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Donnerstag, 13. Juli 2023

Präambel Grundgesetz vorher-nachher.

 Wie weit allgemein Kenntnis besteht zum Grundgesetz und einzelnen Bereichen dazu, vermag ich nur bedingt zu beurteilen, doch so gut wie nie nahm jemand Bezug darauf. Vereinzelt für die Feuerwehr ist es ja Thema, um Kenntnis zu haben für die Zuständigkeit der Länder und Kommunen. In der Pflege erregte es Anstoß, wenn von Rekrutierung die Rede war. Wir sind nicht bloße Befehlsempfänger.

Nachtrag, Ergänzungen 22.7.2023 und sollen Punktesammlungen verschiedener Lager oder Positionen sein, annehmend, es handle sich um kompetente Personen und Vereinigungen, die eine Sachebene ermöglichen. Für den Durchschnittsleser ist manches jedoch aus dem Verfassungblog oder "mehr Demokratie" kaum mehr bewältigbar und zu verstehen. Man muss schon Spezialist sein. Elitegeschwafel will ich nicht anleiern und die Dinge, um die es geht, sollen dem Staatsbürger schlichtweg verstehbar sein. Wer sagt, die Leute sind halt dumm, macht es sich zu einfach. Firm bin ich letztlich auch nur mit meiner Materie.

Bundestag setzt Bürgerrat „Ernährung im Wandel“ ein.Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Mittwoch, 10. Mai 2023, die Einsetzung eines Bürgerrates zum Schwerpunkt „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“ beschlossen. Einem gemeinsamen Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke stimmten in namentlicher Abstimmung 402 Abgeordnete zu. 251 Parlamentarier votierten gegen die Vorlage, 12 enthielten sich. 

Keine Mehrheit fand hingegen ein Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Mehr Demokratie wagen – Echte Bürgerbeteiligung durch bundesweite Volksentscheide statt deliberative Bürgerräte“. Die Vorlage wurde mit 592 Nein-Stimmen bei 69 Ja-Stimmen zurückgewiesen. 
https://www.youtube.com/watch?v=qfF2A44FfsE

Chritina Stumpp, CDU/CSU übt Kritik, was dem Bürger damit denn vorgegaukelt werden soll. Für sie sei der Bürger vor Ort wichtig, die Wahlkreise sind für sie die Bürgerräte. Das sei keine echte Partizipation sondern sei scheinheilig.Artur Auerhammer CDU/CSU sagt, die Diskussion gehört nicht nur in einen Bürgerrat sondern in alle politischen Gremien und auch in den Bundestag. Mit Kritik von Frömming der AfD hier direkt. mit Hinweisen zu einem Verein mehr Demokratie, hier konkreter das undemokratische Nein zu AfD. Wir wollen den bundesweiten Volksentscheid, aber die AfD-Vorschläge lehnen wir ab. Rätsel über Rätsel ist das doch.

Es ist wenig verwunderlich, dass sich eine sozialistische Regierung mit Tendenz in den Kommunismus und einer starken Fraktion aus Klima-Hysterikern, die Forderungen von z.B. Extinction Rebellion zueigen macht und nun, über die Mehrheit der Regierungsfraktionen im Bundestag einen “Bürgerrat” ausgeschrieben hat.-https://sciencefiles.org/2023/05/07/bundestag-will-buergerraete-augenwischerei-mit-sozialistischen-konzepten-von-extinction-rebellion/?highlight=B%C3%BCrgerr%C3%A4te

Hier aus dem Verfassungblog zur Sache der Bürgerräte

Die Website Gewaltenteilung ist kein Diskussionsforum. Sie dient der Information über den Echoraum der erlernten juristischen und journalistischen Betrachtung hinaus.Sie will auf Unstimmigkeiten zwischen Sollen und Sein (= Verfassungstext und Wirklichkeit der Staatsorganisation) in Deutschland aufmerksam machen und zu Fragen anregen.- aus dem Impressum und ist zur Unvollständigkeit der Gewaltenteilung in Deutschland. Bei der Wahl der Besetzung des BVerfG geht es in erster Linie um eines: um Politik. Da die Wahl durch Bundestag und Bundesrat erfolgt, spielen politische Interessen eine ausschlaggebende Rolle. -JuraonlineC.S.Q.N.

Herzlose Demokratie, Overtonmagazin zu Politik und Cum-Ex.Skandal: Mutwilliger Umgang der Regierungsmehrheit mit den festgelegten parlamentarischen Regeln ... Eigentlich ist dieser Untersuchungsausschuss mit der Abstimmung auch beschlossen worden. Denn in Artikel 44 des Grundgesetzes heißt es, dass der Bundestag die Pflicht hat, einen Untersuchungsausschuss (PUA) einzusetzen, wenn ein Viertel seiner Mitglieder das möchte. Und zwar bedingungslos und ohne Einschränkungen, und wieso der Bundestag sich selbst entmachten konnte. Nun sind die Corona-Ermächtigungen wieder abgeschafft und der Bundestag tut so, als sei alles wie davor.

16.7.23;Volksbegehren gegen CETA nicht zugelassen, Mittwoch, 15.02.2017 > s.unten

Aus dem Jurablog hier die Aufstellung zu den Veränderungen seit der Wiedervereinigung und mit Hinweisen zu wunden Punkten.

Die Präambeln zur Fassung von 1949 und 1990 haben politische und rechtliche Relevanz, sind ihrer Wirkung nach als Gesetz zu handhaben.

