Grundlage der Demokratie

 „Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates”. Nicht der Bürger steht im Gehorsamverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetzte verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, das sie demokratische Rechte missachtet.“ Dr. Gustav Heinemann (Bundespräsident 1969-1974)

Zitatenachweis hier im Spiegel

und ist vor Jahren auf zahlreichen Blogs zu lesen gewesen als Kontrast zu Sätzen von Herrn Gauck, Bundespräsident: der Bürger sei das Problem. Und das aber war in der Tat doch hanebüchen. Mit welcher Dreistigkeit tätigten und tätigen denn unsere (formal gesehen) Politiker solche Aussagen und Interpretation der Demokratie und des Rechtsstaates und des Staatsbürgers, des Volkes. 

Jahr 2016, im Kontext im Kontext ab 11.03 Min

... nicht die Intellektuellen sind das Problem, sondern die Bevölkerungen sind das Problem

Immer wieder wurde diese Haltung durch manche der Politiker weitergeführt mit dem Anspruch, sie würden ja demokratisch und im Sinne von Grundgesetz und Recht nur handeln. Aber da verschlägt es einem die Sprache.

Deutsch ist manchen ja eine schwere Sprache. Nun gut, ich bin kein Germanistikprofessor aber sollte nicht ein Bundespräsident der nicht von oben nach unten reden möchte, so es ihm ja vorgeworfen wurde, dann anders formuliert haben? Nicht das Volk, die Menschen, die Bevölkerungen (Mehrzahl) sind das Problem sondern Menschen auch in anderen Staaten haben Probleme mit dem Ansinnen der Politik. Den Geraderückern ihre Absicht in Ehren,  aber das sind keine guten Interviews mehr. Die Aussagen sind nicht stimmig. Dass der Kontext eine Rolle spielt, sicher nur hat der hierzu keine Relevanz oder aus dem Zusammenhang gerissen. Ein Argument und Einwand, der öfter zu vernehmen ist, um Kritiker mundtot zubekommen. Meist aber mangelt es am Gegenbeweis, warum Kritiker Unrecht haben statt zu sagen, sie würden nur etwas behaupten.

Für die Bevölkerung, für die Menschen ist es ein Problem mit der Politik und den Zielen noch schritthalten zu können, da nur wenig Information dazu vorhanden ist - oder wie sollte die Aussage denn gelautet haben, was hat Herr Gauck gemeint? Was hat er gesagt, wie wurde seine Aussage,jener Satz mit und ohne Kontext interpretiert? (Habe ein paar Zeilen hier nachgebessert)

Was bedeutet etwa Akzeptanz? 

Hinarbeiten bis alle Ja sagen können oder wer nicht willig ist, bekommt Gewalt zu spüren? Die Rassismuskeule wurde ja oft bereits geschwungen und zudem ist solches nicht mehr demokratisches Vorgehen. Umdenkenappelle hat es ebenso zahlreiche gegeben, querdenken jedoch ist unerwünscht? 

Umdenken ist ein Buch des Entwicklungsministers Gerd Müller, CSU. Besonders glaubhaft wirkt es schon für einen CSU Minister aus dem Allgäu, wenn er das dt. Politikestablishment dazu aufruft die Entwicklungspolitik grundsätzlich zu überdenken und vor allem einen anderen Blick auf unseren bevölkerungsreichen Nachbarkontinent Afrika zu werfen.

Allerdings müsse ob Corona doch umgedacht werden. So hier: Corona zwingt Ärzte auch zum Umdenken Die COVID-19-Pandemie birgt die Chance, bewährte Strukturen des Versorgungssystems auszubauen   

oder hier Kulturwissenschaftlicher Diskurs.Warum die Coronakrise ein Umdenken erfordert 

Was ist, wenn heute jemand zu den Politiker sagt, werte Politiker, Ihr seid nur Arschlöcher, so wie Ex-Politker Fischer dies sogar im Bundestag bei seiner Antrittsrede getan hat? Das große Hallo wäre wohl perfekt und der ruf nach Polizei.

Ungleichheit, mit verschiedenen Massstäben messen?
Was ist wen heute jemand sagt, „Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch“

Vom Wert des SchimpfensSchimpfen gehört in jeder Gesellschaft und Kultur zum Alltag. Überall wird nach Kräften geflucht und gepoltert, wird Dampf abgelassen: Mistwetter, Scheißjob, verdammte Blechkiste. Und die anderen, über deren Verhalten wir uns ärgern, kriegen Vulgäres zurück: Idiot, Schwachkopf, blöde Kuh.(...)

