Ehe, Familie und Scheidung - Familie bleiben

Dienstag, 16. November 2021

EuGH:"Die Impfung ist nicht verpfichtend"-the vaccination is not mandatory

sagt wer?

mit a) Völkerrecht, b) Gehorsamsverweigerung, c) neues Schockpapier?

Aktualisierung da Änderungen gemacht wurden: Resolution 2424 (2022)

Wie es beliebt ? Und der Staatsbürger weiß wieder mal von nichts,

und es heißt dort betonend, ein für alle mal müsse/solle ...Punkt 9:

Wie an mehreren Stellen der Pandemie betont wurde, ist „niemand sicher, bis alle sicher sind“. Die Parlamentarische Versammlung empfiehlt daher den Regierungen und Parlamenten in den Mitgliedsstaaten des Europarates und weltweit den notwendigen Paradigmenwechsel hin zu einer menschenrechtskonformen Bekämpfung von Covid-19 mit Maßnahmen der öffentlichen Gesundheit, ein für alle Mal. aus: Impfpflicht plötzlich kein Problem: Europarat änderte Resolution zur Impfpflicht, tkp

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7.3 in Bezug auf die Gewährleistung einer hohen Impfstoffaufnahme:

Übersetzter ins Deutsche und ohne Großschreibung, Originaltextabschnitte im Anschluss oder in Gänze in

Quelle Assemblée parlementaire pace.coe Resolution 2361 (2021).

Covid-19-Impfstoffe: ethische, rechtliche und praktische Überlegungen. Ausschuss für soziale Angelegenheiten, Gesundheit und nachhaltige Entwicklung-Parlamentarische Versammlung

ABSTIMMUNGSERGEBNISSE: 115 dafür 2 gegen 13 Enthaltungen. Wer mehr nachverfolgen möchte, kann dies dann hier.

Sie ist nicht verpflichtend ... that the vaccination is not mandatory.

7.3.1 sicherzustellen, dass die bürger darüber informiert werden, dass die impfung nicht obligatorisch ist und dass niemand unter politischem, sozialem oder sonstigem druck steht, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht wünscht;

7.3.2 sicherzustellen, dass niemand diskriminiert wird, weil er nicht geimpft wurde, aufgrund möglicher gesundheitsrisiken oder weil er sich nicht impfen lassen möchte;

7.3.3 frühzeitig wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um Fehlinformationen, Desinformation und Zögerlichkeit in Bezug auf Covid-19-Impfstoffe entgegenzuwirken;

Mit Verlaub stößt mir da etwas die Zeile auf, Zögerlichkeit entgegen zu wirken. Da ist der Eindruck doch vorhanden, das zwischen den Zeilen anderes steht und das als verbindlicher zu nehmen ist als schwarz auf weiß. In einer der letzten Sitzungen der Stiftung Coronaausschuss ebenso hier Massenhaft Verstösse gegen das Heilmittelwerbegesetz wurde ja hingewiesen auf inzwischen unlautere Werbung für die Impfung. Bockwurst, halbe Bier und Eis mit Überraschungsei als Belohnung? Freibier gefällig? Der positive Verstärker. Wer brav ist, bekommt das Bonbon. Und was gibt es für uns, sagen die, die keine Impfung wollen? Nichts? Nichts Ätsch und Bäh.

Doch, es gibt den Stromschlag wie im Milgramexperiment, insofern Druck und nochmals Druck, statt Halt, Stopp, so geht es aber nicht. Verregelungen immer mehr selbst mit Covid-19-geimpft. Auch sie sind nicht verschont.

Was heißt da Bäh, sind wir denn alle nur mehr hörig? Nein danke. Österreich, ja die haben Mut, die Österreicher. Aufstand gegen Corona-Diktatur beim Bundesheer – „Für Freiheit und Menschenwürde“, hier. Als ob das denn nur falsch ist?

Gehorsamsverweigerung:

"Im deutschen Wehrrecht gibt es heutzutage die Möglichkeit, straffrei den Gehorsam zu verweigern,

wenn ein Befehl unverbindlich ist, insbesondere wenn er nicht zu dienstlichen Zwecken erteilt ist oder
wenn er die Menschenwürde verletzt oder
wenn durch das Befolgen eine Straftat begangen würde (§ 11 SG, § 22 WStG).

