Links, Linksextreme ... Gewalt

Immer mal wieder aber wie nur beiläufig in der Presse erwähnt wurde, dass linksextreme Gewalt zu sehr verharmlost wird. und dennoch tut sich nichts.Weit eher wird linke Politik istt hin zur Antifa mit Freiheitskämpfen assoziiert, vor allem auch legitimer genommen als von rechts, sofern nicht unzulässig nur bezichtigt wird, was bis heute unschwer zu erraten ja hinzu getreten.

Da ist doch niemand RAF(F)-Gierig?

bei Augsburg

Man glaubt halt, was in der Zeitung steht, was die Tagesschau, was in Nachrichtensendungen berichtet wird? Stimmt das? Selbst während der Studiensemester um 1980 waren so gut wie nie Bezugnahmen zu Themen wie RAF, zur Gegenwartsgeschichte, zu Stuttgart Stammheim je vorhanden, wohl aber eher noch am empirischen Lehrstuhl für Pädagogik im Rahmen der EWS, Erwachsenenbildung und Jugend. Es liegt wohl auch an Verdrängungsmechanismen. Zerredet und zerdiskutiert ist es ja Jahre zuvor bereits durch die Medien gewesen.Damals waren die Diskussionsteilnehmer noch nicht mit Experten bezeichnet.

Graffiti-ist das alles?

Denen sollte man keine Bänke mehr hinbauen sagen viele

Schmierfinken zwischen rechts und links

Hinschauen oder wegschauen? Politische und andere Schmierereien, Graffitie ist ja allüberall mitunter und ist natürlich nicht dasselbe. Ein Anteil an Mitläufern, Ursache Langeweile, Unmutsäußerungen sicher mit dabei, kann aber nur Spekulation mal sein.

Anarchie? 

Es war vor Jahrzehnten um 1970 mit 1980 ein hohes Reizwort und zum Triggern.Die wollen nur den Staat ruinieren. Und die Kolchosen? Gibt es das auch?Natürlich, worin hat man denn Kenntnis und Informationen und was tun Akteure?

Anarchie (altgriechisch ἀναρχία anarchía „Herrschaftslosigkeit“, von ἀρχία archía „Herrschaft“ mit verneinendem Alpha privativum) bezeichnet einen Zustand der Abwesenheit von Herrschaft. Er findet hauptsächlich in der politischen Philosophie Verwendung, wo der Anarchismus für eine solche soziale Ordnung wirbt.

Anarchisten wollen die Gesellschaft sich selbst regeln lassen, etwa über Räte, freie Übereinkunft oder rein funktionale Entscheidungen, mit den Worten von Pierre-Joseph Proudhon: „Anarchie ist Ordnung ohne Herrschaft.“

Hervorhebung von mir, Quelle hier 

Politisches Engagement? Zumeist ein Gräuelthema. Natürlich, was ist das, politisch sein.Staatspolitik? Parteilichkeit, Lokalpolitik, Nationales, Gemeindearbeit? Jugend, Freizeit, Kultur, Veranstaltungen, Möglichkeiten haben für und zu etwas; Familie und Glaubensleben, Geld und Wirtschaftssystem? Gewerkschaftsjugend, Parteijugend. Arbeitnehmerjugend wie CAJ oder die KAB mit Erwachsenen.

Ein Puzzlespiel der Gesellschaft, komplementär sein schwebte ja manchen vor. Wir haben ja ein gemeinsames Ziel. Überlagert wurde es alsbald durch Konsum- und Verbraucherkritik, durch Umweltschutz, Kernenergie, Ozonloch, Ölknappheit bis heute den Klimawandelwahn.Und weiß überhaupt noch jemand,was daran richtig ist, stimmt oder sein kann außer Hektik und Streß und schlechte Gewissen als Folge?

Derzeit ob der Virusausbreitung wird ja von Politikerseite aus natürlich ungern, sie sagen es ja nur nicht, gegen die Partyfeierei moniert, es würde doch dem Corona nur Vorschub geben also müsse man das alles unterbinden.Allerdings muss ich immer wieder nachdenken und überlegen, wo denn überall diese Partys gefeiert wurden oder worden sein könnten? Mir fällt da kaum etwas dazu ein. Partotut nicht.

Geht es um die Loveparade? Wohl kaum. Oder die zahlreichen Rockfestivals, zu denen ich gar nicht hingehe. Besagtes Lexikon, das Wikidingsbums, hat eine Liste bedeutender Rockkonzerte und -festivals. Oder sind es die vielen Partys aus den Filmen über die Collegegirls aus Hoollywood? Wo ist dann aber die Realität und wo Film und Fiktion.

Hier ist auf Sciencefiles die "gesamte Liste der Brandanschläge von Linksextremen für das Jahr 2020. Insgesamt wurden 2020  225 Brandanschläge verübt, die nach Ansicht des Bundeskriminalamts politisch motiviert waren, 183 (81,3%) davon von Linksextremisten.

Bei den Zielen der Brandanschläge handelt es sich um Autos, um Teile der Infrastruktur, Baumaschinen und Gebäude, die von Linken Personen, Organisationen oder Unternehmen zugerechnet werden, die sie ideologisch nicht mögen. Und was könnte ein besserer Grund dafür sein, ein Gebäude in Brand zu stecken, als dass man den Eigentümer oder seine politische Einstellung nicht mag. Die Brandstiftungen finden sich quer über Deutschland verteilt. Lokale Schwerpunkte sind Berlin, Bremen und Leipzig.

 

Nicht weniger interessant dazu, "ARD-Extremismus-Framing: 225 Brandstiftungen unterschlagen, denn Hakenkreuze malen ist gefährlicher …

Sätze eines Brachialmanipulations-Versuches:

“HoustonDeutschland wir haben ein Problem.”

“Auch Extremismusforscher wie Florian Hartleb sprechen von einer ‘beunruhigenden Entwicklung’. Denn hinter den Zahlen verbergen sich Schicksale von immer mehr Opfern”.

“Die größte Gefahr gehe nach wie vor von Rechtsextremisten aus, betonte Innenminister Seehofer. Die meisten Straftaten, nämlich mehr als 23.600, waren rechts motiviert. Das sind mehr als doppel so viele, wie aus dem linksextremistischen Spektrum.

Das soll genügen, um die Verschwörungstheorie, die gestern von der ARD als Fake News verbreitet wurde, angeblich ging es dabei um die Vorstellung des Berichts über die Politisch-motivierte Kriminalität im Jahre 2020 durch Horst Seehofer, deutlich zu machen. Daraus geworden ist ein Versuch in Framing und Brachialpropaganda, der kaum primitiver sein kann."

