Aus der Videoecke: Verfassungsrechtler kritisiert die Ausgrenzung der AfD-Wähler

 Verfassungsrechtler Rupert Scholz über die Ausgrenzung von AfD-Wählern 

und sind sehr interessante Hinweise und Aufklärung zur Sache, die der Verfassungsrechtler macht. Es geht nicht um Poupulismus, was immer wieder Begründung ist, sondern um sachliche Fragen und Antworten und die gibt es da.

April2025: Immer wieder ist neues zu finden, das das bisherige ergänzt oder auch mal in Frage stellen kann. Das kann mit Unkenntnis zu tun haben, zu wenig Informationen zu haben, was noch kein Generalvorwurf sein darf, anderes aber ist es, wenn Journalismus einseitig und betont manipulativ arbeitet. Weiter unten ist ein Zitat über Adenauer, hier ein anderes: Konrad Adenauer war glasklar gegen eine Wiederbewaffnung der Bundesrepublik. ... "In der Öffentlichkeit muss ein für alle Mal klargestellt werden, dass ich prinzipiell gegen eine Wiederaufrüstung der Bundesrepublik Deutschland und damit auch gegen die Errichtung einer neuen deutschen Wehrmacht bin." Wenige Monate nach seinem Wahlsieg machte Adenauer genau das Gegenteil – er leitete die Wiederbewaffnung ein ... TheEuropean. Zur Erläuterung: welche Interessen will jemand mit Zitaten und Bezugnahmen vertreten und was ist für welche Sache wichtig und was hat dazu Relevanz. Der Vorwurf heute an die Politik ist ja, es werde nicht zu Inhalten debattiert, sondern Propaganda betrieben und das aber betreffe nicht die AfD. Die Coronapolitik, Klimawahn, Flüchtlingswelle würden nur tabuisiert.

Nachtrag: a) die demokratischen Regeln, Vernunft und b) Inhalte, um die es geht.

 „Wenn die Migrationsentwicklung so weitergeht, fürchte ich, dass das innerhalb unserer Gesellschaft zu weiteren Spaltungsprozessen führen wird“, bekennt der ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz im Interview mit Ralf Schuler. Auch um die Stabilität unserer Demokratie mache er sich Sorgen. Deutschland erlebe eine zunehmende Radikalisierung.

Aus dem Interview: Konrad Adenauer hat mit Argumenten gekämpft und damals, 1960, die Deutsche Partei DP besiegt (Minute 16-20). Heute die AfD mit Brandmauer ausgrenzen ohne Argumente, wie das geschieht, ist keine Lösung und keine gute Strategie und parlamentarisch auf Dauer nicht haltbar. 

Ja oder Nein sagen alleine ist nicht ausreichend, ist zu wenig. Nein heißt erst einmal stopp, halt. Begründungen können sachliche sein, Geldfragen betreffen oder emotionale, Werte und Normen betreffend. Bemängelt wurde bereits, dass die parlamentarischen Regeln neuerdings gegen die AfD verletzt worden sind, was es bisher noch nicht gegeben hat, was die Altparteien so nicht sehen. Sie auszugrenzen ist undemokratisch.

Ein Beispiel hat auch der BR im November dazu berichtet:Neue Regeln im Landtag: Aus für Debatten über AfD-Kandidaten

Ein weiterer Punkt ist das Wahlrecht zu den Direktmandaten und den Zweitstimmen. Richtiger oder besser wäre es, von Kandidatenstimme zu reden oder von Parteienstimme. Der Bürger sollte das Wahlsystem verstehen können und was mit den Stimmen geschieht.

Die Flüchtlingspolitik überfordert den Staat und die  Gesellschaft schon längst und ist nicht mehr tragbar.

 Frau Merkel hat das Dublinabkommen und Asylrecht schwer missachtet, was heute anscheinend keiner mehr sehen will. Der Satz (2) des Asylgetzes, dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist, entspricht dem aus dem Dublinabkommen. 

Das heißt nur, dass die Rechte bereits verletzt wurden!

Das ist also problemfrei möglich, an der Grenze zurückzuweisen und stellt keinen Gesetzesbruch dar.

Was Herr Scholz sagte, das sei europarechtswidrig, ist schlichtweg falsch und Deutschland dürfte diese Problem gar nicht haben, wäre das Dublinabkommen auch angewendet worden.

Wenn ich so den Reden im Fernsehen oder Youtube zuhöre, dünkt etwas komisch. Haben die denn keine Bildung mehr?

Die große Empörung ist ja bei denen, daß die erinnern und ermahnen, umenschlich wären. Wer sagt, illegale Abschieben, Remigration und an das Recht erinnert, wird als undemokratisch betitelt. Wie bescheuert ist das denn!

Und Grenzen dicht machen bedeutet nicht, eine Mauer bauen und Stachledrahtzaun, sondern diese Migration stoppen.

Für jeden Bürger aus anderen Ländern wie Österreich, der Schweiz, Italien, Frankreich, Spanien, Benelux-Staaten, Portugal, war schon zuvor und bisher trotzdem problemfrei der Grenzübertritt doch möglich, oder war das nicht bekannt?

Mit Reisepass oder Personalausweis war all das längst schon möglich: 1960, 1970,1980 bis heute. Das haben doch alle längst gewußt. Ausnahme war der Osten, die sozialistischen und kommunistischen Staaten.

Mal im Ernst, haben die das nicht gewußt oder leiden manche an Gedächtnisverlust, der Amnesie?

Die Videoecke

Sind Promis wichtig?

Zwischen Sachlichkeit und anderem wie Glosse.

Wie wichtig sind Promis? 

Upskirt, heißt es da, Schlüpferblitzer und Stars unten ohne! heißt es in der Zeitschrift Jolie. Ach du frivole Welt und Mensch dazu. Unter dem Rock fotografiert.