Nicht ausgeführt werden darf (§ 11 Abs. 2 SG) ein Befehl, dessen Befolgen selbst eine Straftat oder einen schweren Verstoß gegen den Kerngehalt des Völkerrechts zur Folge hätte, ....

Das läßt doch sicher aufhorchen!

7.3.4 transparente informationen über die sicherheit und mögliche nebenwirkungen von impfstoffen zu verbreiten, mit social-media-plattformen zusammenzuarbeiten und diese zu regulieren, um die verbreitung von fehlinformationen zu verhindern;

Natürlich ist ja das leidvolle Thema nun, dass alleine Kritik schon als Fake hingestellt wird oder es besteht die Gefahr dazu. Was mögliche Nebenwirkungen anbelangt, werden sie doch kaum zur Kenntnis genommen oder per se als Unsinn abgetan. Und wie sieht es gar mit der öffentlichen Kontrolle aus? Die gibt es faktisch doch gar nicht.

Da ist aber doch nicht Selbiges zu verstehen? Bitte doch das nicht. >> 👉

7.3.5 den inhalt von verträgen mit impfstoffherstellern transparent zu kommunizieren und sie der parlamentarischen und öffentlichen kontrolle zugänglich zu machen;

Der Käufer entbindet den Verkäufer von allen Verpflichtungen?

Was Oskar Lafontaine gesagt hat, ist von einigen doch aufgegriffen worden. „Man erlebt immer wieder Überraschungen. Als ich die geleakten Verträge mit Pfizer/Biontech auf den NachDenkSeiten gelesen habe, verschlug es mir die Sprache. Dort steht doch tatsächlich: „Der Käufer erkennt an, dass die langfristigen Wirkungen und die Wirksamkeit des Impfstoffs derzeit nicht bekannt sind und dass der Impfstoff unerwünschte Wirkungen haben kann, die derzeit nicht bekannt sind… Der Käufer erklärt sich hiermit bereit, Pfizer, BioNTech (und) deren verbundene Unternehmen (…) von und gegen alle Klagen, Ansprüche, Aktionen, Forderungen, Verluste, Schäden, Verbindlichkeiten, Abfindungen, Strafen, Bußgelder, Kosten und Ausgaben freizustellen, zu verteidigen und schadlos zu halten.”

Die Politiker, die solche Verträge abschließen, sind die wahren Covidioten.

Quelle: extremnews, Reitschuster

7.3.6 zusammenarbeit mit nichtregierungsorganisationen und/oder anderen lokalen initiativen, um marginalisierte gruppen zu erreichen;

Die Datenschützer? Um sie ist es wohl ruhig geworden? Keine Beschwerden? Sind sie nur Makulatur? Wie heißt es da: .... um marginalisierte Gruppen zu erreichen? Das Volk wir durchleuchtet, zusammengetrieben wie die Viecher? Das sind aber doch keine Hetzjagden oder sind es doch welche?

und eigens noch den Punkt 7.1.5., alle Hervorhebungen nicht im Original

7.1.5 unabhängige impfentschädigungsprogramme aufzustellen, um eine entschädigung für unzumutbare schäden und schäden infolge von impfungen zu gewährleisten;

Nachfolgend der englische Originaltext

7.3.1 ensure that citizens are informed that the vaccination is not mandatory and that no one is under political, social or other pressure to be vaccinated if they do not wish to do so;

7.3.2 ensure that no one is discriminated against for not having been vaccinated, due to possible health risks or not wanting to be vaccinated;

7.3.3 take early effective measures to counter misinformation, disinformation and hesitancy regarding Covid-19 vaccines;

7.3.4 distribute transparent information on the safety and possible side effects of vaccines, working with and regulating social media platforms to prevent the spread of misinformation;

7.3.5 communicate transparently the contents of contracts with vaccine producers and make them publicly available for parliamentary and public scrutiny;

7.3.6 collaborate with non-governmental organisations and/or other local initiatives to reach out to marginalised groups;

Da fand ich noch Interessantes, wobei dies einige Faktenfinder ( MimiM oder VV) zerpflückt haben oder das wollten, und ohne zur Seriosität des Institutes etwas sagen zu können.