Joschka Fischer ließ sich 1984 im Bundestag gegenüber Richard Stücklen zu dem Kraftausdruck hinreißen: „Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch.“

Die Völker bevorzugen beim Schimpfen unterschiedliche Codes. So wird das allgegenwärtige „Fucking“ amerikanischer Filme im Deutschen regelmäßig mit „Scheiß“ synchronisiert.mehr beim Deutschlandfunk  März 2011
Das ist aber auch nicht nett gewesen! Überhaupt nicht nett war das "Wir haben keinen Rechtsanspruch auf Demokratie

Alternativ mit Screenshot 28.8.23, hier auf archive.org die Rede im Video. Muss das nicht jeden anständigen Staatsbürger schockiert haben? Die Jahre zeigen zudem bizarre Blüten um Verständnis des Rechtsstaate, des Grundgsetzes und Demokratie wie aktuell: "Der Extremismusforscher Jesse dazu: „Wer im Ukraine-Krieg für Frieden plädiert, kommt nicht aus der Hölle.“ Es war respektlos, „das müssten selbst jene einräumen, die im Kern die Politik der Bundesregierung in dieser Frage unterstützen.“ Scholz trage damit nicht zur Entspannung bei."  (Overtonmagazin) Dass Politiker dem Staatsbürger und Wähler Reife und Mündigkeit (Grundgesetz) in Abrede stellen, hat es vor dem Mauerfall meines Wissens so nicht gegeben, sondern Politiker, die sich für die Menschen und das Land stark gemacht haben.

Das Grundgesetz GG jedoch hat eindeutige Formulierungen dazu: Die Ewigkeitsklausel, Art. 79 Abs. 3 GG,  ob es halten kann, ist sicher die andere Frage, doch sind es keine rühmlichen Kommentare gerade aus der Politik gewesen und machen dem politisch motivierten und engagierten Menschen nicht Mut sondern lösen doch nur Ärger aus und Unverständnis, ganz zu schweigen, was tut das mit dem Vertrauen! Das einiger besagter Politiker ist ja nicht gerade mehr weit her. 

Quelle: Lecturio, zentrale Wissensplattform, Gegründet 2007 an der Handelshochschule Leipzig (HHL). Eine umfangreichere Auseinandersetzung mit Kommentierungen hier Klartext Jura (Blog) wobei ich die Punkte der Sichtbarkeit wegen aufgegliedert habe

Die Ewigkeitsgarantie ist in Art. 79 Abs. 3 GG enthalten. Danach ist eine Änderung des Grundgesetzes unzulässig, durch welche 

die Gliederung des Bundes in Länder, 

die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung 

oder die in den Artikeln 1 und 20 (.... weggelassen, HS ... ) niedergelegten Grundsätze berührt werden.

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Und das war Jahre später und wohl weil es um die AfD sich gehandelt hat, sind die Meinungen mehr auseinander gedriftet wie wohl üblich. Vermutlich sage ich mal, war das sicher einer der Gründe wenn nicht gar Hauptgrund. Und was will der Absender mit der Aussage, Satz und der Ausschmückung der Botschaft bezwecken.
Was ist denn im Grundgesetz dazu zu lesen, werte Frau Merkel und wie wer zu verfahren hat oder verfahren und handeln kann, wenn Gefahr im Verzug ist?
Das sogenannte Widerstandsrecht findet sich in Artikel 20 Abs. 4 GG: Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. „Diese Ordnung“ ist die freiheitlich-demokratische Grundordnung, die in den vorherigen drei Absätzen .....  (grundrechte-faq)