Einmal ungeschickt aus dem Auto geklettert oder mit dem Minikleid ungünstig auf dem Stuhl platziert, schon ist er da, der sogenannte "Upskirt"-Moment.

Wichtig auf jeden Fall sind sie für die Presse, denn was gäbe es sonst zu lesen oder worüber sich wer nicht alles den Mund zerreißt. Zu negativ betrachet? Nur für die Neugierigen? Viel Geld ist doch damit zu verdienen, vor allem, wenn es um Fotos geht, um heimliche Schnappschüsse von den Papparazzi, über die derzeit nichts mehr zu lesen ist. Es gibt sie wohl nicht mehr, jene gewisse Art der Fotografen, die den Promis heimlich und auf unerwünschte Art nachstellen. 

Und doch ist von ihnen zu lesen, wer in gewissen Zeitschriften sucht und ist all das nicht schon beleidigend, gar diskriminernd, von gewissen Fotografen zu reden oder gewissen Zeitschriften? 

Wer nur legt denn Wert darauf, eine Promischönheit zu ertappen, wenn sie in das Auto einsteigt und dabei der Schlüpfer zu sehen ist, weil das knappe Kleid hochgerutscht ist? 

Um es klarzustellen, ist das nicht mehr nur Yellow Presse sondern so sind Dummenartikel heute aufgebaut und ausgestaltet.

Es war übrigens eines von Zambo, das knappe Kleid.

Ertappt.

Ertappt, lautet die Überschrift. Sie also auch?

Promi Elsa wurde beim Besteigen in ihr Auto bei einem schlimmen Malheur gesehen. Sie werden überrascht sein. Nie wäre das zu erahnen gewesen, was zutage trat. Der Schüpfer, den sie um hatte, war von Bollyshop. Das hätte keiner gedacht. Sie also auch. Die Fans sind begeistert. Aber es schien fast, als ob sie ein klein wenig rot wurde - und wütend? 

Warum muss die Fototgrafin Helga N. auch noch in die Hocke gehen. Sie wollte doch nur die Perspektive und Sicht der Frau betonen.

Sie hat es getan.

Soweit die fiktive Story und Bord für Dummenartikel - und Genus ist nicht Sexus. Hingegen habe ich nicht vor, darauf mich einzulassen. Ein eigenartiges Thema war das vor Jahren, immer (!) von Frauen daher gebracht, nur aber den Themenkomplex bedenkend und was für jene Freizeit ist. 

Persönlich also der Vorbehalt und ist so zu verstehen, wie die Zeile lautet.

 

Was tu ich als Mann mit der Frauensicht? Und Themen? Akt- oder Erotikfotografie, oder Krieg und Männer mit Uniform. Sie hatten nichts anderes auf Lager. Soviel in Kürze, denn da liegt die Würze. Abgesehen davon bin ich nicht prüde und mit den Gefühlen anderer spielt man nicht. 

Dass der Blickwinkle keine Rolle spielt, das sage ich nämlich nicht, tut er sehr wohl. Dabei ist ja auch von Framing die Rede und vom Nudging, was Stupsen heißt: jemanden zu etwas anstupsen, animieren, verleiten, kognitiv, emotional hinlenken zu etwas, einer Sache oder Handlung.

M... K... zeigt sich ungeschminkt – Fans überhäufen sie mit Komplimenten ist im StyleBook über M K zu lesen. Auch A ...B .. tut das. Ungewohnt! Sie glänzt komplett ungeschminkt mit Brille, so in Gala. Und H...F.. erst: ungeschminkt: Fan erkennt sie nicht!, hat die Nau berichtet. Ek.... L.... hingegen: Ungeschminkt? "Anfangs hatte ich wirklich Angst davor". berichtet intouch.

Ach kooommm ein bißchen nur.....? Finste nich? Bisn du für ein. Das allerdings gleicht dem Frontalangriff auf jemanden, den anderen als Person zubeleidigen.

Heute fragt doch niemand mehr, ob sie eine Schlagzeile sei oder Bravo, Erfolg hat damit. Es hieß einmal Starchen- oder Sternchentick - der Spielsucht verfielen ja die Männer oder Buben - und nicht einmal war zu lesen, ob das die psychologische Theorie der Männer war. Die persönliche Meinung aus sich heraus wird ergänzt oder bestärkt durch die Presse und Studien. Heute sind ja viele die Influencer und von Psychologie reden die nicht. Da gibt es keinen Narzissmu mehr, was immer das ist. Der Vernunftleser sagt mehr, das bin ich nicht, trifft auf mich nicht zu oder auf wen überhaupt trift das zu. Der Vernunftleser erkennt auch, dass 100% alle Teilnehmer einer Studie sind und die Hypothese (e.g. schaden soziale Medien den Kindern?) auf nur 2 % zutrifft und bei 98% nicht, sondern anderes und wird mit weil etc. begründet.

Eben. Die gängigste Auffassung ist m.E.die der Selbstverliebtheit, wobei das nicht zu verwechseln ist damit, sich zu akzeptieren, wer man ist. Meist haben ja Frauen vermeintlich damit zu kämpfen. Männer werden nicht gefragt und was sie erzählen, wird ihnen da nicht geglaubt, was längst zahlreiche Studien zeigten.

In diesem Fall jedoch sollten Sie den Feundeskreis oder mit wem immer Sie zu tun haben, wechseln und überlegen, ob es sich noch um Freunde handelt. Zweifel sind da mehr als angebracht, das Gespräch auf der Basis zu beenden.

Gaslighting ist so ein Beispiel, eine perfide Strategie, mit der Person A der anderen Person B die Wahrnehmung, denken und Fühlen, in Frage stellt: was du siehst und denkst, ist doch falsch, du siehst wohl nicht richtig, das ist nicht so, du verstehst das falsch, das habe ich nicht gesagt, und ist also perfide Strategie. Wieso siehst du den Slip von der nicht? Ach, nicht hingesehen? Wieso nicht? Du hast also für meine Interessen nichts übrig? Siehst du die Realität nicht?

