucht haben.
Die Mutter mit ihren vier Kindern suchte Schutz im Pfarrhaus in Oberhausen. Doch dann ordnete das Ausländeramt der Stadt an, dass die tschetschenische Familie nach Polen muss. Als sie die Polizei abholte, ging ein Aufschrei durch Deutschland. Von einem „Tabubruch" war die Rede, weil die Behörden das Kirchenasyl gebrochen hätten. Jetzt hat wieder eine Flüchtlingsfamilie den Schutz der Kirche gesucht.
Stadt will anders handeln als im Februar
Der neue Ordnungsreferent Dirk Wurm (SPD) bestätigt auf Nachfrage, dass es aktuell einen „Fall des sogenannten Kirchenasyls" in der Stadt gibt; er war im Februar noch nicht im Amt gewesen. Nach Informationen unserer Zeitung sollen wieder tschetschenische Flüchtlinge aus dem Grandhotel Cosmopolis Zuflucht in der Pfarrei St. Peter und Paul in Oberhausen gesucht haben. Pfarrer Karl Mair wollte sich nicht äußern. Die Behörden wurden von den Helfern der Flüchtlinge über das Kirchenasyl informiert; sie gingen aber nicht an die Öffentlichkeit. In diesem Fall wird von einem „stillen Kirchenasyl" gesprochen. Klar ist, dass die Stadt anders handeln will als im Februar.
Damals hatte die Polizei auf Geheiß der Ausländerbehörde frühmorgens am Pfarrhaus geklingelt. Am Ende brachte sie die Familie, die zuvor im Grandhotel Cosmopolis gelebt hatte, nach Polen. Die Beamten setzten laut Stadt keinen Zwang ein – von Freiwilligkeit wollte Pfarrer Mair aber nicht sprechen: „Die Familie hat letztlich dem Druck nachgeben müssen", sagte er.
Politik und Kirche haben den Dialog gesucht
Das Vorgehen sorgte nicht nur im Stadtrat für Diskussionen, sondern auch im Landtag. Die Grünen-Politikerin Claudia Roth sprach von einem „Akt der Unmenschlichkeit". Es folgten stille Gespräche zwischen Kirche und Politik. Auch die Stadt reagierte. Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) kündigte an, dass das Kirchenasyl in Augsburg künftig ohne Wenn und Aber respektiert werden solle. Zugleich müsse aber begründet werden, aus welchen humanitären Gründen eine Person nicht abgeschoben werden solle. Laut Ordnungsreferent Wurm laufen derzeit Gespräche mit allen Betroffenen: den Asylgebern in der Kirchengemeinde, der Ausländerbehörde der Stadt, der Regierung von Schwaben und den Dekanen der evangelischen und katholischen Kirche.
Nach den Worten von Wurm steht in dem Fall keine akute Entscheidung bevor. Die Flüchtlinge halten sich bereits seit März in den kirchlichen Räumen auf – ungefähr so lange wie eine tschetschenische Familie, die wenige Kilometer weiter in Stadtbergen im Kirchenasyl ist. Dort hat eine Mutter mit ihren vier kleinen Kindern in der Pfarrei Maria Hilfe der Christen ebenfalls im März Zuflucht gesucht. Ihnen drohte und droht das gleiche Schicksal wie vielen Flüchtlingen aus der vom Bürgerkrieg gezeichneten russischen Republik: Weil sie in der Regel in Polen erstmals den Boden der Europäischen Union (EU) betreten, müssen sie nach den EU-Regeln dort Asyl beantragen. „Ich habe große Angst vor Polen", sagt die Mutter. Ihr Mann wurde in Tschetschenien erschossen, ihr Bruder drohte ihr einen sogenannten Ehrenmord an, weil sie floh. Und auch die Kinder sind schwer traumatisiert. Ein elfjähriger Junge gilt als suizidgefährdet.
Stadt verweist auf Zuständigkeit des Bundes
Die Unterstützer der Familie setzen darauf, dass die Flüchtlinge in Deutschland Asyl beantragen können, wenn sie ein halbes Jahr hier leben. Das klingt einfacher, als es ist. Laut Tina Hochheuser, die sich mit anderen um die Flüchtlinge kümmert, ist derzeit nicht klar, wann diese Frist abläuft. Auch eine Petition an den Landtag brachte keinen Erfolg, da für das Asylrecht der Bund zuständig sei. Darauf hatte im Februar auch die Stadt verwiesen. Sie werde vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aufgefordert, Flüchtlinge zum Beispiel nach Polen zurückzubringen. Komme sie dem nicht nach, drohten Regressforderungen.
entsprechend die AZ vom Juni und war von Marcus Bürzle
mit dem AZ Artikel vom Februar und ebenso Asylpolizei rueckt beim Pfarrer an
Die Zeitung Zeit hat hierzu geschrieben F Grandhotel Augsburg
EINWANDERUNG Asyl de luxe
Georg Hebers soziale Plastik zerbröselt
Zwei Tage vor dem Abschiebetermin bringen Heber und Stef die Familie in die Pfarrei St. Peter und Paul. Der katholische Pfarrer Karl Mair gewährt ihr Kirchenasyl, weil er in der Abschiebung einen humanitären Härtefall sieht: Die Mutter, so hat sie es den Dolmetschern des Grandhotels erzählt, war seit Jahren auf der Flucht – vor dem Krieg in Tschetschenien, vor ihrem gewalttätigen Mann, vor Rechtsradikalen im polnischen Białystok, die die Wohnung ihrer tschetschenischen Nachbarin abfackelten……
Die Woche, in der dieser Artikel erscheint, verbringt Heber im polnischen Białystok, wo die Familie nach der Abschiebung gelandet ist. Er will ihr Geld bringen und sehen, wie es ihr geht. Außerdem sucht er in Białystok Räume für ein neues Projekt. Nachdem er sich so lange mit der Bürokratie herumgeschlagen habe, sagt er, müsse er wieder künstlerisch tätig werden, einen neuen Ort der Partizipation schaffen. Schon am Tag der Eröffnung in Augsburg hat er gesagt: "Ich sehe das Grandhotel Cosmopolis auf dem Weg zum globalen Unternehmen. …..
Einer der Hoteliers besitzt auf der Halbinsel Maraú ein großes Grundstück an einer Lagune. Er ist begeistert von Hebers Idee: Unter Palmen, fernab der EU-Flüchtlingspolitik, könnten sie gemeinsam ein Resort für Flüchtlinge und Touristen aufziehen, mit Strandhütten, Lehmhäusern und Fischerbooten. Georg Heber hat es schon vor Augen.
Und wem gefallen diese Leserbriefe-nicht? Die Links habe ich belassen.
als weltfremd. Außerdem mißbrauchen diese "Künstler" Asylsuchende, ob echte oder nicht, für ihre Performance
die sich einmal in diesem Fall nicht für dumm hat verkaufen lassen,geschieht dennoch viel zu selten. Und wer aus Polen kommt,dem geht es nicht um Schutz sondern um Geld,was ja jetzt nach Polen gebracht wird. .....