Kritik auch hier "Die Zunahme rechtsextremistischer Straftaten, meist Beleidigungen oder Propagandadelikte, stand für Horst Seehofer bei seiner Pressekonferenz im Vordergrund. Die starke Zunahme linksextremistischer Gewalttaten um 45 Prozent wurde dezent in den Hintergrund geschoben.

Das Bundeskriminalamt (BKA) bzw. das Bundesinnenministerium hat dann am 17. April 2021 nur eine Kurzfassung für die Presse veröffentlicht, eine Vorauswahl samt Interpretationsangebot. TE hatte über diese Mogelpackung mit mäßigem Erstaunen berichtet. Diese unseriöse Vorgehensweise kannte man so bereits aus der Vorstellung alarmistischer Studien diverser NGOs aus denVorjahren, die bei näherem Hinschauen ebenfalls noch gar nicht wirklich vorlagen, aber bereits in marktschreierischen Pressekonferenzen vorgestellt wurden.

Für Horst Seehofer gibt es „klare Verrohungstendenzen in unserem Land“ und „Rechtextremismus ist die größte Bedrohung für die Sicherheit in unserem Lande“

schreibt TE weiter. 

Deutschen- und christenfeindliche Straftaten nehmen zu

Auch die Haßkriminalität, worunter Straftaten fallen, „die durch gruppenbezogene Vorurteile motiviert begangen werden“, nahm im vergangenen Jahr zu. Die Polizei registrierte 2020 mehr antisemitische wie auch ausländer- sowie fremdenfeindliche Taten. Deutlich gestiegen sind auch deutschenfeindliche Straftaten, die bei der PMK für 2019 erstmals gesondert ausgewiesen wurden. Deren Zahl nahm um fast 70 Prozent auf 222 Fälle zu. Die christenfeindliche Haßkriminalität wuchs um zehn Prozent auf 141 Taten.

berichtet dazu hervorhebend die Jungefreiheit  Und zu deutschenfeindlichen Äußerungen, sollten sich nicht einige der Grünen mal dazu konkret äußern, zumal sie zurückliegend zahlreich kritisiert waren dazu? Und was die Leute sagen? Von manchen Ausländern ist man´s ja gewöhnt.

Erstmals fanden Straftaten gegen die „geschlechtliche/sexuelle Identität“ (204 Fälle) Einzug in die Statistik. Auch Delikte im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gab das Bundeskriminalamt extra an. Hier registrierten die Behörden rund 3.560 Fälle, von denen jeweils rund ein Fünftel den Kategorien „rechts“ sowie „links“ und 60 Prozent „nicht zuzuordnen“ waren.

Deutlich gestiegen ist die Zahl der Straftaten gegen die Polizei. Sie nahm um 73,5 Prozent zu und kletterte fast auf 5.760 Fälle. Knapp die Hälfte (49,9 Prozent) davon machte die Kategorie „links“ aus. Auch die registrierten Fälle von „Haßpostings“ nahmen um mehr als 70 Prozent zu. Der Großteil entfiel hier auf die Kategorie „rechts“. Ebenso bei den „Straftaten gegen den Staat und seine Vertreter“ verzeichnete das BKA einen Anstieg um 50 Prozent.

Seehofer: „Rechtsextremismus bleibt größte Bedrohung für Sicherheit“

Wozu mit Verlaub sollte aber diese Mahnung noch gut sein, verehrter Herr Seehofer? Die Leute muss man trotzdem abmahnen, man weiß ja nie? Nur die Fakten nicht sehen wollen und sie einfach mal stehen lassen? Ob nicht doch mal Politiker Abmahnungen bekommen sollten? Mit dem Volk reden sie doch so gut wie nie.Da gibt es ja eigenartig neue Wortschöpfungen: die immer schon Dagewesenen, die hier Lebenden und Wohnenden - oder so ähnlich lautete es doch?

Ein Lob dem Wähler ist aber keine Kritik die sagt, die Leute haben sie ja gewählt, und jetzt haben die den Salat und wir auch.Oder wenn die Menschen nicht so blöde wären und ungebildet, hätten sie bessere gewählt. Macht nicht der Wählerfrust deutlich, dass es eh nichts bewirkt?Na ja, den Durchblick müsste man haben.Haben Sie ihn etwa?

2017: Linke Gewalt und die Hölle, Brennende Autos, Straßenschlachten mit Hunderten Verletzten und geplünderte Geschäfte haben den G20-Gipfel am Wochenende in Hamburg überschattet. Nun wird über den richtigen Umgang mit Linksextremisten diskutiert.

In der Bekämpfung des Rechtsextremismus sei man sich einig, „aber immer, wenn es um die Linksautonomen geht, wird von mancher Seite lieber darüber geschwiegen“, sagte beispielsweise Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). hier im Fokus

Wie groß war doch die Empörung vor Jahren, dass plötzlich Mädchengangs an Schulen und in der Jugend auftraten oder wie oft hatte doch der Kriminalpsychologe Pfeifer seine Statements im Fernsehen, dass eine Verrohung zu verzeichnen sei, dass die Grausamkeit, die Brutalität zunehme, nicht jedoch die Häufigkeit.

Man sollte weder verharmlosen noch aus der Mücke einen Elefanten machen, denn wie Medien etwas darstellen ist immer auch von Belang. Über mögliche Opfer und Traumatisierungen erfährt man ohnehin nur selten etwas außer, dass irgendwo Mülltonnen oder Autos gebrannt haben (Sachbeschädigungen, öffentliches u/o Privateigentum), meist ja in Berlin heißt es doch.

Seit 2007 kam es zu einer anhaltenden Reihe von Brandanschlägen auf Kraftfahrzeuge in Berlin. Seit 2008 wurden jährlich mehr als hundert Anschläge verübt (Stand: ?). Da zunächst die meisten Taten als politisch motiviert eingestuft wurden, übernahm die Ermittlungen zu den Tätern der Staatsschutz. Nach einem Rückgang im Jahr 2010 nahm die Anzahl der Anschläge für das Jahr 2011 deutlich zu.

Quelle wikipedia 

Linke Gruppe bekennt sich zu Brandanschlag in Berlin wegen Corona-App auf Strom- und Telekommunikationskabel (...) Die Verfasser des Schreibens sehen darin eine „Aufweichung der Grundrechte“.

2020 - In Deutschland werden mindestens 47 linksextremistische Antifa-Gruppen vom Verfassungsschutz beobachtet. Die "Welt" hat dazu Berichte von Bundes- und Landesämtern für Verfassungsschutz ausgewertet.

2019 - Der Epoch Times-Autor Jeff Carlson geht der Frage nach, ob die amerikanischen Antifa als eine gewaltvolle linksextremistische Organisation und damit als inländische Terrororganisation eingestuft werden sollte.