Fassung / Anmerkung

Mai 1949

Oktober 1990

Gottesbezug und 

Bekenntnis zu einem vereinten Europa

 Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,

von dem Willen beseelt, seine nationale und staatliche Einheit zu wahren und als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat das Deutsche Volk

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,

von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Nennung der Länder,

in denen die Verfassung

/ das Grundgesetz 

Gültigkeit hat

in den Ländern Baden, Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern,

Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen

Klares Bekenntnis von 1949, dass es nur für eine Übergangszeit sein kann, bis die Einheit wieder hergestellt ist

um dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben, kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beschlossen.

haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Der Schlusssatz, in der Form scheint nur 1949 auf, und ist der Hinweis, dass alle Organe die Wiedervereinigung anzustreben haben (Rechtspflicht).

Es hat auch für jene Deutschen gehandelt, denen mitzuwirken versagt war.

Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.

  ????

Die Präambel des Grundgesetzes wurde im 20. Jahrhundert 2-mal geändert, während sich auf das Gesetz selbst 63 Änderungsgesetze (235 Artikel) auswirkten.

 Erst nach der Wiedervereinigung ist das Grundgesetz zur Verfassung des gesamten Deutschlands erklärt worden. Das hat sich in der Präambel niedergeschlagen: „Damit gilt das Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.“ (1990).
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Dann gingen 3 Jahrzehnte ins Land
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Die Einheit hätte eine neue deutsche Verfassung gebrauchtWelt September 2019

Zwar sagt das Grundgesetz, dass alle Macht vom Volk ausgeht, doch hält sich der Witz, dass niemand weiß, wie sie dahin zurückkommt. Die Parteien, die eigentlich nur an der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken sollen, zeigten bisher kein Interesse daran, ihre Dominanz aufzugeben.

An Wahlen mangelt es bekanntlich nicht. Aber eine Volksabstimmung auf nationaler Ebene hat es noch nie gegeben. Dabei bot sich mit der deutschen Vereinigung die ideale Gelegenheit dazu. Eine solche Abstimmung hätte mehr über die demokratische Reife der Deutschen und ihre Zusammengehörigkeit ausgesagt als alle Beteuerungen der Unumkehrbarkeit ihres nach 1945 eingeschlagenen Weges.
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Artikel 20, (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
ad Juni 1968 im Zuge der Notstands-Gesetzgebung eingefügt (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Die Staatsgewalt .... wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen .. das wars dann wohl. Wer weiß um Abstimmungen? 

Hier wäre doch eine deutliche Demokratisierung möglich oder auch vonnöten. Wo der Bürger vielleicht Angst hat oder verunsichert ist ob der Folgen und Pflichten dazu, haben Politiker im Parlament mehr wohl Angst, ihre Macht aufzugeben oder etwas von ihr herzugeben. Herr Aiwanger der FreienWähler betont das häufiger, das sie mehr Basisdemokratie wollen. Derzeit können in der Bundesrepublik Deutschland Volksentscheide ausschließlich durch ein Volksbegehren zur Neugliederung des Bundesgebietes angestoßen werden. Sie unterliegen damit einem äußerst weitgehenden Themenausschluss.

Muss und darf nicht sogar gesagt werden, dass es damit nach inzwischen 74 Jahre Grundgesetz etwas kläglich bestellt ist? Am 8.Mai 1949 war die Verabschiedung. Und haben nicht ebenso die (Re)Aktionen auf die Demonstrationen zu den Covid-Maßnahmen ebenso deutlich gemacht, dass die Handlungen der Politik kläglich, ärmlich und erbärmlich nur waren, was ja leider nicht nur auf Deutschland beschränkt war? Wo ist denn der Beweggrund, immer wieder den Diskurs abzuwürgen zu bald jeglichem Thema und Sache? Die eventuell gespaltene Gesellschaft ist das eine, doch was ist im Parlament und in der Politik, die doch den Laden schmeisst und das noch ohne Rückfragen in die Bevölkerung. Na ja, den Menschen ist doch das alles viel zu komplex und zu schwierig-sagt wer?

Natürlich gibt es leider auch Kritiker. Sie haben eher etwas gegen Volksentscheide, weil. Hier sind mehrere gesammelte Texte zu Pro und Contra zu finden.

Argumente f r bundesweite Volksentscheide


Mehr Demokratie, spricht sich aber konkret gegen die AfD per se aus. Siehe das Video Bundestag setzt Bürgerrat „Ernährung im Wandel“ ein, Dr.Götz Frömming ab Minute 17.https://youtu.be/qfF2A44FfsE?t=1021. Es sei der einzige Verein, der sich auf die umfangreiche Stellenausschreibung mehr Demokratie gemeldet habe. Das sei nicht geheuer



Volksbegehren gegen CETA nicht zugelassen
Mittwoch, 15.02.2017. München (jur). Das bayerische Volksbegehren „Nein zu CETA!“ ist gescheitert. Die Voraussetzungen hierfür sind jedenfalls bislang nicht gegeben, wie am Mittwoch, 15. Februar 2017, der Bayerische Verfassungsgerichtshof in München entschied (Az.: Vf. 60-IX-16). (jurablog)

Mit dem Volksbegehren sollten die Vertreter Bayerns im Bundesrat verpflichtet werden, gegen CETA zu stimmen. Der Landtag sollte ein entsprechendes Gesetz beschließen. 30.002 gültige Unterschriften hatten die Initiatoren gesammelt, 25.000 sind für ein Volksbegehren erforderlich.