Der letze Satz verdreht bereits das Beispiel ins Inverse.

Manche redeten in jungen Jahren auch von der Kriegsbemalung, wenn Mädchen sich herrichten und das wird Jugendphase genannt. Schönheit kommt manchmal auch von innen, heißt es für andere und das ist ein Trostpflaster, gerne in der Bildungsarbeit erzählt. Hingegen den Eiferern zum Trotz hat all das nie boshafte Züge angenommen. Heute aber laufen Männer ja Gefahr, dem Feminismus zum Opfer zu fallen. Alleine Mann sein ist schon gefahrvoll?

Anders gesagt ist das doch des Teufels Küche. Wer ernsthaft sagt, sich auf dem Gerechtigkeitstripp befindend, so sind halt die Männer, befindet sich bereits in dieser. Humor oder Büttenrede ist das bereits nicht mehr.

Manches jedoch ist schon schwer zu deuten, was damit nur zu verstehen ist und was zu sehn ist.

Jemmine, wer sind denn die Dummen? Die nächste Peepshow kommt bestimmt. 

Das Schlimme daran ist doch, dass ein jeder weiß, was sich unter der Bekleidung  befindet und verbirgt, warum aber diese Gier nach mehr, nach Sensationen, nach Zerrbildern. Oder wonach besteht das Interesse? Klatsch und Trasch darf ja sein, was aber ist jemandes Interesse, wie gesagt.

Manipuliert? Einfach die Klatschwelt ist es. Was ist die Motivlage? Einflüsse von Presse, Film und Fernsehen sind immer vorhanden. Das was draußen ist, geht kaum zu kontrollieren, herinnen aber wohl, denn Fernseher, Notebook, PC und Radio haben Knöpfe zum An-, Um- und Auschalten. Die gute Wahl ist die Entscheidung und die Familie hat das Recht, das und jenes kommt mir nicht ins Haus. 

Das Internet mit den Angeboten kommt seit Jahren ja dazu. Der große Dschungel WorldWideWeb also. Eine andere Differenzierung nimmt das WorldWideWeb als Gesamtbild und grenzt davon den Social Media Dschungel ab, der so betrachtet ihm zugewiesen subkulturellen Charakter hat, beinhaltet somit bereits eine Wertung, die eventell erst zu untersuchen ist, sofern Forschungsinteresse, ob das, oder was, der Fall ist, worin Unterschiede sind. 

Hier das geordnete System und daneben der wilde und unüberblickbare Dschungel mit der Verführung, den Süchten, den Wilden und Raubtieren.

Die Uniklinik Leipzig, die davon somit ja ausgeht, hat 2018 eine bundesweite Studie vorgestellt, an der rund  15.000 Jugendliche ab zwölf Jahren in Kooperation mit den Schulen teilnehmen können. Dabei geht es um Online-Hilfe bei Anzeichen von Depressionen, Essstörungen, Alkoholmissbrauch sowie zur allgemeinen Gesundheitsförderung/ Psychisch auffällige Jugendliche werden angeleitet, sich professionelle Hilfe zu suchen.

Standpunkte dazu sind durchaus vorhanden mit verschiedener Aussagekraft wie im Deutschen Ärzteblatt 2021: Soziale Medien: Facebook-Sucht und Suizidrisiko. Es wurden 209 überwiegend weibliche, junge Facebook-Nutzer nach ihrem Gebrauch von Facebook und der mentalen Gesundheit (befragt) und nach 1 Jahr zu ihre Suizidabsicht befragt. Ergebnis war, wer das Leben poitiv sieht und angeht, meidet auch online den negativen Konsum und Problemfelder, so wie im richtigen Leben.

Heute heißt es in der Promiwelt und bei den Papparazzi anders, denn es hat Fortschritte gegeben, Weiterentwicklungen sozuagen. Aber halt, da ist dann mancher Protest, wer kauft denn solche Zeitschriften? 

Upskirt, heißt es da, Schlüpferblitzer und Stars unten ohne!

Soso. Ach ja? Na dann. Ist das wichtig?

Einmal ungeschickt aus dem Auto geklettert oder mit dem Minikleid ungünstig auf dem Stuhl platziert, schon ist er da, der sogenannte "Upskirt"-Moment. Sowas kann uns allen natürlich mal passieren! Aber wenn Promis einen kurzen Schlüpferblitzer haben, kennen die Fotografen kein Pardon und halten diesen prompt mit ihren Kameras für die Ewigkeit fest. Für die Medien sind solche Fotos natürlich ein gefundenes Fressen und sorgen deshalb regelmäßig für Gesprächsstoff

Und zum Schluß noch ein Zitat von und über Männer.

„Ein schöner Mann ist eigentlich nichts für die Frauen. Ein Mann muss interessant sein. Ich bin schön männlich.“ 

und ist von René Weller, er war deutscher Boxer. Aus "Der Spiegel: Ich bin schön männlich, 22.4.1985. spiegel.de https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13513559.html.

nach Quelle: https://beruhmte-zitate.de/zitate/2106485-jo-dantes-siehst-du-diese-schone-frau-sie-schminkt-sich-wi/

https://www.jolie.de/stars/upskirt-schluepferblitzer-und-stars-unten-ohne-3115.html
https://www.uniklinikum-leipzig.de/presse/seiten/pressemitteilung_6618.aspx/
https://www.aerzteblatt.de/archiv/soziale-medien-facebook-sucht-und-suizidrisiko-115af541-63c6-4de7-b406-a501a277de2c

Undurchsichtige Sprache der Politik. "Quick Freeze" wird abgeschafft.