2019 - Gauck verteidigt „Toleranz in Richtung rechts“: Heftige Reaktionen zeigen mir, einigen geht es nicht um DebattenKategorie: Deutschland | 2019-06-18Altbundespräsident Joachim Gauck hat Kritik an seiner Äußerung über „Toleranz in Richtung rechts“ zurückgewiesen. „Die teilweise heftigen Reaktionen auf diese Forderung zeigen mir, dass es einigen gar nicht um Debatten …

Kein Lockdown in Staaten der USA

 Was kaum in den Nachrichten unserer Medien zu lesen war. Von einem anwachsen an Infektionen oder Erkrankten ist nicht die Rede. Das Gegenteil sei der Fall.

Update vom 17.5.2021, Nachtrag und Ergänzung:

Corona-Aufarbeitung: Es wird sie kalt erwischen. .... Der Richter eines Familiengerichts bescheinigt dem Corona-Verordnungsgeber eine „Tatsachenferne […], die historisch anmutende Ausmaße angenommen hat“ ....(USA): Also nahm North Dakota die Restriktionen zurück, öffnete sich wieder (Akt 1) und startete Gesetzesinitiativen mit dem Ziel, staatliche Maskenmandate in Zukunft unmöglich zu machen (Akt 2). Anfang April 2021 schrieb der Grand Forks Herald: 

„Gewählte Beamte in einigen anderen Bundesstaaten, darunter Arizona und Idaho, haben erwogen, Maskenanordnungen in irgendeiner Form zu verbieten, aber der Gesetzgeber von North Dakota könnte der erste sein, der ein umfassendes Verbot staatlich angeordneter Maskenvorschriften verabschiedet.“  

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Nach und nach heben die US-Bundestaaten den Lockdown auf

USA: Bereits 16 Staaten beenden Maskenpflicht und Lockdown

Bereits 16 US-Bundesstaaten haben die Maskenpflicht und Lockdwon-Maßnahmen aufgehoben, zuletzt Texas und Mississipi.....Seit dem 2. März gibt es mittlerweile 16 US-Bundesstaaten, die keine landesweiten Maskenverordnungen mehr haben.

„Überraschende“ Corona-Zahlen aus Florida

Kein Lockdown ist auch (k)eine Lösung? Florida hatte im Gegensatz zu anderen Bundesstaaten der USA weder Maskenpflicht noch Lockdown, seit September gehen Kinder wieder ganz normal zu Schule. Die Strategie der schnellstmöglichen Rückkehr zur Normalität scheint aufzugehen: Todesfälle und Arbeitslosenquote liegen in Florida deutlich unter dem US-Durchschnitt.

„In Florida kann man wie ein Mensch leben – außerdem boomt unsere Wirtschaft“, zitiert die „Welt“ den Gouverneur von Florida, Ron DeSantis. Die aktuellen Zahlen sprechen für den Weg des Republikaners, der Maskenpflicht und Lockdown ablehnt. und hier

Florida floriert ohne Lockdown – Gouverneur: Abriegelungen sind ein „Riesenfehler“

Der Gouverneur von Florida hat sich allem Druck zum Trotz gegen Lockdowns entschieden. Ron DeSantis sagt: „Ich bin absolut bereit, jeden Druck, der auf uns zukommt, auf mich zu nehmen, weil wir das Richtige tun.“ Seine Strategie wirkt, der Bundesstaat floriert und seine Bürger danken ihm von Herzen.

Und ist das nicht ehe erbaulich, kein Impfzwang, denn bei uns ist er durchs Hintertürchen fast schon vorhanden, wenn sogar noch von einer Rückgabe der Grundrechte die Rede ist für Geimpfte, für anderen aber nicht.

„Völlig inakzeptabel“: Floridas Gouverneur will Impfpässe verbieten

„Es ist völlig inakzeptabel, dass die Regierung oder der private Sektor von Ihnen verlangt, dass Sie einen Impfstoffnachweis vorlegen müssen, um am normalen gesellschaftlichen Leben teilzunehmen“, sagte der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, in einer Pressekonferenz am Montag (29. März).

„Wir unterstützen das in keiner Weise. Ich denke, Menschen haben bestimmte individuelle Freiheiten, um Entscheidungen für sich selbst zu treffen.“

Stanford-Professor: Lockdowns sind „der schlimmste Fehler des Gesundheitssystems der letzten 100 Jahre“

aus TichysEinblick mit https://tkp.at 

Dakota hatte noch keinen Lockdown

The show must go on

Makse Eigenbau

Flashmobs in Belgien, Frankreich, Niederlande, Kanada, Deutschland 

Protest mit Musik. 

Kunst und Kultur gegen Coronadiktatur

Kunst und Künstler sind nicht der Mülleimer der Politik und anderweitiger Banausen (Videokommentare)

# ShowMustGoOn - Flashmob pour la culture à l'Odéon (Paris)

Angst vor dem schwarzen Mann? Multikulti ist persönlich, ist privat oder die Liebe aber nicht politisch

Franzosen pflichten Generälen mit teils überwältigenden Mehrheiten bei.Von allen Seiten scheint der Zuspruch für die Generäle, Soldaten und Gendarmen zu wachsen. Nicht nur aus den eigenen Reihen und von Sicherheitskräften aller Art erhalten sie Zuspruch und Unterstützung. Auch die Franzosen scheinen ihrem Befund über alle Lager hinweg zuzustimmen.Schon am 30. April schrieb er, dass die Zahl der Unterzeichner von etwa 1.500 auf 10.093 angestiegen sei. Das meldete auch die Tageszeitung L’Opinion, wenn auch als »nicht verifizierbare« Angabe.Die Zahl der unterstützenden Generäle habe sich zugleich auf 40 verdoppelt. Innerhalb von 24 Stunden sollen es dann sogar 18.000 Unterschriften geworden sein, und das trotz der teils massiven Kampagne von Medien und Politik gegen den Aufruf..."

Worum geht es? "Über 1000 pensionierte Militärs und Reservisten ...rufen nach der "Ehre unserer Regierenden" " und warnen vor einem Bürgerkrieg

FLASHMOB ~ Barcelona 23.4.2021 ~ Danser encore ~ Versió catalana ~ with lyrics

Sie haben Coronamassnahmen satt und Madrid: Konservative machen Wahlkampf gegen Coronamaßnahmen und verdoppeln ihre Stimmen

« DANSER ENCORE », la chanson de HK: les reprises virales de France et d'ailleurs

Wieder tanzen gehn - Flashmob Berlin 17.04.20021 - Danser encore

op de Grote Markt Breda, Niederlande

hier weitere zahlreiche Videos dazu und aktuellen Datums mit München im Hofgarten, Dresden, Berlin, Utting, Bologna,

Kanada: Montréal20210501-Québec debout-Danser encore

Wellerman - Männerchor 1891 Somborn e.V.