Stuttgart 21: Parlament lehnt Volksentscheid endgültig ab, https://www.stern.de/politik/deutschland/stuttgart-21-parlament-lehnt-volksentscheid-endgueltig-ab-3526044.html
Limmattalbahn: Auch das Parlament will die Bevölkerung nicht abstimmen lassen,
https://www.badenertagblatt.ch/aargau/baden/wettingen-limmattalbahn-auch-das-parlament-will-die-bevoelkerung-nicht-abstimmen-lassen-ld.2341347?reduced=true
SPD-Fraktion lehnt Volksabstimmung zur EU-Verfassung ab https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klausurtreffen-spd-fraktion-lehnt-volksabstimmung-zur-eu-verfassung-ab-a-336771.html

Ach, aber Lettland hat und kann? Und die Deutsche Politik hält sich für besser?
Klare Mehrheit in Volksabstimmung Letten lösen ihr Parlament auf -https://www.n-tv.de/politik/Letten-loesen-ihr-Parlament-auf-article3884446.html 
Und natürlich die Schweiz hat und kann, was ja bekannt sein muss. 
Schweizer lehnen umstrittenes Gesetz zur Medienförderung ab
https://www.welt.de/politik/ausland/article236877737/Volksabstimmung-Schweizer-lehnen-umstrittenes-Gesetz-zur-Medienfoerderung-ab.html
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Außerdem wurde – bereits seit Ende der 1950er Jahre[5] – eine ganze Reihe von sog. „einfachen“ (nicht-verfassungsändernden) Notstandsgesetzen verabschiedet.[6] Die Beratungen über diese Gesetzespakete wurden von massiven Protesten der sogenannten Außerparlamentarischen Opposition (APO) begleitet. (Wikipedia)

Wenn dagegen eine Diktatur etabliert ist, läuft das Widerstandsrecht mit einiger Sicherheit leer. Entweder wird es ganz abgeschafft oder es findet sich jedenfalls kein Gericht mehr, das in der Weise gegen den Staat stellt, dass es den Bürgern die Anwendung von Art. 20 Abs. 4 GG erlaubt. (anwalt.de/rechtstipps)
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Beispiel das sogenannte Heizungsgesetz: Wovor der Zweite Senat die überstimmte Minderheit im Bundestag bewahren will, ist eine „rechtsmissbräuchliche Beschleunigung des Gesetzgebungsverfahrens“. Missbräuchlich: ich bin sehr gespannt, was der Senat aus diesem Begriff noch machen wird. Zu den Kennzeichen autoritär-populistischer Verfassungspolitik gehört etwas, das ich in Anlehnung an Roman Guski den Missbrauch einer demokratiebeherrschenden Stellung nennen würde: Man macht von seinem demokratisch legitimierten Recht, politische Macht auszuüben, auf eine selbstwidersprüchliche Weise Gebrauch, indem man sie einsetzt, sich gegen rechtsstaatliche Kontrolle und demokratischen Wettbewerb zu immunisieren und so die Legitimationsgrundlage der eigenen Macht durchzustreichen.aus dem Verfassungblog Pause machen. Hervorhebungen sind von mir.

Dazu gibt es hingegen so manches Für und Wider, ob es an der Reife liegt, die durchaus manche der Kritiker dem Volk, den Menschen, in Abrede stellen wollen, oder aber auch an der Möglichkeit, demokratisches Handeln zu ermöglichen und das zuzulassen. Durchaus sind bei den Maßnahmenkritker welche zu finden, die den Deutschen ja ein typisches Duckmäusertum nachsagen. Ein Denkfehler dazu vermittelt ja das Milgram-Experiment, das psychologische Experiment mit den fiktiven Stromstößen, desweiteren ist es demotivierend und manchmal schon niedertächtige Meinung, ist auch diskriminiernd. 

Wenn ich nicht ganz fasch liege, ist KenFM ein Beispiel, wie aus einem seiner Videos aus 2021/2022 im Coronaausschuss noch mit Rechtsanwalt Fuellmich, deutlich wird. Schlimmer seien lediglich noch die Japaner, meint er. Er sagt durchaus viele Wahres und Fakten zur verzerrenden Nachrichtenwelt bei den Leitmedien. Manches ist mir zu sehr abgedriftet, auch wenn philosophische Bezüge und Betrachtungen mal nicht schaden, sie ermöglichen die Metaebene und Reflexion, aber es hat noch mit logischem Denken zu tun und die wunden Punkte werden auch angesprochen, so banal sie manchmal sind oder erscheinen. Ein Beispiel, das er erwähnt war, ob er sein Gesagtes auch beweisen könne. Solche Kritiker sind nur dumm in der Tat, denn sie wissen nichts vom Schlüsse ziehen und logisches Denken alleine schon scheint ihnen fremd zu sein.

Nicht einträglich ist aber m.E. in dem Zusammenhang auch das immerwährende Aufwärmen, das Tradieren der NS-Jahre und erlebte Infiltrierung, welche die Deutschen wohl immer plagen würde und nicht überwunden werden könne. Dem pflichte ich an sich in dieser Aussage und Perspektive nicht bei, denn geht es um die Mentalität der Deutschen oder um die NS-Politik und Ideologie und die Geschichte Deutschlands mit diesem Tiefstand zu sehen. Das sind zweierlei Sachverhalte und ist ebenso bereits Framing! Nur bedienen sich eben diesem Framing meist Politiker und die Medienwelt, die das schlechte Gewissen damit schüren und ebenso für Unterdrückung sorgen.

Deutlich machte es längst Tilman Moser, er ist Psychologe und Psychotherapeut, mit seiner Kritik schon Mitte 1980, es muss Schluss sein mit der Dauerbetitelung der Deutschen. Mit den Corondemos ist ja mehr noch entstanden, dass nur willkürlich und wahllos dazu herumgedroschen wird. Zu keiner Zeit hatte ich solches je zuvor in der Arbeitswelt und anderswo erlebt.

Auch solches ist bereits Framing!