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Genaueres hier im Juraforum §§§ Grundrechtsgleiche Rechte: Fraglich ist, ob es eine Einschränkung der grundrechtsgleichen Rechte gibt? Grundrechte unterliegen beim Thema „Einschränkung“ nach Artikel 19 Abs. 1 S.2 des GG dem Zitiergebot. Das Zitiergebot (welches eine Hinweisfunktion hat) ....
"Wer war der erste Außenminister, der Deutschland in einen Kriegseinsatz getrieben hat seit dem Zweiten Weltkrieg?", fragte Bystron und gab gleich selber die Antwort: "Das war ihr Kumpel Joschka - mit Verlaub, Herr Präsident - das Arschloch Fischer."
Denn auch dreht es sich um die Frage, ist es egal, wer was sagt, welchen Satz, welches Thema und welche Meinungen genannt sind oder ist es an bestimmte Merkmal sowohl des Absenders gebunden als auch des/der Empfängers der Nachricht N ? 
Emotional und sachlich, positiv oder aversiv, trotzreaktiv oder zustimmend, weil? Weil A das gesagt hat, ist es Blödsinn, und wenn B das gesagt hat oder hätte, ist und wäre das völlig in Ordnung?
Ist 2+2 immer 4 ,  oder geht es um etwas ganz anderes? Und was geschieht mit der Nachricht N, Ausschmückung N₁ der unterschwellige Botschaft N₂ 
Übrigens geht es manchen ja um die Intelligenz, gerade zu COVID-Zeiten, wie doch eine Komödiantin begeisternd auf der Bühne war: ob Corona ein Intelligenztest ist? Es tut mal gut, abzuschalten und den richtigen Leuten zuzuhören. Ich will sagen, mein IQ  ist ganz passabel, so ziemlich hoch um 140 Punkte, wen das interessiert. Wer hat schon mal nachgeschaut, wie weit es reicht und der IQ gewiss nicht alles ist, denn auch der Charakter doch bei Menschen eine erhebliche Rolle einnimmt und dumm ist manchmal, dass nicht jedem gleich alles gefällt. Der Mensch ist seltsam subjektiv und voreingenommen. Und individuell? Ist Egoismus? 
Um 1970 waren ja manche kritisch die sagten, sagen sollten oder gesagt haben, dass wir doch nur eine Nummer sind im Staat.
Und wo ist denn die richtige Elite, wenn schon. Genie möchte ja keiner mehr sein und es ist abgrundtief lästig, wen man Bodenschubsern begegnet. Ekelhafte Naturen sind das. Und wenn schon destruktiv und bei Schimpfworten, es hat sogar bei Zigarillos mal krumme Hunde gegeben.Und die aus dem Osten sind, die anderen Deutschen, haben nicht einmal die DM lange genießen können. Ein Saustall ist das und selbige Sätze haben bei mir seltene Verwendung nur auch als dringender Hinweis am Rande bemerkt.
Oder sind manche nur Quadratesel, gleicher als gleich, jemand Besonderes weil es um Standesdünkel geht, Macht, Oberlehrhaftes, Gönnerhaftes? Gemein (fies, verletzend, kränkend) heißt es in der Schule dann. Und ob die Phase des Zickenterrors vorbei ist, kann ich nicht sagen, nur bedingt allerdings und der Alltag weiß es ja besser, wohl dem (oder der) dem´s (oder der´s) geglaubt wird und die Leitmedien berichten zumindest nichts mehr dazu.
Und der Ernst der Lage? Für mich ist er weniger harmlos und liegt in erster Linie nicht an SARS-Covid. Nun ja, als Jesus geboren worden, war es auch nicht so rosig. Ob es daran liegt? Es gibt in der Tat Menschen mit destruktiven und Verknappungs-Thesen, die am anderen oder am System rum basteln wollen mit der Auffassung, das wäre dann einträglicher. Noch nie davon gehört? BWL/VWLer (Ökonomie) kennen sie und die Psychologie oder Pädagogik jedoch redet auch von anderem: wenn Menschen sozusagen das Wasser abgegraben (Geld, Verbrauch, Lohn und Gehalt, Luxusgüter, Prestigeojekte ) wird mit der Idee, es würde dann Ansporn sein zum alternativen, effektiveren Handeln. 
Diese Strategie ist allemal diktatorisch-autoritär. Und es muss differenziert werden, ob Mangel an etwas besteht oder ob etwas einbehalten wird, gekürzt, vorenthalten wird, also künstlich verknappt wird. Als Kollateralschäden bei den Maßnahmen wird ja auch beschrieben, es würde zu Knappheit auf dem Warenmarkt führen. Weniger nett ist es auch in Ehe und Partnerschaft, klingt wie ein schlechter Witz zum Machtgefälle, wo es da ist, oder sind Spiele der Erwachsenen nach Berne: Liebesentzug.
Bedürfnisaufschub findet ja nun monatelang ganz gehörig und fast weltweit statt. Frustrationstoleranzgeübte sind vielleicht im Vorteil, schmälert aber kaum das Pulverfaß, was mal nicht übersehen werden darf.. 

"In einer  Studie fand man heraus, dass der Bedürfnisaufschub von Jugendlichen sowohl mit einer Veränderung von Gehirnstrukturen als auch deren Funktionen einhergeht, denn in einer Studie ließ man Probanden im Alter zwischen 8 und 25 Jahren eine Entscheidungsaufgabe lösen. (Stangl, 2020).

Verwendete Literatur: Stangl, W. (2020). Stichwort: 'Bedürfnisaufschub'. Online Lexikon für Psychologie und Pädagogik.

WWW: https://lexikon.stangl.eu/2147/beduerfnisaufschub/ (2020-11-28)

Besteht denn nicht fast einig Schulterzucken: ja und oder hä mit wie Bitte, bei den Befürwortern der Maßnahmenstrenge? Das Ergebnis daraus kennen manche als Sprichwort das lautet, lieber den Spatz in d er Hand als die Taube auf dem Dach. Heute 100 Euro sind mir lieber als 5000 in 10 Jahren.
Robert Habeck: „Es gibt kein Volk“: AfD empört über Äußerung von Grünen-Chef. Wo lassen sich denn mit Verlaub mal gefragt, so manche Politiker denn noch hinreissen? Hier zur Zeitung/Literatur. und betreffendes Video ab Minute 1.Er sollte mal überlegen,wer wen provoziert und wo Grüne ihre Aversionen (Heimat?) denn haben! Aber klar doch gibt es ein Volk und nicht nur in Deutschland und das ist auch kein misslungener Satz von ihm gewesen. Das kann und konnte doch nicht bestätigt werden. Was nicht alles urplötzlich Nazibegriffe geworden sind