 

und gibt es auch gesungen von Acapella girl group cover (Stage Students)

Natürlich besteht ja das Dilemma Protest gegen Akzeptanz. Akzeptanzforderungen sind ja zum Selbstläufer geworden und Nein heißt nein, kann ja die Politik nicht akzeptieren.Das zählt nur, wenn die Nase gefällt.Sind ja nicht alle so.

Am Rande:ein sehenswertes Video hier

Der Kinder-und Jugenchor 

der Berliner Philharmonie liefert im August 2020 das Lied: Gemeinsam allein - Der Song zum Lockdown von Bodo Wartke und den Vokalhelden

"Die Vokalhelden, die Kinder- und Jugendchöre des Chorprogramms der Education-Abteilung der Berliner Philharmoniker, geben eigentlich jeden Sommer traditionell ein großes Konzert in der Berliner Philharmonie, das dieses Jahr bedingt durch Corona leider ausfallen muss. Stattdessen geben die Kinder ihr Konzert nun online - mit einem Lied, das ich aus diesem Anlass für sie geschrieben habe....."

Akzeptanz? Das ist nicht zu hinterfragen (sagte z.Bsp. Herr Wiehler),das Virus ist gefährlich, da ist nichts zu deuteln, sagt die Politik, die Maßnahmen sind richtig und notwendig, Masken sind nicht notwendig, dann Monate später doch und sogar die FFP2-Masken schützen laut Politikerverlautbarungen.

Protest: dieses Virus gibt es nicht, es gibt Coronaviren aber sie sind nicht gefährlich, wie eine mittelschwere Grippe, der PCR-ist Nonsens, er kann keine Erkrankung feststellen (messen), Test-positiv ist noch keine Erkrankung, es gibt keine asymptomatische Infektion, die Maßnahmen sind unverhältnismäßig, diese Politik zerstört unsere Kultur und das soziale Miteinander, die Maßnahmen sind ein Angriff auf die Grundrechte und Menschenrechte und die Menschenwürde, der Inzidenzwert ist nur politische Willkür

Geborgen und gut aufgehoben im Glauben

Von Guten Mächten Wunderbar Geborgen - Duodecim Chor Kempen

Kempener Frauenchor Duodecim setzt auf das Prinzip Hoffnung

Und noch etwas von singenden Lehrern. 

Ob es natürlich durch die Deke geht, wie das MainEcho schreibt, kann ich hingegen nicht sagen.Sicher ist sehr begrüßenswert, wenn Pädagogen sich nicht gegen Schüler und Familien stellen.Aufklärung an Schulen ist sicher ein wichtiges Element und in welche Richtung sie stattfindet.

Hinter den Kulissen: Singende Lehrer sind der Hit

Initiative „Familien in der Krise“

Lehrer für Aufklärung

Auch Studenten stehen auf

Was mir gleich an der Aktion sehr gefällt ist, dass nicht gegendert wird und keine vorab Klarstellungen gemacht werden, wer und was alles sie nicht sind. Das nämlich ist eine üble Leier geworden heutzutage. 

Cogito ergo sum - ich denke, also bin ich

Studentenstehenauf

Studenten, die die "Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie" kritisch hinterfragen und eine Abkehr von der Online-Lehre fordern. Hier wer sie sind

mit emotionalen und klaren Worten im Poetry-Slam

Mensch sein 

Mehr auf t.me/ Studenten_Stehen_Auf  und sehenswert die Fotos und Bildcollagen auf Instagram studentenstehenauf

In Österreich haben studentenstehenauf einen offenen Brief an alle Universitäten Österreichs geschickt

Sehr geehrte Universitätsleitung,

sehr geehrte Professoren,

sehr geehrte Forschende,

.......

seit der offiziellen Erklärung von einer Epidemie zur COVID-19 Pandemie durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 11.03.2020, hat die Regierung unterschiedlichste Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie verhängt. Diese Maßnahmen haben zunehmend das private und öffentliche Leben der österreichischen Bürgerinnen und Bürger eingeschränkt und stellen einen massiven Eingriff in unser aller Grundrechte dar.

Wir von der StudentenStehenAuf-Initiative kommen nun in Form eines offenen Briefes mit Bezugnahme auf den aktuellen Umgang mit der COVID-19 Pandemie in Österreich auf Sie zu. Besonders besorgniserregend scheint uns der mangelnde offene Diskurs, sowie die unzureichende Beantwortung zentraler Fragen zum Abwägen der Vor- und Nachteile der aktuellen Maßnahmen, die wir somit folglich hinterfragen. Diese Fragen beziehen sich vor allem auf das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung, die soziale Isolation und Kontaktbeschränkungen, das Gesundheitssystem, sowie die Verlässlichkeit der Inhalte präsentierter Statistiken.

hier zum vollständigen Text

STUDENTENSTEHENAUF-INITIATIVE:

Widerstand erreicht Unis: Gegen Testzwang und für freien Zugang zur Bildung

Ziviler Ungehorsam?

Lockdown „schlimmer als das Virus selbst“: Ex-Höchstrichter fordert zivilen Ungehorsam gegen Corona-Regeln

war am 14. März 2021 zu lesen und ist leider ein Bezahlartikel. Das Wesentliche jedoch ist gesagt.

These people have no idea what they’re doing

Über das, was Kollateralschaden genannt wird, ist kaum etwas zu vernehmen, eher so gut wie nichts. Ist es den Politikern denn egal oder sind sie in einer Teilschockstarre dazu? Sie können doch kaum so naiv und dumm sein, die Zusammenhänge nicht verstehen oder nicht sehen zu können.Berechnetheit gehört doch längst in deren Handlungsrepertoire.

In Großbritannien hat der Historiker und frühere Höchstrichter Lord Jonathan Sumption dazu aufgerufen, „despotische Gesetze“ im Zusammenhang mit dem Corona-Lockdown zu ignorieren. Es sei moralisch akzeptabel, „diskreten Ungehorsam auf britische Art“ zu üben.

Der bekannte Historiker und Autor Lord Jonathan Sumption, der von 2012 bis 2018 Richter am britischen Supreme Court war und politisch als liberal gilt, hat in einem Interview mit dem Portal „Unherd“ einen zivilen Ungehorsam gegen Regeln des Corona-Lockdowns befürwortet. 

Im Juni letzten Jahres 2020 sagte er über die Coronapolitik und die Politiker:

These people have no idea what they’re doing: Ex-Supreme Court judge LORD JONATHAN SUMPTION gives a devastating verdict on our political leaders’ handling of the crisis

Diese Menschen haben keine Ahnung, was sie tun, weil sie nicht in der Lage sind, über mehr als eine Sache gleichzeitig nachzudenken oder weiter nach vorne zu schauen als bis zum Ende ihrer Nase (bis zur Nasenspitze). Dennoch verfügen sie über eine unglaubliche Kraft. Sie zerstören unsere Wirtschaft, unser kulturelles Leben und die Bildung unserer Kinder in einem Anfall von Geistesabwesenheit.