Zum Vergleich: Die Koronademos und Montagsspaziergänge waren erheblich friedvoll, wie die zahlreichen Videos längst bewiesen haben, die Klimakleber hingegen agieren deutlich mit Gewalt, mit Sachbeschädigungen, sie blockieren den Straßenverkehr oder Flugplätze und beschneiden die Freiheit und Persönlichkeitsrechte der anderen. Sie nehmen bewußt (?) Fremdgefährdung in Kauf.




Klimakleber blockieren Flughafen Düsseldorf – „keine Aktivisten, sondern Kriminelle“

Hierzu wurde ja die Brisanz einiges auch in Frage gestellt. Berlin: „Klimakleber“ blockieren 24 Rettungswagen

Der Direktor der Hamburger Kunsthalle verharmlost den Angriff der Letzten Generation auf das Gemälde „Wanderer über dem Nebelmeer“ und erklärt, seine Sympathie sei mit den Aktivisten.
Museumsdirektor wusste womöglich von Klebe-Aktion und nennt sie „Würdigung“ war bei Tichy  im März zu lesen.

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Haben Politik und der Staat etwas zu tun mit Familie und dem Privatleben? Tja. Die Übergriffigkeit des Staates wird zu anderen Punkten ebenso längst kritisiert und angemahnt. Statt förderliche Rahmenbedingungen zu schaffen werden Eingriffe in die Familie verzeichnet und die individuelle Freiheit und Entscheidungen beschnitten. 

Die Gendertheorie ist eine Bedrohung für die Familie, sagt Kardinal Eijk. Die Genderideologie wurzelt in einem Cocktail des Hyperindividualismus, einer autonomen Ethik und einer materiellen Reduzierung des menschlichen Körpers, sodass der Körper zu etwas Unwesentlichem wird und zur zum Mittel des Selbstausdrucks wird. Freiewelt.

 Covid, Maßnahmen und die Impfung. Es wird keine Aufarbeitung geben.
Video von Dr.Bonelli, 


Auf eine Aufarbeitung hinarbeiten, wäre doch wünschenswertes Ziel. Nur sieht es danach in der Tat nicht aus.
Der Grund, warum ich ihn hier mit einige anderen Videos nenne, ist, dass er mit der Coronaimpfung von Betroffenen regen Zulauf bekommen hat, und die mit gravierende Folgen zu kämpfen haben. Das Gespräch online hatte er dazu angeboten. Seine Videos sind auf Youtube nur einige zu sehen, da er auch zensiert werden sollte.
5.8.2021; Video entsperrt: Dr. Bonelli und RA Beneder siegen über BigTech-Zensur, report24
Dr. Raphael Bonelli
23.8.2021; Nach Aufruf, Todesfälle nach Impfung zu melden: 7.500 Kommentare, Wochenblick

Das insgesamt doch erschreckende ist, was die sogenannten Pandemie, die PLANDEMIE, mit folgender mRNA-Impfung, die eine Gen-Behandlung ist, sagen die Kritiker, da Gene verabreicht werden, wohlgemerkt in erster Linie im Westen, in Europa, USA, Kanada, aber auch afrikanische Länder, für Dimension erreicht gehabt.  

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Sonntag, 2. Juli 2023

Frankreich heute; Ausschreitungen und Gewalt oder dem Bürgerkrieg nahe?

In der Freien Welt wird wenigstens auf wesentliche Zusammenhänge hingewiesen, was man mit viel Glück nur anderswo erfährt. Sein Handeln war gefährlich für Passanten. Migrantengewalt sind keine Jugendunruhen. Leider framen Politiker und Presse die Sache verharmlosend gerne damit und diskriminieren obendrein und nebenbei dadurch die Jugend generell. Der Goldschmid ist nicht Hufschmid und Äpfel sind nicht Birnen. Anders gesagt heißt das, etwas nicht wahrhaben wollen, neben der Spur sein und im falschen Film.

Anmerkung 7.7.23Die Polizeipräsenz bleibt hoch auf den Straßen Frankreichs (angeblich 45.000). Die Feuer, andere Straftaten und Festnahmen gingen weiter zurück. Insgesamt haben in sieben Nächten über 5.800 Fahrzeuge und über 1.000 Gebäude gebrannt. In der Nacht zum Donnerstag dieser Woche wurden noch 20 Personen in ganz Frankreich im Zusammenhang mit den Unruhen festgenommen. Tichy

Über 200 Geschäfte seien vollständig geplündert, 300 Bankfilialen zerstört und 250 Kioske in Mitleidenschaft gezogen worden. Darüber hinaus wurden auch viele Schulen und Bibliotheken zerstört, von den in Brand gesteckten zahllosen Autos ganz zu schweigen. Freilich-Magazin, 5.7.23

Als die Demonstrationen um Lola, Euronews, zunahmen, distanzierte sich ihre Familie sehr schnell von ihnen und bat die Menschen, nicht in ihrem Namen zu protestieren. Sie wollten die Sache für sich behalten. Aber Familien von Migrantenkindern gehen oft einen etwas anderen Weg. Nehmen wir Nahels Mutter: Sie stand lächelnd auf einem Lastwagen und feuerte die Unruhen auch noch an. Fast so, als wäre es eine Party. Wenn ich zwischendurch aus
dem Fenster geschaut habe, konnte ich eine Art zerstörerische Party mit Randalierern sehen, die die ganze Zeit am Lachen und Kichern waren. Freilichmagazin, 4.7.23. 
- Zum Tod der 12-jährigen Lola in Paris, Euronews  10.2022. 
"Von den sechs Tatverdächtigen wurden am Montag vier aus dem Polizei­gewahrsam entlassen. Gegen eine Frau und einen Mann aus Algerien soll Anklage wegen Mordes an einer Minderjährigen, Vergewaltigung, Folter und Barbarei erhoben werden. Sie bleiben in Untersuchungshaft." Frankfurter Allgemeine