Europäischer Gerichtshof: Verbot von „Zwangsimpfung“! in > INSTITUT TRIVIUM UNITED – OFFICE HUMAN RIGHTS (institut-trivium.org) und hat eben mit bestreffender Resolution 2361 (2021) zu tun. Sicher steht nichts von "verboten" in der Resolution, sondern "ist nicht obligatorisch", nicht verpflichtend, - that the vaccination is not mandatory.

"Das Urteil des EuGH zur Auslegung des europäischen Rechts ist für die nationalen Gerichte verbindlich" ist hier Absatz 4 bei der Bundesregierung nachlesbar. Aber mal im Ernst, wem sind all diese Tatsachen denn nur annähernd geläufig? Mit Sicherheit nur wenigen.

Tatsache ist doch, dass die Impfstoffe eine lediglich bis heute Notzulassung nur haben, das sie nicht das übliche Prozedere durchwandert haben und die üblicherweise viele Jahre dauert (5 bis 10 war öfter mal zu lesen; Phasen der klinischen Prüfung | GSK Deutschland- Die Teilnahme an einer klinischen Studie ist stets freiwillig.), dass es noch keine Langzeitstudien geben kann zu Folgen der Covid-19-Impfung, da ja gerade ein knappes Jahr hierzu geimpft wird.

Und was tut die Politiker, soll heißen, viele der Politiker? Sie poltern und kreischen und pöbeln das Volk an.

Niemand darf diskriminiert werden? Haha, da lachen wohl die Hühner scheint mehr Devise zu sein. Nicht zu übergehen natürlich, dass die Leitmedien ja genehm berichten, was die Leute hören wollen oder hören sollen, was das Narrative des Mainstream nicht zerbricht. Devise ist ja, was in den Zeitungen steht, das sagen die Leute und so denken sie und das wollen sie. Und warum lachen da keine Hühner mehr? Natürlich, für Verwirrung ist ja gesorgt und die Standardnachrichten verschaffen die gemeinsame Basis. Nicht heißt das, daß jeder so denkt und fühlt, was die Lügenmedien publizieren, so sie ja vor Jahren kritisiert wurden, die Lügenmedien.

Der Zug ist für die meisten wohl abgefahren und wer kritisiert, wird ebenso beiseite geräumt, so ja reichlich im Netz zu lesen ist. Zuletzt ja Herr Kimmich und auch Politiker Aiwanger hat sich breitklopfen lassen. Es sei denn, es war eine Strategie oder politisches Kalkül: wie baue ich Vertrauen auf und dann gibt es den Dampfhammer. Schade auf jeden Fall.

Aktualisierung vom 22.11.21: Der deutsche Fußball-Rekordmeister Bayern München hat in der Corona-Problematik hart durchgegriffen und laut BR-Informationen seinen ungeimpften Profis um Nationalspieler Joshua Kimmich teilweise das Gehalt gestrichen.-Karl-Heinz Rummenigge zu Wort. Die Debatte um den ungeimpften Kimmich sei eine, "die den Verein nervt",- BR.de

11.11.2021, 15:31 Uhr- Der stellvertretende Ministerpräsident Bayerns, Hubert Aiwanger, hat sich nach vorangegangenem Widerstand doch impfen lassen.

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Was da abläuft und geschieht ist unseriös auf Gröbste und wer sagt, das ist nur Teufelswerk, dem will ich nicht widersprechen. Erzbischof Vigano hat sich mehrfach dazu geäußert. Der Webauftritt "Viganòs Corona-Manifest (theologie-und-kirche.de)" bietet eine Artikelsammlung. Herderverlag: "Konservative Prälaten sehen „Auftakt zur Schaffung einer Weltregierung“ Viganò und Kardinal Müller lösen Empörung mit Corona-Manifest aus".

Die großen Einwände der Rechtsanwälte und Mediziner werden ja ebenso längst nicht mehr erwähnt, sondern da muss Online danach gesucht werden zum sich kundig machen. Fakt ist allemal, dass es ebenso "Experten" sind, Fachleute auf ihrem Gebiet wie der Coronaausschuß, der längst internationale Kontakte aufgebaut hat oder ACU Österreich. Die "Querdenker" werden von den Standardmedien weniger zitiert und der Hype um sie ist wohl etwas abgeklungen, wobei es auch an der Schlagzeilenwelt der Presse, den Leitmedien Zeitung und Fernsehen, den Massenmedien, liegt.