(....)

Ich habe das Kommen und Gehen von Regierungen der einen oder anderen Partei mit gleicher Gleichgültigkeit beobachtet. Aber es ist schwer, gleichgültig zu sein, was jetzt geschieht. Man muss in die frühen 1930er Jahre zurückgehen, um ein britisches Kabinett zu finden, das so frei von Talenten ist wie dieses.

Quelle

Der gelungene Protest der Schauspieler

 oder war er das nicht? Die Medienlandschaft ist ja längst zweigeteilt: die Standardmedien oder sogenannt Leitmedien, die meist nur negativ, alternativlos und Schlechtes berichtet und dann die alternative Presse und Blogs im Netz. Grüß Gott im Mainstream?

Wißt ihr was? Mir ist auch übel. Und zwar wegen euch. Ihr seid ein Teil des Schlimmsten, was die Menschheit hervorgebracht hat: Ihr seid ein Lynchmob.

Wenn Kritik an Corona-Politik ‚rechts’ ist, dann ist meine linke Hand auch rechts. 

 Hat euch Tod und Sterben jemals interessiert? War es euch bisher egal, dass um euch herum jeden Tag Menschen aus vermeidbaren Gründen gestorben sind?

 

Alle 52 Einzelvideos sind auch auf https://www.bitchute.com/channel/mbla...  zu finden.

 AllesDichtMachen - Alle Videos - Alles dicht machen - YouTube / zusammengestellt von hier

Natürlich ist er gelungen, dieser Protest und er ist anspruchsvoll; da ist nichts Seichtes darunter.Aber Menschen in Deutschland vertragen keinen Humor und keine Kritik mehr? Nur die einen, der eine Part von oben bis unten, die Probleme haben mit der Wahrheit, mit den Fakten. In den Leitmedien war natürlich leider nur die Empörungswelle gegen diese Schauspieler zu vernehmen. Was erdreisten die sich, so sollte der furchtbare Gegenprotest lauten, auch noch satirisch zu werden?

Die narzisstisch empörten jedoch werden aggressiv und niveaulos im Ton.

"Das Leben kann tödlich sein. Bleiben Sie zu Hause" 

Der totale #lockdownfürimmer – Schauspieleraufstand gegen das Corona-Diktat der Regierung war vor Tagen nicht nur bei EpochetImes zu lesen.

Das zuvor gleich lesenswerte hiermit, denn in der Tat ist längst die Frage, wer denn da so reichlich pöbelt im Land.

Nur allzu gerne geben wir hier seine Tweets in der Zusammenfassung wieder:

„Es hat eingeschlagen. An alle, die jetzt von ‚Verhöhnung‘ schwurbeln: Ich schwurble jetzt auch mal. Ihr verhöhnt die Opfer. Ihr trampelt auf denen herum, die jetzt selbstmordgefährdet sind. Ihr spuckt auf all die, die ihre Existenz verloren haben. Ihr macht euch lustig über das Leid derer, die in ärmeren Schichten und ärmeren Ländern über die Klinge springen, die ihr ihnen hinhaltet. Ihr seid zynisch und menschenverachtend.

Es macht Spaß, so herumzupöbeln, stimmt’s?Wollen wir trotzdem mal damit aufhören? Ja? Gut.

Oder nein, wir können auch noch ein bißchen weitermachen. Euch ist ja immer ‚übel’ und ihr ‚kotzt’ auch gern. Wißt ihr was? Mir ist auch übel. Und zwar wegen euch. Ihr seid ein Teil des Schlimmsten, was die Menschheit hervorgebracht hat: Ihr seid ein Lynchmob. Ganz einfach. So, genug gepöbelt.

Ich könnte jetzt die üblichen Distanzierungsfloskeln von mir geben, aber vorher schlafe ich vor Langeweile ein. Nazis sind Nazis und Selbstverständlichkeiten sind selbstverständlich. Und was auch selbstverständlich sein sollte: Wenn Kritik an Corona-Politik ‚rechts’ ist, dann ist meine linke Hand auch rechts.

Ja klar habe ich Respekt vor allen Ärzten und Pflegern. Ich habe auch Respekt vor all denen im Lande, die im Eimer sind und nicht mehr weiterwissen. Und jetzt möge mir mal einer erklären, warum das eine zwingend das andere erfordert. Und warum unsere ganze Gesellschaft in einer Art Kriegszustand sein muss, in der die gesamte Zivilgesellschaft strammzustehen hat und nichts anderes mehr wichtig ist als der Kampf gegen den einen, maximalen Feind. Und wer fragt, ob dieser Feind wirklich so maximal ist und ob man den vielleicht auch mit anderen, zivilen Mitteln bekämpfen könnte, der ist ein Leugner und Volksfeind und muß an die Laterne gehängt werden.

Ihr merkt gar nicht, was für Reflexen ihr hier nachgebt, aber das ist Teil des Problems. An einer Medienelite, die den immer härteren Lockdown fordert und jeden Kritiker mit Verweis auf volle Intensivstationen zum Abschuss freigibt, gibt es jede Menge zu kritisieren. Und dieser Shitstorm kommentiert sich ohnehin selbst. Hat euch Tod und Sterben jemals interessiert? War es euch bisher egal, dass um euch herum jeden Tag Menschen aus vermeidbaren Gründen gestorben sind? Aber auf einmal gibt es für euch nur noch dieses Thema?

Keins von diesen Videos handelt von der Pandemie. Aber sie ziehen das hohle Pathos durch den Kakao, mit dem wir uns seit einem Jahr konfrontiert sehen. Sie kritisieren die Gnadenlosigkeit, mit der alles, das jetzt den Bach heruntergeht, als zweitrangig abgetan wird. Sie hinterfragen die Geschichten, die eine Gesellschaft sich selbst erzählt. Und wenn diese Gesellschaft (oder die 1%, die auf Twitter sind) dann derart überschäumend reagiert, dann war das Ganze offenbar notwendig. Ende.“ 

Quelle 

Ein wenig war ich doch überrascht, dass er Wiener Psychiater Dr.Bonelli sich dem auch angenommen hat und natürlich lobenswert. Oder sollte es eine selbstverständlich sein? Durchaus sollte das eine Selbstverständlichkeit sein.

Wer das Video anschauen möchte, gleich hier 

...die Welle der narzisstischen Empörung! (Raphael Bonelli)

»Warum muss unsere ganze Gesellschaft in eine Art Kriegszustand?«

Lockdown-Kritiker wehrt sich gegen Hasstiraden des Mainstreams!