Hier mit Video, das den Ablauf des Geschehens von heute zeigt, PP und Twitter

Ebenso mit Vergleich Lola und Nael – Opfer und Engel fehlgeleiteter Migrations-Unmoral  Doppelmoral im Westen. (David Berger) Lola und Nael (Nathanael), zwei Teenager, die in Frankreich getötet wurden. Die unterschiedlichen Reaktionen auf ihren Tod zeigen sehr deutlich, wie ethisch verdorben und nachhaltig fehlgeleitet die ansonsten moralinsaure gesellschaftliche und politische Stimmung und die Migrationspolitik der EU sind. Keiner interessierte sich damals besonders für das Mädchen – so sehr hat man sich in weiten Teilen Europas an derartige Vorfälle gewöhnt: keine Massenproteste, keine Empörung der Politiker, keine Frage nach den Ursachen der immens ansteigenden Gewalt gegen „Indigene“.  Berger

   6.7. Ob die Videoclips echte sind oder Fakes, kann ich so nicht sagen, sondern habe sie aus Twitter übernommen. Warum denn immer aufpassen! Hier ein Beispiel mit Klarstellung zum Kontext, RadioGenova auf Twitter: „Paris, Republic Square. France has fallen. https://t.co/eYL5Wf37tw“ / Twitter wobei einige Clips zu dem Anlaß zu sehen waren mit der Überschrift, Frankreich ist gefallen. Eingebudnen ist ein Video aus 2019, This is footage from a 2019 pro-democracy for Algeria demonstration that took place in Paris: youtube.com/watch?v=esDEOc…, wobei der Autor dennoch seine Kritik damit zum Ausdruck bringen kann, dass die Migranten/ Asylantenkriminaltät das deutlich mache. Mehr zum konkreten Anlaß aus Frankreichs Geschichte 1961: Macron decries ‘inexcusable’ Algerian protest massacre in Paris | Protests News | Al Jazeera und hat nichts mit den Ausschreitungen und Plünderungen der Gegenwart jetzt 2023 zu tun. Ist halt auch ein bisschen Propaganda dabei.

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"Stattdessen gab Nahel Gas und fuhr dabei einen der Beamten an. Dabei löste sich ein Schuss, der Nahel in der Brust tödlich verwundete. Der Wagen prallte auf ein Hindernis und überschlug sich. Einer der Insassen floh, der andere wurde verhaftet. Nahel war 17 und besaß keinen Führerschein. Trotzdem hatte er bereits bei mindestens fünf Verhkeits 15 Strafeinträge, darunter Drogendelikte, Versicherungsbetrug und Fälschen von Nummernschildern."

 


Übersetzt: Nach der Erschießung eines Teenagers durch die Polizei in Frankreich kommt es in zahlreichen französischen Städten zu Unruhen

Die Begründung, die Macron abgibt, ist denn doch weit hergeholt. Generell sind Psychologen sich oft schon uneins dazu. Es kann der Fall sein, muss aber nicht, eher wenn eine Person prädestiniert ist dazu, liegt die Wahrscheinlichkeit etwas höher. Politiker schaffen es einfach nicht, Klartext zu reden, alles auf den Tisch bringen und entsprechend zu handeln. Mein seltener Konsum der Sendung Lanz überraschte mich mit dem Gespräch mit dem aus dem Libanon stammenden Islamwissenschaftler Ralph Ghadban zur Clankriminalität, den Islam, den Muslimen und der Haltung der Politik in Deutschland, die er für eher verantwortungslos hält. Da wird in der Politik mit falschen Interpretationsmustern und Analysen gearbeitet, sagt er:

Und nun, was Präsident Herr Macron sagt FRANKREICH STEHT WIEDER IN FEUER! Der französische Präsident macht Videospiele und soziale Medien für die jüngsten sozialen Unruhen verantwortlich, nachdem eine Schießerei der Polizei Viertel rund um Paris, Frankreich, wieder in Aufruhr versetzt.



Fazit ist, dass in Deutschland das System dieser Clans nicht verstanden wird und keinesfalls vergleichbar ist mit der Struktur der Mafia wie etwa in Italien. Er erklärt das wunderbar und verständlich.

Und bei der Gelegenheit Frau Merkel 2002 zur Bundestagswahl und mehr Zuwanderung, die sie abgelehnt hat. Doch was war dann? Die Antworten sind ja deutlich. Versprechen, Absprachen und Vorschriften wurden als überflüssig erachtet. Man tut was man will. Wenn es für den Staatsbürger, für den Menschen, auch wenigstens sinnvolle Begründungen gegeben hätte, ja dann. Aber so:


 

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Donnerstag, 4. Mai 2023

Wer Menschenblut vergießt,

Wer Menschenblut vergießt, des Blut soll auch durch Menschen vergossen werden; denn Gott hat den Menschen zu seinem Bilde gemacht. - 1.Mose 6

Vor mehreren Wochen war ich irgendwo im Netz auf das Thema der Todesstrafe gestoßen, dann aber doch beiseite gelegt, denn es gibt viele Themen, die mir vor Jahren schon Leid waren. Anstoß nehme ich an jenen Figuren, die ihr Maul nicht aufbekommen können, warum sie dies oder jenes wissen wollen, ohne ersichtliche Gründe zu haben oder diese zu nennen, zu erläutern. 