Was nun nützen Bekundungen und lügenhafte Heilsversprechen der Politiker, oder sind sie nur mehr eine heuchlerische falsche Brut, nein es gibt keine Zwangsimpfung, wenn sie faktisch Einzug genommen hat eben durch die Hintertür und unter moralischem Zwang? Söder bringt Impfpflicht für Fußballprofis ins Spiel!

Die Bildzeitung berichtet heute von einem offenbar neuen Schockpapier mit abscheulichen Werbeplakaten.

INTERNE DOKUMENTE. Das neue Corona-Schock-Papier der Regierung. Dieses Werbe-Plakat ist der reinste Horror: Zwei Mediziner in Schutzkleidung decken einen offenbar verstorbenen Intensivpatienten in einem Plastiksack mit einem Sargdeckel ab. Darunter steht ein Slogan auf Tschechisch. Die Übersetzung: „Sie hat die Impfung immer wieder hinausgeschoben“. ....

Und darin, was Spanien macht, sehe ich ein großes positives Vorbild kein negatives:

Als Negativbeispiel gilt im Papier der Weg Spaniens: Dort gibt es keine Beschränkungen wie 3G oder 2G, die Zahl der Erstimpfungen geht seit Juli stetig zurück.

Markus Söder sei ein Störenfried, der anderen die Verantwortung zuschiebt aber selber nicht handelt:

NERVT MARKUS SÖDER? Interview mit FDP-Politikerin Aschenberg-Dugnus. Er hätte selber längst für Bayern handeln können und tut es nicht. Er wolle doch nur darüber hinweg täuschen, dass es in Bayern nicht so läuft wie er es sich vorstellt.

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https://www.bild.de/politik/inland/politik/interne-dokumente-das-neue-corona-schock-papier-der-regierung-78259106.bild.html

oder: https://www.bz-berlin.de/deutschland/das-neue-corona-schock-papier-der-regierung

Aufstand gegen Corona-Diktatur beim Bundesheer - "Für Freiheit und Menschenwürde" (wochenblick.at)

Tanner-Beamtin trat auf Corona-Demo auf – nun Kündigung - Österreich | heute.at

Samstag, 13. November 2021

Mit Lautenmusik das Wochenende verbringen

Wohltuend beim Lesen und Nachdenken.

Einfach entspannen und träumen

Effektive Impfungen von 100% auf 0

Hier ein kurzer Ausschnitt aus dem Video am Schluss der Coronasitzung 78, (Sequenz 4:34). Stiftung Corona Ausschuss (corona-ausschuss.de).

Was sagen da wohl die Faktenfinder dazu, die doch meinen, dass sie auf alles die richtige Antwort haben? Ist das nicht zum verzweifeln! Sie wollen mit aller Gewalt nur noch Recht haben oder wie die Bild berichtet, „Vom Mainstream abweichende Meinungen werden unter den Teppich gekehrt“ , Viertel nach Acht

Ach so, "die Wissenschaft" hat immer wieder neue Erkenntnisse? Wissen wir doch. Nur sind derzeit die Menschen weltweit fast die Laborratten. In Australien wird ja regelrecht massnahmengewütet, fast schon ohne Rücksicht auf Verluste. Oder siehe Dr.Dorsten. Im April sagte er noch ein absehbares Ende voraus, im November gerade sei das ende noch meilenweit entfernt.

Und was ist das nur fadenscheinig, zudem ihm dennoch nichts zugute zu halten ist trotz des Einwandes. Er steht ja voll und ganz zu dieser Politik. Rosinenpiken ist also Unsinn.

"Wir haben keine Pandemie der Ungeimpften, wir haben eine Pandemie", sagte der Leiter der Virologie in der Berliner Charité. Die Delta-Variante habe leider die Eigenschaft, sich trotz der Impfung zu verbreiten. Nach zwei, drei Monaten beginne der Verbreitungsschutz der Impfung zu sinken. "Wir haben eine Pandemie, zu der alle beitragen – auch die Geimpften, wenn auch etwas weniger." aus Stern

Menschenwürde, Menschenrechte, Grundgesetz und Grundrecht? Ach wen juckt es denn, die schon gar nicht. Wie kann es den anders sein und das Volk der Mitläufer stimmt ein und plaudert es weiter. Hier sind noch im August 83% genannt, sofern die Zahlen stimmen. Im November 2020 waren es lediglich 37%. Impfbereitschaft gegen das Coronavirus in Deutschland 2021 | Statista. Das Ziel ist doch nicht einfach ja sagen!