Ist halt nur Kauderwelsch, sagen die einen. Ein paar Worte zu den Parteiprogrammen.

Kauderwelsch aber reden auch zahlreiche andere Naturen und was der Verein deutsche Sprache zu den Parteiprogrammen berichtet, ist ebenso längst ein Phänomen in der Gesellschaft, damit aber ist nicht gesagt, dass das ein alter Hut ist! Damit wäre ja der Verein deutscher Sprache nur diskriminiert und daran liegt mir nicht.

 Immerhin sind sie kürzer geworden, die Parteiprogramme. Es konnte also Papier gespart werden und Druckerschwärze und die Maschinen waren nicht so lange in Betrieb wie üblich, was Stromkosten gespart hat. Um zu spekulieren, ist das weniger ein Verschwenden von Steuergeld, denn Parteien haben ja ihren eigenen Spendenfont.

Zynismus? Gewiss eine Anspielung und auf welchem Niveau heute argumentiert wird. Bagatellargumente werden zum Problemfaktor, sind Pull-faktor, so wie hier noch im November zahlreich berichtet wurde, es geht nicht, denn wir haben gerade kein Papier mehr, hieß es: Neuwahl würde nicht an Papiermangel scheitern - n-tv.de. Das ist gefährliches Kasperletheater, ist die Macht der Dummen.

"Du kannst doch so nicht ausgehen, da ist eine Laufmasche in den Nylons". Wieso nur fällt mir gerade der selbst gestrickte Frauenwitz aus den 70er Jahren ein? Frauen, oder besser, diese Frauen, wollen intellektueller und intelligenter sein in den Führungsetagen, an attraktiven Arbeitsplätzen oder in und mit der Politik, doch das scheint nur so zu sein? Gehörig Portion Diskriminierung ist da im Spiel. 

Der gemeinsame Nenner sollte, muss zunächst doch Ausbildung und Qualifikation sein.

Das Hautanliegen, die größere Katastrophe, wird weggepuscht.

Kaufhäuser bieten lange schon "sale 20%" oder mal "Sale 50%" an, es gibt "cofé to go", der neue Cofe-to-go Becher heißt Cup und natürlich wie immer, mit Mädchen, denn das ist besser für den Kundenfang, was längst alle wissen, denn der Verbraucher, das sind ja wir, wurde inzwischen aufgeklärt, er sei nur manipuliert von der Werbung. 

Zumindest die Werbung weiß das, denn es ist deren Stategie,mit Erotik, Schönheit, Gruppe, Zugehörigkeit, Statussymbolen, dem Image, der Motivlage mit oder ohne Tattoo, mit Gefhlen, Angst, Liebe, Sehnsucht, den Vorurteilen undsoweiteretceterapepe. zu arbeiten. Das will überlegt sein, sagen sie dort bei denen. Ob es versteckte Symbole gibt, verschleierte Hinweise, kann ich so nicht sagen. Manche suchen ja gar nach Geheimcodes.

Übrigens rege ich mich dazu nicht auf, gar nicht, denn das wäre der Erfolg der anderen. Sind Sie etwa ein Mitläufer?

Wir haben uns doch alle so lieb ...... hm. Ob schwarz oder weiß, in Italien ist es heiß.

Der Discounter n. (den Namen lasse ich mal beiseite) hat sogar ".... Specialbuys - Ambiano Coffee To Go - Cup of Joe 2 go!"

Wumms,Wumms,Doppelwumms? Die Beklopften sind am Werk. Wer kann das noch, auf vernünftiger Basis argumentiernd, bestreiten? Wem das noch gelingt, der hat ein Wummsdiwumms.

Wie sagte die Jugend heute, so das stimmt, das so Jugend heute ist: do it, do Aldi, do Lidl, do pizza ....GoPizza gibt es sogar. Jemmine? "Ultra korregd Alder?"

Sorry, but by the way, there is no go! 

Mit großstädtischen Hinterhofasseln ist nicht zu reden. Hunde gehen wenigstens noch dressieren.

Hier ein Pseudowerbebeispiel:

Also sei doch kein Eumel, kauf einfach "Dasda". Wir versprechen dir, mit Dasda hast du keinen Ärger. Das wissen "Dasda-Kunden" schon lange.

So ist Werbung. Ist so die Werbung? So ist Werbung heute: dümmlich, naiv und infantil. Gejeckt? Verklickert?

Mit Covid wurde ja deutlich, daß auch welche mit Aluhut unterwegs waren. Bezeichnend. Hat die Presse nicht gespottet über sie? Warum nur. Aufheben für später.

Und es gibt sogar schon "KeepCup Original Coffee To Go Becher". Es nimmt einfach kein Ende.

Infobrief

Hier nun schlussendlich zum Infobrief des Vereines deutsche Sprache und Abriss einer Studie des Komm.wiss. Prof. Dr. Frank Brettschneider über die Wahlprogramme der Parteien. Die Wahlprogramme sind kürzer, aber immer noch schwer verständlich, ist ein Ergebnis.

Bandwurmsätze, Wortungetüme und anglizistische Fachgebriffe machen es für den Laien nicht veständlich. Was etwa ist Catcalling?