Da sprach Jesus zu ihm; Stecke dein Schwert an seinen Ort! denn wer das Schwert nimmt, der soll durchs Schwert umkommen.

Hiermit will ich zum Nachdenken anregen und ist ein kleines Für und Wieder. Und es gibt immer auch mindestens zwei Seiten. Die des oder der Täter und die der Opfer mit Angehörigen oder an den Beispielen der Gewalt an Schulen sind Kinder und Familien, die damit fertig werden müssen! 

Es geht um die Taten und Schand- oder Missetaten von Tätern. Auch ist es kein Plädoyer dem Puritaner. Eher sind mir Menschen nahe, die ein wenig fragen, ob Gott nicht doch auch Humor hat, zumal es hier nicht um Humor geht. Auch ist mir das zu viel Wagnis. Aber gut, es soll mal genügen. Zudem leben wir in einem Rechtsstaat und der Himmel ist manchen ohnehin weit weg. Beides ist ja nicht dasselbe.

Was Politik zur Zeit gut fertig bekommt ist, dass die Bevölkerung, dass Menschen im Mainstream nur mehr überrollt worden sind und das ist nicht gut, ist vielleicht nie gut, denn der Mensch, jeder einzelne ist mehr als Mainstream. Beginnt nicht das Gesellschaftssystem unten und nicht von oben herab?

Jeder einzelne? Wer sich aufregen will soll beachten, dass bis 1996 das die Schreibweise war. Punkt. 

Ein anderes Beispiel: Wohin man schaut, überall „Nazis“, darum ist es Zeit

Diese Schrift etwa, auch Fraktura bezeichnet, ist keine Nazischrift, sondern wurde von den N. lediglich überhöht. Die Schrift gibt es seit dem 16 Jahrhundert und war landesüblich. Als Schöpfer der ersten reinen »fractura germanica« (1507) gilt der Augsburger Kalligraph und Benediktinerpater Leonhard Wagner (1453–1522). https://www.typolexikon.de/fraktur-schrift/

Die gotische Schrift entstand in Anlehnung an gotische Formen bereits im 12. Jahrhundert.

Wie lange kann es gut sein zu schweigen?

Na gut, ich weiß von nichts und mein Leben geht ja nur mich und die meinen etwas an. Wozu hat denn Kürschner vor Jahren das Buch geschrieben, die Kunst ein Egoist zu sein? Der Inhalt ist keinesfalls so zynisch wie das Kopfkino, das womöglich bei ungelesener Lektüre veranstaltet wird.

Denn erst ... auf den zweiten Blick zeigt uns Kirschner wie einfach es sein kann, sein Leben selbst zu bestimmen, selbst zu leben. Und nicht von anderen gelebt wird. Nur einfach macht sich der Mensch nichts.

Vergrault wurde dieser Vorsatz, sein Leben selber zu bestimmen, allemal in den letzten Jahren. Züge die es annahm waren eben genau die,  von anderen gelebt zu werden, da homo ja In ist, soll heißen, absolut wichtig, oder die Genderei. Der Corona-Hype gehört ebenso dazu wie nun wieder in den Vordergrund geholte Transgender. Diese Botschaft heute lautet ja, dass es nicht richtig ist, wie du lebst, sondern all das bisherige war Nonsens, war patriarchal, war weiße-Mann-mächtig, war unterdrückend und etc.pp.

Ach ja, ein Buch? Schon wieder? Richtig. Es war mal eine Zeit, in der hatte ich genug von Büchern, vor allem von denen, die von anderen waren, irgendwelcher Anregungen wegen und sie waren nie zufrieden mit dem, was ich las oder tat oder vielleicht gar dachte. Wie kann das nur sein fragen Sie? Erstaunlich, ja und es hatte nicht mal was mit studieren zu tun. Um 1980 war halt zweifelsfrei noch etwas mehr Freiheit. Der grüne ideologische Druck oder die Spezialthemen, zumeist ja nur das eine der Kernenergie, ebenso noch weniger akademisch vorhanden.

Daher selbstbestimmt bleiben.


Außerdem, mein Sohn, lass dich warnen: Es werden viel zu viele Bücher geschrieben. Und ständiges Lernen macht den Leib müde. Darum lautet nach allem das Schlusswort: Nimm Gott ernst und befolge seine Gebote! - Buch Kohelet 12,12

Natürlich ist alles bisherige der Menschen kein Nonsens! 

Es war doch viel Fortschritt, der die Menschen und die Menschheit weitergebracht hat. Hat Gott denn verlangt, Däumchen zu drehen oder mit all den guten Gaben die wir von ihm haben, nicht doch auch Sinnvolles zu tun?

Auch wenn heute so manche vielleicht noch mehr hausen als wohnen, sieht es zumeist recht passabel aus. Einige Wohnpolitiker jedoch wollen wieder zurück ins Zeitalter der Tropfsteinhöhlen, sie haben etwas gegen einheizen und mögen keine Wärme. Denn das Klima sei eh zu warm und auch daher müsse man etwas tun. Alle sind nicht gefragt, nur mittun müssen sie, alle. Damit sei es gerechtfertigt, sagen sie.

In Deutschland wird das Recht auf Selbstbestimmung vor allem durch Artikel 2 des Grundgesetzes geschützt. Jedem Menschen wird darin das Recht auf die „freie Entfaltung seiner Persönlichkeit“ garantiert.

Das Recht auf Selbstbestimmung ist dabei mehr als nur die bloße Abwesenheit von äußeren Beschränkungen oder Bevormundung. Echte Wahlfreiheit braucht Alternativen.-aus der Paritätische. Definitionsprobleme mit -sic- heutigem Tunnelblick bzw. Eingrenzungen sind hier BPB zu lesen.