Drosten kritisierte in dem Gespräch abermals die Impflücke, insbesondere bei Älteren.(ebd)

In einem Interview mit der “NZZ” warnte der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier: “Auch wer die Gesundheit der Bevölkerung schützen will, darf nicht beliebig in die Grundrechte eingreifen”.... Der Shutdown oder die Lockerungen sollten künftig vom Bundesparlament beschlossen werden.

Nun hat der Staats- und Medizinrechtler Prof. Josef Franz Lindner (Univ.Augsburg) erklärt: Der Dauer-Lockdown ist verfassungswidrig! Wenn die Infektionszahlen sinken, muss auch der Lockdown ein rasches Ende haben!

Quelle, Februar 2021

Top-Jurist Prof. Josef Franz Lindner (55, Uni Augsburg) warnt in BILD: „Das könnte bedeuten: Corona-Maßnahmen für immer!“ Die massiven Einschränkungen (z.B. 3G-Regel) würden so von der pandemischen Sondersituation gelöst, die bisher immer als Rechtfertigung für die Maßnahmen diente. „Diese Hürde fällt jetzt weg“, so Lindner. Das sei „eine deutliche Verschärfung“ der Rechtslage.

Quelle Oktober 2021- Professor Lindner warnt vor „Corona-Maßnahmen für immer“ (Bild)

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Pi ist immer dieselbe Zahl: 3,1415926535897932384626433832795. Und Pythagoras lautet ebenso immer gleich: c² = a² + b² und doch ist immer etwas nicht so. Was ist nur anders wenn etwas anders ist? Wenn wir das nur wieder wüssten.

Australien | Queensland beschlagnahmt Ersparnisse, Häuser und Führerscheine von Personen mit unbezahlten Covid-Bußgeldern – Indexexpurgatorius's Blog (wordpress.com)

Wie die Brisbane Times berichtet, hat Queensland, dessen Hauptstadt Brisbane ist, bisher mehr als 3.046 Bußgelder gegen 255 Personen und Unternehmen verhängt, die beschuldigt werden, während der Coronavirus-Pandemie gegen die Vorschriften verstoßen zu haben“. Die Geldbußen belaufen sich auf stolze 5,2 Millionen Dollar.

Australien: Massenimpfung für 24.000 Jugendlich; Polizei hält Eltern fern

In Italien wird erneut demonstriert

14.11.-Update zu Australien Melbourne: Tausende protestieren gegen die „Covid-Tyrannei“

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Es sieht nicht danach aus, dass sich Politiker davon beeindrucken lassen. Warum ist mir immer noch ein Rätsel, wie gestandene Politiker und Demokraten plötzlich zu Autokraten geworden sind und nicht mal mehr zum Dialog bereit sind. Die aktuellen Nachrichtenprotale Online wie MSN oder GoogleNews zeigen zudem auf den ersten Blick eh keine Nachrichten dazu. Wen aber sollte das noch wundern.

Das ist sehr schade, dass all dies so hingenommen wird und die angedrohten Sanktionen wirken wohl? Offenbar hat Herr Aiwanger nun eine Kehrtwende hingelegt wie bereits zu lesen ist. Nach monatelangem Widerstand: Aiwanger hat sich nun doch gegen Corona impfen lassen - Söder reagiert sofort

Wechselhaft wie das Aprilwetter sind diese Verlautbarungen und

die Politik ebenso. Fund von heute, aktuelle Nachrichtenseite

mit Artikel vom April 2021. Nur nicht verwirrt sein.

Chef der schweizer „Weltwoche“, Roger Köppel, in Viertel nach Acht (Video auch am Schluss)

Das massiven Einschränkungen der Grundrechte ist offenbar bis auf wenige Ausnahmen wie Herrn Kubicki für niemanden erwähnenswert. Alleine das ist schwer besorgniserregend. Muss es nicht zumindest ein Konfliktthema sein, wer von Politik etwas verstehen will? Nun, Frau Wagenknecht und Oskar Lafontaine haben sich durchaus noch deutlich geäußert. Jedoch geht es nicht nur um Deutschland, was im Staate Deutschland wohl so los ist.