"Sprache der Wahlprogramme

Die Wahlprogramme der Parteien sind in diesem Jahr kürzer geworden, so eine Studie derUniversität Hohenheim in Stuttgart. „Hier macht sich die knappere Zeit für den Wahlkampf und seine Vorbereitung bemerkbar“, sagt Kommunikationswissenschaftler Prof. Dr. Frank Brettschneider. Insgesamt seien sie etwas verständlicher als bei der Wahl 2021, jedoch von einer grundsätzlichen Verständlichkeit oft noch weit entfernt. Beim BSW stechen Bandwurmsätze mit bis zu 69 Wörtern hervor, bei der FDP finde man Wortungetüme wie „Telekommunikationsnetzausbaubeschleunigungsgesetz“, CDU/CSU, Grüne und SPD nutzten schwer verständliche englische Fachbegriffe wie „Small Modular Reactors“, „Quick-Freeze“ oder „Catcalling“. Das formal verständlichste Wahlprogramm sei das der Union, das formal unverständlichste stamme von der AfD. BSW und AfD verwendeten außerdem die populistischste Sprache. Das längste Wahlprogramm stamme von den Grünen: 30.693 Wörter wurden hier gezählt. (uepo.de)"

Dass alle Parteien auch verständlich formulieren könnten, so der Professor, zeigen die Einleitungstexte der Pogramme, denn die seien soweit in Ordnung.

"... in den Einleitungen und im Schlussteil ... erreichen die Parteien meist mehr als 10 Punkte auf dem Hohenheimer Verständlichkeitsindex. Die Themenkapitel sind hingegen das Ergebnis innerparteilicher Expertenrunden. Diesen ist meist gar nicht bewusst, dass die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler ihren Fachjargon nicht versteht. Wir nennen das den ‚Fluch des Wissens’.“

Um am Beispiel Quick Freeze zu bleiben, hier ein Artikel vom September 2022, der dummerweise den Genderkram benutzt und Politiker:innen schreiben. Nicht heißt dies, daß ein Beachten der Sache fehl am Platze wäre, betreffend der kritisierten Angelegenheit. 

Quick Freeze und Login-Falle: Was kommt nach der Vorratsdatenspeicherung?

Die Vorratsdatenspeicherung in ihrer alten Form ist tot, jetzt suchen Politiker:innen nach Alternativen zur anlasslosen Datensammlung. Mit der Login-Falle und Quick-Freeze stehen zwei Möglichkeiten bereit, doch damit drohen auch neue Probleme. (...)

Als Reaktion auf das Urteil am 20. September hat Justizminister Marco Buschmann (FDP) angekündigt, innerhalb von 2 Wochen einen Referentenentwurf zum Quick-Freeze-Verfahren vorzulegen. Dieses soll als Alternative zur Vorratsdatenspeicherung Ermittlungen im digitalen Raum sicherstellen.

https://netzpolitik.org/2022/quick-freeze-und-login-falle-was-kommt-nach-der-vorratsdatenspeicherung/

Wie gesagt,war das 2022. Die Zeitung Vorwärts1), was das ist kann nicht sagen, unten ist der kurze Hinweis, dass es das SPD-Blatt ist, die ebenso aufklärend dazu ist und sie hat im April 2024 berichtet, die Vorratsdatenspeicherung wird nicht gestrichen.

2007 wurde die Vorratsdatenspeicherung von der damaligen Großen Koalition zum ersten Mal eingeführt, dann aber 2010 vom Bundesverfassungsgericht wegen unzureichendem Schutz der gespeicherten Daten gekippt. 2015 führte die nächste Große Koalition die Vorratsdatenspeicherung wieder ein. Aufgrund rechtlicher Bedenken wurde sie aber nie praktiziert. Im September 2022 erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass das deutsche Gesetz gegen EU-Recht zum Datenschutz verstößt.

Die Vorrratsdatenspeicherung steht immer noch im Gesetzblatt, in den Paragrafen 175 bis 181 des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Das Justizministerium wollte sie eigentlich streichen, doch die Bundesregierung beschloss nun, die Paragrafen nicht zu entfernen. Da die Normen aber nach dem EuGH-Urteil gar nicht angewandt werden dürfen, hat dies wohl nur symbolische Bedeutung, quasi als Trost für Innenministerin Nancy Faeser (SPD).

Vor den Coronajahren war allerlei Disput doch immer wieder um die Datenspeicherung zur Prävention der Terrrorismusbekämpfung und weiterem.  

Es war mediale Dauerberieselung. 

Manipuliert, infiltriert, konditionert, eingehämmert, Logik und Intelligenz beleidigt und zertreten.

Dumpfbacken?

Dürfen Medienschaffende auch einmal beleidigt werden? Etwa hiermit und ob sie nicht (Nachtrag: nebst dem Normalbürger vor dem Fernseher oder im TikTok) ab und zu in diesen

Zuständen der Jaktation sich befunden haben? Aber wie gesagt, sind Ferndiagnosen nicht so ganz zulässig!

Jaktation – Wikipedia

Jaktation (lateinisch das Umherwerfen, das Herumwerfen; fachsprachlich auch: jactatio) nennt man die krankhafte Unruhe bei Fiebernden, bei Menschen im Delirium, bei kognitiver Behinderung, Hospitalismus, oder auch bei Autismus oder Verhaltensstörungen.

Die GEZ Gebühr für einen Monat als Entschädigung muß aber genug sein.

Das Fernsehen hat ja längst die Checker Checker, die Checker vom Dienst. Was aber ist, wenn Kinder fragen ob das die Blödis sind? Sollte man da wirklich Nein sagen?

Sie sind doch gewiss nicht beleidigt, wobei sich manche ja schwer tun mit Kritik und Einwänden. Wer die Frage vernehmen will, ob sie niemand mehr lieb hat, kann getrost davon ausgehen, dass das nur Vorwand ist. Meist sind das die ungünstigen Fälle, ist mehr Familienangelegenheit, vorzugsweise des weiblichen Geschlechts. Sachlich genommen kann es Gründe geben, hinzu kann es nötigend wirken. 

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1) "Der Vorwärts ist eine 1876 als „Central-Organ der Sozialdemokratie Deutschlands“ gegründete Zeitung. Bis in die Gegenwart ist der vorwärts (Kleinschreibung seit 1994) Parteizeitung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands."Wikipedia

So wird unsere Heimat ruiniert

 So wird unsere Heimat ruiniert, schildert die ex-CDU Politikerin. 