1.Mose 42:22. Josef wurde an die Ismaeliten verkauft

Ruben antwortete ihnen und sprach: Sagte ich's euch nicht, da ich sprach: Versündigt euch nicht an dem Knaben, und ihr wolltet nicht hören? Nun wird sein Blut gefordert.

Als römisch katholisches Verbandsthema war die Todesstrafe um 1980 mitunter vorfindlich, meist in Bezug auf die USA, da sie dort ja am häufigsten noch durchgeführt wird. Die Islamstaaten, China oder Indien waren dabei eher außen vor. Hingegen war es auch erstaunlich, wer solche Interessen denn hat, in oder zur Jugend das zu thematisieren. Meist war es rasch beiseite geschoben und allemal auch zurecht, denn es mangelte an Begründungen zum Diskussionswunsch. 

Die Jahre des Terrorismus und der RAF waren zwar noch nicht abgeklungen, aber selbst das wollte wenig nur Thema sein, denn auch daran nahmen welche Anstoß, dass das nicht den Bedürfnislage der Jugend entspricht.

Wer einen Menschen schlägt, daß er stirbt, der soll des Todes sterben.

Politische Bildung? Ja, was ist das!

Überpolitisierung müsse nicht sein, stimmt, das muss nicht sein. Grundsatzfragen zudem sind etwas anderes als über Konflikte zu diskutieren, die man verspürt oder auch hat oder wer und warum extreme Bekenntnisse von einem haben will.

Schockbilder aus der Fussgängerone in Köln. Messer-Mann macht Jagd auf Passanten!

Ganz frisch gemessert von Hadmut 3.5.2023 entnommen

Mann sticht zwei Kinder in Schule in Berlin-Neukölln nieder. Und ist aus dem Fokus. Messerattacke auf Mädchen in Berlin-Neukölln. Staatsanwaltschaft korrigiert sich: Schul-Angreifer soll Freundin mit Messer verletzt haben. https://www.focus.de/panorama/welt/attackierte-maedchen-in-berlin-neukoelln-nach-messerangriff-in-grundschule-tatverdaechtiger-soll-in-psychatrie_id_192799932.html

Aus Sicht des Senats handelte es sich um einen „absoluten Einzelfall und eine Tragödie“.
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Hinwendungen zu Friedensdemos und Ostermärschen, waren durchaus rege und galten keineswegs verpönt. Auch hierzu war immer auf die Presse zu achten. Die Sache selber ist ja nicht verwerflich, weder damals noch ist sie das heute. Mir schien jedoch auffallend, dass die Lästerei gerade in der Presse eher zugenommen hatte und die zunehmend aggressiven Proteste weitaus weniger verurteilt worden sind. Vielleicht war es manchen auch nur ein Ventil, seinem Ärger, Wut und Lebensfrust Luft zu verschaffen,  zum "Unbehagen in der Kultur" (Freud).

Sprueche 28:17
Ein Mensch, der am Blut einer Seele schuldig ist, der wird flüchtig sein bis zur Grube, und niemand halte ihn auf.

Gruppe heißt ja auch Zugehörigkeit, einen Rahmen haben für etwas, Ziele haben, dazu gehören, mit dabei sein, Zuflucht nehmen können, nicht mehr alleine sein, eine Meinung haben, einen streßfreien Raum haben, der der Bedürfnislage entsprechen kann, selber gestaltend sein können ....

Übrigens bin ich keine große Demonatur, denn da fehlte mir und uns meist die Zeit dazu sowie manchmal auch das Geld, denn immer ist auch feststellbar gewesen, dass die Eifrigen eher die Übereifrigen waren und sich um Geld nicht scherten. Mit Familie ist es ebenso nicht einfach so handhabbar. 

Manchmal war auch die Frage nach dem Leithammel im Raum um am Besten ist dann die Antwort, ihr könnt mich mal. Ein anderer sagte mal, nur für eine Million noch oder mehr. Und noch jemand warf all sein Zeug jenen vor die Füße und sagte, macht den Kram gefälligst selber.

Eher spielen lokale Bezugsgruppen eine Rolle und die Ausbildung, in der man ja ist, Vereine und Verbände, denen man zugehörig sein kann und will, aber nicht die große politische Bühne oder eben nicht nur; weiß Gott, wer sich da alles versammelt haben kann. Wie sehen die Vernetzungen denn aus?

Und schändet das Land nicht, darin ihr wohnet; denn wer blutschuldig ist, der schändet das Land, und das Land kann vom Blut nicht versöhnt werden, das darin vergossen wird, außer durch das Blut des, der es vergossen hat.

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Schulaufführung in Köln: Männer lecken sich vor Kindern ab -Einige Eltern schalteten inzwischen die Polizei ein. Nun wird geprüft, ob in der Aufführung strafbare Handlungen stattfanden. 35 Elternteile unterschrieben außerdem eine Petition, um die Zusammenarbeit mit dem Künstler zu beenden.- https://pleiteticker.de/schulauffuehrung-in-koeln-maenner-lecken-sich-vor-kindern-ab/

Das ist nicht Schule und Bildung sondern Kindesmissbrauch! Es sind schwarze Pädagogen, die die Kindeseele missbrauchen und die Gefühle vergewaltigen. Das Video von DDr.Bonelli mit Univ.-Prof. DDr. Johannes Huber ist informierend und ist Kritik an Transgender.

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Frisch erschossen
1.5.2023
Auch in NRW: 24-Jähriger erschossen – Tatverdächtige sind 15 und 18 Jahre alt
Frisch gemessert
1.5.2023 
Mindestens acht Messerattacken am langen Wochenende in NRW.
Oder die Originalquelle WDRViele Messerattacken in NRW: Neuer Fall in Duisburg.