Es gab Drohungen vom ARD-Rundfunkrat und in den sozialen Netzwerken werden die Schauspieler seit gestern Abend als rechtsradikal beschimpft, als Verschwörungstheoretiker verunglimpft und massiv unter Druck gesetzt. hier

Morddrohungen für Meret Becker nach #allesdichtmachen

hier und das ist doch nur mehr beschämend.

#allesdichtmachen

Maßnahmen-Kritiker: Fast alle sagen Danke zu der Aktion!, hier

»Für Kritiker des Establishments gibt es Berufsverbote und Morddrohungen«, hier

"Unmenschliche Zustände" 

Nena verteidigt Unterstützung für Demos gegen Corona-Regeln war am 25.März hier Frankfurter Zeitung von Nena zu lesen.

Die Sängerin des Liedes "99 Luftballons" ist 61 Jahre und sie bedankt sich bei den Demonstranten.

„Nena hat sich bei den Menschen in Kassel bedankt, die mit der derzeitigen Politik und den unmenschlichen Zuständen, die hier herrschen, nicht einverstanden sind und dafür auf der Straße waren“, teilte ihr Management am Donnerstag mit. Sie gehöre keiner Gruppe oder Partei an. „Die Behauptung, Nena würde sich mit „Chaoten“ und „Rechten“ gemeinmachen, ist absurd und ein Schlag ins Gesicht der Tausenden friedlichen Menschen, die dort demonstriert haben.“

 Hast du etwas Zeit für mich?

Dann singe ich ein Lied für dich

Von neunundneunzig Luftballons

Auf ihrem Weg zum Horizont

Denkst du vielleicht grad an mich?

Dann singe ich ein Lied für dich

Von neunundneunzig Luftballons

Und dass sowas von sowas kommt

Rätselhafte Einwendungen immer wieder? Wieso das denn. Jedes Jahr sterben in Deutschland um 960000 Menschen (Statista) und das sind jeden Tag um 2630 Menschen, die sterben. Die meisten an Krebs, Herzinfarkten oder Schlaganfällen. Hat das je einen interessiert? Angehörige, die Trauern, die vielleicht fragen, wäre nicht noch etwas möglich gewesen gegen den Krebs oder was ist mit Diabetes? Mit den Maßnahmen und der Coronaangst wird vieles andere nur vertuscht und es wird die Machtgier forciert. 

Persönlich ist mir wie sicherlich vielen anderen der Jahresschlussgottesdienst lieber, bei dem mit Andacht den Verstorbenen des Jahres in den Pfarreien gedacht wird.Denn da ist Bezug vorhanden, es ist Anteilnahme zu verspüren im Rückzug und Zuflucht zu Gott und dem Glauben an ihn. Und nicht nur in Deutschland wird all dies zerstört.Es ist nicht gar so leicht, das zu realisieren.

Menschen sterben. Nicht nur an Corona, hat Raphael Bonelli vor 1 Woche dazu gesprochen.

"Hessens Innenminister Peter Beuth sagte nach der Demonstration, angesichts von fast 75.000 Corona-Toten in Deutschland könne diese Menschenmasse in Kassel nur Kopfschütteln auslösen."

Wie sagte Mitinitiator Dietrich Brüggemann: Hat euch Tod und Sterben jemals interessiert? War es euch bisher egal, dass um euch herum jeden Tag Menschen aus vermeidbaren Gründen gestorben sind?

Ausgangssperre: Gesellschaft für Freiheitsrechte geht vors Verfassungsgericht

Bei allem was über 1 Jahr an Politik stattgefunden hat, kann das einem jeden nur halbwegs gebildeten ( ≠ Halbgebildete!! o.a. Gemeintes nur schwer erträglichen Kommunikationsstils. Wohlgemerkt gibt es Banausen und Pfeifen) Menschen nur die Sprache verschlagen. 

Aktualisierung 30.4. klage gegen das Infektionsschutzgesetz

Beschwerdeflut: Mehr als 200 Verfahren wegen „Bundesnotbremse“ in Karlsruhe

Epoch Times. Die Verfassungsbeschwerden und Eilanträge richteten sich vor allem gegen die Ausgangsbeschränkungen auch im Zusammenhang mit Kontaktbeschränkungen, teilweise aber auch gegen das ganze Gesetz, bestätigte ein Gerichtssprecher auf Anfrage.

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1. Das sogenannte Corona-Notbremsegesetz ist hinsichtlich der geplanten Ausgangssperre verfassungsrechtlich unzulässig. Wir haben Beschwerde eingereicht. Mit dieser konstruktiven Verfassungsbeschwerde streiten wir für ein schlüssiges und wirksames Gesamtkonzept zur Pandemiebekämpfung. Mehr erfahren 

2. Desweiteren hier: Am 22. April legte Rechtsanwalt Carlos A. Gebauer gemeinsam mit Florian Post (MdB der SPD) und drei weiteren Beschwerdeführern Verfassungsbeschwerde gegen die Änderungen im Infektionsschutzgesetz in Karlsruhe ein. Prof. Dr. Dietrich Murswiek, einer der renommiertesten deutschen Staatsrechtler, vertritt die Kläger. Neben der Verfassungsbeschwerde wurde ein Antrag auf eiligen Rechtsschutz gestellt.  

 Dem Gesetzgeber des Grundgesetzes steht nicht die Kompetenz zu, menschliches Leben über modellberechnete Algorithmen zu steuern.

Durchaus ja akribisch und stichhaltig vorgetragener Kritik und Einwand gegen vieles der Maßnahmen wird ignoriert. Nur beispielshaft Professor Bhakdi, Dr.Wodarg, ehemals Verfassungsrichter Papier. Den Kundigen sind diese und weitere längst nicht unbekannt sondern sehr wohl geläufig. Herr Kubicki und einige in der FDP erscheinen mir doch erwähnenswert aber sind mir persönlich etwas zu zaghaft dazu. Na ja, man hat halt auch so seine Vorstellungen, etwa nicht? Es handelt sich ja um im Recht und §§-Dschungel versierte - sein wollend schreibe ich hingegen nicht - Personen, die der Materie sehr wohl firm sind. Auch möchte ich Sarah Wagenknecht nennen, Chaos mit Ansage: Merkels angebliche Öffnungsstrategie, Die Masken fallen: Gekaufte Politik & Korruption,  die noch zu den Vernünftigen und sachbezogenen Politikern zählt. 

Anmerkend: was ist nur politische Bildung? Informieren auf allen Vieren ist zur Devise geworden. So lange es noch geht ist es ja nicht zu spät. Hässlich und gräßlich, unerlässlich ist es und weg mit jeder Teufelin, die das so will, dass Ehe und Familie nicht mehr ein Ziel. Geborgenheit und Liebe sind für sie nur Seitenhiebe und gehen an die Nieren. So sie alsbald ebenso kriechen auf allen Vieren.