Unternehmerin Sylvia Pantel sagt, daß die CDU sich nicht an das hält, was sie versprochen hat. Positiv ist, dass sie konkrete Punkte nennt, was ohnehin selten stattfindet.

"Die Werteunion entstand aus einem gleichnamigen CDU-nahen Verein heraus. Politisch ordnet sie sich rechts der CDU ein." ZDF

Nachtrag 28.2.25, zu den Religionskritikern generell: Die Verteidigung der Geschichte gegen den militanten Atheismus. Nathan Johnstone, ehemaliger Professor für Geschichte an der Canterbury Christ Church University und der University of Portsmouth, tritt der Instrumentalisierung der Geschichte, besonders der Kirchengeschichte, durch den „neuen Atheismus“ entgegen. ...  Auf ihn trifft zu, daß er die Geschichte gegen Verzerrungen und Falschdarstellungen verteidigt.

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Die alte Fassung der Präambel des Grundgesetzes von 1949 lautet: "Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, seine nationale und staatliche Einheit zu wahren und als gleichwertiges Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat das Deutsche Volk in den Ländern Baden, Bayern ..."

Der Satzteil .... seine nationale und staatliche Einheit zu wahren, ist in der neuen Fassung gestrichen.

Präambel 1990: im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. > Juraforum

Politische Bildung ist sehr heikel, ist auch heikel geworden, Jungendinteresse war es kaum je, Ausnahmen waren Gott sei es gedankt, eher handsam, wohl aber wie so manches andere nach unten getragen und darum aber geht es mir gerade nicht, sondern um handsame und sachliche Informationen und diese kann sie bieten. Bei der AfD sei ihr zu viel Ellbogenmentalität.

Politisch will ich eher neutral bleiben, um das Gespräch zu bewahren und gedanklich flexibel zu bleiben. Leser können natürlich eigene Meinungen und Standpunkte haben, das ist keine Frage. Ein wenig ist es vergleichbar mit Unterricht in Schulen und Aufgabe ist ja, verschiedene Positionen und Inhalte objektiv und sachlich aufzuzeigen. Auf dem Blog hingegen fühle ich mich dazu nicht gebunden, ist ja klar, denn ich verbreite hier kein Bildungskonzepte.

Die entsprechende Stelle im Video ist bei 2:24 und sie macht der CDU Vorwürfe, daß die ihre Versprechen nicht einhält und all die Jahre an den Entscheidungen nicht nur beteiligt war, sondern von der CDU ausgingen und von ihr initiiert waren.  Dazu gehören der Atomausstieg, gehört Ehe für alle, gehört der Kohleausstieg, die Verteuerungen, gehört der Geschlechterunsinn, das Verbrenner-Aus, die Grenzen hätten gesichert werden können, gehören Werbung für mehr Zuwanderung wegen Facharbeiter.

Brennerverbot bedeutet übrigens nicht ein generelles aus aller Diesel und Benziner. Näheres wäre Sache der Zeitungen, außer heftigen Schlagzeilen und plakativen Bildern ab und zu nähere Angaben zu machen, wie es die ADAC Zeitschrift noch im Januar gemacht hat.

In der EU dürfen ab 2035 keine neuen mit fossilem Diesel oder Benzin betankten Pkw mehr neu zugelassen werden.

Gebrauchte Diesel und Benziner und der Bestand sind nicht betroffen - Ersatzteile für Verbrenner bleiben verfügbar .

Das Tagesschau hat am 28.10.2022 berichtet: Ab 2035 sollen nur noch emissionsfreie Fahrzeuge in der EU zugelassen werden. -  Neue Benzin- und Diesel-Autos, die Klimagase ausstoßen, dürfen dann also nicht mehr verkauft werden - die Null-Emissionsvorgabe würde aber nur für Verkäufer von neuen Autos gelten. - Bereits zugelassene Fahrzeuge sind von dem Vorhaben nicht betroffen. Auch ein generelles Verkaufsverbot für gebrauchte Autos mit Verbrennungsmotor ist nicht vorgesehen.

Die CDU ist keine konservative und verlässliche Partei mehr. An Tragödien wie derzeit kann sie sich nicht erinnern, dass es die vor Merkel und der Flüchtlingswelle gegeben hat. Familien wollen und brauchen Wahlfreiheit, doch statt dessen tragen sie die Hauptlast der verfehlten Politik.

Die Macht, die von der Presse ausgeht, sei bedenklich hoch und sie berichtet nicht mehr sachlich und informativ. Die Presse in in der Lage, Existenzen zu ruinieren, alleine mit den Überschriften (2:15). Die Presse macht oft völlig aus der Luft gegriffene Behautungen. 

Oder das Beispiel der Kindersendung mit der Maus, wieso wird da von einem dritten Geschlecht gesagt? Gleiches dann mit Ehe in Deutschland, wird bei Muslimen und Türken nicht beachtet. Das kann nicht sein, daß es in Deutschland zwei oder mehr Ehefrauen bei Muslimen gibt.

Addendum: Wir brauchten nicht solche Verrücktheiten!

Das Verständnis von Polygamie der Deutschen scheint durch Tausendundeine-Nacht-Geschichten geprägt. Die Wahrheit sieht anders aus. So ein Leserinnenartikel 2019 im Tagesspiegel. Ich kann mich jedoch nicht daran erinnern, dass diese Auffassung enorm vorhanden war, wenn ich meine Tätigkeitsfelder betrachte.

Einbürgerung bleibt trotz Mehrehe möglich, hat die Welt ebenso 2019 berichtet. Das Bundesinnenministerium wollte verbieten, dass Ausländer, die mehrfach verheiratet sind, in Deutschland eingebürgert werden. Nach der Ressortabstimmung mit dem Justizministerium ist die Regelung im Gesetzentwurf gestrichen.