Frisch vergiftet: Mörderin der Woche

1.5.2023 11:50

Das hat man auch nicht alle Tage. Weiterlesen »

Frisch gemessert

29.4.2023 22:03

Wieder in Duisburg


Natürlich haben es andere Blogger ebenso genannt keine Sorge. Messerattacke in Neukölln: Nun droht die Berliner Polizei den Bürgern ist bei PP-Berger zu lesen und dieser hat es aus der Zeitung Mitteleuropa.

Muslimischer Migrationshintergrund und "Aus „streng gläubiger Familie”: Berhan S. messerte an Grundschule. In seiner Akte sind diverse Anzeigen wegen Bedrohung, mehrerer Nötigungen, Körperverletzungen und Beleidigungen vermerkt – bereits vor 2009. Das bestätigte die Polizei auf Anfrage von pleiteticker.de. Bei der Messerattacke in Neukölln wurden zwei Mädchen (sieben und acht Jahre alt) schwer verletzt. Eines der Mädchen schwebt nach wie vor in Lebensgefahr."

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Nun in der Gegenwart spielt die Zuwanderung ja eine große Rolle und hat nichts mehr zu tun mit den Jahren der Gastarbeiter in Deutschland und wie es damit wohl weiter gehen kann und soll. Vor allem sind Diskussionen dazu nicht annähernd so heftig ausgefallen wie sie in den letzten Jahren nun stattfinden, schon gar nicht in der Presse und kaum mit Rahmen Islam und Koran. Eine Einigung, um wen es sich dabei handelt, ist keine echte vorhanden, also ob Kriegsflüchtlinge, dann wieder Wirtschaftsflüchtlinge, dann wieder Klimaflüchtlinge oder Asylanten, allemal auch "die schon länger hier Lebenden", hieß es, sind keine Antworten drauf, was der Staatsbürger alles nun zu ertragen haben soll. 

Ursachen gibt es vermeintlich halt keine oder bestimmte Beweggründe, also weder noch. Die wissen wir, wisse man nicht, oder noch nicht. Zunächst nicht bekannt ist die Standardformulierung. Was aber heißt nun "zunächst" in einem Satz und Text?  Wie sieht es wohl in den Deutschstunden an Schulen aus? 

Alles liegt im Dunkeln, so wird publiziert. Sogar bei Tageslicht läßt sich nichts sagen. Und schließlich, die Leute sind ja nur am wiegeln, wird auch publiziert. Bei manchen trifft es ja zu, so es auch früher einmal auf manche zutraf. Wenn nur die Unterschiede nicht wären.

 Nur ist es dramatisch genug.

Wer irgend einen Menschen erschlägt, der soll des Todes sterben.

Ganz Eifrige wähnen ja auch den Kolonialismus als Ursache und natürlich die vielbeklagte Ausbeutung der armen Länder, nicht dass es sie nicht gab oder heute noch gibt, halt in anderen Nuancen oder mit anderem Kleid. Und nun habe der Westen halt die Rechnung zu bezahlen. Und mit sado-masochistischem Eifer suchen sie nach Entschuldigungen und Rechtfertigungen. 

Der Westen? Der Commonwealth, also das Kingdom, Britannien (die Briten waren gewiss auch nicht alle einverstanden damit)  mit Indien, Australien und Neuseeland (es sind ja mehr)  war zumindest hierzulande in Deutschland kein bis kaum Thema. 

Indigene Völker fordern von König Charles Entschuldigung für britischen Kolonialismus. Wenige Tage vor der Krönung des neuen britischen Königs Charles III. haben sich Politiker und Aktivisten aus zwölf Ländern des Commonwealth of Nations mit einem Schreiben an den Monarchen gewandt.- rt.de

Und ich sage es ungern, aber das schien, als ob es den deutschen Bildungssadisten halt genehm nur war oder sein sollte, Schuldkomplexe zu forcieren. Die ewige Bringschuld wegen des verrückten Despoten Hitler und seiner Kumpane, ja weil die Deutschen? Die Deutschen ... was?

Matthaeus 26:52
Da sprach Jesus zu ihm; Stecke dein Schwert an seinen Ort! denn wer das Schwert nimmt, der soll durchs Schwert umkommen.

Immer mal halblang bitteschön.

Beginnend mit Kolumbus und dem mehrere Jahrhunderte andauernde Unrecht ist Deutschland zwar nicht das Schlußlicht zur Schuld- oder Gerechtigkeitsfrage, aber ist schon gar nicht in den ersten Reihen zu verorten.

Gewiss muss man nicht alles wissen oder geschichtsbeflissen sein, das führt zu nichts, aber hierzulande ist es längst angebracht auch mal halblang zu machen.

 https://zurzeit.at/index.php/ams-zahlen-belegen-einwanderung-ins-sozialsystem/

Nachtigal, ick hör dir trapsen ! “Ein Mann” sticht in Berlin auf zwei Mädchen (7,8) ein – Polizei warnt im Netz vor Hetze. https://exxpress.at/ein-mann-sticht-auf-zwei-maedchen-78-ein-polizei-warnt-im-netz-vor-hetze/

Online ist hier Bibelwissenschaft ein Artikel auch als pdf zu finden. Oder dann, wer näher bei der katholischen Zeitung bleiben möchte Weil Gott es so will? Die Todesstrafe im Alten Testament.
https://www.katholisch.de/artikel/18508-weil-gott-es-so-will-die-todesstrafe-im-alten-testament

 Die Bibelzitate sind https://bibeltext.com/genesis/9-6.htm entnommen.


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