Sicher muss  oder soll Friedfertigkeit mehr hervorgehoben werden aber ein Donnerwetter wäre manchen wünschenswert. Viel berechtigter Einwand - selbst Moral und Werte sind nicht einerlei; ethische Fragen sind ebenso zaghaft und wurden "bereinigt"- was ist denn ein Mensch ohne Moral und Wertegebäude? Nichts, einfach ein Nichts. Als ich, als wir noch jünger waren hieß es, für die einen ist blau ein Zustand und für andere die Farbe.

Nach Kritik an Corona-Strategie – Wissenschaftler fliegt aus Söders Ethikrat , 12.2.2021

«Die Verlängerung des Lockdowns ist nicht vermittelbar»: Der Ethiker Christoph Lütge bleibt bei seiner Kritik an den Corona-Massnahmen   

Lütge: „Lockdown war falsche Entscheidung“ -Katholische Kirche, Bistum Münster, 13.05.2020

 Gesundheitsamtsleiter Dr. Pürner: „Ich werde weiter Kritik üben“ – „Inzidenzgrenzen werden willkürlich festgelegt“- „Ich wähle die Würde! Ärzte dürfen nicht schweigen. Niemals!“ Quelle EpocheTimes.  

Mit einem Offenen Brief hatten auch bereits mehrere Hundert Mediziner gegen die Versetzung Pürners protestiert. Die Ablösung des Gesundheitsamtschefs sei ein inakzeptabler autoritärer Versuch, «legitime und in der aktuellen Situation besonders notwendige ärztlich-wissenschaftliche Diskussionen zu unterdrücken», hieß es in dem Brief an die Staatsregierung. vom 2.3.21 hierhin 

und aktuell Dr.Wodarg: Die Geschichte wiederholt sich, Cogelgrippe, Schweinegrippe, C-Virus SRF Rundschau auf dem Kanal von Toni Bartl

- besteht längst gegen vieles der Maßnahmen und den Begründungen, zum unrühmlichen und doch zweifelhaften PCR-Test, gegen den Maskenwahn, das Aushebeln der Grundrechte, die Opfer  Geschädigten der Maßnahmen für die gesamte Bevölkerung, für die Familien, Kinder, Jugend, Schule und Bildung,

„Kinder werden nicht erst zu Menschen – sie sind bereits welche.“ 

„Habe Mut zu dir selbst, und such deinen eigenen Weg.“

  ,Janusz Korczak 

Sie finden kein Gehör, als ob sie nur ungehört abprallen und nicht zur Kenntnis gelangen (dürfen?). Als ob jene die Maßnahmen fordernden Politiker dies nicht wahrhaben können sofern sie dies noch wollten. Gerade als ob sie eine Wahrnehmungsblockade dazu haben. Diskreditierung, Rufmorde, üble Nachreden finden monatelang reihenweise nun statt gegen Kritiker und Demonstranten. Was nicht auf Linie ist zählt plötzlich als politisch rechts(extrem) bis Nazi zu sein. Sogar Kritische Polizisten und remonstrierende Beamte werden versucht, mit an den Pranger zu stellen, Ärzten wurde die Praxis durchsucht oder geschlossen: 

Knock Down, Nr. 3 läuft seit Mittwoch, 15.12.-2020. – Wir nehmen aus gegebenen Anlass zu den Hilflosigkeiten von Politik und (leider) auch der Polizei Stellung: „Sie drehen durch“ (...) Die Beschlüsse der 16 Mainzelmännchen, davon drei weiblichen Geschlechts, und der Königin von Deutschland, greifen nochmals tief(er) als schon bei den beiden anderen Beschlüssen in die Grundrechte von allen Bürgern dieser Republik ein.

Februar 21: Atteste für Maskenverweigerer ausgestellt. Polizei und Staatsanwaltschaft haben die Praxis- und Wohnräume von Hamburger Ärzten durchsucht, die falsche Atteste für Maskenverweigerer ausgestellt haben sollen. Vor den Praxen kam es daraufhin zu Spontandemonstrationen.

Oktober 20: "Unrichtige Gesundheitszeugnisse"

Polizei durchsucht Praxis von "Querdenken"-Wortführer Bodo Schiffmann

wohlgemerkt ist anzumerken: vermeintlich falsche Atteste. Warum werden ärztl. Entscheidungen, denen eine Diagnose vorausgeht (Bsp.: Asthmatiker, Panikanfälle, Angst/Phobie, Engegefühle,höherer Atemwiderstand) durch politische Anordnungen als ungültig erklärt und das ohnehin ungeprüft? Unsaubere Atemluft (CO2 <> O2) als Folge, Verunreinigung der Maske durch Bakterien, Pilzbefall werden ja ebenso in den politischen Debatten unerwähnt, haben für die besagten Politiker keine Relevanz?Wieso nicht!

Dringend Vorsicht jedoch vor dem Feindbild Familie, soziale Gruppen. 

Viola Priesemann kritisiert Corona-Diskurs: "Wissen, das da ist, wird nicht genutzt" ...damit hat sie völlig recht, aber wovon redet sie. "Die meisten Infektionen passieren zu Hause, da werden wir nicht ansetzen können", sagte Priesemann. Arbeitsplätze würden hingegen ausgeklammert, obwohl man wisse, dass sie wie auch offene Schulen zum Infektionsgeschehen beitrügen. ... Angesichts der politischen Entscheidungen fragte sich Priesemann, ob es überhaupt in der Absicht der Akteure liege, Fallzahlen nachhaltig herunterbringen: "Ich bin mir gar nicht sicher, ob das wirklich ein Ziel ist." Dabei gäbe es nicht nur das allseits bekannte exponentielle Wachstum, sondern auch einen exponentiellen Rückgang. Mit einem R-Wert von 0,9 würde es einen Monat dauern, die Fallzahlen zu halbieren, mit einem R-Wert 0,7 würde dasselbe in nur einer Woche gelingen. "Halb zu" sei demnach nicht angebracht, sondern strenge Maßnahmen nötig, um die Zahl der Neuinfektionen zu senken.

Quelle 

Ihr geht es folglich nicht um die kritischen Ärzte und ist nur ein kleiner wenn nicht gar der kleinere Teil des und eines möglichen und wissenschaftlich doch notwendigen Corona-Diskurses auch zur Information des Bürgers, der Bevölkerung dienend, um es korrekt zu beschreiben.

Und schon wieder sagt jemand exponentielles Wachstum. Das geht schon gar nicht, denn spätestens bei 83,13 Millionen ist Schluß, denn das ist die Einwohnerzahl Deutschlands, Stand 2019 laut Statista. Wenn exponentielles Wachstum resp. Ausbreitung des Virus: wo endet dieser dann? Im unendlichen kann es nicht sein, denn ohne Wirte überlebt das Virus ja nicht, da er ja auch als Schmarotzer definiert ist und die Menschheit ebenso nicht endlos vorhanden ist, auch wenn einige Milliarden derzeit auf der Welt sind.