Dieser Beitrag hat  2047 Leserbeträge und gleich zu Beginn sei einer genannt: Es gibt nicht viele Länder, die das erlauben - in diese Reihe sollte Deutschland sich nicht stellen

Polygamie im Islam. „Heiratet, was euch an Frauen gut scheint, zwei, drei oder vier“. Nach deutschem Recht ist die Polygamie verboten, trotzdem finden sich Imame, die solche Verbindungen besiegeln. Deutschlandfunk 2017

Kinder- und Vielehen werden bei Hartz IV nicht mehr anerkannt war 2018 dann in der Zeitungt Welt zu lesen.

Eher wurden diese Debatten auf anderem Bereich bekannt und  kommt sowieso meist aus dem linken Spektrum, beginnend, so ich mich erinnere, um 1985 mit den Frauen- und Männerkalendern und abgebildeten Nackedeihintern als der letzte Brüller, wir sind keine Modeschönheiten, erwidernd, na und, wissen "wir" längst, nämlich ob der Mensch denn überhaupt zur Monogamie geeignet sei, die Ehe sei eine Erfindung des weissen Mannes und weitere, längst hinlänglich bekannte Verrücktheiten wie das Konzept der offenen Ehe. 

Dumm, dümmer,am dümmsten.

Bei mehreren dieser seltsamen Indeen ist die Frage, wen das beschäftigt und beschäftigt hat?

Letzlich ist es Unbewiesenes und entbehrt der Vernunft.

Nicht wenig findet man auf Beiträgen dann Leser, die im selben Atemzug die Abschaffung der Religion(en) fordern, daran liege das ganze Übel etceterapepe.

Irrigere Debatten kann es kaum mehr geben, sofern es welche sind, Debatten. Da erinnere ich mich gerade an Tiersendungen vor Jahren, als das Fernsehen so ganz eifrig und wie naiv betonte, dass es in der Tierwelt ja auch so ist. Als ob das in der Tierwelt denn  die Regel ist. 

Abgesehen davon, ist der Mensch denn wie ein Tier?

💙💔💙💔💙

Ein anderes Beispiel zum Standort der Parteien ist auf Manndat zur Väterfeindlichkeit zu lesen, konkreter gesagt, die FDP als väterpolitischer Reinfall.

...  die FDP hat im neuen Wahlprogramm, in dem das Wort „Frauen“ 25-mal vorkommt, das Wort „Männer“ dagegen nur 6-mal, sogar eine eigene Rubrik „Liberale Politik für selbstbestimmte Frauen“. Eine Rubrik zu liberaler Politik für selbstbestimmte Männer gibt es nicht. Die Botschaft ist klar: „Frauen, wählt uns. Wer sich für die Anliegen und Belange von Jungen, Vätern und Männern interessiert, soll andere Parteien wählen.“

Ansichtssache nur, oder was ist das?

Im Wahlprogramm der FDP heißt es, man setze sich weltweit für den Schutz und die Stärkung von „Frauenrechten“ ein. Welche Rechte die FDP ausschließlich als exklusive Rechte von Frauen sieht, erfährt man nicht. 

So sollen zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt gegen Frauen Frauenhausplätze bedarfsgerecht ausfinanziert werden. Häusliche Gewalt gegen Männer wird nicht thematisiert. Im Gegenteil, die Ampelregierung hat unter Mitverantwortung der FDP die ohnehin schon spärlichen Mittel dazu ja deutlich gekürzt.

Auch das Recht auf Schutz vor Zwangsheirat, Genitalverstümmelung und eine bessere Ahndung von sexualisierter Gewalt in Kriegen wird bei der FDP offenbar als reines Recht von Frauen gesehen. Das verwundert nicht, war die FDP doch eine der stärksten Befürworter bei der Legalisierung von Körperverletzung an Jungen durch Beschneidung im Jahr 2012.

Gerade Letzt genanntes war doch sehr verwunderlich, warum das wichtig sein sollte oder für wen denn, in einem katholischen Land bzw. Land, das christlich katholisch Grundlagen hat und alleine schon aus christlichen Glaubensgründen heraus keinerlei Relevanz haben kann, an sich kaum darf. Es wäre eine Abkehr von Jesus Worten.

Warum?

 Hapert es gar da der nötigen Information und an sich selbstverständlichen Wissens zum Christlichen? Meinungen kann jeder haben, das ist ja in Ordnung, doch dreht es sich hierbei um den rechtlichen Rahmen und die politische Bühne.

Aber schon im Alten Testament finden wir Hinweise darauf, dass Gott mehr als nur diesen physischen Akt wollte. Die Propheten sprachen von einer "Beschneidung des Herzens" und wiesen damit auf eine tiefere, geistliche Realität hin (Ólafsson, 2005, S. 10). Dieses Konzept der geistlichen Beschneidung bezieht sich auf eine innere Umwandlung, eine Abschaffung von Sünde und Egoismus in unserem Herzen, die es uns ermöglicht, Gott voll und ganz zu lieben und zu gehorchen.

Diese geistliche Beschneidung wird nicht von Menschenhand durchgeführt, sondern vom Heiligen Geist. Sie bedeutet eine radikale Veränderung unseres inneren Wesens, die unseren Willen mit Gottes Willen in Einklang bringt.

Quelle

Dazu nehme ich die Züricher Bibelübersetzung, wer das nicht glauben will: 

 Ich werde mich ihnen widersetzen und sie in das Land ihrer Feinde bringen, bis sich ihr unbeschnittenes Herz demütigt und sie ihre Schuld abtragen. (5Mo 10,16; Jer 9,25; Apg 7,51)

 Thematisiert wurde das aber kaum. Hitzig ohnehin diese Debatten, die doch keine waren, sondern Pressewirbel zunächst, wie sie mir vorher, vor dem Mauerfall etwa, noch nie geläufig waren. Erst im Rahmen angeblicher Freundlichkeit und Rücksicht den Muslimen war es politisches Thema. Warum aber war es nicht im Zusammenhang des jüdischen Lebens in Deutschland thematisiert oder diskutiert? Mir ist dazu speziell nichts in Erinnerung, außer dem römisch-katholischen Glaubensleben.

