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Jasper heute gelesen, nicht nur zu den NS-Jahren, sagt doch bereits alles. Ähnliche Vergleiche wurden sehr durch Maßnahmenkritiker vorgenommen, dass die Politik mit den Coronamassnahmen dies heraufbeschwört und durch das Infektionsschutzgesetz das Parlament ausgehebelt habe.
Update: bereits 2011 bei Frau Merkel war selbiges zu lesen, da ich gerade nach Artikeln suche. Hat Nicht Herr Kubicki zu den Maßnahmen mehrmals gemahnt, was jedoch kaum zur Notiz genommen wurde?
Oktober 2011. EURO-RETTUNGSSCHIRM. Parlament fühlt sich von der Regierung ausgehebelt. Welt-Artikel
2020/2022. Zur Coronapolitik wurde zumindest etwas Kritik geäußert wie hier in der Zeit. Das Parlament ist chronisch krank. Die Regierenden entscheiden, die Abgeordneten schauen zu: Der Parlamentarismus leidet unter dem Coronavirus. Aber er hat noch ganz andere, größere Probleme. - über die Verschärfungen hat wieder nicht das Parlament in öffentlicher Sitzung entschieden, sondern eine Gruppe von Regierungschefs aus Bund und Ländern hinter verschlossenen Türen.
So geht das seit Monaten: Die Kanzlerin, die Minister und die Ministerpräsidenten handeln, der Bundestag und die Landesparlamente schauen meist nur zu.
Auch die Tagesschau war Januar 2021 mal kritisch dazu, es wurde jedoch wohl von all dem andern Getöse übertönt. Im Kampf gegen das Coronavirus griff die Politik massiv in die Grundrechte ein. Während Maßnahmen wie die Maskenpflicht vor den Gerichten Bestand hatten, wurden andere wieder kassiert.
Die Grundrechte des Individuums haben im Grundgesetz bewusst Vorrang vor allen anderen gesetzlichen Regelungen. - Die grundlegenden Freiheitsrechte sind im ersten Abschnitt des Grundgesetzes (Artikel 1 bis 19) verankert. - Sie dienen als Schutz vor staatlicher Willkür und stellen sicher, dass die individuellen Freiheitsrechte auch tatsächlich durchgesetzt werden können. Juraforum Die Hervorhebung „als unmittelbar geltendes Recht“ bringt zum Ausdruck, dass es sich bei den Grundrechten um wirksames Recht handelt. Jurakademy ....................................
Grundlage des demokratischen Staates (=Macht oder Herrschaft des Volkes) ist das ohnehin, Opposition haben, und keine Einheitspartei oder Einheitswille, Einheitsweg und Einheitsmeinung. Das kann es zu mancher Sache mal geben, die einhellige Meinung, mehr aber doch nicht. Zumindest, das verschiedene Sichtweisen diskutiert werden und betrachtet. Sie wollen das nicht und sind sind nicht dazu in der Lage? Komromisse schließen= na gut. Konsens erreichen heißt das auch: a) alle sind einer Meinung oder b) Zustimmung geben. Oder durch Abstimmungen?
Pluralismus zum Beispiel: dass in einer Demokratie viele verschiedene politische, zivilgesellschaftliche, wirtschaftliche oder religiöse Interessengruppen miteinander konkurrieren dürfen und dies auch gewünscht ist. (Landeszentrale für pol.Bildung). Art. 79 Abs. 3 GG bestimmt, dass Veränderungen nicht zulässig sind, welche die Grundsätze der Artikel 1 und 20 berühren würden (ebd). ... dass das Volk selbst Entscheidungen durch Abstimmungen trifft. Das heißt dann direkte Demokratie. Diese Möglichkeit wird in Deutschland insbesondere auf kommunaler Ebene und auf Landesebene genutzt.(ebd)
Eine Mauer ist gefallen, hieß es und sie wurde als Kunststückchen sogar angeboten und verkauft, vermarktet, politisch verzweckt, instrumentalisiert zum Wählerfang. Gekapert, von wem? Eine wohl, aber die entstandene ist fast schlimmer, sie ist brutaler, denn sie ist im Kopf vorhanden, im Gemüt.
Ein Volk wird eingesperrt: Der Mauerbau vor 60 Jahren ist beim NDR mehr zu erfahren.
Und sie streiten sich, wer die Richtigen sind und wer die Falschen.
Und ist es nicht unanständig über die Gebühr, was gerade Politiker dazu verlauten haben lassen? Das ist es zweifelsfrei. Lügenhaft, inkonsequent vor allem jedoch undurchsichtig.
2018 und 2021
22.10.2009
Berlin - Eine Woche vor Beginn der Massenimpfung gegen die Schweingrippe sorgt die Beschaffung unterschiedlicher Präparate für Politiker und die Bevölkerung für Aufregung.
berichtete der Merkur.
Bundesregierung und Bundeswehr bekommen einen anderen - harmloseren - Impfstoff gegen Schweinegrippe gespritzt als die Bevölkerung. Eine Erklärung blieb die Regierung bislang schuldig berichtete der Stern am 18.10.2009
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kritisierte, so entstehe der falsche Eindruck einer Zweiklassenmedizin. Die Informationspolitik von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sei “sehr dumm und in der Außenwirkung verheerend“ gewesen.
Der Vorsitzenden der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft, Wolf-Dieter Ludwig, sprach im “Spiegel“ von einem Skandal, der den Menschen kaum zu vermitteln sei. Kanzlerin Angela Merkel, die Mitglieder ihres Kabinetts und Beamte der Ministerien sowie nachgeordneter Behörden sollen mit einem Impfstoff ohne Verstärker vor der Schweinegrippe geschützt werden. (...)
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