Grafiken aus Wikipedia

und geht auch anders herum, ist dann fallend:  0<a<1, 

Oder ist die Exponentialität bewiesen und real, empirisch ist nur das Integral möglich aufgrund der Begrenztheit der Bevölkerung als Grundgesamt? Oder wie sieht es logarithmisch aus als Umkehroperation des Potenzierens? Haben wir nicht gute Fachleute und  Experten? Verneinen das nicht Prof.Bhakdi und Dr.Wodarg, das sei nicht möglich und widerspreche den Erfahrungswerten (Evidenz)? Persönlich habe ich bei ihrer Auswahl, die sie treffen, keine Bedenken, warum auch. Lernstoff für Schüler, Abiturienten hier aus dem Mathebuch oder beim Guru. Ein bestimmtes integral ist definiert als die Fläche, die von dem Graphen der Funktion f auf dem Intervall [a, b] eingeschlossen wird, wobei die vertikalen Linien x = a und x = b als Begrenzung dienen. Übrigens ist das kein Widerspruch zur Schöpfungsidee, denn wo die Konstruktionen und das Kreierte funktionieren, sind die Annahmen wohl richtig, auf denen sie gründen. Obendrein ist es typisch, dass der Mensch ja mitunter Blödsinn kreiert. Dann kommt eventuell auch der Zufall ins Spiel.

Mit den Fernsehdarbietungen sind vermutlich viele bereits schwer auf Kriegsfuß zum Co-Virus. Den Medien noch vertrauen oder den Politikern? Hier MDR noch ein kurzer Beitrag "SIMULATIONSMODELL DER HTWK LEIPZIG. Virenausbreitung genauer berechnen: mit Mathe gegen Corona.

Woran ist das denn messbar, feststellbar, dass wir wieder darauf Vertrauen können? An Ausgehverboten, Schulausfällen, Kontaktverboten vor allem familiären obendrein und bleiben-Sie-zu-Hause-Apellen sicher nicht. Eine Fete weniger können sicher viele verschmerzen aber nicht mit den Maßnahmen Familien zerstören wollen. Das ist doch nicht teuflisch?

Da sage ich nicht alle Achtung ob der Kritik sondern Achtung bei dieser Kritik, da ebenso Schule und Kinder als Risikopotential konstruiert sind. Es zählt ja leider kaum bis überhaupt nicht evidenzbasiertes Denken und Handeln sondern zumeist nur der PCR-Test, der noch längst keine Infektion feststellen kann (bereits Bruchstücke des toten Virus; only foodprints?) oder gar Erkrankung. Schnelltests sind ja in Discountern seit 1-2 Wochen für um 5,oo Euro nun zu bekommen. Bei KIK erhielt man nur Zutritt zum Einkauf mit negativem Test und Termin, der auch vor Ort möglich war, der maximal 2 Tage alt sein durfte. 

Und der Pharmarubel, der rollt. 

Manchmal müssen einem Kaufhausangestellt nur leid tun, was sie auf sich nehmen müssen. Mancher Leute Unmut ist bestimmt groß. Geld verdienen wird zum schmutzigen Geschäft und entspricht der Parole: immer die Kleinen, die herhalten müssen. Dies gilt natürlich nicht für die überzeugten Viruswahnlinge.

hier aus RT Deutsch

"Seit Freitagabend gilt per Gesetz die bundesweite Ausgangssperre. Doch kaum eingerichtet, wird sie schon von allen Seiten angegriffen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte legt deshalb eine Verfassungsbeschwerde ein – und die Chancen stehen ziemlich gut.

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat am Samstag gegen die Ausgangssperre Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt.

Die zwölf Beschwerdeführer, darunter Politiker und Abgeordnete des Deutschen Bundestages oder des Abgeordnetenhauses Berlin und Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und SPD, verlangen die Aufhebung der Maßnahme. Laut Pressemitteilung stellt sich das Verfahren ausdrücklich nicht gegen das "ganze 'Notbremsegesetz', sondern geht gezielt gegen die verfassungswidrige Ausgangssperre vor".

Mit der Klage folgt die Gesellschaft ihrer Ankündigung vom 19. April, gegen das Gesetz in der beschlossenen Form vorzugehen. Grundlage ist ein juristisches Gutachten, das von Prof. Dr. Anna Katharina Mangold von der Europa-Universität Flensburg erstellt wurde. Dieses sieht in der Ausgangssperre zahlreiche Eingriffe gegen die Grundrechte gegeben, darunter die Freiheit der Person, die körperliche Unversehrtheit und die Freizügigkeit.

Beim Bundesverfassungsgericht gingen bereits zahlreiche Eilanträge und Verfassungsbeschwerden ein. Allein am Donnerstag und Freitag wurden rund zwei Dutzend Verfahren gesichtet, die sich gegen das novellierte Infektionsschutzgesetz richten – und es gehe laufend mehr ein, sagte ein Gerichtssprecher in Karlsruhe auf Anfrage des Nordkuriers. Der überwiegende Teil der Klagen richtet sich demnach gegen das gesamte Maßnahmenpaket.

Vereinzelte Proteste

In einigen Städten hatten am Abend zu Sonntag insgesamt einige Hundert Menschen gegen die Ausgangsbeschränkungen protestiert. Die Demonstrationen verliefen nach Angaben der Polizei friedlich. In Frankfurt zogen etwa 300 Demonstranten mit Plakaten durch die Innenstadt, einige zündeten dabei stark rauchende Feuerwerkskörper. In Hannover protestierten rund 100 Menschen. Beide Demonstrationen waren zuvor bei der Polizei angemeldet worden. In Kassel nahmen für eine halbe Stunde etwa 50 Menschen an einem nicht angemeldeten Aufzug teil; die Corona-Abstandsregeln wurden dabei laut Polizei weitestgehend eingehalten. In Berlin versammelten sich nach einem Aufruf im Internet spontan etwa 20 bis 30 Radfahrer zu einer Protestfahrt.

Das neue Bundesgesetz zur Verschärfung der Corona-Maßnahmen sieht nächtliche Ausgangssperren zwischen 22.00 und 5.00 Uhr vor, wenn in einer Stadt oder einem Landkreis die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner) an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt. Dies ist derzeit in sehr vielen Kreisen und Städten der Fall. In diesen Nachtstunden darf man dann die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück in der Regel nicht mehr verlassen. Zu den Ausnahmen gehört zum Beispiel die Fahrt zur Arbeit. Joggen und Spazierengehen bleiben bis Mitternacht erlaubt, allerdings nur allein."

 aus de.rt.com