Der Mensch ist halt nur sozusagen dumm? Dazu waren in den letzten Monaten zahlreiche Kritiken zu lesen und derzeit zu Corona wie hier auf Telepolis Corona und Politiker: 
gleicher als gleich

Gleiches Recht für alle? Natürlich, warum nicht. Und wenn Indemnität nicht wäre oder Immunitätsgesetz für Politiker, was dann.  

Das Recht auf Immunität dient nicht dazu, den einzelnen Abgeordneten, sondern vielmehr die Funktionsfähigkeit des Parlaments zu schützen. 

 Abgeordnete wurden bedrängt und gefilmt. Am Tag nach den Pöbeleien vor und im Bundestag werden Rufe nach mehr Schutz und nach Sanktionen laut. Hier zu lesen

Dazu hat sich längst schon Kritik aufgetan, wieso nun plötzlich zu den Protesten zu den Massnahmen und dem Lockdown derart zahlreich Befürworter in die Luft gehen müssen, wie es bei anderen Angelegenheiten (Demos aus dem linken bzw. linksradikalen Spektrum, Antifa, Indmedia) oder auch bei BLM-Demos nicht der Fall war. Verletzung der Auflagen seien sehr wohl dort ebenso feststellbar gewesen. Da würde mit unlautern Mittel gearbeitet und gewertet und eben nicht gleiches §§ Recht für alle zur Geltung kommt. Ob es somit nun gute Demos und schlechte Demos gibt, das ja dem Grundsatz der Meinungsfreiheit schon nicht mehr gerecht wird, weil es anderen nicht genehm ist und die Kritik gilt ja durchaus auch der Politik und entsprechenden Entscheidungen und Kommentaren dazu?
Es gibt keine neue Verordnung, dass beim Überqueren der Straße vorab in die Hände geklatscht werden muss. Beim Autofahren kann jedoch das Kreuzzeichen gemacht werden und Frauen haben auch lange schon Führerscheine.
Die Presse wird dazu ja nun auch kirtisiert kritisiert, was sie verschweigt, wegläßt, hervorhebt oder gar nivelliert schon berichtet und ob sie zum Propagandainstrument geworden sei, das aber nicht merken will. Gerade zu SARS-Covid seien ja die Kritiken längst nicht mehr vorhanden, die Opposition, die Gegenstimmen. Die Leitmedien hinterfragen das nicht mal mehr.
Oft ist es Thema gewesen, ob Politiker auch Strafe zahlen müssen, wenn sie alkoholisiert Auto fahren. Da gab es um 1970 schon manche Zeitungsnachricht und die Landesbischöfin? Ein wenig musste ich damals schmunzeln und zugleich aber fiel mir auf, dass allzu sehr Hetzereien im Lande sich breit gemacht haben und gelauert wurde, als immer mehr Menschen zu Hyänen geworden sind.
1,54 Promille; Bischöfin Margot Käßmann ist in Hannover betrunken am Steuer ihres Dienstautos erwischt worden - sie war über Rot gefahren. Nun droht ihr ein einjähriger Führerscheinentzug.hier Juli 2010
Und nur mal zum Nachdenken, da es sich um menschengemachte Gesetze und Regeln handelt, die oft beteuert vernunftgeleitete Entscheidungen sind oder auf der Grundlage von Studien entstehen oder wissenschaftlichen Stand beruhen und je nach der schwere, Relevanz oder Brisanz einer Sache entsprechend gestaltet sind.
Jeder kann gerne auch na ja sagen, obwohl nicht alles relativierbar sein darf noch willkürlich konstruierbar ist. Der Wusch ist nicht die Wirklichkeit und Zwanghafte, Fanatiker fällen andere Entscheidungen als Angstmenschen oder Optimisten. Tyrannen ohnehin. 
Die Promillegrenze wurde 1973 auf 0,8 Promille festgelegt und 2001 auf 0,5 gesenkt 

Ohne Gurt und mit 1,5 Promille – so fuhr man früher Auto

Heute ist das oberste Kriterium beim Autofahren die Sicherheit. Das war nicht immer so. Noch vor einigen Jahren war es okay, sich nach fünf, sechs Bier ans Steuer zu setzen. Sicherheitsgurte waren nur lästige Dekoration.... 

am 1. April 1993 wurde eine spezielle „Rückhalteeinrichtung für Kinder“ gesetzlich vorgeschrieben.

Literatur Frankfurter rundschau