Galater 5,6 schreibt der Apostel Paulus: "Denn in Christus Jesus hat weder die Beschneidung noch die Unbeschnittensein einen Wert. Das Einzige, was zählt, ist der Glaube, der sich in der Liebe ausdrückt."

Grundgesetzlich wird die körperliche Unversehrtheit betont und als Gesundheitsfrage ist es ebenso völlig unwesentlich, wie die Ärzteschaft längst kritisiert hat. 

Weiter mit Kritik an der FDP.

Dabei wäre durchaus angebracht, männliche Opfer sexueller Gewalt bei der FDP mitzumeinen. Insbesondere wenn man bedenkt, dass nach Spiegel-Recherchen auch die Liberalen in der Vergangenheit in Zeiten, als der Pädagoge Helmut Kentler mehr als 30 Jahre lang Jungen ungestört an zum Teil vorbestrafte Pädokriminelle vermittelte, pädophile Positionen in ihren Reihen geduldet und unterstützt haben.

Hier noch einige gesammelte Verlautbarungen.

III. Die behauptete Folgenlosigkeit der Beschneidung

Bei der an dieser Grundposition vorgetragenen Kritik hoben die Protagonisten einer gegenteiligen Auffassung besonders die Folgen- und Harmlosigkeit der Beschneidung hervor. Dafür stehen etwa folgende Aussagen: Der Kommunikationswissenschaftler Maximilian Gottschlich sprach von einem „kleinen chirurgischen Eingriff“ als Teil eines Gesamtkontextes der Religion, woraus man somit auch „nicht eine Körperverletzung … ableiten“[4] könne. Für den „Spiegel“-Autor Matthias Matussek ist der Eingriff „kaum schmerzhafter … als eine Impfung”, bei der das Kind ja auch nicht vorher von den Eltern konsultiert werde. Eine Gleichsetzung mit der Klitoris -Beschneidung bei jungen Mädchen sei „haarsträubender Unfug”. Ihnen raube man das Lustempfinden, „den Jungen dagegen nicht” .[5] Und der Philosoph Robert Spaemann setzte die Beschneidung als Akt einer Körperverletzung hinsichtlich der Folgen ebenfalls mit einer Impfung gleich: „Die Verletzung ist … geringfügig. Sie entspricht in ihrer Schwere zum Beispiel einer Maserimpfung …“.[6]

Soweit ein paar Nichtmediziner, folgend dann Fachärzte und mich erschrecken immer wieder die unsensiblen Auffassungen gegenüber Kindern und den Babys, die zutage treten. Empathie ist da für manche wohl nur fremd.

Mahnungen der Ärzteschaft sind da sehr wohl angebracht. Immer wieder erinnerte ich mich gerne an einige Freunde und Klassenkamerade in Jugendjahren, die sagten, wir sind nicht bei den Eunuchen, ob die nicht in die Kirche gehen und bei der Lesung und Evangelium auch zuhören oder ob die dumm sind. Damit gemeint waren eher übergriffige Naturen, die offenkundig emotionale Probleme und der Triebhaftigkeit hatten wie Neid, Eifersucht oder auch Wut. 

Ob der Hafer sticht oder was das für Anwandlungen seien. Das folgt auch dem bekannten Motto, wen Person A glücklich und mit sich zufrieden ist, soll das nicht sein, denn der oder den anderen, also Person B, stört diese Zufriedenheit und B will sie kaputt machen.

Der Leiter des Deutschen Kinderschmerzzentrums an der Vestischen Kinderklinik Datteln, Boris Zernikow, geht von dauerhaften und heftigen Schmerzen nach der Entzündung von Operationsschnitten aus. Entgegen einer weit verbreiteten Auffassung seien sehr wohl auch Neugeborene und Säuglinge schmerzempfindlich, erstere sogar in einer besonders ausgeprägten Art und Weise. Außerdem konstatierte Zernikow: „Der Schmerz bei der Beschneidung verändert das Gehirn.“[7] Es könne sich ein Schmerzgedächtnis bilden.

Mehrere Studien aus verschiedenen Ländern belegen darüber hinaus, dass die Beschneidung von Jungen zu Komplikationen, Schmerzen und Traumata führen kann. Auch spätere seelische und sexuelle Langzeitfolgen seien nicht selten.

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https://www.humanistische-union.de/publikationen/vorgaenge/199-vorgaenge/publikation/beschneidung-zwischen-religionsfreiheit-und-koerperlicher-unversehrtheit/

https://bekennende-kirche.de/artikel/die-verheissung-der-beschneidung-des-herzens-teil-1/

https://www.domradio.de/artikel/die-usa-blicken-teils-verwundert-auf-die-deutsche-debatte-um-beschneidungen - Symbol der Sexualitätsfeindlichkeit. Es sei einRückschritt der freiheit, wird in den USA kritisiert.

Das viktorianische Erbe der USA. 

Dass in den USA seit vielen Jahren neugeborene Jungen jenseits der jüdischen und muslimischen Gemeinden fast routinemäßig beschnitten wurden, hat weniger religiöse Gründe, sondern steht in der Tradition des einstigen Mutterlandes Großbritannien. Dort wurde im 19. Jahrhundert die Beschneidung vor allem zur Prävention der Onanie eingeführt und war das im wahrsten Sinne einschneidenste Symbol der Sexualitätsfeindlichkeit der viktorianischen Epoche.

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